Deutsche Umwelthilfe: Fünf weitere Bundesländer konfrontiert mit Klimaklagen

Erst zum Monatsanfang berichteten wir über Klagen vonseiten der deutschen Umwelthilfe (DUH) und Greenpeace. Die werfen diversen deutschen Konzernen, darunter Volkswagen, Mercedes-Benz sowie BMW, nämlich vor, sich nicht ernsthaft für Klimaschutz einzusetzen. Unter anderem fordern die DUH und Greenpeace ein, den Verkauf von Verbrennern bis 2030 zu stoppen.

Wieso man da den juristischen Beistand sucht? Seitens Umwelthilfe und Greenpeace sieht man die bisherigen und auch künftig geplanten Klimaschutzmaßnahmen als unvereinbar mit dem Pariser Klimaabkommen und somit rechtswidrig, an. Jener gigantische CO2-Fußabdruck würde auf dem Rücken der künftigen Generationen ausgetragen werden.

Während eine Stellungnahme seitens BMW, Mercedes-Benz, Volkswagen und Wintershall Dea ausbleibt, legt die Umwelthilfe nach: So hat man Klimaklagen in fünf weiteren Bundesländern eingelegt. Nach den genannten deutschen Konzernen müssen sich nun auch die Landesregierungen von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen sowie Sachsen-Anhalt verantworten.

Der Vorwurf ist hier ähnlich: Keines der Bundesländer habe ein Landesklimaschutzgesetz vorzuweisen, welches den Anforderungen durch das Pariser Klimaschutzabkommen sowie des deutschen Grundgesetzes genüge. Zusammen mit Kindern und jungen Erwachsenen hat man daher Klimaklagen angestrebt. Bereits Anfang Juli hat man solche Verfassungsbeschwerden schon gegen Bayern, Brandenburg sowie Nordrhein-Westfalen eingereicht. Man fordert eine Gesetzgebung mitsamt umfassender Maßnahmen der Landesregierungen, um das Klima entsprechend zu schützen. Klimaschutz sei „nicht nur Bundes-, sondern auch Landessache“. Während man das derzeitige Klimaschutzgesetz in Hessen aufgrund von verbindlichen Jahreszielen und CO2-Budgets als ungeeignet empfindet, fehlen solche Bestreben in Sachsen und Sachsen-Anhalt beispielsweise komplett.

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Baujahr 1995. Technophiler Schwabe & Studienreferendar. Unterwegs vor allem im Bereich Smart Home und ständig auf der Suche nach neuen Gadgets & Technik-Trends aus Fernost. Twitter. PayPal-Kaffeespende an den Autor. Mail: felix@caschys.blog

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36 Kommentare

  1. Die Logik, mit Maßnahmen in Deutschland weltweit das Klima zu schützen erschließt sich mir nicht. Wie kann jemand in seinen Grundrechten verletzt sein, wenn die in D getroffenen Maßnahmen keinen messbaren Einfluss auf das Weltklima haben?

    • „Oh je, mein Haus brennt! Aber naja, das ganze Dorf steht ja in Flammen. Dann mache ich lieber nichts.“ – Logik von pettibone

      • Lieber Aufdecker, der Vergleich hinkt, denn beim brennenden Dorf könnte ich mein Haus ja löschen. Wenn aber das Löschen darin besteht, den noch nicht brennenden Teil des Gebäudes abzureißen, damit er kein Feuer fängt, wird der Rest des Dorfes mir nicht folgen. Es geht also nicht darum, das Dorf abbrennen zu lassen, sondern ein geeignetes Löschmittel zu finden.

        • Ok, gute Idee. Dann warten wir einfach ab, bis sich das Dorf auf ein geeignetes Löschmittel verständigt haben! Haben ja noch Zeit, kein Problem. Lalalala, this is fine

        • Du musst in dem Fall einfach etwas weiter denken. Man muss auf jeden Fall SOFORT tätig werden. Punkt. Es gibt auch schon genug zielführende Maßnahmen. Und man muss natürlich dafür sorgen, dass das Feuer nicht auf andere übergreift, wenn man es schon nicht löschen kann. Das dient auch als Beispiel für andere und man kann seine Erfahrungen an andere weitergeben und helfen. Aber nichts tun und warten bis man eine gemeinsame Wunderlösung gefunden wird, ist einfach Träumerei.

          • Wenn wir sofort den Ausstieg aus der Kernernergie rückgängig machen, können in den nächsten 2 Jahren zwischen 50 und 70 Mio t CO2 eingespart werden, die sonst von Braunkohlekraftwerken zur Grundlastdeckung emittiert werden.

