Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland verständigt, die zum 1. Juli 2023 in Kraft treten soll. Die beschlossenen Inhalte werden sicherlich vielen nicht weit genug gehen. Denn vor allem werden Anpassungen der Verwaltung und der üppigen Gehälter und Pensionen in den oberen Etagen gefordert, die bisher auch von allen Sparmaßnahmen verschont geblieben sind, die sonst Programm und Redaktion betreffen.

Doch ich will nicht zu sehr abschweifen: Beschlossen wurde jedenfalls laut Deutschlandfunk, dass deutlich weniger Programme im linearen Fernsehen übertragen werden. Geplant ist, dass künftig nur noch Das Erste, das Zweite und die dritten Programme sowie die Kulturkanäle 3sat und Arte im linearen Fernsehen zu sehen sein sollen. Spartenkanäle wie unter anderem Phoenix, Kika, ZDFneo und Tagesschau24 will man auf die Online-Ausstrahlung verlegen.

Ebenfalls heißt es recht vage, dass die Kontrollgremien in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gestärkt werden sollen. Da sollte man wohl abwarten, was das dann konkreter bedeutet. Ebenfalls solle der Auftrag der Sender geschärft werden – weiterhin jedoch mit Unterhaltung als einem Fundament. In einem zweiten Schritt soll später auch die Finanzierung reformiert werden. Ob das etwa Gutes oder Schlechtes aus Sicht der Beitragszahler verheißt, sollte man abwarten.

Der Medienstaatsvertrag muss allerdings von allen Bundesländern gebilligt werden. Er soll, wie eingangs erwähnt, zum 1. Juli 2023 in Kraft treten. Wir hatten zum Thema ÖR in Deutschland ja kürzlich eine Umfrage laufen. Das Gros der Leser war dabei für eine Abschaffung oder Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Ich selbst bin für eine Reform, aus welcher der ÖR aber deutlich gestrafft hervorgehen sollte und das nicht nur im Hinblick auf Unterhaltung und Sport, sondern auch den ausufernden Verwaltungsapparat und die exorbitanten Gehälter. Sinnvoll fände ich zudem eine Beitragserhebung, die an die tatsächliche Nutzung gekoppelt ist.

Ergänzung:

Deutschlandfunk hat sich präzisiert: Die Spartensender können, müssen aber nicht, auf die reine Online-Ausstrahlung umgestellt werden.

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Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto auch bei Facebook zu finden.

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106 Kommentare

  1. Den öffentlich rechtlichen Rundfunk abzuschaffen
    wäre eine demokratische Vollkatastrophe. Man muss nur nach Italien als Role Model schauen, wie Medien „erfolgreich“ von Populisten maximal genutzt werden. Und dann ist man auch schon in den USA. Über Russland, China und Iran und so weiter haben wir dann noch gar nicht gesprochen. Die BBC als Mutter aller ÖRR kämpft auch gerade um ihre Legitimation.

    Zeitungen bangen um Ihre Zukunft, ÖR Rundfunk wird „nicht gebraucht“
    Wie informiert man sich hier denn? Twitter und TikTok?

    ODER – und da sind wir schon fast in der Welt ohne einigermaßen objektive Medien – wurde die Umfrage von Populisten gekapert?
    Meinungsmache und Manipulation sind heute doch bares Geld und Macht. Und leider überall zu finden…

    • Die Frage, wie man sich hier informiert, ist sicher interessant, aber die Antwort gibst Du schon selbst. Immer mehr Menschen informieren sich über diese und ähnliche Netzwerke, immer weniger über die ÖR. Insofern würde eine Abschaffung der ÖR einer Entwicklung, die früher oder später sowieso zu diesem Ergebnis führt, nur vorgreifen. Das kann man gut oder schlecht finden und auch durchaus kritisieren und diskutieren – aber wegreden kann man es nicht.

    • Irgendwie verwirrt mich Dein Beitrag. Einerseits bezeichnest Du eine (nirgends) diskutierte Abschaffung des ÖR als „Vollkatastrophe“. Andererseits gibst Du an, dass man sich heute ohnehin aus anderen Quellen Informationen beschafft. Ja was wäre denn dann genau die „Vollkatastrophe“?

      Zudem sehe ich in Deutschland keinen deliberativen Prozess, der den informierten Bürger besonders fundierte Entscheidungen an der Wahlurne treffen lässt. Und so sehe ich auch selten Unterschiede zwischen einem Bürger, der in den USA oder Italien wählt oder einem in Deutschland.

