1800 Euro Kosten für Domain mit Stadtnamen

24. November 2009 Kategorie: Internet, Privates, geschrieben von: caschy

Update 21:10 Uhr. Ich habe eben E-Mail von Michael bekommen. Augsburg lenkt ein, Michael muss nichts bezahlen. Alles weitere bei der Augsburger Allgemeinen. Michael sagt allen Danke für die grandiose Unterstützung! Deshalb: sprecht vor der großen juristischen Keule mit den Menschen. Nur wenige wollen Böses. Wenn doch, dann werden diese wohl kaum große Unterstützung der Netz-Community erhalten. Michael wird die Geschichte in seinem eigenen Blog “Augsburger ‘Gschichten” veröffentlichen.

Ich möchte euch heute von Michael berichten. Michael wollte ein Blog aufziehen. Ist ja kein Thema. Geschieht Hunderte Male in Deutschland. Da Michael aus Augsburg kommt, dachte er sich: ich besorge mir, in Anlehnung an den Fotodienst Flickr, die noch freie Domain Augsburgr.de. Nun dürften bei einigen von euch sicherlich die Ohren klingeln: “aber Carsten, deine Domain verletzt die Rechte der Stadt Bremerhaven doch noch mehr”. Richtig. Wenn die Stadt Bremerhaven kommt, dann bin ich diese Domain los, soviel steht fest. Mittlerweile führe ich die Domain fast fünf Jahre, werde oft von Menschen angeschrieben, die in dieser schönen Stadt Urlaub machen wollen oder eventuell sogar ein Haus kaufen möchten.

Menschen wissen, dass diese Domain einer Privatperson gehört. Trotzdem schreiben sie mich an. Weil sie die Meinung eines Einwohners hören wollen, weil sie vielleicht Insider-Infos haben möchten. Und dieses mache ich auch noch in meiner Freizeit: Antworten. Tipps zu Bremerhaven & umzu geben. Fotos zeigen. Selbst die Facebook-Gruppe Bremerhaven hat mittlerweile über 500 Mitglieder und tauscht sich dort aus. Seit vielen Jahren bin ich mit einigen anderen Webseiten aus unserer Stadt auch auf der offiziellen Homepage der Stadt Bremerhaven unter www.bremerhaven.de verlinkt.

Zurück zum Thema: Michael registrierte sich diese Domain und fragte sogar bei der Stadt Augsburg nach, ob er diese nutzen dürfe. Statt einem einfache Ja oder Nein flatterte ihm eine Aufforderung eines Rechtsanwalts ins Haus: Michael solle alles löschen, was er auch tat. Nach zwei Wochen erhielt er dann aber eine Rechnung: er möge doch bitte 1890 Euro zahlen.

Lest euch bei Interesse die ganze Story einmal durch. Michael hatte bereits in der Online-Ausgabe der Augsburger Allgemeine “sein Interview”. Bereits gestern schrieb er mir von seinem Schicksal und bat mich, die Sache bei euch, den Lesern & Bloggern publik zu machen.

Das eine Stadt das Recht auf den Namen hat: OK. Rechtsanwalt und hohe Kostennote finde ich allerdings unverständlich. Wer weitere Informationen von Michael oder Original-Dokumente benötigt, der kann sich einfach zwecks Kontaktherstellung an mich wenden.

Echt schlimme Nachrichten so kurz vor Weihnachten.

Nachtrag: Keine Beleidigungen in den Kommentaren gegen Anwälte oder die Stadt. So etwas dulde ich hier nicht. Sonst mahnt man mich ab. Hier ist das Forum der Zeitung mit weiteren Meinungen.

18:45 Uhr: Das Skype-Interview ist beim Werbeblogger online.

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142 Kommentare

Gilly 24. November 2009 um 13:37 Uhr

Wenn das kein Grund ist die Petition: “Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes” http://www.nicht-spurlos.de/politisches/kostenfreiheit-bei-fristgerechter-beseitigung-des-abmahngrundes/ zu unterzeichnen ;)

kreativbuero 24. November 2009 um 13:42 Uhr

Unfassbar mal wieder. Vor allem hat er doch extra gefragt … *kopfschüttel*

UDZGuru 24. November 2009 um 13:42 Uhr

Ich bin grad bissl hin- und hergerissen.

