Urteil: Motorola kann Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland stoppen

Im Namen des Volkes? Ja, das Fragezeichen wähle ich absichtlich bei manchen Urteilen. Heute gab es in Mannheim eine mehr als empfindliche Schlappe für unseren lieben Hardware-Hersteller mit dem angebissenen Apfel als Logo. Man hat gegen Motorola verloren. Im Namen des Volkes erging folgendes Urteil wegen Patentverletzung: Die Beklagte wird verurteilt, 1 .a) es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind: (blablabla).

Zu eben jenen Geräten gehört das iPhone und das iPad.  Das ganze Urteil kann hier eingesehen werden. Im Einzelnen ging es um ein Paket-Verfahren im GPRS-Protokoll – es geht also um alle Geräte mit 3G – im Urteil wird aber nicht das Apple iPhone 4S aufgezählt. Und nun? Das ganze Fallobst weg vom Markt? Nö: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000.000 Euro. Man darf sicher sein, dass Apple das Urteil anfechten wird. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es weder von Motorola, noch von Apple eine Stellungnahme. Ich halte euch auf dem Laufenden. (via, via)

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

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Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

53 Kommentare

  1. Naja,
    bei all den ganzen Zankereien weis ich nicht, wer da eigentlich einen Nutzen draus ziehen will.
    Am Ende ist der Verbraucher der Gelackmeierte….

  2. Und das so kurz vor Weihnachten ? Mal gut, dass es noch genug Händler gibt, die Lagerware haben.

    LG

  3. hrhr, jetzt geht es Apple mal so wie es Samsung davor ging – ob das wohl ausgleichende Gerechtigkeit ist?

  4. Das ist keine ausgleichende Gerechtigkeit, sondern eine weitere Schlacht zwischen Android im allgemeinen und Apple. Das wird erst ein Ende haben wenn es beiden Seiten zu teuer wird und dauerhaft auf Klagen als Wettbewerbsmittel verzichtet wird.

  5. Kindergarten. Aber ein bisschen freut es mich das das arrogante Äpfelchen mal was aufs Deckelchen bekommen hat. Bekommen sie mal ihre eigene Suppe.

    Aber dürfen jetzt keine G3 Handys mehr verkauft werden?

  6. Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus fällt mir dazu nur ein.

  7. Das sind wirklich peinliche versuche dem Gegner einen Tritt zu versetzen weil man selber alles verschlafen hat. Nur schade ist, dass Apple manchmal selber klagt…

  8. @Webworker: Manchmal? *hust*

    Vielen Dank an dieser Stelle nochmal an Apple für die Verzögerung des galaxy tab 10.1 🙁

  9. Brotkruemel says:

    @Webworker: Wie bitte? Apple klagt manchmal selbst? Jetzt hab ich aber laut gelacht. Apple verklagt momentan so ziemlich alles und jeden, der ihnen auch nur im geringsten ans Bein pinkeln könnte. Wenn’s nach mir ginge könnten die IT-Firmen diese Spielchen so langsam mal echt sein lassen. Allen voran Apple.

  10. @Martin: Es geht zwar um Patente, die jeder Mobilgerätehersteller nutzt – aber Apple hat sich durch seine Klagewut selbst eine Zielscheibe auf den Rücken gemalt. Das Schöne an Patentklagen ist ja, dass man sich aussuchen kann, gegen wen man klagt.

    Die anderen sind davon erstmal unberührt.

  11. Apple verklagt sogar kleine 1-frau-betrieb cafes die einen apfel als logo haben…. halloooooooooooooooooooooooooooooo?…

  12. achja, nicht zu vergessen den Eierbecher hersteller der es gewagt hat, seinen Becher „iPott“ zu nennen…

  13. Kleine Frage dazu. War das nicht der Fall, bei dem Motorola Apple Deutschland verklagt hat und nicht Apple (schießmichtot USA)?

    Denn dann könnte Apple ja weiterhin Geräte in Deutschland absetzen.

