Microsoft strebt Unterlassungsklage gegen Google Maps an

7. März 2013 Kategorie: Google, Internet, Mobile, geschrieben von: Patrick Meyhöfer

Wieder mal ein Bericht aus den nicht enden wollenden Patentklagen. Diesmal aber nicht Apple gegen Samsung, sondern Microsoft gegen Google. Microsoft hat beim Münchner Landgericht Klage gegen Google und Motorola eingereicht, bei dem es sich diesmal um den Kartendienst Google Maps dreht. Microsoft wirft Google vor, ein Patent aus dem Jahr 1996 zu verletzen.

Im Kern möchte Microsoft nichts anderes als Lizenzgebühren von Google um den Streit zu beenden, was Google bisher ablehnt. Sollte keine Einigung zustande kommen, könnte dies zu einer Unterlassungsklage führen, bei der Google den Kartendienst in Deutschland sperren müsste und die Android-App aus dem Play Store nehmen müsste. Florian Müller von FOSS Patents hat den heutigen Verhandlungstag verfolgt und berichtet, dass Google die Richter bisher nicht überzeugen konnte, sodass eine Unterlassungsklage nach aktuellem Stand durchaus Aussicht auf Erfolg hätte.

Eine Entscheidung wird in zwei Monaten erwartet. Eine Sperrung von Google Maps wäre natürlich ein schwerer Schlag gegen Google, aber auch für uns, die den Dienst sehr häufig nutzen. Google warnt das Gericht vor einer solchen schwerwiegenden Entscheidung, da neben vielen Millionen Privatpersonen auch Behörden und Unternehmen den Dienst nutzen. Der Imageschaden sei nicht mit Geld zu ersetzen. Bemerkenswert ist zudem, dass Motorola zuerst Microsoft in Deutschland vor Gericht zog und Microsoft jetzt mit einer Gegenklage geantwortet hat. Es wird spannend sein, wie das endgültige Urteil ausfällt. [via]


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Über den Autor: Patrick Meyhöfer

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Patrick hat bereits 404 Artikel geschrieben.


26 Kommentare

Eugen 7. März 2013 um 19:36 Uhr

“Google warnt das Gericht vor einer solchen schwerwiegenden Entscheidung” klingt mächtig nach “too big to fail”.

NetzBlogR 7. März 2013 um 19:41 Uhr

Das nenne ich mal eine Drohkulisse.

“Der Imageschaden sei nicht mit Geld zu ersetzen.” – Ja dann zahlt doch einfach die Lizenzgebühr.

Oliver 7. März 2013 um 19:52 Uhr

Die beiden Unternehmen werden wohl niemals Freunde werden…

André 7. März 2013 um 19:56 Uhr

Ich denke, wenn Google sich tatsächlich überlegt, kein Geld in Bewegung zu setzen, sei es als Bestechungsgeld in Richtung der Richter oder als Lizenzgebühren, und das Patent wird hier wirklich verletzt, schätzt Google die deutsche Justiz doch ein wenig falsch ein. Dass jeder den Dienst nutzt, wird den typischen, bürokratisch angehauchten Richter nicht groß beeindrucken.

yves 7. März 2013 um 19:58 Uhr

Scheiss Softwarepatente. Man muss nur mal kurz in das verlinkte PDF klicken, um einen Brechreiz zu bekommen. Und sowas gibts jetzt auch noch als EU-Patent.

Simon Lambrecht 7. März 2013 um 20:03 Uhr

Wenn ich den Inhalt der PDF richtig interrpetiere: Softwarepatent auf Online-POI-Abfrage?

Sepp 7. März 2013 um 20:07 Uhr

Was für ein Quatsch-Patent… ich würde da nachträglich den Status als gültiges Patent aberkennen.

el dueño de tus madre 7. März 2013 um 20:11 Uhr

Wichtiger Punkt im Patentrecht ist, das ein Patent verteidigt wird – um auf Unterlassung und oder Schadensersatz klagen zu können. Klingt zwar erstmal bauernschlau ist aber sozusagen Beweislastumkehr nicht die Patentverletzung geduldet zu haben. Besonders kleine Unternehmen/Startups können sich keine Prozesse leisten.