Einerseits finde ich das mit den Anwaltsgebühren schon ziemlich krass, andererseits is sein Vorgehen in meinen Augen auch nicht ganz richtig gewesen. Er hätte ja auch fragen können BEVOR er sich die Domain holt, dann hätte er vermutlich auch ein Ja oder ein Nein bekommen. Aber das war ja mehr ein informieren anstatt eines nachfragens.

kreativbuero 24. November 2009 um 13:43 Uhr

Naja, er hätte sie halt ggf. wieder kostenlos rausrücken müssen. Das ist klar.

caschy 24. November 2009 um 13:44 Uhr

@UDZGuru: wenn die Stadt sagt: gib Domain her, dann hätte er das getan. Auch ohne Kosten und Anwalt.

KChristoph 24. November 2009 um 13:46 Uhr

Ach du liebes bißchen, wie sieht es dann mit meinen Twitter-Accounts z.B. @HannoverOnline aus ?

Patrick 24. November 2009 um 13:46 Uhr

Die E-Mail an die Stadt wäre sicherlich mal interessant. Im “Interview” wird ja angeführt, das er nicht gefragt hat sondern darauf hingewiesen hat, das er nun diese Domain nutzt.

luther 24. November 2009 um 13:47 Uhr

Hallo,
nachdem ich mir den ganzen Sachverhalt durchgelesen habe, fällt mir dazu eigentlich nur eins ein: Absolute Frechheit! Natürlich seitens der Stadt Augsburg. Okay ich kann verstehen das die Stadt auf ihr Namensrecht pocht. Ich kann auch verstehen, dass Michael und seine Freunde vor der Domainregistrierung hätten anfragen sollen. Aber ich kann nicht verstehen, dass die Stadt Augsburg sofort mit dem Holzhammer zuschlägt. Ein freundlicher Brief mit Erklärung warum und wieso man die Genehmigung nicht erteilt hätte doch gereicht. Michael hätte die Domain sofort gekündigt und gut ist.
Stattdessen macht sich Augsburg hier mal so richtig lächerlich und liefert ein prima Beispiel für Negativwerbung.
Eventuell hätte der Blog, in ähnlicher Weise wie Caschys Blog, noch gute und für die Stadt kostenlose Werbung gemacht. Jetzt ist das Gegenteil der Fall.
Schade das es kaum noch ein Miteinander, sondern immer nur ein Gegeneinander gibt.

Fraggle 24. November 2009 um 13:49 Uhr

Da geht mir der Hutkragen hoch. Angefangen damit, daß die Stadt überhaupt ein Vorrecht auf den Namen hat ist ein Unding, gefolgt von den Forderungen. Da soll die Kasse aufgefüllt werden, mehr nicht. Leider kann man da ja nicht klagen wegen Amtsmißbrauch. Schließlich zahlen wir unsere lokalen Steuern ja auch, damit das Amt uns Auskünfte erteilen kann, so ja auch genutzt. Vielleicht sollte man dann im Gegenzu sagen, ok, 1800€ sind ok, dann fordere ich meine Steuern zurück, da dem Auftrag der Informationspflicht nicht nachgekommen wird. Nach x Jahren Steuern und abzüglich der 1800® erhalte ich dann von der Stadt xyz €.

Josef 24. November 2009 um 13:49 Uhr

Da hab ich ja noch Schwein gehabt bei mir war es vor längerer Zeit fast genauso. Allerdings zeigte sich die Gemeinde damals kulant und hat lediglich drauf gepocht die Domain zu erhalten.

Vor allen Dingen stelle man sich vor wie die Stadt mit einem Bürger umgeht er seine Freizeit für die Stadt hergibt. Na toll. :-(

Die Petition wird gezeichnet.

Toddi 24. November 2009 um 13:52 Uhr

“Er hat uns mit seiner E-Mail Anfang Oktober nicht um Erlaubnis gefragt, sondern uns in Kenntnis gesetzt, als er die Rechtsverletzung bereits begangen hatte”

Da liegt das Problem. Der Michael hat der Stadt quasi die Pistole auf die Brust gesetzt, wenn auch unbeabsichtigt, wovon ich einfach mal ausgehe.

Nichts desto trotz halte ich die Reaktion der Stadt Augsburg für maßlos übertrieben. Ein simples Nein, gepaart mit der *höflichen* Aufforderung, die Domain freizugeben, hätte es auch getan.