  14. Und täglich grüßt das Murmeltier, langsam wird es langweilig, ehrlich gesagt.

  15. 3lektrolurch says:

    Mir ist es fast wurst wer gegen wen. Den Kindergarten haben aber nicht die Hersteller sondern die Gesetzgeber geschaffen. War doch nur ne Frage der Zeit dass es so kommt wie es jetzt ist. Man kann nicht erwarten, dass es bei Hightechprodukten mit unzähligen Patenten so einfach ist, wie mit einem neuartigen Wurstschneider.

  16. hat apple verdient.

  17. @Ich: Nicht nur das – Apple hat koziol, den Eierbecherhersteller, nicht primär wegen des Namens verklagt, sondern wegen (auch optischer) „Verwechslungsgefahr“…….. 😀

  18. @benni les dir das urteil durch: „im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland“ hätten sie Apple Inc. verklagt hätte Apple weiter über Irland verkaufen können. Hier wurde aber Apple in Irland verklagt, die für den Verkauf in Europa zuständig sind.

  19. „passsy (twitter @passsy) sagt

    Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus fällt mir dazu nur ein.“

    Genau der Meinung bin ich auch! 🙂 Leidtragende ist am Ende der Verbraucher denn die Kosten dieser „Schlammschlachten“ landen irgendwann bei den Kunden aller Firmen (ob Samsung, Apple, Motorola etc.). In diesem Sinne, schönen Feierabend

  20. Ich kann mich eines Grinsens nicht erwehren! Ich empfinde Schadenfreude, ich gestehe es.

    Was sich der angebissene Apfel alles so erlaubt, da haben sie volle Breitseiten verdient.

  21. Richtig geil. Hfftl bleibts endgültig dabei. Wäre soooooo wünschenswert. Apple hat immerhin damit angefangen^^

  22. Ist das nur Zufall, oder greifen beide Parteien auf die selbe Kanzlei zurück? Oder für was steht das „Koll“?

  23. Mein erster Impuls war: Geschieht Apple recht. Als ehemaliger Apple-Fan boykottiere ich mittlerweile alles mit Apfel. Ja trotz aller Innovationen, wie man neidvoll anerkennen muss. Aber die Gängelung der Käufer sowie der Konkurrenz ist mittlerweile untragbar geworden.

    Unabhängig davon fragt man sich ob wir es hier mit unlauteren Firmen oder vielmehr mit einer verqueren Rechtslage zu tun haben. Das man als Käufer diese Rechtsstreitigkeiten auch noch mitfinanziert ist besonders ärgerlich.

  24. Oh man, ich warte schon seit über einem Monat aufs 4S… langsam glaube ich nicht mehr dran… 😉

  25. @Otto

    Dem ist nichts hinzuzufügen!

  26. Also nach dem was apple abgezogen hat find ich das mehr als ok!!!!
    Ja und leider besitze ich auch geräte von diesem haufen (werden aber die letzten sein!!!!!)

  27. Tschüssi, Scheißapple.

  28. Ist doch mal ne feine Sache… Hoffe Google zieht das nun, da sie Eigentümer von der Motorla mobile Sparte sind solange hart durch, bis Apple selbst aufhört alle und jeden vor den Kadi zu zerren (von mir aus gern auch länger… ich würde das Fallobst nicht vermissen).

  29. Finde ich gut…
    Wenn man bedenkt das Apple mit diesem ganzen Kindergarten vor Gericht begonnen hat, dann ist das doch einmal eine wirkliche Genugtuung für den ein oder anderen Hersteller.

    Vielleicht beteiligt sich Samsung ja mit 50 Mio an der Sicherheitsleistung 🙂

  30. Interessanter Artikel!

  31. Ist „Apple Sales International“ = „Apple Deutschland“ ? – Ansonsten ganz einfach – „Apple Sales International (except Germany)“ und den gesamten Deutschen Verkauf an „Apple Deutschland“ übertragem…

  32. Wie schnell doch eine Woche vorbi ist ( also die eine Woche, die mal nicht über so was berichtet werden sollte) – ist mir schon letztens aufgefallen.
    Na ja, wer selbst Eierbecher-Produzenten verklagt und kleine Cafe-Besitzer, der sollte sich über schwindende Sympathie nicht wundern. Mir stellt sich nur mal so die Frage, wie der Preis unserer Lieblingsspielzeuge sinken würde, müßten wir Käufer nicht die Rechtsstreitigkeiten mit finanzieren (also mal angenommen, die Ersparnis würde weiter gegeben)

