E-Scooter in Deutschland: Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Strenge

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bekräftigt erneut ihre Forderung nach strengeren Regeln für E-Scooter in Deutschland. Passt sicherlich aktuell ganz gut, denn in Paris werden Leih-Scooter ja bald verboten. Die GdP setzt sich erneut für „höhere Bußgelder, intensivierte Belehrungen oder ein Alkoholverbot“ ein.

Dabei bringt man auch eine allgemeine Drosselung der maximalen Geschwindigkeit ins Spiel, die man gerne bei maximal 15 km/h sähe. Dann wären Unfälle potenziell weniger schwerwiegend. Man nehme zudem bundesweit identische Kritikpunkte an den E-Scootern wahr: Passanten und Radfahrer seien mit der Park- und Abstellsituation unzufrieden, zudem nehme man bei den Fahrern fehlende Sorgfalt zu Fragen der Verkehrssicherheit wahr.

Das Bundesverkehrsministerium wiederum verwies in diesen Fragen darauf, dass die Länder zuständig seien. Diese entscheiden, ob und wo E-Scooter zur Vermietung zur Verfügung stehen und auch wo sie abgestellt werden dürfen. So könnten die Bundesländer über ihre zuständigen Behörden durchaus zum Beispiel festlegen, dass geliehene E-Scooter nur auf ausgewiesenen Abstellflächen zu parken sind.

Zuletzt sprach sich hierzulande der Deutsche Städtetag gegen ein Verbot, aber für klare Regeln aus. Etwa sähe man es gerne, durch Geofencing die Geschwindigkeit der Roller in Gebieten wie Fußgängerzonen automatisch zu drosseln. Wie in Paris wird es in deutschen Städten nach aktuellem Stand aber nicht kommen. Dort führte eine Bürgerbefragung mit einer überwältigenden Mehrheit von 89 % zum Verbot der Leih-Scooter. Beteiligt hatten sich allerdings an der Abstimmung nur 8 % der Wahlberechtigten. Somit war das Interesse offenbar generell gering.

Ab dem 1. September 2023 werden Leih-E-Scooter daher in Paris verboten. Letzten Ende finde ich das persönlich sinnvoll, da auch ich den Eindruck habe, dass mit geliehenen E-Scooter besonders wenig auf die Verkehrsregeln geachtet wird. Die Besitzer der Geräte würde ich da ebenfalls ausnehmen, da herrscht wohl automatisch ein größeres Verantwortungsgefühl.

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44 Kommentare

  1. Ich hätte nichts dagegen, wenn die Teile aus Düsseldorf rausfliegen würden.

    Geschwindigkeitsreduzierung währe aber ein guter Ansatz, z.b. 10km/h auf er Rheinuferpromenade oder Fußgängerzone – wird in Paris ja auch gemacht z.b. am Eifelturm
    Aber dann schreiben sicherlich wieder die Datenschützer……

    • Es gibt bereits viele Gebiete, in denen man nen Leihscooter nicht abstellen kann und in denen die Geschwindigkeit gedrosselt wird.

  2. ¯\_(ツ)_/¯ says:

    „…da auch ich den Eindruck habe, dass mit geliehenen E-Scooter besonders wenig auf die Verkehrsregeln geachtet wird. Die Besitzer der Geräte würde ich da ebenfalls ausnehmen, da herrscht wohl automatisch ein größeres Verantwortungsgefühl.“

    Exakt, „ist nicht meins, also kann’s mir egal sein“ ist hier der Punkt, egal ob ein E-Scooter, Fahrrad oder Auto geliehen wird. Wird einfach abgeworfen, auch im Halteverbot, Miete beendet, fertig.