      Der gerne propagierte Niedergang des Abendlandes bei Abschaffung des ÖR setzt zunächst eine Analyse voraus, in welcher Weise dieser aktuell wirkt. Alles andere ist gesellschaftlich nichts, sondern nur eine persönliche Meinung.

      • Hallo Tandeki, „Abschaffung des ÖR als „Vollkatastrophe“. Andererseits gibst Du an, dass man sich heute ohnehin aus anderen Quellen Informationen beschafft. Ja was wäre denn dann genau die „Vollkatastrophe“?“ weil es bei one-Person-Medien wie youtube keine Redaktionen gibt. Und bei privaten Medien wie z. B. SAT1 und Co. keine Kontrollgremien wie Rundfunkräte die mit Personen aus gesellschaftlich relevanten Gruppen besetzt werden – dazu gehören nicht nur parteien sondern auch Vertreter z. B. der Kirchen, von Sozialverbänden und so weiter . Das wird für privaten rundfunk nur über den Umweg der Landesmedienanstalten und deren Kontrolle mit sehr viel schwächerem Durchgriff abgebildet. In den ganzen Internetmedien gibt es das gar nicht siehe Blog und co. Also ungebremste Fake-News und Propaganda , Influencerverdummung – ich denke nur an die ganzen halbwüchsigen Jungs und Mädels die ihren Hipp-Kram da gegen Geld promoten und andere Kids anfixen wie die Drogendealer auf dem Schulhof . Ja, es gibt auch gute Blogs wie diesen – aber das sind die Rosinen im Kuchen. Wenn das die schöne neue Informationquellenvielfalt ist, verzichte ich gern darauf und werde wieder auf eine reine Informationsversorgung mit Zeitungen , Zeitschriften und ÖR Bild- und Tonrundfunk zurückgehen. Damit bin ich aufgewachsen und habe – z. B. über Schulfunk, Telekolleg – meine bildung erweitern können . Und naja ich bin kein Millionär aber ich darf behaupten aus mir ist „etwas geworden“ mit einer abgeschlossenen Arbeitsbiografie und einer gewissen Lebensleitung. Und das nicht trotz sondern zu einem sicher kleinen, aber doch aus meiner Sicht unverzichtbarem Teil auch wegen der Leistungen des ÖR für meine persönliche Entwicklung und Meinungsbildung.

  2. André Westphal says:

    Danke erstmal für die Hinweise – dem ÖR wäre auch 2033 zuzutrauen, tatsächlich ist aber das genannte 2023 richtig :-).

  3. Tja wie man es kennt. Nichts Halbes und nichts Ganzes. Man ist wieder den einfachsten Weg gegangen. Die Leute die wirklich Kohle kosten, werden auch weiterhin Kohle kosten.

  4. Irgendwie habe ich das Gefühl das dies ein sehr alter Herr beschlossen hat.
    Alles was irgendwie für Leute unter 60 gedacht ist wird nur noch online vertrieben.
    OK, kein Problem, dann möchte ich aber bitte das die GET in Zukunft auch einen Internetzugang enthält, sonst kann ich den Inhalt den ich bezahle ja gar nicht aufrufen…
    DVB-T/-S kostet mir im Monat ja, bis auf die billige Antenne ja auch nichts

  5. Wie Cashy schriebt wird nicht so weot gehen.
    Die Akzeptanz bei ARD wäre Reduzierung der linearen Dritten und vorallem Verschlankung der über 60 Radiosender auf maximal 10. Vorallem keine doppelten und dreifach Radiosender mit selben Genre.
    Aus meiner Sicht wird gerade bei den falschen Sendern der Rotstift angesetzt. Akzeptanz habe ich somit weiter keine was den ÖR betrifft.

  6. Bei mir ist es gerade anders herum. Ich könnte auf die Erstgenannten verzichten und die die man streamen will finde ich interessanter außer Kika. ARD und ZDF sind echt komplett uninteressant geworden.

  7. Littlegoaty says:

    Ziemlich blöd für die ältere Generation. Mein Vater schaut häufig irgendwelche Filme auf ZDF-Neo. Mit dem Streamen würde er nicht klarkommen. Leider sind die Älteren wohl nicht die Zielgruppe.

  8. Schade. Leider kein Verbot von Erwerb von Fußballrechten, wie WM, EM oder Bundesliga. Solche „Produkte“ gehören nicht ins lineare Fernsehen, sondern hinter eine Paywall!