            Wenn wir sofort anfangen, trockengelegte Moore wieder zu bewässern, können wir pro Jahr 45 Mio t CO2 einsparen.

            Zum Vergleich:
            Ein Tempolimit von 120 km/h würde 2,6 Mio t einsparen
            Die CO2-Abgabe auf Kraftstoffe hat rund 1,3 Mio t CO2 eingespart

            Der Kohleausstieg kostet den Steuerzahler 100 Mrd. EUR, aber für 3 Mrd. EUR könnte die Bundesregierung CO2-Zertifikate von 150 Mio t CO2/Jahr aufkaufen und vernichten.

    • Die in D getroffenen Maßnahmen keinen messbaren Einfluss… und die in E, und die in GB, und die in den USA… deshalb muß eigentlich keiner was machen, weil jeder für sich gesehen nicht alleine „die Welt retten“ kann?
      Deutschland gehört zu den Top Ten der weltgrößten CO2-Verursacher, warum nicht mal zur Abwechslung ECHTE Verantwortung zeigen, vorangehen (naja, andere sind da schon weiter) und evtl. etwas weniger von der Klimaschädigung profitieren als bisher.

    • Völlig richtig! Es ist unfassbar – Armut, hohe Energiekosten, keine individuelle Mobilität mehr, Deindustrialisierung… Und alle Massenmedien singen das Lied mit! Es ist zum Kotzen!

      • Sebastian Veit says:

        Wann versteht ihr endlich, dass wir nicht die Erde retten brauchen, die rettet sich schon allein. Wir müssen unseren Lebensraum retten.
        Und man muss anfangen. Immer dieses „Der und der macht das aber auch nicht, deshalb will ich das auch nicht“. Wir haben lange genug kompromisslos gelebt. Es wird Zeit zu handeln!

  2. Grau mein Freund ist alle Theorie. Das Weltklimaproblem wird nicht in den Bundesländern und auch nicht in Deutschland als Ganzes, oder gar Europa alleine gelöst.

    Da kann man zig Klagen einreichen, das ist die eigentliche Tragödie…

  3. Lasst uns die Deutsche Wirtschaft kaputt klagen, bis die Firmen den Standort ins Ausland verlagern und wir alle arm sind.
    Danke DUH und Greenpeace.

    • Ja, danke DUH. Ohne Klagen und Verbote bewegt sich nämlich nichts. Wer auf die Idee der freiwilligen Selbstverpflichtung gekommen ist, sollte für Anstiftung zu Betrug und Verschleppung verantwortlich gemacht werden.

      • therealThomas says:

        +1

        Wofür sollen wir denn bitte das Klima retten, wenn wir danach keine Wirtschaft mehr haben? Lasst uns lieber gar nichts machen, dann können wir das Leben noch genießen.
        Den jungen (dummen) Menschen erzählen wir einfach, dass wir ihnen eine tolle Wirtschaft aufgebaut haben und sie ja quasi an der Klimakatastrophe selbst schuld sind…

        • So müssen wir eben den Jungen auf Arbeitssuche erzählen „Sorry, die Jobs gibts jetzt nur mehr in Asien, Afrika und Lateinamerika – bei uns darfst du nur mehr Radfahren und Klimaretten“

          • Immer die gleiche, primitive und falsche Leier… China wird deutlich schneller als aktuell geplant in die Klimawende einsteigen, nämlich in dem Moment in dem die großen Märkte das gleiche tun. Wenn wir nur noch grünen Stahl produzieren und Strafzölle/Einfuhrverbote für dreckigen Stahl in der EU haben, fangen auch die Chinesen an mit grünem Stahl. Und so geht das in allen Bereichen. Wer mit uns Geschäfte machen will, der muss unsere Standards beachten. Dazu müssen aber unsere Standards gut sein, sonst hilft das nicht. Bereits heute setzt die EU auf der ganzen Welt verschiedene Regeln durch über Handelsabkommen. Bisher dient das allerdins immer nur unseren wirtschaftlichen Interessen, das Klima hat man dabei lange vergessen.

            • > China wird deutlich schneller als aktuell geplant in die Klimawende einsteigen, nämlich in dem Moment in dem die großen Märkte das gleiche tun.

              Wo kann man mehr von dieser These erfahren?

        • Sohnkarlsruhe says:

          Versuch mal dein Geld zu zählen, während du die Luft anhalten tust. Dann wirst du bald sehen, was wichtiger ist

      • Innovationen brauchen keine Verbote. Aber wenn man es immer wiederholt, wie es die Grünen aktuell machen, dann freuen sich die unwissenden Kiddies, wenn sie ihre Freiheit abgeben dürfen und klatschen auch noch verständnisvoll.

