Sonos gegen Google: US-ITC-Richter wirft Google Verletzung von Sonos-Patenten vor
von caschy | 4 Kommentare
Wenn auch nicht so oft in den Medien: Seit langem tobt ein Rechtsstreit zwischen Sonos und Google. Sonos warf Google bereits im Januar 2020 vor, die Patente von Sonos zu missbrauchen. Sonos warf auch Amazon Missbrauch vor, man entschied sich aber erst einmal den Rechtsweg gegen Google einzuschlagen. Gegen Denon hatte man bereits in der Vergangenheit einen Rechtsstreit gewinnen können. In den USA gab es nun ein erstes Urteil der „US International Trade Commission“ (ITC).
Dort bekam Sonos erst einmal Recht, wobei das Unternehmen kommunizierte, dass es noch ein langer Kampf werden würde. Die Kommission stellte im Verlauf des Prozesses fest, dass Google gegen alle fünf Patente, die Sonos in der ursprünglichen Klage angeführt hatte, verstoßen hatte. Laut New York Times handelt es sich jetzt nicht um eine endgültige Entscheidung.
Die Internationale Handelskommission werde sich ebenfalls mit dem Fall befassen und eine eigene Entscheidung treffen müssen. Dies solle erst Mitte Dezember über die Bühne gehen. Das ist sicherlich auch gut für Googles Weihnachtsgeschäft. Sonos hatte die Kommission gebeten, die Einfuhr von Google-Home-Lautsprechern, den Chromecast-Systemen des Unternehmens und den Pixel-Smartphones zu blockieren. Diese Produkte werden in China hergestellt und in die Vereinigten Staaten geliefert. Ähnliches hatte man schon in Deutschland versucht, hier hatte es aber offenbar nicht geklappt.
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„Wir freuen uns, dass die ITC die eklatante Verletzung der patentierten Erfindungen von Sonos durch Google bestätigt hat„, so Eddie Lazarus, Chief Legal Officer von Sonos, in einer Erklärung. „Diese Entscheidung bestätigt die Stärke und Breite unseres Portfolios und ist ein vielversprechender Meilenstein in unserem langfristigen Bestreben, unsere Innovationen gegen die widerrechtliche Aneignung durch Big-Tech-Monopole zu verteidigen.“
Google sieht das natürlich weiterhin anders. Google-Sprecher José Castañeda bestritt, dass man Sonos-Technologie in seinen Produkten verwende. „Wir sind mit dieser vorläufigen Entscheidung nicht einverstanden und werden unsere Argumente in dem bevorstehenden Überprüfungsverfahren weiter vorbringen„, sagte er in einer Erklärung.
Mal schauen, wie das Ganze nun weitergeht. Sonos scheint „der kleine Mann“ zu sein, der sich gegen die Großen stemmt. Logisch, dass man da versucht, etwas eigenständiger zu werden.
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„Die Kommission stellte im Verlauf des Prozesses fest, dass Google gegen alle fünf Patente, die Sonos in der ursprünglichen Klage angeführt hatte, verstoßen hatte.“
Interessant wäre es ja gewesen, grob zu erfahren, was die bemängelt haben.
Sind es nur wieder“ abgerundete Ecken“ oder geht’s wirklich um Wichtiges?
Nein, es geht wohl um die Übertragungstechnologie Google Cast.
Aber auch wieder total banale Sachen. Zumindest die Patente von Google. Die von Sonos habe ich noch nicht gefunden.
Schau hier: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Sonos-verklagt-Google-wegen-Patentverletzung-bei-Lautsprechern-4629973.html
Ironischerweise führen die Links zu patents.google.com. 🙂