    Ansonsten, meine subjektive Beobachtung, nerven vor allem Kids, die zu zweit oder auch zu dritt auf einem E-Scooter durch die Fußgänger fahren. Warum darf jede/r 12jährige sowas leihen? Und dass die Städte zu Beginn keine Regeln zum Abstellen hatten, fällt jetzt auf die Füße…

    • >>Und dass die Städte zu Beginn keine Regeln zum Abstellen hatten, fällt jetzt auf die Füße…

      Keine festen Abstellplätze zu definieren, war die Idee, die hinter dem Verleihsystem steckt. Die Scooter sollten überall, zu jeder Zeit zur Verfügung stehen. Sobald feste Abstellplätze definiert werden, wird das System kastriert. Das kann so weit führen, dass es nicht mehr nutzbar ist bzw. nicht mehr genutzt wird. Die Gegner freut es, die Nutzenden ärgert es.
      Leider hat man nicht mit der Unvernunft der Nutzenden gerechnet. Wenn man kein generelles Verbot anordnen will, dann definiert man Benutzungs- und Abstellzonen. Insbesondere in konservativen Kreisen, politischer Entscheidungstragenden ist so eine „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“-Mentalität weit verbreitet. Außerdem sehen manche Kommunen eine Einnahmequelle, wenn sie Abstellflächen definieren und die Betreiber der Verleihsysteme dafür zur Kasse bitten. Dann muss die finanzielle Belastung als ordnungspolitisches Element herhalten.
      Alle diese Maßnahmen, sind dem Verleihsystem abträglich und irgendwann, so hoffen einige, werden die Leih-Scooter quasi von selbst wieder verschwinden. Eigentlich schade, denn Leih-Scooter hätten unsere Mobilität auf ein anderes Level bringen können.

      • Carsten C. says:

        „Eigentlich schade, denn Leih-Scooter hätten unsere Mobilität auf ein anderes Level bringen können.“
        Das hätten die Leih-Scooter vielleicht. Leider sieht das offenbar ein erheblicher Teil der Nutzenden anders.

        • Ich denke, es sind diejenigen, die nur zu Fuß gehen, Fahrradfahren oder den ÖPNV als den Heilsbringer der „neuen“ Mobilität sehen. Alles, was da nicht reinpasst, wird verteufelt und es werden Verbote gefordert.
          Es ist wie mit allem. Negatives verbreitet sich mehr als doppelt so schnell. Wenn irgendwo ein Leihscooter auf dem Bürgersteig liegt, wird dieses „Vergehen“ höher eingestuft als die Masse der Nutzenden, die Leihscooter regelkonform nutzen.

          • Carsten C. says:

            Es liegen deutlich mehr Leih-E-Scooter auf Radwegen herum als Fahrräder, Fußgänger oder Busse.

            • In der Apfelplantage liegen weniger Birnen auf dem Boden.

              Ich mag ja solche Vergleiche, ganz besonders, wenn sie so hinken…

          • Hallo Mr.T., wo behindert denn der ÖPNV Fußgänger oder andere Verkehrsteilnehmer? Ich habe noch keine Tram auf dem Bürgersteig abgestellt gefunden. Ja der ÖPNV ist der Königsweg für eine Verkerhswende. Und zwar ein gut ausgebauter, barrierefreier ÖPNV. Der nützt nämlich allen Bürgern. diese elektrischen Tretroller nützen nur einer kleinen Minderheit, denen die eigentlich auch fit genug wären die Strecken zu fuß zurückzulegen. Ich hab noch keinen Senior auf so einem Ding erlebt und ich würde mich auch nicht darauf stellen sondern nutze bus und Bahn. Der lächerliche anblick eines erwachsenen Menschen auf einem Tretroller ist das eine, die Gefährdung für alle, die von diesen dingern, ob sie nun fahren oder herumliegen, ausgeht leider eine traurige andere Sache. Mit der ersteren könnte ich mich gut arrangieren, ich mach mich ja nicht lächerlich, mit der anderen nicht. Daher sind Verbote, mindestens aber strengere Regulierungen für diese Fahrzeuge ein „muß“. Letzendlich ist die Einführung dieser Leihscooter nichts weiter als ein Alibi-Projekt zur Verkehrswende. mehr Busse, Bahnen auch außerhalb der Ballungsräume, ggf. mit rufbussystemen und Co. wären viel wichtiger und kämen allen Bürgern zugute und nicht nur ein paar sich hipp fühlenden Jugendlichen oder mittelalten, die meinen sich mit so einem Ding krampfhaft auf jung stylen zu müssen.

