Urteil: Motorola kann Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland stoppen

9. Dezember 2011 Kategorie: Apfelmus, Hardware, iOS, Mobile, geschrieben von: caschy

Im Namen des Volkes? Ja, das Fragezeichen wähle ich absichtlich bei manchen Urteilen. Heute gab es in Mannheim eine mehr als empfindliche Schlappe für unseren lieben Hardware-Hersteller mit dem angebissenen Apfel als Logo. Man hat gegen Motorola verloren. Im Namen des Volkes erging folgendes Urteil wegen Patentverletzung: Die Beklagte wird verurteilt, 1 .a) es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind: (blablabla).

Zu eben jenen Geräten gehört das iPhone und das iPad.  Das ganze Urteil kann hier eingesehen werden. Im Einzelnen ging es um ein Paket-Verfahren im GPRS-Protokoll – es geht also um alle Geräte mit 3G – im Urteil wird aber nicht das Apple iPhone 4S aufgezählt. Und nun? Das ganze Fallobst weg vom Markt? Nö: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000.000 Euro. Man darf sicher sein, dass Apple das Urteil anfechten wird. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es weder von Motorola, noch von Apple eine Stellungnahme. Ich halte euch auf dem Laufenden. (via, via)

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

Über den Autor: caschy
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54 Kommentare

FreakyNo1 9. Dezember 2011 um 15:15 Uhr

Naja,
bei all den ganzen Zankereien weis ich nicht, wer da eigentlich einen Nutzen draus ziehen will.
Am Ende ist der Verbraucher der Gelackmeierte….

Benjamin 9. Dezember 2011 um 15:16 Uhr

Und das so kurz vor Weihnachten ? Mal gut, dass es noch genug Händler gibt, die Lagerware haben.

LG

Matthias 9. Dezember 2011 um 15:18 Uhr

hrhr, jetzt geht es Apple mal so wie es Samsung davor ging – ob das wohl ausgleichende Gerechtigkeit ist?

Mario 9. Dezember 2011 um 15:25 Uhr

Das ist keine ausgleichende Gerechtigkeit, sondern eine weitere Schlacht zwischen Android im allgemeinen und Apple. Das wird erst ein Ende haben wenn es beiden Seiten zu teuer wird und dauerhaft auf Klagen als Wettbewerbsmittel verzichtet wird.

Martin 9. Dezember 2011 um 15:33 Uhr

Kindergarten. Aber ein bisschen freut es mich das das arrogante Äpfelchen mal was aufs Deckelchen bekommen hat. Bekommen sie mal ihre eigene Suppe.

Aber dürfen jetzt keine G3 Handys mehr verkauft werden?

passsy (twitter ) 9. Dezember 2011 um 15:34 Uhr

Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus fällt mir dazu nur ein.

Webworker 9. Dezember 2011 um 15:37 Uhr

Das sind wirklich peinliche versuche dem Gegner einen Tritt zu versetzen weil man selber alles verschlafen hat. Nur schade ist, dass Apple manchmal selber klagt…

guest 9. Dezember 2011 um 15:45 Uhr

@Webworker: Manchmal? *hust*

Vielen Dank an dieser Stelle nochmal an Apple für die Verzögerung des galaxy tab 10.1 :(

Brotkruemel (twitter ) 9. Dezember 2011 um 15:45 Uhr

@Webworker: Wie bitte? Apple klagt manchmal selbst? Jetzt hab ich aber laut gelacht. Apple verklagt momentan so ziemlich alles und jeden, der ihnen auch nur im geringsten ans Bein pinkeln könnte. Wenn’s nach mir ginge könnten die IT-Firmen diese Spielchen so langsam mal echt sein lassen. Allen voran Apple.

NetzBlogR (twitter ) 9. Dezember 2011 um 15:50 Uhr

@Martin: Es geht zwar um Patente, die jeder Mobilgerätehersteller nutzt – aber Apple hat sich durch seine Klagewut selbst eine Zielscheibe auf den Rücken gemalt. Das Schöne an Patentklagen ist ja, dass man sich aussuchen kann, gegen wen man klagt.

Die anderen sind davon erstmal unberührt.

ich 9. Dezember 2011 um 15:50 Uhr

Apple verklagt sogar kleine 1-frau-betrieb cafes die einen apfel als logo haben…. halloooooooooooooooooooooooooooooo?…

ich 9. Dezember 2011 um 15:51 Uhr

achja, nicht zu vergessen den Eierbecher hersteller der es gewagt hat, seinen Becher “iPott” zu nennen…

benni 9. Dezember 2011 um 15:54 Uhr

Kleine Frage dazu. War das nicht der Fall, bei dem Motorola Apple Deutschland verklagt hat und nicht Apple (schießmichtot USA)?