Florentine 24. November 2009 um 13:53 Uhr

@Luther

Hi !

Da stimme ich Dir zu !
*grrr*

Da werde ich nicht nach Augsburg reisen !
Da bleibe ich lieber in Wien !

LG aus Wien, Florentine.

hik 24. November 2009 um 13:54 Uhr

Das ganze Thema “kostenpflichtige Abmahnung” ist wohl etwas absurd. Vor allem wenn es der erste Schritt ist, als 1. Schritt würde es wohl ausreichen zu antworten ohne den Brief von einem Anwalt verfassen zu lassen!

Astrid Ann Jabusch 24. November 2009 um 13:57 Uhr

Gibt es nicht einen Augsburger in der Stadtverwaltung, der sich dafür schämt?

UDZGuru 24. November 2009 um 13:59 Uhr

@caschy: Klar, aber irgendwie hinterlässt das Nachfragen im Nachhinein bei mir so ein bissl einen bitteren Beigeschmack.

Klar is es von der Stadt auch nich ok direkt solche Anwaltskosten zu verlangen (die haben doch sicher auch ne eigenen Rechtsabteilung, warum schalten die dann nen externen Anwalt ein?). Solche Summen tun glaub ich so ziemlich jedem weh.

Dirk Paehl 24. November 2009 um 14:02 Uhr

Naja ich glaube kaum das deine Stadt noch ein Recht drauf hat. Hier spielt auch die 5 Jahre eine Rolle. Da gibt es einige Beispiele. Ein Herr klagte vor Gericht seinen Namen ein, bekam aber kein Recht weil ein Arbeitskreis die Domäne schon einige Jahre hatte.

Zu augsburg fällt mir nur ein Sprichwort ein was heute nicht mehr gültig ist, leider (Ehrlich währt am längsten).

Stephan 24. November 2009 um 14:02 Uhr

@UDZGuru: Unabhängig davon weiß man ja wie langsam manchmal die Mühlen einer Stadtverwaltung mahlen. Warum also nicht erst mal sichern und dann nachfragen. So lange diese noch nicht im Einsatz ist – wo liegt das Problem?

Warum nicht mal zum Telefon greifen und anrufen. Warum muss in so einem Fall überhaupt eine Anwaltsmaschinerie in Gang gesetzt werden und dann das Argument bringen, dass es ja nicht sein kann, dass dieses der Steuerzahler berappen muss.

Au man … was für eine beschissene Internetwelt mittlerweile.

Julian 24. November 2009 um 14:05 Uhr

Würde mich ja nicht wundern wenn plötzlich das Augsburger Rathaus “dekoriert” wird…. Also nicht das ich das gutheiße, aber wäre auch nicht das erste mal dass sowas passiert…

Würde mal gerne wissen was in den nächsten Tagen für Leserbriefe bei der Augsburger Allgemeinen einflattern…

Halt uns auf dem laufenden Caschy ;-)

David 24. November 2009 um 14:06 Uhr

wtf? geht das einfach so? er hat doch gefragt ob er sie nutzen darf. außerdem hat er doch die domain gekauft, sie war somit nicht in besitz der stadt augsburg (logisch). @ caschy: hast du bei der stadt-bremerhaven angefragt oder einfach gemacht?

caschy 24. November 2009 um 14:06 Uhr

Bitte keine Beleidigungen hier, die editiere ich weg, sonst werde ich abgemahnt.

Markus 24. November 2009 um 14:08 Uhr

Ein absolutes Armutszeugnis für die Stadt Augsburg. Unfassbar.

UDZGuru 24. November 2009 um 14:11 Uhr

@Stephan: Ja das wäre auch eine Möglichkeit gewesen. Aber es scheinen ja auch schon Inhalte online gestellt worden zu sein. (So klingts wenigstens für mich im Artikel) Sonst hätte sich die Stadt vermutlich gar nich so ans Bein gepinkelt gefühlt.

Wie gesagt, ich denke, dass hier beide Seiten nicht ganz auf die beste Art und Weise gehandelt haben und das ganze dann irgendwie eklig eskaliert ist.