      • „… denn Leih-Scooter hätten unsere Mobilität auf ein anderes Level bringen können.“

        Es zeigt sich immer wieder: eine gemeinschaftliche Nutzung funktioniert größtenteils nicht. Höchstens im Kleinen, wo man sich kennt oder unter starker Kontrolle mit möglichen finanziellen Konsequenzen für den Einzelnen, wie beim Mietwagen, ansonsten aber eben nicht. Car-Sharing, Leihroller etc., alles wird nachlässig behandelt, verdreckt, teils fahrlässig oder absichtlich zerstört.

  3. Share economy funktioniert halt leider bei den asozialen Teilen der Gesellschaft nicht. Grade bei sowas wie E-Scootern, die Mal eben ungesehen umgetreten oder in den nächsten Fluss geworfen werden können. Denke feste Videoüberwachte Abstellplätze würden das schon deutlich reduzieren. Drosselung in Fußgängerzonen wären wahrscheinlich auch sinnvoll. Hätte aber auch kein riesen Problem mit einem Verbot von Leihgeräten.

    Das Tempolimit von 15 km/h halte ich allerdings für lächerlich. Es gibt ja auch kein Tempolimit für Fahrradfahrer. Der schlechte Ruf der E-Scooter und Forderungen wie die Drosselung auf 15 km/h existieren doch garantiert größtenteils wegen Leihgeräten. Wenn die verboten werden geht die Unfallstatistik von ganz alleine zurück. Als Besitzer von einem E-Scooter und einen E-Bike hätte ich aber keine große Lust auf eine Drosselung auf 15 km/h. Zumal zweifle ich auch an der Umsetzbarkeit. Werden dann plötzlich alle bisher zugelassenen Scooter zu Elektroschrott (yeah Nachhaltigkeit) oder sollen die beim nächsten TÜV Termin ne Drossel eingebaut bekommen…?

    • „Share economy funktioniert halt leider bei den asozialen Teilen der Gesellschaft nicht“

      Richtig! Eigentlich auch nicht beim Auto, siehe Autoposer Problem. Komisch das hier niemand ein Verbot von Autos fordert, oder eine Geschwindigkeitsbegrenzung fordert?

      Eine Sperre bestimmter Personen, beim E-Scooter Verleih würde vielleicht etwas bringen, dass die erst garnicht auf die Idee kommen einen Scooter zu leihen. Vielleicht auch ein Belohnungssystem, Fahrer X bekommt so und soviel freie Kilometer/Meter wenn er Scooter X an einer bestimmter Stelle ordnungsgemäß abstellt. Wird der Scooter hingelegt, das kann Mal ganz locker mit Sensoren lösen, erfolgt automatisch eine 4 Wöchige Sperre mit Account und Smartphone usw. die technische Umsetzung dürfte lächerlich einfach zu machen sein. Einen höher Altersbeschränkung bei Leihscootern wäre vielleicht auch noch eine Option. Aber verbieten oder Geschwindigkeit reduzieren halte ich für absoluten Schwachsinn. Das wäre das Ende der E-Scooter/E-Bikes.

      • Das Problem ist in der Realität oftmals, dass die Scooter NACH der sauber abgeschlossenene Miete umgeworfen oder durch die Gegend geschmissen werden.
        Sprich der Mieter hat sich sauber verhalten, danach kamen halt ein paar Randalierer.
        Beobachte ich hier in meiner Großstadt immer wieder…

        Wie willst du das verfolgen oder nachweisen?

      • Carsten C. says:

        „Eigentlich auch nicht beim Auto, siehe Autoposer Problem. Komisch das hier niemand ein Verbot von Autos fordert, oder eine Geschwindigkeitsbegrenzung fordert?“
        Im Unterschied zum Autoposer – die ja durchaus verfolgt werden – kann man einem Leih-Roller keine feste Person zuordnen. Daher ist es schwierig, die diesbezüglich Randalierenden zu erwischen.