        • Sebastian Veit says:

          Das hat nichts mit frivolem Klatschen zu tun. Es ist einfach nur eire Bequemlichkeit. Die Erde muss nicht gerettet werden. Unser Lebensraum allerdings schon.
          Ich frage mich manchmal echt, wie egoistisch und verblendet man sein kann.

  4. Wenn man sich mal für einen kurzen Moment vorstellt, dass bei der DUH und Greenpeace nicht nur Trottel und vollgedröhnte Hippies arbeiten, dann könnte man sich mal nach der Motivation für die Klagen fragen…
    Mir fallen da zwei Punkte ein:
    – Denen wird schon klar sein, dass man das Klima nicht in Deutschland rettet, aber das kann kein Land der Welt allein und wenn sich alle sagen „das bringt ja nix“ fängt keiner an und alles geht weiter wie bisher. Es wäre doch schön wenn Deutschland mal wieder Vorreiter wird, bei der Digitalisierung können wir das ja eher vergessen.
    – Ob die Klagen erfolgreich sein können weiß ich nicht (bin kein Jurist) aber man erzeugt Aufmerksamkeit für das Thema, sogar hier in einem Tech-Blog. Evtl. wird sich ja eines der Unternehmen gerne ein etwas ökologischeres Image geben wollen und nicht am Pranger stehen.

    • Das Argument „Das Klima lässt sich nicht in Deutschland retten“ heißt ja nicht, dass D gar nichts tun sollte.
      Eine messbare Auswirkung wird sich, wenn überhaupt, nur ergeben, wenn andere Länder Deutschlands Vorbild folgen. Dazu muss man aber ein positives Vorbild sein. Verbote, Einschränkungen und Wohlstandverluste werden andere nicht überzeugen.

      • therealThomas says:

        Die geforderten Einschränkungen sind ja kein Selbstzweck. Da sitzt ja keiner und denkt sich „wie kann ich die mal besonders doll ärgern?“…

        Wenn man keine Verbote möchte, ist das absolut nachvollziehbar. Aber dann soll man sich doch bitte nicht komplett gegen Klimaschutz verwehren, sondern lieber daran mitarbeiten mit möglichst wenig Einschränkungen die absolut festgelegten Ziele (an denen nichts zu rütteln ist) zu erreichen.

        Stattdessen glauben viele, man könnte mit larifari Regelungen, „wir schaffen das schon“, „so schlimm ist es doch gar nicht“ und ganz schneller Innovation innerhalb von 5 Jahren die Katastrophe abwenden…

        • Ein Problem in der Diskussion ist, dass Regelungen, die keine Verbote sind als „larifari“ bezeichnet werden. Wir wollen aber unsere Mittel doch möglichst effizient verwenden. Es gibt Alternativen, die effizienter, billiger und wirksamer sind: Emissionszertifikate, Wiederbewässerung trockengelegter Moore, Kernkraft, Umrüstung „schmutziger“ Kraftwerke in Entwicklungsländern. Da die Klimakrise als so dringlich angesehen wird, müssten diese und andere Alternativen doch ernsthaft diskutiert werden.

      • Das Gegenteil wird passieren – mit Verweis auf Deutschland: ala „seht euch die an, waren mal eine Industrienation, Exportweltmeister, 1.Welt-Land und jetzt? Außer Millionen von Arbeitslosen und riesige Slums gibts da nichts mehr“

  5. Bei der Statistik CO2 Emissionen je BIP steht Deutschland gut da. Also warum die Wirtschaft platt machen?

    • Das Gegenteil ist der Fall. Pro Kopf steht Deutschland ganz schön Scheixxe da in der CO2-Statistik. Außerdem ist „die Wirtschaft platt machen“ genau das, was wir tun, wenn wir jetzt nichts tun. Du kennst die McKinsey-Studie zu den „Kosten“ des Wandels? Da steht klar drin, dass es nur dann für uns finanzierbar ist, wenn unsere Wirtschaft voran geht, grüne Technologien entwickelt, anwendet und exportiert. Wir können unseren Wohlstand nur mit Export halten, aber unseren dreckigen Kram wird bald niemand mehr importieren. Wir waren schon mal Solarmodulexportweltmeister und Windkraftanlagenexportweltmeister. Beides war der CDU zu progressiv und wurde kaputt gemacht. Jetzt sind die Chinesen in beiden Bereichen die Weltmeister… SO macht man unsere Wirtschaft „platt“!

