Google möchte Patente kaufen, um gegen Patenttrolle anzukämpfen

Das Patentsystem – vor allem in den USA – ist ein schwieriges Gebiet. Viele Firmen kaufen Patente auf und versuchen dann, als sogenannte Patenttrolle, diese für ihre finanziellen Zwecke ausnutzen. Das ist nicht verboten, widerspricht aber dem eigentlichen Sinn eines Patents. Um solchen Patenttrollen entgegenzuwirken, denn gerade kleinere Patentinhaber sind bei diesen gern gesehen, will Google nun Patente kaufen, egal von wem, den Preis bestimmt der Patentinhaber.

Google Office

Hierzu wird Patentinhabern vom 8. bis 22. Mai die Möglichkeit gegeben, ihre Patente zum Kauf feilzubieten. Ist Google an dem Patent interessiert, soll es zu einer unkomplizierten Abwicklung kommen. Natürlich will Google nicht alle Patente, wird also durchaus auswählen und nicht jedes Patent für sich beanspruchen. Ob Google öfter solche Kaufaktionen starten wird, ist noch nicht bekannt. Google sieht diesen ersten Versuch als Experiment, will aber auch das Patentsystem für alle Seiten angenehmer machen.

Solltet Ihr zufällig ein Patent in petto haben, das Ihr abstoßen wollt, findet Ihr an dieser Stelle detailliertere Informationen zur Patent Purchase Promotion. Einreichen könnt Ihr dennoch erst ab dem 8. Mai.

(Quelle: Google Public Policy Blog)

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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4 Kommentare

  1. „Google […] will aber auch das Patentsystem für alle Seiten angenehmer machen.“

    Mal ganz im Ernst: Glaubst du das wirklich?

    Mit purem Altruismus wäre Google wohl kaum der Gigant geworden, den wir alle kennen.

  2. @RasPI Nutzer
    Informier dich das nächste mal was ein Patenttroll überhaupt ist bevor du Schwachsinn verbreitest.

    Jaja, Google will das Patentsystem für alle beteiligten angenehmer machen. Bullshit. Das ist pures Business und nicht das fake Don’t Be Evil den man sich auf die Fahnen geschrieben hat. Zumindest in diesem Fall und daran kann es auch keinen Zweifel geben.

  3. Why not? Patenttrolle hindern Innovation und davon leben die Firmen im Silicon Valley. Try and Error ist doch gerade das Prinzip von Google. Klar ist es Business, den es hilft ihnen genauso wie scheinbar den anderen Firmen, wenn ihr Versprechen halten. Aber Google ist keine Firma, die durch Patente groß geworden ist, im Gegenteil.

    Was Apple genau gemacht hat weiß ich nicht, aber teilweise muss man als Patentinhaber klagen, da sonst der Anspruch auf sein eigenes Patent verfällt, wenn man drüber hinwegsieht. Das wird hier auch der Fall sein, wobei man statt Klagen natürlich auch einfach einen 0-€-Deal machen könnte. Letztendlich ist Apple aber genauso betroffen, erinnert euch doch nur mal an die „Kein Push in Deutschland“-Geschichte.

  4. „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!“ (Walter Ulbricht, 15.06.1961)

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