    • Hallo TR, in Fußgängerzonen haben m. E. Radfahrzeuge – aufßer rollstühle, Geh- und Kinderwagen – gar nichts zu suchen, auch keine Fahrräder, die sind da bitte zu schieben. Das beinhaltet ja schon das Wort „Fußbänger“ – fuß und gehen, nicht rollen oder fahren. Und ich fände sogar 6 km/h also fußgängergeschwindikgeit , als oberste Grenze für diese Tretroller mit Antrieb – denn was anderes ist das nicht, für ausreichend. Und ja helmpflicht , und null Promille. Das dann auch für Radfahrer, egal ob mit Muskelkraft oder Hilfsmotor. Das würde die aktive und passive Sicherheit in Straßenverkehr sehr verbessern.

      • Das Konzept der Fußgängerzone sollte mal überdacht werden. Unsere Innenstädte könnten durch den Rückbau von Fußgängerzonen wieder attraktiver werden. Dann hätte auch das Gejammer ein Ende.

        • André Westphal says:

          Umgekehrt wäre vermutlich attraktiver: autofreie Zonen mit viel Platz und Grünflächen sowie gastronomischen und kulturellen Angeboten. Dass die Innenstadt durch weniger Fußgängerzonen attraktiver werden soll (außer zum Durchfahren) erscheint mir als recht paradoxe Annahme.

          • Wenn man z.B. die Städte Mainz und Wiesbaden vergleicht, hat Mainz verloren, nachdem man den Verkehr aus der Innenstadt weitgehend verbannt hat, Die Leute sind danach lieber nach Wiesbaden, bis in die Nähe der Läden gefahren.

        • Hallo Mr. T., Rückbau von Fußgängerzonen – Du meinst also ernsthaft, ich sitze lieber in einem Eiscafe oder am Außentisch eines Sestaurants auf dem Bürgersteig einer Straße , in der Autos, Busse, Krads und Co. verbeilärmen und wo mir Scooter und e-Bikes fast in die Torte fahren? Nein, da lieber eine ruhige Fußgängerzone , wo die einzige Lärmbelästigung vom alten angeblich russischem Ziharmonika-Spieler kommt, der falsch und weleidig zum hundertstenmal Stenka Rasin intoniert….

          • Soll das eine Diskussion über die Außengastronomie werden? Frag mal die Anwohner, was sie davon halten.

            • Nein, Mr. T., es geht nicht um eine diskussion büber Außengastronomie – den rückbau von fußgänerzonen hast du in die diskussion eingeführt und niemand Anderes. Es geht hier um eine Diskussion über Belästigungen durch Rad-Fahrzeugverkehr auf Gehwegen und in fußgängerzonen. Und für die anwohnenden sind fußgängerzonen – auch mit Außengastronomie – nun mal leiser als Autostraßen mit Bürgersteigen. Und Fußgänger fühlen sich nur wohl und sind nur sicher wenn sie sich ihren Verkehrsraum nicht mit Radfahrzeugen – – egal ob mit Muskelkraft, elektrisch oder per Verbrenner angetrieben – teilen müssen. Die sog. „shared space“ -Projekte sind ja glücklicherweise gescheitert. Also die Versuche die Trennung zwischen Geh-, Rad- und Fahrweg für motorfahrzeuge aufzuheben. U. a. meine Interessenvertretung, sprich der Deutsche Sehbehinderten- und Blindenverband, hat sich vehement gegen diese Vermischung der Verkerhsflächen zuungunsten der Fußgänger, und dabei besonders der behinderten Fußgänger, ausgesprochen Fußgänger benötigen einen safe Place, das ist dder Fußweg oder eben die Fußgängerzone. Da haben Radfahrzeuge – abgesehen von Mobilitätshilfsmitten und Kinderwagen – nix zu suchen .

              • Mit jemand, der Fahrzeugverkehr als Belästigung sieht, muss man nicht weiter diskutieren. Mit der selben Berechtigung, mit der man „safe places“ für Fußgänger fordert, könnte man sie für Radfahrer, Scooter und Autos fordern. „Shared Space“ ist immer noch eine gute Idee, aber in einer vom Egoismus und dem Recht des Stärkeren geprägten Gesellschaft leider nicht erfolgreich umsetzbar. Womit man wieder bei E-Scootern angekommen wären. Es sind die gleichen Gründe, aus denen „shared economy“ nicht funktioniert.