  9. Eine wirklich Reform wäre von Nöten. Und die würde weit über die gemachten Vorschläge hinaus gehen.
    Und das auch unabhängig von den üblichen Auseinandersetzungen über die poltische Qualität des ÖR.

    Es gab und gibt gute Vorschläge, wie ein zeitgemäßer ÖR aussehen könnte – und der wäre als Gegengewicht zu den kommerziellen linearen Angeboten von Nöten – und zu den Streamingangeboten auch.

    Derzeit ist es aber doch so, das Netflix mehr inovative Unterhaltungsformate anbietet, als alle ÖRs zusammen. Das war Mal anders. Und auch das Bildungsfernsehen ist längst nicht mehr das, was es war.

    Das das politische Meinungsspektrum des ÖR noch nie so eingeschränkt war, liegt ja eher an der gesamtgesellschaftlichen Situtation, wo das „erlaubte“ Meinungspektrum (das, was gesagt und diskutiert werden darf und kann), sich immer weiter eingeschränkt hat. Einehrgegende mit einer zunehmenden Polarisierung. Da braucht es mehr als den ÖR, das es wieder ein Diskussions- und Meinungsfreudiges Fernsehen wie früher gibt.

  10. Bleiben die 16 Rundfunkorchester + Dirigenten?

    • Hallo Tjorven, „Bleiben die 16 Rundfunkorchester + Dirigenten?“ – na ich hoffe doch . Das ist Kultur . Die Klangkörper – zu denen auch noch big Bands und andere gehören sind TTeil der deutschen Kulturlandschaft . Sowas können RTL und Co. nicht bieten. Diese Orchester spilen ja nicht nur für ein Konzert mal eine Stunde – sie produzieren tonträger, spielen auch außerhalb der Fernsehprogramme in Konzerthäusern und sind Arbeitgeber für künstlerische Mitarbeitende und Musikschaffende. Voll durch den Auftrag des ÖR abgedekct, zu dem auch die Förderung von Bildung und Kultur gehört. Künstlerische Mitarbeiter bei den ÖR – egal ob nun im Orchester oder dem „Kleinen Fernsehspiel“. sind Teil der Wahrung und Fortenwicklung des kulturellen Erbes unseres Landes. Das ist nämlich – neben den Zielsetzungen der politischen Information und Demokratieförderung – auch elementare Aufgaben des ÖR – und gerade in Sachen Kultur sind die Privaten doch eine ziemliche Nullnummer – mal von Un-Kultur wie „Jungelcamp“ und Co. abgesehn.

      • Erschließt sich mir nicht, warum da nicht eins reichen würde.

        • Hallo Tjorven, „Erschließt sich mir nicht, warum da nicht eins reichen würde.“ – weil eine künstlerisch anspruchsvolle Umsetzung eines Musikwerkes – gleiches gilt auch für Theater, Hörspiel & co.- nicht einfach nen helene Fischer Auftritt ist. Hör Dir mal in verschiedenen Jahrzehnten , mit verschiedenen Klangkörpern/Interpreten und dirigenten eingespielte Aufnahmen ein und desselben Werkes an und Deine Frage beantwortet sich von selbst. Die partitur ist immer die gleiche und doch klingen die Einspielungen immer ein wenig individuell. eine Partitur ist eben kein Basic-Listing , sondern es wird von den musikern/dirigenten interpretiert.

  11. Das ist eher eine Frechheit als eine Reform. Reform wäre, wenn die sich auf Ihren Auftrag konzentrieren würden, ohne Werbung senden würden und entsprechend Ihe Unterhaltungs, Spotprogramme und Personal um die Hälfte reduzieren würden.

    • Ich empfehle die Lektüre des Medienstaatsvertrags. Denn den von Dir implizierte Auftrag gibt es so mit Sicherheit nicht.

