Microsoft strebt Unterlassungsklage gegen Google Maps an

Wieder mal ein Bericht aus den nicht enden wollenden Patentklagen. Diesmal aber nicht Apple gegen Samsung, sondern Microsoft gegen Google. Microsoft hat beim Münchner Landgericht Klage gegen Google und Motorola eingereicht, bei dem es sich diesmal um den Kartendienst Google Maps dreht. Microsoft wirft Google vor, ein Patent aus dem Jahr 1996 zu verletzen.

Im Kern möchte Microsoft nichts anderes als Lizenzgebühren von Google um den Streit zu beenden, was Google bisher ablehnt. Sollte keine Einigung zustande kommen, könnte dies zu einer Unterlassungsklage führen, bei der Google den Kartendienst in Deutschland sperren müsste und die Android-App aus dem Play Store nehmen müsste. Florian Müller von FOSS Patents hat den heutigen Verhandlungstag verfolgt und berichtet, dass Google die Richter bisher nicht überzeugen konnte, sodass eine Unterlassungsklage nach aktuellem Stand durchaus Aussicht auf Erfolg hätte.

Eine Entscheidung wird in zwei Monaten erwartet. Eine Sperrung von Google Maps wäre natürlich ein schwerer Schlag gegen Google, aber auch für uns, die den Dienst sehr häufig nutzen. Google warnt das Gericht vor einer solchen schwerwiegenden Entscheidung, da neben vielen Millionen Privatpersonen auch Behörden und Unternehmen den Dienst nutzen. Der Imageschaden sei nicht mit Geld zu ersetzen. Bemerkenswert ist zudem, dass Motorola zuerst Microsoft in Deutschland vor Gericht zog und Microsoft jetzt mit einer Gegenklage geantwortet hat. Es wird spannend sein, wie das endgültige Urteil ausfällt. [via]

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

Avatar

Der Gastautor ist ein toller Autor. Denn er ist das Alter Ego derjenigen, die hier ab und zu für frischen Wind sorgen. Unregelmäßig, oftmals nur 1x. Der Gastautor eben.

Neueste Beiträge

Mit dem Absenden eines Kommentars stimmst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.

25 Kommentare

  1. „Google warnt das Gericht vor einer solchen schwerwiegenden Entscheidung“ klingt mächtig nach „too big to fail“.

  2. Das nenne ich mal eine Drohkulisse.

    „Der Imageschaden sei nicht mit Geld zu ersetzen.“ – Ja dann zahlt doch einfach die Lizenzgebühr.

  3. Die beiden Unternehmen werden wohl niemals Freunde werden…

  4. Ich denke, wenn Google sich tatsächlich überlegt, kein Geld in Bewegung zu setzen, sei es als Bestechungsgeld in Richtung der Richter oder als Lizenzgebühren, und das Patent wird hier wirklich verletzt, schätzt Google die deutsche Justiz doch ein wenig falsch ein. Dass jeder den Dienst nutzt, wird den typischen, bürokratisch angehauchten Richter nicht groß beeindrucken.

  5. Scheiss Softwarepatente. Man muss nur mal kurz in das verlinkte PDF klicken, um einen Brechreiz zu bekommen. Und sowas gibts jetzt auch noch als EU-Patent.

  6. Wenn ich den Inhalt der PDF richtig interrpetiere: Softwarepatent auf Online-POI-Abfrage?

  7. Was für ein Quatsch-Patent… ich würde da nachträglich den Status als gültiges Patent aberkennen.

  8. el dueño de tus madre says:

    Wichtiger Punkt im Patentrecht ist, das ein Patent verteidigt wird – um auf Unterlassung und oder Schadensersatz klagen zu können. Klingt zwar erstmal bauernschlau ist aber sozusagen Beweislastumkehr nicht die Patentverletzung geduldet zu haben. Besonders kleine Unternehmen/Startups können sich keine Prozesse leisten.