                Lieber @Andreas, zu deiner Einlassung über „behinderte Fußgänger“ fällt mir nur Folgendes ein: Behindert ist man nicht. Behindert wird man.

                • Hallo Mr. T., abgesehen von Deiner durchaus zutreffenden Anmerkung, daß man behindert wird und nicht ist – aber ich schreibe hier nicht immer mit der Political Correctness-Schere im Kopf , sorry , – frage ich mich dann: sind fußgänger, ob nun mit Handycap oder nicht , „die Stärkeren“? Denn Du schreibst :“„Shared Space“ ist immer noch eine gute Idee, aber in einer vom Egoismus und dem Recht des Stärkeren geprägten Gesellschaft leider nicht erfolgreich“ Haben die fußgänger also die stärkste Lobby, verglichen mit Auto-, Rad oder Scooterfahrern Oder wen meinst Du hier mit „die Stärksten“? Fußgänger sind – allein von der Gehgeschwindigkeit, aber auch vom aktiven und passiven Kollisionsschutz – fußgänger haben keine Airbags, Knautschzonen, Überrollbügel und co angewachsen – nun mal die schwächsten und verwundbarsten und damit schutzbedürftigsten Verkehrsteilnehmer. Darunter Kinder, Senioren und Leute mit Einschränkungen eben nochmal besonders – darum gebührt ihnen allein der Anspruch auf einen Safe Place den sie nicht mit anderen „rollenden“ und mit mechanischen Hilfsmitteln sich fortbewegenden Verkehrsteilnehmern teilen müssen.

                  • Da sich alle Verkehrsteilnehmer an den §1 der StVO halten müssen, braucht es keine „safe places“. Forderungen nach derartige Einrichtungen stellen den §1 StVO ad absurdum. Diejenigen, die nur die Verbotskeule schwingen, sollten eher die Durchsetzung geltenden Rechts einfordern.

                    Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 1 Grundregeln
                    (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

  4. Eine Geschwindigkeitsreduzierung kämme einem Verbot gleich. Kein Mensch will mit 10 oder 15 Kmh durch die Gegend fahren! Allen Gegnern der E-Scooter fordere ich auf sich endlich Mal auf so einem E-Scooter zu stellen! Testet ihn einfach Mal bevor ihr meckert. Die viel zu vielen Autos gehen mir persönlich viel mehr auf den Sack! Ständig rasen die bei mir vor der Haustür mit 70 kmh obwohl 30 kmh Zone vorbei, von der Gestanksbelästung will ich garnicht erst anfangen. Die Emissionen sind teilweise auf Großstadt Niveau, gemessen mit einem Messgerät. Das ist anscheinend in Ordnung? 47 Millionen Autos auf Deutschlands Straßen und es wird sich über die paar Tausend E-Scooter aufgeregt? Sicher ist das nicht schön wenn die nicht Ordnungsgemäß abgestellt werden, aber Mal im Ernst, wie viel Autos versperren die Wege und stopfen die Straßen zu? Ganz toll die vielen Autoposer! Schön wenn man morgens vom Nachbar mit einem Gruppe A Auspuff geweckt wurd. Jeder Autofahrer der auf einen E-Scooter umsteigt wäre meiner Ansicht nach ein Gewinn. Wer in einschlägigen Foren unterwegs ist der kann da nachlesen, dass viele E-Scooter Fahrer tatsächlich ihr Auto verkauft haben oder viel weniger damit fahren (wollen). Meiner Ansicht nach ist die Abstimmung in Paris ein Skandal!

