Urteil: Motorola kann Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland stoppen

9. Dezember 2011 Kategorie: Apple, Hardware, iOS, Mobile, geschrieben von:

Im Namen des Volkes? Ja, das Fragezeichen wähle ich absichtlich bei manchen Urteilen. Heute gab es in Mannheim eine mehr als empfindliche Schlappe für unseren lieben Hardware-Hersteller mit dem angebissenen Apfel als Logo. Man hat gegen Motorola verloren. Im Namen des Volkes erging folgendes Urteil wegen Patentverletzung: Die Beklagte wird verurteilt, 1 .a) es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind: (blablabla).

Zu eben jenen Geräten gehört das iPhone und das iPad.  Das ganze Urteil kann hier eingesehen werden. Im Einzelnen ging es um ein Paket-Verfahren im GPRS-Protokoll – es geht also um alle Geräte mit 3G – im Urteil wird aber nicht das Apple iPhone 4S aufgezählt. Und nun? Das ganze Fallobst weg vom Markt? Nö: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000.000 Euro. Man darf sicher sein, dass Apple das Urteil anfechten wird. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es weder von Motorola, noch von Apple eine Stellungnahme. Ich halte euch auf dem Laufenden. (via, via)

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple


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