      • Die CO2 Emission pro Kopf ist nicht sehr aussagefähig. Wenn morgen 1 Mio Einwanderer kommen würden, würde die Emission sinken. Es geht viel mehr um Wohlstand und CO2 Emission und Wohlstand einer Nation wird in der Regel am realen BIP gemessen. Ich habe nur die Zahlen für 2017 auf die schnelle gefunden: Russland 0,476, China 0,445, Australien 0,337, USA 0,274, Indien, 0,256 und Deutschland 0,197 kg CO2 pro BIP Einheit. Die Wirtschaft in China und in den USA steigt viel schneller als in Deutschland. Im Prinzip wäre es sinnvoller, das viele Geld in Russland zu investieren, da dort die Effekte am größten wären. Deutschland und die EU können Vorbilder sein, das Klima wird aber hier nicht gerettet!

  6. Es gibt kein Recht auf stabiles Klima. Stabiles Klima ist eine Illusion: es hat immer Klimaveränderungen gegeben. Wo ich lebe, waren vor vielen 100000 Jahren Gletscher. Insofern kann es auch keine Klagebefugnis auf ein stabil zu haltendes Klima geben. Und nein ich kenne die wissenschaftlichen Daten zum Klimawandel und leugne ihn nicht. Nur ist stabiles Klima kein Ziel das erreichbar wäre weil stabiles Klima eine Fiktion ist. Menschengemacht ist die Geschwindigkeit der derzeitigen Klimaveränderung. eine Klage kann also allenfalls daraufhin zilen diese Geschwindigkeit abzubremsen. Aber es ist wie am Gartenzaun zwischen nachbarn: statt sich zu einigen wird geklagt – man hat ja Rechtsschutz und kann es sich leisten. Ähnlich wirken das Recht auf „Verbandsklage“ was leider in De eingeführt wurde : eine Explosion von Klagen irgendwelcher organisationen im namen der Kinder, Ungeborenen, Vögel , Fische und Blümchen. Damit werden Gerichte auf jahre blockiert und wirklich wichtige Klagen z. B. im Sozialbereich , wenn menschen um leistungen der GKV oder Versicherungen kämpfen müssen verzögert.

    • Das ganze Thema Klima- und Naturschutz ist Blödsinn, da man versucht die Zeit einzufrieren. Das wird nie gelingen, da es wider die Natur ist in der Veränderung normal sind. Wir Menschen dürfen schlicht so naiv/überheblich sein zu glauben, wir hätten das Recht gepachtet immer auf diesem Planeten zu leben. Es ist der Lauf der Dinge, dass Arten auf diesem Planeten verschwinden und zu diesen Arten zählt eben auch der Mensch. Mag man als Mensch vielleicht nicht gerne hören, aber so ist die Natur eben.

    • Wusste gar nicht, dass solch eine Klage vor dem Sozialgericht verhandelt wird.

  7. Die Klagsmöglichkeit von so unsäglichen NGO´s wie der DUH ist der wahre Irrsinn. Schon längst bestimmen über uns nicht mehr Politiker, sondern moralische Gutmenschen, die allen anderen ihre korrete und richtige Meinung aufzwingen. Im Kleinen (DUH) und im Großen (WHO, UNO, IPCC) Es wird noch besser – wir werden sehen! Alle, die jetzt mit dem CO2 Hype mitschwimmen, sollen danach bloß nicht sagen, sie haben den Tsunami nicht gesehen…

  8. Wann versteht Ihr endlich das Klima nur eine Statistik von Wetterdaten über einen Zeitraum min 30 Jahren ist. Es kann nicht gerettet werden! Wann versteht Ihr endlich das CO2 kein Schadstoff ist und kein sog. Treibhausgas. CO2 befindet sich am Boden weil es schwerer ist als die anderen Gase unserer Atemluft. Fangt bitte endlich an Euer Gehirn selbst zu benutzen!

  9. Helft endlich und foerdert, anstatt alles zu einem Kampf „wir gegen die“ zu machen. Reicht den Leuten die Hand! Die Umwelthilfe ist mir suspekt, weil das eigentlich der finanzielle Arm des BUND war und die Umwelthilfe scheint sich verselbststaendig zu haben. Entweder stimmen die Ziel nicht mehr ueberein oder die Umwelthilfe ist fuers „Grobe“ da?