  12. Ich finde es schade wenn gerade Sender wie KiKa gehen – früher gab es Schulfernsehen, Schulfunk und Telekolleg in den Dritten und im Hörfunk. Bildung gerade für Kids und Lernende ist immens wichtig und sollte nicht an den „katzentisch“ Streaming gesetzt werden – denn gerade diese Programme haben gute Leistung gebracht und sollten nicht bestraft werden. Ich habe mit Schulfunk u. a. besser Englisch gelernt – übernahmen vom englisschkurs des deutschsprachigen BBC-programms – alles native SprecherInnen , so ein gutes englisch hörte man von so gut wie keinem Schulpädagogen. Kinder sind die Zukunft und sollten nicht Disney oder schlimmer den selbsternannten Teenie-Influenzern auf youtube überlassen werden, das ist doch die totale Verblödung. Extasie , nur nicht in die Vene sondern über den Bildschirm direkt ins Kinderhirn und Kinderseelen, nein Danke! Sollte ne volksabstimmung für den Erhalt von KiKa über SAT und terrestrisch geben.

    • Vielleicht sollte es das, aber ich bin nicht davon überzeugt, dass dabei das Ergebnis rauskommt, was Du Dir vorstellst.

  13. Gut, dass ich nicht mehr in Deutschland lebe und diese überzogene Zwangsgebühr zahlen muss.

  14. Mich wundert ein wenig wo eigentlich die Kostenersparnis liegen soll: wenn ich den Text richtig verstanden habe , werden diese Programme wie KiKa und Tagesschau 24 ja nur nicht mehr terrestrisch und per Satellit verbreitet, sie werden aber noch produziert. Wenn ich da richtig informiert bin machen doch die Kosten für Produktion, angefangen von Idee, Redaktion bis hin zur technischen und künstlerischen Umsetzung die Hauptkosten aus – das bleibt doch , denn da ist der Aufwand gleich, egal ob das nun gestreamt oder live gesendet wird. Ich verstehe den Sinn nicht: oder ist das nur ein Kutau vor den Privaten nach dem Motto : „Seht wir machen ja weniger Live-Programm, damit ihr nicht mehr weinen müßt weil ihr kein Geld mehr mit Eurem Rotz wie Jungelcamp scheffeln könnt“? Wenn man Spektrum sparen will – es gibt da ja auf der anstehenden Funkverwaltungskonferenz durchaus Ideen noch mehr Spektrum welches zur Zeit für die Verbreitung terrestrischen TVs genutzt wird, für die Nutzung durch Mobilfunkanbieter umzuwidmen – dann doch lieber für die nicht allgemein empfangbaren Kanäle der Privaten. Das scheffelt schnell ein paar Megahertz frei.
    Mein Vorschlag bei der Änderung der Finanzierung: keine Werbung mehr im öffentlich-rechtlichen – rein über Beiträge finanziert. Auch nicht mehr in den hauptprogrammen – all die Dritten und Spartenkanäle wie ZDF Neo sind eh werbefrei. Und dann gute Unterhaltung, Spielfilme udw. und immer mit dem Hinweis „Garantiert ohne Werbeunterbrechung“. mal sehen wo dann die Seifenpulversender wie RTL und SAT 1 bleiben . Denen laufen dann die Kunden sicher noch mehr weg.

    • Glaube ich nicht. Im September kam nur ein einziger Spielfilm in die Top-Liste der Sendungen mit den besten Einschaltquoten: Jagd auf Roter Oktober. Kein aktueller Top-Film, dazu noch mit Werbung und hinter Klassikern wie Tatort, Tagesschau, Tagesthemen sowie billigen Produktionen wie Die Höhle der Löwen oder The Voice of Germany.

      Sonst gebe ich Dir recht, das ist mehr Nebelkerzen-Werfen als tatsächliche Reform. Aber an die fetten Brocken traut sich halt keiner ran. Das wäre ja quasi eine Reform, mit der man sich selbst abschafft. Und macht denn sowas!?

  15. Wenn die Mediatheken-Apps nicht so grausam wären.

  16. Die eigene Umfrage als Referenz zu nehmen, ist peinlich und höchst unseriös. Das macht nur eine Partei, und die ist gaaaaanz weit rechts.

    Bei seriösen Umfragen sind stets über mindestens 2/3 so mit den ÖRR einverstanden.

    • Nein, das ist nicht unseriös. Denn im Artikel ist klar angegeben, dass die Grundgesamtheit der Blog-Leser repräsentiert ist.

      Und nochmal nein, es ist nicht parteispezifisch, sich auf eigene Umfragen zu berufen. Die ARD beruft sich zum Beispiel gerne auf TNS, zunächst Infratest, später dann dimap. Beide Institute sind aber vor allem durch Umfragen bekannt geworden, die sich ARD Trend oder ARD Deutschlandtrend nannten bzw. nennen. Also hat auch hier die ARD die eigene Umfrage als Referenz genommen. Und das seit Jahrzehnten.

