Urteil: Motorola kann Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland stoppen

Im Namen des Volkes? Ja, das Fragezeichen wähle ich absichtlich bei manchen Urteilen. Heute gab es in Mannheim eine mehr als empfindliche Schlappe für unseren lieben Hardware-Hersteller mit dem angebissenen Apfel als Logo. Man hat gegen Motorola verloren. Im Namen des Volkes erging folgendes Urteil wegen Patentverletzung: Die Beklagte wird verurteilt, 1 .a) es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind: (blablabla).

Zu eben jenen Geräten gehört das iPhone und das iPad.  Das ganze Urteil kann hier eingesehen werden. Im Einzelnen ging es um ein Paket-Verfahren im GPRS-Protokoll – es geht also um alle Geräte mit 3G – im Urteil wird aber nicht das Apple iPhone 4S aufgezählt. Und nun? Das ganze Fallobst weg vom Markt? Nö: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000.000 Euro. Man darf sicher sein, dass Apple das Urteil anfechten wird. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es weder von Motorola, noch von Apple eine Stellungnahme. Ich halte euch auf dem Laufenden. (via, via)

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

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caschy

Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei LinkedIn, Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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53 Kommentare

  1. Naja,
    bei all den ganzen Zankereien weis ich nicht, wer da eigentlich einen Nutzen draus ziehen will.
    Am Ende ist der Verbraucher der Gelackmeierte….

  2. Und das so kurz vor Weihnachten ? Mal gut, dass es noch genug Händler gibt, die Lagerware haben.

    LG

  3. hrhr, jetzt geht es Apple mal so wie es Samsung davor ging – ob das wohl ausgleichende Gerechtigkeit ist?

  4. Das ist keine ausgleichende Gerechtigkeit, sondern eine weitere Schlacht zwischen Android im allgemeinen und Apple. Das wird erst ein Ende haben wenn es beiden Seiten zu teuer wird und dauerhaft auf Klagen als Wettbewerbsmittel verzichtet wird.

  5. Kindergarten. Aber ein bisschen freut es mich das das arrogante Äpfelchen mal was aufs Deckelchen bekommen hat. Bekommen sie mal ihre eigene Suppe.

    Aber dürfen jetzt keine G3 Handys mehr verkauft werden?

  6. Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus fällt mir dazu nur ein.

  7. Das sind wirklich peinliche versuche dem Gegner einen Tritt zu versetzen weil man selber alles verschlafen hat. Nur schade ist, dass Apple manchmal selber klagt…

  8. @Webworker: Manchmal? *hust*

    Vielen Dank an dieser Stelle nochmal an Apple für die Verzögerung des galaxy tab 10.1 🙁

  9. Brotkruemel says:

    @Webworker: Wie bitte? Apple klagt manchmal selbst? Jetzt hab ich aber laut gelacht. Apple verklagt momentan so ziemlich alles und jeden, der ihnen auch nur im geringsten ans Bein pinkeln könnte. Wenn’s nach mir ginge könnten die IT-Firmen diese Spielchen so langsam mal echt sein lassen. Allen voran Apple.

  10. @Martin: Es geht zwar um Patente, die jeder Mobilgerätehersteller nutzt – aber Apple hat sich durch seine Klagewut selbst eine Zielscheibe auf den Rücken gemalt. Das Schöne an Patentklagen ist ja, dass man sich aussuchen kann, gegen wen man klagt.

    Die anderen sind davon erstmal unberührt.

  11. Apple verklagt sogar kleine 1-frau-betrieb cafes die einen apfel als logo haben…. halloooooooooooooooooooooooooooooo?…

  12. achja, nicht zu vergessen den Eierbecher hersteller der es gewagt hat, seinen Becher „iPott“ zu nennen…

  13. Kleine Frage dazu. War das nicht der Fall, bei dem Motorola Apple Deutschland verklagt hat und nicht Apple (schießmichtot USA)?

    Denn dann könnte Apple ja weiterhin Geräte in Deutschland absetzen.

  14. Und täglich grüßt das Murmeltier, langsam wird es langweilig, ehrlich gesagt.

  15. 3lektrolurch says:

    Mir ist es fast wurst wer gegen wen. Den Kindergarten haben aber nicht die Hersteller sondern die Gesetzgeber geschaffen. War doch nur ne Frage der Zeit dass es so kommt wie es jetzt ist. Man kann nicht erwarten, dass es bei Hightechprodukten mit unzähligen Patenten so einfach ist, wie mit einem neuartigen Wurstschneider.

  16. hat apple verdient.

  17. @Ich: Nicht nur das – Apple hat koziol, den Eierbecherhersteller, nicht primär wegen des Namens verklagt, sondern wegen (auch optischer) „Verwechslungsgefahr“…….. 😀

  18. @benni les dir das urteil durch: „im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland“ hätten sie Apple Inc. verklagt hätte Apple weiter über Irland verkaufen können. Hier wurde aber Apple in Irland verklagt, die für den Verkauf in Europa zuständig sind.

  19. „passsy (twitter @passsy) sagt

    Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus fällt mir dazu nur ein.“

    Genau der Meinung bin ich auch! 🙂 Leidtragende ist am Ende der Verbraucher denn die Kosten dieser „Schlammschlachten“ landen irgendwann bei den Kunden aller Firmen (ob Samsung, Apple, Motorola etc.). In diesem Sinne, schönen Feierabend

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