Das man gleich nen Anwalt einschalten muss, is heutzutage doch irgendwie modern geworden. Normal miteinander reden und Konflikte aus der Welt schaffen is schon lange nich mehr “in”.

Piet 24. November 2009 um 14:15 Uhr

Was ist mit folgenden Domains?

regio-augsburg.de
unser-augsburg.de

Keine Namensanmaßung?

Sorry, aber dieses Verhalten der Stadt Augsburg liegt mE weit unter der Gürtellinie. Ohne beleidigen zu wollen, aber das ist dermaßen moralisch daneben, daß es mir die Nackenhaare aufstellt!

Florentine 24. November 2009 um 14:16 Uhr

@UDZGuru

Deinen letzten Absatz ist meiner Ansicht nach sehr bescheuert, das siehst Du bestimmt auch !
Wenn ich Bürgermeisterin wäre, würde ich mich auf die Aktion freuen, daß jemand für mich bzw. für die Stadt Gratis Werbung gemacht hätte.

Wenn ich dagegen wäre, würde ich es lieber freundlich darauf hinweisen und sie bitten, und nicht gleich einen Anwalt einschalten.

LG, Florentine. :(

Dani 24. November 2009 um 14:17 Uhr

Hallo zusammen,

als gebürtiger Augsburger muss ich euch voll zustimmen. So ein Vorgehen ist echt übel! Dass man heutzutage mit allem und jedem nur noch Geld machen muss ist abartig.
Namensrechte hin oder her, wegen einem “r” ist doch echt der Hohn. Dass man eben nicht augsburg.de kaufen kann ist ja logisch, darf ich deswegen jetzt nichts mehr verwenden was nur annähernd so heißt wie ein geschützter Name. Gibt doch echt wichtigere Probleme als solche Anliegen. Also seriöser Anwalt würde ich da gewaltig anders handeln und eine sofortige Abmahnung ablehnen.
Wirft immer ein tolles Bild auf die Verursacher so was, diesmal leider auf meinen Heimat- und Geburtsort :-(

Grüße aus Augsburg
Daniel

MeinerEiner 24. November 2009 um 14:19 Uhr

Mhm die rechtliche Seite kenne ich jetzt nicht ganz genau. Aber laut meiner Erfahrung ist es so, dass eine Stadt nur anrecht hat auf die Webadresse die Ihrem satzungsgemäßen Namen entspricht.

Die Stadt Köthen /Anhalt zum Beispiel hat jahrelang versucht sich vom Druckhaus Köthen die Domain http://www.koethen.de zu holen.

Endergebnis ohne Erfolg.

Der Inhaber / Geschäftsführer Rembert von Kerssenbrock kann von der ganzen Sache sicherlich ein Lied singen und dem Augsburger Willküropfer vielleicht sogar mit seiner Erfahrung helfen.

Die Stadt Augsburg kann aus meiner Sicht nicht alle Domains für sich beanspruchen die in irgend einer Weise ihren Namen beinhaltet.

ME

Headhunter 24. November 2009 um 14:20 Uhr

Ich denke, daß es eine besondere Auszeichnung ist, daß caschys Blog auf der bremerhaven.de Stadtseite verlinkt ist.

Es freut mich sehr, daß die hervorragende Qualität dieses Blogs so gewürdigt wird.

pk 24. November 2009 um 14:24 Uhr

Vorsorglich würde ich auch die Inhalte der Domain stadt-bremerhaven.de auf eine andere Domain überführen. Vor allem auch, weil hier Werbung geschaltet wird und damit im geschäftlichen Verkehr gehandelt wird.

Wahid 24. November 2009 um 14:24 Uhr

Habe gerade über Twitter erfahren. Mann kann nur den Kopf schütteln.

happy-buddha 24. November 2009 um 14:27 Uhr

Krass ! Es hätte doch einfach gelangt, ein einfaches Nein weil Paragraf “xyz blub und so”.
Aber gleich einen externe Anwalt einschalten… Wohl nach dem Motto mit Kanonen auf Spatzen schießen.