      An der Seriösität ist aber auch hier nichts auszusetzen. Diese ist bei Instituts-Umfragen dann gewährleistet, wenn die Methode wissenschaftlich transparent ist. Und hier gibt es selten etwas zu bemängeln.

      Ich verfolge Meinungsumfragen seit zirka 30 Jahren. Und mir ist keine bekannt, die das von Dir postulierte Ergebnis zeigt. Im Gegenteil, die Unzufriedenheit ist größer denn je. Hier ein paar Beispiele aus den letzten Jahren:

      Fast jeder Zweite hält die Öffentlich-Rechtlichen für unwichtig (Civey).
      Mehr als zwei Drittel der Deutschen finden die GEZ-Gebühren nicht angemessen (Civey).
      42 Prozent der Bürger würden nicht freiwillig für ARD und ZDF zahlen (Civey).
      Zwei Drittel der Deutschen für Abschaffung der Rundfunkgebühr (Business Insider).
      Eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags halten 40% der Befragten für sinnvoll (PolitPro).
      44 Prozent finden den Beitrag zu hoch (YouGov).
      Nur jeder achte Deutsche (12,6 Prozent) ist für die Beibehaltung gebührenfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten (INSA).

      Ich glaube, das spricht für sich.

  17. Die Liste der weiter per Broadcast verbreiteten Sender scheint eher an deren Reichweite bei der Altersgruppe ü80 als an Kosten oder sowas orientiert. Hinzu kommt noch, dass die Verbreitung von „Konserven“ vergleichsweise kaum Kosten erzeugt – die entstehen vielmehr bei der Produktion von Inhalten und in der Verwaltung, also müsste man da ansetzen und Redundanzen streichen. Hinzu kommt noch, dass das ganze Konzept „lineares Fernsehen“ fast nur noch von den ÖR getragen wird.

    • Hallo TK , „Die Liste der weiter per Broadcast verbreiteten Sender scheint eher an deren Reichweite bei der Altersgruppe ü80 als an Kosten oder sowas orientiert. Hinzu kommt noch, dass die Verbreitung von “ hast du Dir mal eine Bevölkerungspyramide , also eine grafische Darstellung der Altersschichtung , angesehen? Dann wirst du merken das 60+ die Mehrheit der menschen ist, und auch , da die Menschen immer älter werden , der Anteil von 80+ auch anwächst. Insofern ist doch alles paletti: die Rundfunklandschaft spiegelt die Zusammensetzung der Gesellschaft , was diesen Aspekt angeht , anscheinen gut wieder grins. Wobei ich das durchaus nicht nur lächelnd meine, wer ein erfülltes Arbeitsleben hinter sich hat , dem sollte man seine liebgewonnenen Medien nicht wirklich wegnehmen – das haben die älteren MitbürgerInnen nun wirklich nicht verdient. Auf ihrer Lebensleistung fußt der Wohlstand den die Jüngeren heute geniessen.

  18. Da profitieren einfach zu viele von diesem Apparat. Wenn man dann noch die ganzen Missstände wie politische Meinungsmache sieht und Rundfunkräte, welche Straftaten verteidigen, kommt mir die Galle hoch. Ich habe die Hoffnung auf einen sinnvollen ÖRR aufgegeben.

  19. Gunar Gürgens says:

    Klingt gut, aber KIKA nur als Stream fände ich eher schlecht. Das sollte auch so noch empfangen werden können.
    Längst überfällig finde ich aber die Abschaffung der Gebühren und einen Posten im Haushaltsbudget des Bundesministerium für Bildung und Forschung, eventuell noch mit gewissen Zuschüssen aus Kultur- und Sporttöpfen.

  20. Viel zu wenig Reformen, das System ist total Korrupt. Berichterstattung ist nicht neutral und nicht transparent. Grüne Politik wird beklatscht und gefördert. Es wird Gegendert was ich zu 100 % ablehne und Artikel und Anbieter so gut es geht meide die meinen das machen zu müssen.

    Man sehe sich nur das Funk Youtube Angebot an … z.b. Aufklo .. zum fremdschämen.

    Ich habe nie einen Vertrag abgeschlossen und nutze es nicht. Ich muss trotzdem zahlen oder ich komme in den Knast…

    Ich würde mit dem Geld lieber anderen Plattformen unterstützen, z.b. CashysBlog 😉

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