    • jedes mal wenn ich auf einem Leih-Roller stand, dachte ich mir, dass ich lieber ein Leih-Fahrrad in der Nähe gehabt hätte. Es ist für mich keine bequeme Fortbewegung, wenn die Straße nicht perfekt asphaltiert ist. Man merkt doch jeden kleinen Huckel im Rücken. Besonders toll ist es, wenn die E-Scooter dann in Altstädten mit Kopfsteinpflaster eingesetzt werden.
      Lieber viel mehr Leihfahrräder mit Abgabestationen wie bei Nextbike, wo der Nutzer auch mit Bonusminuten für die Abgabe belohnt wird (natürlich zusätzlich zu Free-Floating-Fahrradabgabemöglichkeiten). Und wie die Vergangenheit gezeigt hat, braucht es keine 10 Anbieter in einer Stadt für Leihfahrräder.

    • Carsten C. says:

      „Allen Gegnern der E-Scooter fordere ich auf sich endlich Mal auf so einem E-Scooter zu stellen! Testet ihn einfach Mal bevor ihr meckert.“
      Warum sollte ich mich auf einen E-Scooter stellen und ihn testen müssen, um festzustellen zu können, dass Leih-E-Scooter oft quer z.B. auf dem Radweg stehen oder liegen?

  5. Interessant wäre zu wissen, ob sich die Drosselung der maximalen Geschwindigkeit nur auf Leihscooter, oder auch auf selbst erworbene Scooter bezieht. Das wäre dann das Ende der Branche und ein ganz großes Armutszeugnis. Das gilt auch für eine Helmpflicht, die erledigt gleich die Leihroller und die Hersteller auf einen Schlag. Ich bin wirklich kein Freund der FDP oder erst von Herrn Wissing, aber bei diesem Wahnsinn wünsche ich mir sehr, dass die FDP diesen Regulierungsirrsinn, der faktisch das Ende einer aufstrebenden Branche bedeutet, in die Tonne tritt.

  6. „Die GdP setzt sich erneut für „höhere Bußgelder, intensivierte Belehrungen oder ein Alkoholverbot“ ein.“

    Aber nicht bei Verkehrsverstößen durch Kfz-Fahrer, schon interessant. Oder wie wäre es mit automatischer Drosselung von Kfz in Städten auf 30 km/h? Nein, das ist technisch bestimmt nicht möglich. Solche Raketentechnologie gäbe es nur bei E-Scootern und (S-)Pedelecs. Außerdem sind die auch viel gefährlicher.

    Die überall herumstehenden Scooter sind natürlich auch nur dann ganz schlimm, wenn man für die überall herumstehenden Autos schon komplett blind ist.

    • Doely1942 says:

      Based. Ich finde E-Scooter zugegeben eher nervig, aber illegal abgestellte Kfz sind für Passanten und Radfahrer das deutlich gefährlichere und größere Problem. Seltsamerweise hört man dazu seitens der Polizei aber gar nichts. Im Gegenteil, es wird in vielen Städten sogar systematisch bereits seit Jahrzehnten ignoriert.

      • Nur kannst du den Besitzer/Benützer eines Autos relativ einfach zur Kasse bitten – den Benützer eines E-Scooters nie! Gilt genauso für Fahrräder!

        • Blödsinn, über das Versicherungskennzeichen kannst den Besitzer ausfindig machen und bei Leihscooteren einfach den Verleiher fragen, die wissen wer wann das Ding zu letzt gemietet sprich benutzt hat.

    • Ja der Vergleich mit dem Auto relativiert das alles immer sehr schnell. Auch das Alkoholverbot. Auf den Scootern gilt 0,5 Promille wie bei einem Auto (Von Fahrrädern mit 1,6 spricht natürlich niemand). Ich würde dann doch lieber von einem E-Scooter angefahren werden als von einem Auto.

      • @ Domo

        Ich denke das Verletzungsrisiko als Fußgänger von einem E-Scooter angefahren zu werden ist deutlich niedriger als z.B bei einem Pedelec oder E-Bike.