Deswegen sehe ich 1996 mit einem großem Fragezeichen – wobei es eine Novellierung auf EU ebene gab. In wiefern das jetzt National greift k.a

To98H 7. März 2013 um 20:13 Uhr

Als nicht-Google-Nutzer nenne ich hier gleich mal die Alternative: https://here.com/

Patrick G 7. März 2013 um 20:17 Uhr

Wenn das durch geht macht sich Microsoft bestimmt keine Freunde.

capprice 7. März 2013 um 20:30 Uhr

Mit dem ganzen Gerotze von Microsoft kommt mir das seit ein paar Monaten schon so vor als würden sie auf den Apple-Zug aufspringen.

shx 7. März 2013 um 20:46 Uhr

Das ist ja fast genau so viel Leistung wie ‘ne schwarze Glasscheibe mit runden Ecken und Bildschirm in der Mitte zu patentieren.
Mal ehrlich: Die Einzigen die bei dem Quatsch Geld verdienen sind Rechtsanwälte.

Christian Roth 7. März 2013 um 20:49 Uhr

Mich nerven diese Streitigkeiten nur mehr. Wer hat den größeren Pimmel blablabla blup

Rupa 7. März 2013 um 20:54 Uhr

Keine Firma wird betrieben, um den Menschen freude zu machen. Um möglichst viel GELD zu verdienen, werden Firmen gegründet. Wie, ist doch egal solange es möglich ist.

Weder sind die Firmen freunde wenn sie was zusammen machen, noch sind sie Feinde, wenn sie sich streiten.

Rein geschäftlich. Würde, hier z.B. Microsoft, sein Patentrecht nicht einklagen, würden die Aktionäre die Geschaäftsleitung verklagen können.

Kapitalismaus nannte man das früher, Freie Marktwirtschaft heute.Alle Produktion dient der Gewinnvermehrung.

Was gibt es da zu meckern? Wollt ihr eine Wirtschaft die den Menschen dient und Freude macht? Das muss man anders organisieren.

Atzenman 7. März 2013 um 20:57 Uhr

Wenn nur um die POI geht, sollen sie die einfach raus nehmen. Fertig.

shx 7. März 2013 um 21:10 Uhr

@Christian
Besser kann mans nicht ausdrücken.
@Rupa
Ich hab das Prinzip von Kapitalismus schon verstanden. Allerdings verdient bei dieser Art von Patentklagen in der Regel nur der Patentanwalt – jemand versucht ein mehr oder weniger absurdes Patent durchzusetzen – gewinnt eventuell sogar, der Gegner zahlt entweder, oder löst das ganze ein bisschen anders – nochmal klagen.
Am Ende haben beide Beteiligten (der Kläger wie der Beklagte) haufenweise Geld für Anwälte, Gerichtsgebühren und ähnliches ausgegeben, und mehr oder weniger nichts erreicht.

hupfer mupfer 8. März 2013 um 00:09 Uhr

@To98H

Das ist keine Alternative sondern eine Zumutung.

Und im Gegensatz zu Navteq (oder von mir aus Nokia) hat google Korrekturvorschläge nicht nur “angenommen” sondern sogar umgesetzt.

Jonas 8. März 2013 um 04:22 Uhr

Diese Streitereien zwischen Google und Microsoft drohen irgendwann nur noch lächerlich zu wirken, wobei ich meine, dass vor allem Big M in den letzten Monaten ordentlich Quark verzapft hat. Die unendlichen Hetzkampagnen, wenn teils auch begründet, scheinen in meinen Augen kaum in Lächerlichkeit übertreffbar zu sein.