    Deswegen sehe ich 1996 mit einem großem Fragezeichen – wobei es eine Novellierung auf EU ebene gab. In wiefern das jetzt National greift k.a

  9. Als nicht-Google-Nutzer nenne ich hier gleich mal die Alternative: https://here.com/

  10. Patrick G says:

    Wenn das durch geht macht sich Microsoft bestimmt keine Freunde.

  11. Mit dem ganzen Gerotze von Microsoft kommt mir das seit ein paar Monaten schon so vor als würden sie auf den Apple-Zug aufspringen.

  12. Das ist ja fast genau so viel Leistung wie ’ne schwarze Glasscheibe mit runden Ecken und Bildschirm in der Mitte zu patentieren.
    Mal ehrlich: Die Einzigen die bei dem Quatsch Geld verdienen sind Rechtsanwälte.

  13. Mich nerven diese Streitigkeiten nur mehr. Wer hat den größeren Pimmel blablabla blup

  14. Keine Firma wird betrieben, um den Menschen freude zu machen. Um möglichst viel GELD zu verdienen, werden Firmen gegründet. Wie, ist doch egal solange es möglich ist.

    Weder sind die Firmen freunde wenn sie was zusammen machen, noch sind sie Feinde, wenn sie sich streiten.

    Rein geschäftlich. Würde, hier z.B. Microsoft, sein Patentrecht nicht einklagen, würden die Aktionäre die Geschaäftsleitung verklagen können.

    Kapitalismaus nannte man das früher, Freie Marktwirtschaft heute.Alle Produktion dient der Gewinnvermehrung.

    Was gibt es da zu meckern? Wollt ihr eine Wirtschaft die den Menschen dient und Freude macht? Das muss man anders organisieren.

  15. Wenn nur um die POI geht, sollen sie die einfach raus nehmen. Fertig.

  16. @Christian
    Besser kann mans nicht ausdrücken.
    @Rupa
    Ich hab das Prinzip von Kapitalismus schon verstanden. Allerdings verdient bei dieser Art von Patentklagen in der Regel nur der Patentanwalt – jemand versucht ein mehr oder weniger absurdes Patent durchzusetzen – gewinnt eventuell sogar, der Gegner zahlt entweder, oder löst das ganze ein bisschen anders – nochmal klagen.
    Am Ende haben beide Beteiligten (der Kläger wie der Beklagte) haufenweise Geld für Anwälte, Gerichtsgebühren und ähnliches ausgegeben, und mehr oder weniger nichts erreicht.

  17. hupfer mupfer says:

    @To98H

    Das ist keine Alternative sondern eine Zumutung.

    Und im Gegensatz zu Navteq (oder von mir aus Nokia) hat google Korrekturvorschläge nicht nur „angenommen“ sondern sogar umgesetzt.

  18. Diese Streitereien zwischen Google und Microsoft drohen irgendwann nur noch lächerlich zu wirken, wobei ich meine, dass vor allem Big M in den letzten Monaten ordentlich Quark verzapft hat. Die unendlichen Hetzkampagnen, wenn teils auch begründet, scheinen in meinen Augen kaum in Lächerlichkeit übertreffbar zu sein.

    Cheers.

  19. @André: Demokratisch nicht Bürokratisch! Und das ist auch gut so.

  20. Kann mir mal jemand erläutern warum US Unternehmen diese ganzen Patentklagen in Deutschland austragen? Oder klagt MS in anderen Ländern das selbe ein?
    MS will doch letztlich nur das die Masse endlich mal die Existenz von Bing mitbekommt. Also ich kenne niemanden der Bing freiwillig, wenn überhaupt nutzt 😉

Du willst nichts verpassen?
Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den Hauptfeed abonnieren. Alternativ könnt ihr euch via E-Mail über alle neuen Beiträge hier im Blog informieren lassen. Einfach eure E-Mail-Adresse hier eingeben, dann bekommt ihr 1x täglich morgens eine Zusammenstellung. Mit dem Absenden willigst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.