    Ansonsten: alle Hersteller in einen Sack und feste mit ’nem Knüppel drauf – trifft man nie den Falschen… 😉

  33. GEIL

  34. Braveheart82123 says:

    HACH JA da kann ich nur grinsenwenn die das mal durchziehen würden das wär lustig von einem tag auf den andern kein ihpone oder ipad mehr im verkauf der vorstellung nach bekomm ichs lachen

  35. schön das appel mal einen löffel seiner eigenen medizin kosten darf. herrlich.

    aber im allgemeinen finde ich es traurig dass inzwischen immer mehr parante innovationen scheinbar verhindern und monopolbildung unterstützen.

    patentanwälte sind inzwischen ja schon so beliebt wie banker.

  36. Genau hinlesen lohnt sich immer. Motorola muss hundert Millionen Euro als Sicherheitsleistung über den Tresen reichen um Gebühren zu kassieren. Und zwei Milliarden Euro um einen Verkaufsstop zu erwirken. Laut dem letzten Geschäftsbericht (September 2011) hat Motorola 3.078 Milliarden US$ Cash auf der hohen Kante. Wenn sie sich also sicher sind das sie mit Hilfe von Industriestandards (3G-Patenten) Geräte verbieten können wird’s Weihnachten keine iPhones geben. Wenn nicht war’s nicht viel mehr als heisse Luft.

  37. „I tasted my own medicine and it is BITTER.“

  38. @Andy: Genau hinsehen lohnt sich tatsächlich immer. Motorola muss eine Sicherheitsleistung von 100 Mio. Euro hinterlegen, um das Verkaufsverbot sofort durchzusetzen. Die 2 Mrd. Euro hätte Apple gerne. Sie sind allerdings völlig utopisch so wurde dem zurecht nicht entsprochen.

  39. was noch interessanter sein drüfte:

    die motorola mobile sparte, zu denen doch wohl auch das 3g patent gehören wird (weiß da jemand etwas genaueres?) gehört doch jetzt praktisch zu google. und google ist haupt-papa von android.

    jetzt frage ich mich: wenn apple das ipad nicht mehr in deutschland vertreiben darf, dann ergibt sich doch folgendes:
    1. das verkaufsverbot für samsungs galaxy tab ist rückwirkend nicht mehr rechtskräftig da das angeblich „kopierte“ produkt ja sowieso nicht vertrieben werden darf
    2. der 1. punkt bedeutet auch dass apple wenn’s blöd läuft an samsung schadensersatz für den erlittenen verkaufsverlust leisten muss
    3. da motorola jetzt google und somit android und somit samsung (indirekt) mag bin ich gespannt wie das ganze ablaufen wird.

  40. als es Apple vs Samsung hieß und der Apfel „gewann“ war von einer utopischen Sicherheitsleistung nicht die Rede gewesen….

  41. Eat my shorts, crApple.

  42. Nix Kindergarten. Die gesetzliche Lage ist so. Unternehmen tragen zu dieser Lage natürlich über Lobbyismus bei, aber gleichzeitig müssen sie sich auch an diese gesetzlichen Vorgaben halten und den Rahmen des Möglichen zur „Verteidigung ihrer Produkte“ ausnutzen.

  43. HaHa, das find ich gut, hoffentlich zerlegen die den komischen Apfel so richtig. Apfel geht ja mit den anderen auch so um. Siehe Samsung. Freut mich tierisch.

  44. auf meinem wunschzettel für dieses jahr steht dann jetzt nur noch das oracle sein fett weg bekommt.

  45. Und „Bang“, wieder hat Äppel auf den Sack bekommen.

  46. Wird Zeit, dass Aople den Feinkosthersteller Appel verklagt. Besteht ja auch eine Verwechslungsgefahr…

  47. Ich finds ebenfalls nur gerecht das Apple auch mal einen aufn Sack kriegt!