Cheers.

visorone 8. März 2013 um 08:08 Uhr

@André: Demokratisch nicht Bürokratisch! Und das ist auch gut so.

flx (@flxnex) 8. März 2013 um 08:08 Uhr

Kann mir mal jemand erläutern warum US Unternehmen diese ganzen Patentklagen in Deutschland austragen? Oder klagt MS in anderen Ländern das selbe ein?
MS will doch letztlich nur das die Masse endlich mal die Existenz von Bing mitbekommt. Also ich kenne niemanden der Bing freiwillig, wenn überhaupt nutzt ;)

Peter 8. März 2013 um 10:08 Uhr

Was ich und sicherlich viele Nutzer nicht verstehen ist, warum Unternehmen aus solche nichtigkeiten heraus ein Prozess betreiben?

Nein ehrlich wir alle nutzen das Internet und das es mehr wie ein Kartendienst gibt ist doch gut. Klar kann man jetzt streiten ob MS ein ältere Patent hat, aber was wird dabei heraus kommen?

Selbst wenn MS vor Gericht gewinnt, wird Google die nächste Instanz nehmen (EGH). Damit sind die Karten wieder neu gemischt – Ausgang unklar.

Mir kommt es vor als würden die Unternehmen die Gerichte aussuchen bei dem sie die meisten Aussichten auf ein Gewinn hätte.

Kurz noch was zum Apple Samsumg Streit.

Hier wurde groß propagiert das Apple zuerst gewonnen hat und Samsung eine Menge Geld an Entschädigung zahlen musste. Teilweise meldeten manche auch das Samsuang wahrscheinlich viele Modelle nicht mehr verkaufen dürfte.

Samsung ist vor ein andere Gericht (Instanz) gezogen und schon würde die Forderung von Apple abgemildert. Nur berichtete kaum einer davon.

Inzwischen scheinen Apple und Samsung sich auf eine Art Waffenstillstand einigen zu können. Zwar besteht bei beide Seiten noch Misstrauen, aber die absolute Schärfe scheint weg zu sein.

Auch Google und MS täten gut daran Ihre “Sandkasten oder Stellvertreter Kriege” mal zu beenden. Interessieren tut es kein Kunden wirklich. Und ob dies jetzt für MS wirklich in Bezug auf PR gut ist, steht auch auf ein anderen Blatt.

Doris 8. März 2013 um 11:08 Uhr

Ganz ehrlich ich verstehen diese ganzen Klagen sowieso nicht, die tun grade so also ob die nicht genügend Geld in der Tasche habe.
Apple klagt gegen Samsung, Microsoft gegen Google und die EU Kommission gegen Microsoft. Hallo! das ist ein richtiges Katz und Maus spiel als ob die nicht anderes zu tun hätten. Ich bin jetzt auch nicht eine die weil davon versteht aber ich persönlich finde das als zeit Verschwendung und Geld Verwendung diese ganzen Klagen! Jeder mochte Marktherrscher sein und versuchen mit allen mittel die anderen vom Pferd zu stoßen.

Barracuda 8. März 2013 um 11:48 Uhr

Patente = Entwicklungsbremsen. Wird Zeit, dass wir den Mist endlich abschaffen. Dann gehts mit der Weiterentwicklung des Internets auch schneller voran.

goldi 8. März 2013 um 22:16 Uhr

alter, here.com is ja mal alles andere als ne alternative :D im kleinstädtischen raum auf satelitenbild, bääm :D

xenfo 10. März 2013 um 17:59 Uhr

was is den das für ein patent? wenn die mit ihrer unterlassungsklage durchkommen, gibt es eig keine alternative navigationssoftware mehr..
jede Art von Navigation, die ihre Karten auf den Web holt, könnte damit verklagt werden. Selbst sogar bei Websites, sofern sie GPS nutzen.

Mircosoft und Apple haben einfach vor ein paar Jahren ihre Patentmenschen ins Kino gehockt und aus jeden SciFi-Film 10 Patente machen lassen.


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