Chris 24. November 2009 um 14:27 Uhr

Ich ekele mich gerade. Was passiert, wenn der echte Herr Doktoré (der aus Tropico3, den Diktator, mein ich) mal bei mir reinfällt?

stardust 24. November 2009 um 14:27 Uhr

einfach nur lol. und immer das gleiche: vorher gleich mit raketen auf spatzen schießen, und wenn die medien dann nachfragen, bedauert ein zerknirschter pressesprecher die ganze angelegenheit und kann sich nicht erklären wie das problem zustandegekommen ist. und natürlich wird dem herrn f. das geld zurückerstattet und die stadt augsburg würde sich freuen wenn ein informatives blog den bekanntheitsgrad steigern würde.

ich wette dass es so kommt.

Dan 24. November 2009 um 14:28 Uhr

Wenn das durchgeht, kann die Stadt Hamburg gleich mal ein paar Anwälte anstellen und alles, was mit (essbaren) Hamburgern zu tun hat, abmahnen ;-)

order_by_rand 24. November 2009 um 14:28 Uhr

Na der Vorgang wird ganz einfach so abgelaufen sein:
Stadtverwaltungsmensch möchte keinen Fehler machen, fragt einen Anwalt, der wittert ein Geschäft und verschickt die Abmahnung. Und nun versucht die Stadtverwaltung sich zu rechtfertigen, um nicht dumm dazustehen. Ich hatte eine ähnliche Geschichte, aber dabei das Glück, dass sich der Anwalt (genervt von der Inkompetenz der Verwaltung) auf meine Seite geschlagen hat und letzendlich die Stadt etwas Geld losgeworden ist.

Thomas 24. November 2009 um 14:33 Uhr

Ich hoffe, dass der Junge mal Einkommensmillionär wird und spätestens dann, wenn er Unmengen an Steuern an die Stadt abführen soll, aus Augsburg wegzieht. Dann sollte er einen recht freundlichen Brief an die Stadt Augsburg und ihren jetztigen OB, in dem er sich für die freundliche Behandlung durch die Stadt bedankt und erklärt, dass er trotzdem weg müsse. Ich würde mich köstlich amüsieren! :)

Frankster 24. November 2009 um 14:34 Uhr

Maßlos übertriebene Aktion der Stadtverwaltung. Gut, dass so etwas hier publik gemacht wird.

scubamaxx 24. November 2009 um 14:35 Uhr

Hallo,
echt schlimm!! Augsburg.de wäre ja wirklich der Stadt zuzuschreiben aber augsburgR.de ist ja schon wieder was ganz anderes in meinen Augen.
Ich hoffe er hat eine gute Rechschutzversicherung, den ich würde mir so was nicht gefallen lassen!!! Einfach nur lächerlich und eine große Frechheit in meinen Augen. Ich hoffe es geht für ihn gut aus und die Stadt wird sich für ihr Handeln bei ihm entschuldigen… Wäre was für „Die Reporter“ und „Das Fass ohne Boden“, oder ?

LG.
maxx

caschy 24. November 2009 um 14:35 Uhr

Übrigens: meine Stadt Dortmund hat da naders gehandelt, da ging es zwar um das Stadtwappen, aber das ist ähnlich zu bewerten:

http://stadt-bremerhaven.de/post-aus-dortmund/

roterbus 24. November 2009 um 14:37 Uhr

Diese Abmahnmentalität geht mir kräftig auf den Keks!
Man kann doch erst mal fragen oder auffordern, ich denke die meisten dieser Sachen passieren “ausversehen” weil man sich nicht informiert hat oder aus Unwissenheit. Und ich wage zu behaupten, dass die allermeisten die Dinge auch sofort ändern würden, wenn sie über ihren Verstoß in Kenntnis gesetzt werden. Da braucht es keine Abmahnung… Die Stadt Augsburg hat da ein wenig nach dem Motto gehandelt: “erst schießen, dann fragen”

Wenn das so weitergeht muss jeder Blogger oder Vereinswebmaster Angst um sein Erspartes haben. Ich hatte mal eine Webseite nach dem Schema volleyball-stadtname.de
Ob ich mich damit auch strafbar gemacht habe? Hätte ich mir mit der ehrenamtlichen Arbeit für einen Sportverein ne saftige Strafe für ein Vergehen, dessen ich mir gar nicht bewusst war, einhandeln können?

Bei so einer Vorstellung wird mir ganz schlecht…

Hoyerswerda 24. November 2009 um 14:38 Uhr

Ich betreibe selbst ein kleines Stadtportal, allerdings kommt der Name der Stadt nicht im Domainnamen vor. Soweit ich weiß darf man soetwas auch, ohne zuvor bei der Stadt um Erlaubnis zu bitten.