  7. Heisenberg says:

    Leih Scooter einfach verbieten, auf privaten sehe ich Leute immer nur von A nach b fahren zur Arbeit zum Einkaufen und so weiter, und nicht mit der schnapsflasche zu zweit auf den fußgängerweg, Problem zu 99% gelöst, und die Stadt ist dann auch nicht mehr so mit den Teilen verschmutzt wohl niemand sein privates Teil random auf dem bürgersteig schmeißt. 🙂

  8. Ganz unabhängig von der Frage ob Leihscooter oder nicht: in Sachen Alkoholverbot wäre ich für ein generelles Allkoholverbot für Leute die anders als als Fußgänger am Straßenverkehr teilnehmen. Also jeder der ein Fahrzeug, egal ob mit Muskkelkraft oder Motor angetrieben, bewegt. Wer unter Einfluß psychoaktiver Stoffe steht – und damit meine ich dann nicht nur Alkohol , sondern auch THC und Co., gehört nicht an Lenker oder Steuer. Null komma Null. Alles Andere wäre Augenwischerei. Und in der DDR ging das doch auch mit den 0 Promille, warum hat man das nicht bei der Wiedervereinigung in gesamtdeutsches Recht übernommen? Genau wie übrigens die 100 km/h Höchstgeschwindigkeit auf den Autobahnen … in diesem Zusammenhang stimmt es wirklich: „Vom Sozialismus lernen heißt siegen lernen“.

    • Ich bin für ein generelles Alkoholverbot, wenn man am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt. Egal ob Fußgänger, Autofahrer, Radfahrer oder Scooter. Warum sollen Fußgänger anders behandelt werden, als Verkehrsteilnehmer mit Fahrzeugen? Besoffene oder zugekiffte Fußgänger verursachen auch Unfälle.

      • Hallo Mr. T., wie soll dann ein betrunkener Fußgänger von der Kneipe nach Hause kommen? Du kannst jemandem nicht verbieten sein haus zu verlassen oder dorthin zurückzukehren, es sei denn er ist in Polizeigewahrsam oder Gefängnisinsasse. Das Führen eines Fahrzeugs dagegen geht über die allgemeine , weil rein menschliche, auf sie funktion des eigenen Körpers beschränkte, Aktivität hinaus. Wenn ich mittels eines mechanischen Hilfsmittels am Verkehr teilnehme, egal ob muskel- oder motorbetrieben, ist das mehr als die einfache körperliche Funktion der Fortbewegung und daher offen für einschränkungen. Wer als durch Drogen beeinträchtigter einen Unfall hervorruft , ist haftbar. Dennoch: wenn ein Betrunkener mich auf dem bürgersteig anrempelt ist das gefahrenpotential für mich als fußgänger geringer , als stünde dieser Betrunkene auf einem Scooter oder säße auf einem Rad. einfach eine Frage der Geschwindigkeiten und beteiligten massen . simple Physik. Das begründet dann, warum das eine Verbot verhältnismäßig wäre, das andere nicht.

        • >>Hallo Mr. T., wie soll dann ein betrunkener Fußgänger von der Kneipe nach Hause kommen?

          Alkohol ist eine Droge, aber leider darf deren Gebrauch beworben werden und der Genuss ist straffrei. Warum müssen sich Menschen in der Kneipe mit Alkohol zudröhnen und dann am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen? Wenn man besoffen genug ist, dann besteht die Möglichkeit, als schuldunfähig eingestuft zu werden.
          @Andreas
          Findest du es gut, wenn dich ein Besoffener anrempelt oder dir vors Fahrzeug läuft und du nach diesem Vorfall schwere Verletzungen oder gar bleibende Schäden zurückbehältst und der Unfallverursacher die Schuldunfähigkeit wegen Trunkenheit zugestanden bekommt?

          Mich kotzt diese Moralvorstellung im Bezug auf Fahrzeuge sowas von an. Da wird dann was von „Verhältnismäßigkeit“ gefaselt und die Alkoholkonsumenten werden in ihrem Tun bestätigt. Als besoffener Fußgänger kannst du dir alles erlauben. Sollen doch die anderen aufpassen.

  9. Also ich bin auch paar mal Bolt gefahren und hab mir dann ein E-Scooter gekauft und bin jetzt in dem ersten Jahr 1200 km gefahren. Nutze ihn hauptsächlich zur Arbeit.

