Urteil: Motorola kann Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland stoppen

Im Namen des Volkes? Ja, das Fragezeichen wähle ich absichtlich bei manchen Urteilen. Heute gab es in Mannheim eine mehr als empfindliche Schlappe für unseren lieben Hardware-Hersteller mit dem angebissenen Apfel als Logo. Man hat gegen Motorola verloren. Im Namen des Volkes erging folgendes Urteil wegen Patentverletzung: Die Beklagte wird verurteilt, 1 .a) es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind: (blablabla).

Zu eben jenen Geräten gehört das iPhone und das iPad.  Das ganze Urteil kann hier eingesehen werden. Im Einzelnen ging es um ein Paket-Verfahren im GPRS-Protokoll – es geht also um alle Geräte mit 3G – im Urteil wird aber nicht das Apple iPhone 4S aufgezählt. Und nun? Das ganze Fallobst weg vom Markt? Nö: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000.000 Euro. Man darf sicher sein, dass Apple das Urteil anfechten wird. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es weder von Motorola, noch von Apple eine Stellungnahme. Ich halte euch auf dem Laufenden. (via, via)

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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53 Kommentare

  1. Ich kann mich eines Grinsens nicht erwehren! Ich empfinde Schadenfreude, ich gestehe es.

    Was sich der angebissene Apfel alles so erlaubt, da haben sie volle Breitseiten verdient.

  2. Richtig geil. Hfftl bleibts endgültig dabei. Wäre soooooo wünschenswert. Apple hat immerhin damit angefangen^^

  3. Ist das nur Zufall, oder greifen beide Parteien auf die selbe Kanzlei zurück? Oder für was steht das „Koll“?

  4. Mein erster Impuls war: Geschieht Apple recht. Als ehemaliger Apple-Fan boykottiere ich mittlerweile alles mit Apfel. Ja trotz aller Innovationen, wie man neidvoll anerkennen muss. Aber die Gängelung der Käufer sowie der Konkurrenz ist mittlerweile untragbar geworden.

    Unabhängig davon fragt man sich ob wir es hier mit unlauteren Firmen oder vielmehr mit einer verqueren Rechtslage zu tun haben. Das man als Käufer diese Rechtsstreitigkeiten auch noch mitfinanziert ist besonders ärgerlich.

  5. Oh man, ich warte schon seit über einem Monat aufs 4S… langsam glaube ich nicht mehr dran… 😉

  6. @Otto

    Dem ist nichts hinzuzufügen!

  7. Also nach dem was apple abgezogen hat find ich das mehr als ok!!!!
    Ja und leider besitze ich auch geräte von diesem haufen (werden aber die letzten sein!!!!!)

  8. Tschüssi, Scheißapple.

  9. Ist doch mal ne feine Sache… Hoffe Google zieht das nun, da sie Eigentümer von der Motorla mobile Sparte sind solange hart durch, bis Apple selbst aufhört alle und jeden vor den Kadi zu zerren (von mir aus gern auch länger… ich würde das Fallobst nicht vermissen).

  10. Finde ich gut…
    Wenn man bedenkt das Apple mit diesem ganzen Kindergarten vor Gericht begonnen hat, dann ist das doch einmal eine wirkliche Genugtuung für den ein oder anderen Hersteller.

    Vielleicht beteiligt sich Samsung ja mit 50 Mio an der Sicherheitsleistung 🙂

  11. Interessanter Artikel!

  12. Ist „Apple Sales International“ = „Apple Deutschland“ ? – Ansonsten ganz einfach – „Apple Sales International (except Germany)“ und den gesamten Deutschen Verkauf an „Apple Deutschland“ übertragem…

  13. Wie schnell doch eine Woche vorbi ist ( also die eine Woche, die mal nicht über so was berichtet werden sollte) – ist mir schon letztens aufgefallen.
    Na ja, wer selbst Eierbecher-Produzenten verklagt und kleine Cafe-Besitzer, der sollte sich über schwindende Sympathie nicht wundern. Mir stellt sich nur mal so die Frage, wie der Preis unserer Lieblingsspielzeuge sinken würde, müßten wir Käufer nicht die Rechtsstreitigkeiten mit finanzieren (also mal angenommen, die Ersparnis würde weiter gegeben)

    Ansonsten: alle Hersteller in einen Sack und feste mit ’nem Knüppel drauf – trifft man nie den Falschen… 😉

  14. GEIL

  15. Braveheart82123 says:

    HACH JA da kann ich nur grinsenwenn die das mal durchziehen würden das wär lustig von einem tag auf den andern kein ihpone oder ipad mehr im verkauf der vorstellung nach bekomm ichs lachen

  16. schön das appel mal einen löffel seiner eigenen medizin kosten darf. herrlich.

    aber im allgemeinen finde ich es traurig dass inzwischen immer mehr parante innovationen scheinbar verhindern und monopolbildung unterstützen.

    patentanwälte sind inzwischen ja schon so beliebt wie banker.

  17. Genau hinlesen lohnt sich immer. Motorola muss hundert Millionen Euro als Sicherheitsleistung über den Tresen reichen um Gebühren zu kassieren. Und zwei Milliarden Euro um einen Verkaufsstop zu erwirken. Laut dem letzten Geschäftsbericht (September 2011) hat Motorola 3.078 Milliarden US$ Cash auf der hohen Kante. Wenn sie sich also sicher sind das sie mit Hilfe von Industriestandards (3G-Patenten) Geräte verbieten können wird’s Weihnachten keine iPhones geben. Wenn nicht war’s nicht viel mehr als heisse Luft.

  18. „I tasted my own medicine and it is BITTER.“

  19. @Andy: Genau hinsehen lohnt sich tatsächlich immer. Motorola muss eine Sicherheitsleistung von 100 Mio. Euro hinterlegen, um das Verkaufsverbot sofort durchzusetzen. Die 2 Mrd. Euro hätte Apple gerne. Sie sind allerdings völlig utopisch so wurde dem zurecht nicht entsprochen.

  20. was noch interessanter sein drüfte:

    die motorola mobile sparte, zu denen doch wohl auch das 3g patent gehören wird (weiß da jemand etwas genaueres?) gehört doch jetzt praktisch zu google. und google ist haupt-papa von android.

    jetzt frage ich mich: wenn apple das ipad nicht mehr in deutschland vertreiben darf, dann ergibt sich doch folgendes:
    1. das verkaufsverbot für samsungs galaxy tab ist rückwirkend nicht mehr rechtskräftig da das angeblich „kopierte“ produkt ja sowieso nicht vertrieben werden darf
    2. der 1. punkt bedeutet auch dass apple wenn’s blöd läuft an samsung schadensersatz für den erlittenen verkaufsverlust leisten muss
    3. da motorola jetzt google und somit android und somit samsung (indirekt) mag bin ich gespannt wie das ganze ablaufen wird.

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