Don Salva 24. November 2009 um 14:39 Uhr

Abmahnung oder nicht, sorry Caschy, aber was die da nun abziehen ist mal unterste Schublade.

Holzhammermethode, immer feste auf die Fresse. Bekloppt sind die…

Hicore 24. November 2009 um 14:42 Uhr

*kopfschüttel*

Augsburg, Du siehst mich NIE wieder.

Tom 24. November 2009 um 14:46 Uhr

Einfach nen Anwalt loszuhetzen ist natürlich einfacher als 10 Sekunden nachdenken und in Outlook auf “antworten” zu klicken. Im Zweifelsfall halt “nein”. Es handelt sich bei den zukünftigen Bloggern ja immerhin um 3 “Augsburgr” Einwohner.
Laut dem Quell-Artikel gibt es schon einige ähnlicher Domains. Mal sehen, wie lange die noch existieren.

Ilmadic 24. November 2009 um 14:47 Uhr

wenn ich so was lese dann kommen mir immer die tränen ins auge. das man in deutscland mittlerweile so weit ist wegen jeder kleinigkeit gleich verklagt wird!?!?!?!?! UNVERSTÄNDLICH

es ist schade um die stadt und um den verlorenen blog. mein beiled michael. ich hoffe für dich das sich das irgendwie noch anders klärt.

wär schön wenn du uns darüber im laufenden hälts caschy! wär cool!

Reinhard Eikelboom 24. November 2009 um 14:48 Uhr

Urheberrecht hin oder her, was hier abgelaufen ist, zeigt mal wieder wie weit weg die Verwaltungen von den Bürgern sind.
Die Beamten sind für die Bürger da! Denn von den Bürgern werden sie bezahlt!
Das haben leider viele vergessen.
Da die Sachlage eigentlich klar war, bedurfte es keine Herbeiziehung eines Anwaltes. Das Anwälte an der Festsetzung des Steitwertes verdienen ist auch klar.
Also ein einfaches Schreiben des zuständigen Sachbearbeiters mit Hinweis auf das Urtheber/Namensrecht der Stadt hätte wohl genügt.

Gruß
Reinhard

Didi 24. November 2009 um 15:03 Uhr

Sofern die Stadt einen Justiziar (interner, angestellter, ausgebildeter Jurist) beschäftigt, hätte es die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch getan. Dann wären keine anwaltlichen Honorarforderungen entstanden.
Wird mit der Angelegenheit ein Anwalt beauftragt, kann der gar nicht anders: Er ist gesetzlich verpflichtet, abzurechnen. Hierneben will er das aufgrund des hohen Streitwertes, wonach sich seine Gebühren berechnen, natürlich auch. Abmahnungen sind noch schöner als Verkehrsunfälle, weil man sich im Gegensatz zum Unfall nicht die Finger wund schreiben muss.

Helge 24. November 2009 um 15:08 Uhr

Na dann muß die “Augsburger Allgemeine” bei dem Domainnamen ja nun auch mit einer Abmahnung rechnen. :-)

Toto 24. November 2009 um 15:15 Uhr

@caschy
zu : “aber Carsten, deine Domain verletzt die Rechte der Stadt Bremerhaven doch noch mehr”. Richtig. Wenn die Stadt Bremerhaven kommt, dann bin ich diese Domain los, soviel steht fest.”

Zu dieser Frage findet sich noch keine gefestigte Rechtsprechung. Ein kürzlich ergangenes Urteil des OLG Düsseldorf, das sich auf “www.duisburg-info.de” bezog, hat einen Anspruch der Stadt Duisburg abgelehnt. Der Entscheidung liegt die Annahme des Gerichts zugrunde, dass der Verkehr nicht davon ausgehe, dass sämtliche Domains, die einen Städtenamen enthalten, von der Stadt, oder mit Zustimmung der Stadt, gehalten werden. Dies liege zwar nahe bei Domains, die ausschließlich aus der Bezeichnung “www.stadtname.de” oder mit dem Zusatz “Gemeinde” oder “Stadt” gebildet sind. Bei anderen Zusätzen (z.B. “www.stadtname-info.de”) komme es aber darauf an, wie der Verkehr die Gesamtbezeichnung verstehe.

aber zurück zum eigentlichen Thema Michael & Augsburg :

Der Anspruch der Kommune oder Stadt zielt bei einer gerechtfertigten Namensrechtsverletzung nach § – § darf ich hier leider nicht nennen wg. “keine Rechtsberatung” – auf die Beseitigung des bestehenden Zustandes, und beinhaltet daher zum einen die Freigabe der Domain gegenüber der DENIC e.G., und zum anderen die Unterlassung der Nutzung der Domain durch den Nichtberechtigten (…dies wäre dann evtl. Michael) zu eigenen Zwecken.