Denn dann könnte Apple ja weiterhin Geräte in Deutschland absetzen.

Josef Türk jun. 9. Dezember 2011 um 16:14 Uhr

Und täglich grüßt das Murmeltier, langsam wird es langweilig, ehrlich gesagt.

3lektrolurch 9. Dezember 2011 um 16:16 Uhr

Mir ist es fast wurst wer gegen wen. Den Kindergarten haben aber nicht die Hersteller sondern die Gesetzgeber geschaffen. War doch nur ne Frage der Zeit dass es so kommt wie es jetzt ist. Man kann nicht erwarten, dass es bei Hightechprodukten mit unzähligen Patenten so einfach ist, wie mit einem neuartigen Wurstschneider.

JSG 9. Dezember 2011 um 16:26 Uhr

@Ich: Nicht nur das – Apple hat koziol, den Eierbecherhersteller, nicht primär wegen des Namens verklagt, sondern wegen (auch optischer) “Verwechslungsgefahr”…….. :D

qwe 9. Dezember 2011 um 16:26 Uhr

@benni les dir das urteil durch: “im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland” hätten sie Apple Inc. verklagt hätte Apple weiter über Irland verkaufen können. Hier wurde aber Apple in Irland verklagt, die für den Verkauf in Europa zuständig sind.

Hendrik 9. Dezember 2011 um 16:28 Uhr

“passsy (twitter @passsy) sagt

Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus fällt mir dazu nur ein.”

Genau der Meinung bin ich auch! :-) Leidtragende ist am Ende der Verbraucher denn die Kosten dieser “Schlammschlachten” landen irgendwann bei den Kunden aller Firmen (ob Samsung, Apple, Motorola etc.). In diesem Sinne, schönen Feierabend

Headhunter 9. Dezember 2011 um 16:33 Uhr

Ich kann mich eines Grinsens nicht erwehren! Ich empfinde Schadenfreude, ich gestehe es.

Was sich der angebissene Apfel alles so erlaubt, da haben sie volle Breitseiten verdient.

asd 9. Dezember 2011 um 16:34 Uhr

Richtig geil. Hfftl bleibts endgültig dabei. Wäre soooooo wünschenswert. Apple hat immerhin damit angefangen^^

Peter (twitter ) 9. Dezember 2011 um 16:42 Uhr

Ist das nur Zufall, oder greifen beide Parteien auf die selbe Kanzlei zurück? Oder für was steht das „Koll“?

Otto 9. Dezember 2011 um 16:49 Uhr

Mein erster Impuls war: Geschieht Apple recht. Als ehemaliger Apple-Fan boykottiere ich mittlerweile alles mit Apfel. Ja trotz aller Innovationen, wie man neidvoll anerkennen muss. Aber die Gängelung der Käufer sowie der Konkurrenz ist mittlerweile untragbar geworden.

Unabhängig davon fragt man sich ob wir es hier mit unlauteren Firmen oder vielmehr mit einer verqueren Rechtslage zu tun haben. Das man als Käufer diese Rechtsstreitigkeiten auch noch mitfinanziert ist besonders ärgerlich.

Mandy (twitter ) 9. Dezember 2011 um 16:55 Uhr

Oh man, ich warte schon seit über einem Monat aufs 4S… langsam glaube ich nicht mehr dran… ;)

Headhunter 9. Dezember 2011 um 16:56 Uhr

@Otto

Dem ist nichts hinzuzufügen!

technoprog 9. Dezember 2011 um 17:05 Uhr

Also nach dem was apple abgezogen hat find ich das mehr als ok!!!!
Ja und leider besitze ich auch geräte von diesem haufen (werden aber die letzten sein!!!!!)

tux. (twitter ) 9. Dezember 2011 um 17:07 Uhr

Tschüssi, Scheißapple.

clarc 9. Dezember 2011 um 17:16 Uhr

Ist doch mal ne feine Sache… Hoffe Google zieht das nun, da sie Eigentümer von der Motorla mobile Sparte sind solange hart durch, bis Apple selbst aufhört alle und jeden vor den Kadi zu zerren (von mir aus gern auch länger… ich würde das Fallobst nicht vermissen).

Timo (twitter ) 9. Dezember 2011 um 17:24 Uhr

Finde ich gut…
Wenn man bedenkt das Apple mit diesem ganzen Kindergarten vor Gericht begonnen hat, dann ist das doch einmal eine wirkliche Genugtuung für den ein oder anderen Hersteller.

Vielleicht beteiligt sich Samsung ja mit 50 Mio an der Sicherheitsleistung :-)



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