    Zum Thema Drosselung, der größte Schwachsinn ever!! Es ist doch jetzt schon eine große Gefahrenquelle weil wir nur 20 fahren dürfen. Da kommt dann die Omi mit ihrem E-Bike oder Pedelec mit 25 und schneidet dich noch beim überholen auf den oft eh viel zu schmalen Radwegen.

    Es ist nicht ein Problem der Leihscooter sondern unserer Gesellschaft, denn Leihfahrräder stehen oder liegen hier in Oldenburg genauso oft im Weg rum.

    es ist ein Gesellschaftliches Problem. Regeln ja, aber bitte nur für die anderen, bzw sind ja da um gebrochen zu werden.

    Was die Altersbegrenzung angeht,ist das genauso wenig kontrollierbar von den Anbietern wie bei Whatsapp.

    Thema Fußgängerzone hatten wir hier lange ein Verbot für Fahrräder usw. von 10.30 bis 19 Uhr war echt okay und hat der Stand Geld gebracht. nun fahren selbst Pedelcfahrer in der Stand und das auch nicht gerade langsam.

    Auch viele Autofahrer scheinen heute „nur“ noch Grütze im Kopf zu haben. Parken in Feuerwehrzufahrten, parken auf Radwegen und Gehwegen, Parken im absoluten Halteverbot usw. Auch sind die Parkflächen an den Straßen für die heutigen Autos (SuV) viel zu schmal, so dass sie deutlich in den daneben laufenden Radweg rein ragen.

    Auch sollte man über eine Absenkung der Strafmündigkeit nachdenken. Denn wenn ein Mensch mit 14 mit einem E-Scooter „scheiße“ baut gibt´s doch außer „du du“ und einer kleinen Geldstrafe (welche dann eh von Mamma oder Pappa gezahlt wird) eh nix.

    So wie es jetzt ist, ist es für alle Beteiligten unbefriedigend. Die Verleiher werden oft zu unrecht an den Pranger gestellt.

    Ich wäre für 25 km/h für alle mit Helm. Auch für Pedelc eine Versicherungskennzeichen. Dazu empfindlichere Strafen für die Jugendlichen, denn baut man als Erwachsener mit einem E-Scooter Mist, kann auch mal schnell der Führerschein weg sein.

  10. Alfons Detterbeck says:

    nach „Gewerkschaft der Polizei fordert“ muss ich leider immer aufhören zu lesen

    • Warum? Eingeschränkte Lesefähigkeit? Oder weil die Polizei bzw. deren gewerkschaftliche Organisation gar nichts zu fordern hat? So ganz pauschal, auf den Inhalt kommt es gar nicht an, die haben sich einfach nicht zu melden, sollen ihre Erfahrungen für sich behalten, denn was hätte die Polizei schon zum Straßenverkehr beizutragen?

      • Dominik Ziegler says:

        Alfons hat doch vollkommen Recht! Mir geht genauso, auch wenn ich „Frank Ulrich Montgomery meint“ lese… Fresse… Die GdP soll Forderungen stellen, die den Tätigkeitsfelden anderer Gewerkschaften entsprechen, und sich nicht in die ehr schön überbordende deutsche Regelungswut einmischen.

  11. Das Problem ist einfach die Rücksichtslosigkeit vieler Menschen. Es wird an sich gedacht und gut ist. Ob Autofahrer, E-Bike Fahrer oder E-Scooter Fahrer. Überall gibt es diese Idioten.
    Nur sehe ich eher selten ein Leihauto dort ein Leihfahrrad irgendwo rumstehen. Die Leihscooter aber um so öfter. Mitten auf dem Weg, in Kurven, an eingestellten, weil bis genau da einer fahren musste. Die Leihscooter werden einfach als Spielzeug gesehen und dementsprechend behandelt.
    Es gibt genug Leute, die kommen mit der Geschwindigkeit einfach nicht klar (E-Bikes mit eingeschlossen), weil man für die Geschwindigkeit ja nicht viel oder wenig machen muss.
    Ich Bin selbst Autofahrer, Fahrradfahrer, E-Bikefahrer und Fußgänger, ich kenne also alle Seiten der Medaille. Außer E-Scooter, die Dinger fahre ich nicht.

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