Es wäre besser gewesen wenn sich die Stadt Augsburg “webkonformer” verhalten hätte – ohne direkt IHREN Anwalt auf einen kleinen Blogger zu hetzen: z.b. in einem ersten Schritt eine begründete Abmahnung an den evtl. Nichtberechtigten (Michael) gerichtet hätte, in dem unter Angabe einer Frist die Freigabe gegenüber der DENIC e.G. und die Unterlassung der Nutzung verlangt wird.

Ich denke Michael wäre dieser Aufforderung sofort nachgekommen?

Ok, fest steht bislang nur : Städte (inkl.Behörden und kommunale Einrichtungen) haben ein Recht an der Domain “www.stadt.de”. Hierzu gibt es mittlerweile eine umfassende Rechtsprechung , Urteile, bei denen sich inzwischen auch eine gefestigte Linie abzeichnet hat. Die zentrale Anspruchsnorm ergibt sich aus dem Namensrecht des § – edit – BGB, da Städtenamen nach dieser Vorschrift auch ohne den Zusatz “Stadt” namensrechtlich geschützt sind.

Besteht auch ein Anspruch auf eine Domain, die den Stadtnamen nur als Teil enthält?

Momentan nicht ! siehe obige Antwort an @caschy , aber in dem Fall von Michael besteht ohne Zweifel eine sehr große Verwechslungsgefahr wg. d. 1 Buchstaben im Domainnamen, und daraus entsteht widerrum sehr wahrscheinlich (?) eine Namensrechtsverletzung.

Ein kleiner Tip für Michael: Er sollte sich viell. mal mit Boris Burow – http://www.rechtsberatung-karlsruhe.de – einem Rechtsanwalt,der auch Moderator bei http://www.domainforum.info ist in Verbindung setzen ? Der is ganz fit auf diesem Gebiet !

@David
Domains müssen nicht immer unbedingt registriert sein bzw. werden um geschützt zu sein. Ergibt sich z.B. aus Markenrecht,ect. !

@MeinerEiner
voll korrekt !

@Dirk Paehl
gutes Beispiel – guter Ansatz, aber hier gehts auch um die Verwechslung (Namensrecht!) durch den 1 (einen) Buchstaben.

Letzendlich denke ich : Domain löschen – noch mal versuchen mit der Stadt bzw. direkt mit dem OB u. abmahnenden Anwalt wg. der Abmahngebühr sprechen. VERGLEICH ! Falls das nicht fruchtet PRESSE, Blogger u. eigenen Rechtsanwalt (s.o.) einschalten.

hoschi 24. November 2009 um 15:15 Uhr

@Didi: Das mag ja sein dass ein Anwalt sein Geld will aber dann muss das die Stadt bezahlen und nicht die arme Sau. Den der hat ja nix unrechtes getan außer eine Domain beansprucht. Das einzige zu was er eigentlich verpflichtet ist, ist das ding rauszugeben. das hat er gemacht. fertig.
NAch der Logik wäre ja alles möglich. Wenn ich zB eine Seite unter unifaluschi.com betreibe und irgendwann es plötzlich einen weltkonzern mit gleichem namen gibt, muss ich unter Umständen Strafe zahlen ?? Kein Mensch kann doch in die Zukunft schauen .

Tapedeck 24. November 2009 um 15:18 Uhr

Wirklich schade das die Stadt Augsburg so reagiert – vorallem da extra noch um Erlaubnis gefragt wurde. Ich besitze auch eine Domain mit dem Namen meiner Stadt und hoffe das sowas hier nicht auch passiert. Dann wäre ich als Schüler finanziell erstmal ruiniert. Unglaublich.


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