    Wenn man endlich aufhoeren wuerde gegen Flugzeuge zu sein und nicht immer nur Tempolimits haben moechte, waere ich deren Anliegen gegenueber weit aufgeschlossen. Windraeder sind doof? Bahntrassen doof? Windparks im Meer sind auch doof? Ortumgehung sowieso. Ich bin fuer viel mehr Windraeder, viel huebscher als Kuehltuerme und schlimmstenfalls fallen die Dinger um. Dagegen sind dann lokale Umweltschutzverbaende, ein Vogel, Fisch oder Kaefer findet sich immer? Ich bin fuer echte ICE-Trassen (alles unter 300 km/h ist ein Notbehelf) nach Muenchen und zum Brenner. Ratet mal wer schon wieder dagegen ist? Meint ihr alle Autofahrer freuen sich auf den Brenner? Bitte foedert Windraeder, verlangt Ersatzteilversorgung und Dokumentation fuer alle Autos, Haushaltsgeraete und Elektronik. Foerdert Solaranlagen – sofern Belastung durch Produktion < Energiegewinn – wenn es geht immer so, dass man gar nicht anders wollen kann als Hausbesitzer. Klar, kann man auch erzwingen…nur dann gibt es Widerstand, weil es nochmal teurer wird.

    Am besten waere ja ein Bonus, wer ein zehn Jahre altes Auto faehrt, sollte eine Tanknachlass bekommen. Der beste Umweltschutz ist Langlebigkeit. In dem Sinn waren die Abwrackpraemie und Diesel-Abwrackpraemie gut gemeint, aber falsch. Und wenn das Auto nicht mehr geht? Dann nur reine Elektroautos foerdern und zwar so, dass die breite Masse ohne Dienstwagen sich diese Leisten kann. Die Diesel-SUV wuerde ich dagegen nochmal extra besteuern, wer unbedingt will okay, aber der soll dann auch einen Ausgleich zahlen mit dem man Foerdern kann. Und Hybridautos sein lassen, die sind Komplex und vereinigen vor allem Nachteile. Endweder reines Elektroauto oder beim alten Auto bleiben.

    Passiert halt alles nicht. Und wer Windraeder nicht mag, soll sich mal fragen wie weit ein AKW-Kuehlturm weg sein muss, damit der einem nicht weh tun kann? Tipp, sehr sehr sehr weit weg.

    Und ich werde unleidig, wenn ich sehe wie Umweltschutzverbaende gegen Kernfusion sind. Warum? Weil sie was von Kern und Strahlung gelesen haben? Das ist das Gegenteil von Kernspaltung und womoeglich der Wendepunkt, weil wir dann sehr viel Energie erzeugen koennen ohne eine Strahlenkatastrophe zu risikieren oder Atommuell fuer die Ewigkeit anzuhaeufen. Nur der Reaktor selbst wird im Betrieb strahlend, aber keine Muellerzeugung. Immer noch doof? Bei einem GAU ist das eine Explosion und das Ding kann auch nicht mehr weiterlaufen (hoher Sicherheitsgewinn). Schlecht fuer Leute beim Fusionsreaktor sicher schlecht, fuer die anderen aber womoeglich keine Bedrohung. Aber der Reaktoer? Strahlend und zwar im Verhaeltnis "leicht", nach 100 Jahren ist die groesste Gefahr vorbei (Recyling schon moeglich), nach 500 Jahren ist das staerker verstahlte Material relativ ungefaehrlich. So lange sollte man ein Lagerstaette sicher halten koennen und das auch den nachfolgenden Generationen beibringen koennen ("Da nicht rein gehen bis Erde 500 mal um die Sonne"). Dagegen ist Kernspaltung eine Katastrophe und nichts weiter als ein Nebennutzung von Kernwaffentechnologie, die Dinger erzeugen Muell, koennen bei einem GAU alles unbewohnbar machen und alles strahlt schwer. Und wir streiten darueber, ob das erforscht werden soll? Bitte ja.

    Vor allem der Stellarator (permanent) ins Greifswald macht Fortschritte (reiner Dry-Run, nicht mal der Reaktor wird strahlend, direkt nach Testbetrieb begehbar). Versuch macht klug und so. Deutschland ist da fuehrend, auch weil man da das Heft selber in der Hand hat. Vielleicht bekommen die den Tokamak beim ITER vorher in den laufenden Betrieb, da scheint der Wet-Run (Echtbetrieb) einfacher zu sein. Dafuer ist Tokamak nur gepulst nutzbar, also immer wieder an – aus – an -aus. Stellarator scheint komplexer, aber auch eleganter, weil er permanent durchlaufen kann. Eher so wie ein Mantelstromtriebwerk.

    Bin eher fuer erforschen, probieren, moeglich machen. Anstatt der erklaerte Weltuntergang.
    Team "Tomorrowland" ohne blinden Technikglaube. Uebrigens guter Film, im Gegensatz zu den ganzen Weltuntergangsfilmen strahlt der ganze Film eine Zuversicht aus.

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