E-Scooter: Verordnung zur Teilnahme am Straßenverkehr veröffentlicht

Ganz aktuell ist das neue Bundesgesetzblatt durch die Bundesanzeiger Verlag GmbH veröffentlicht worden. Dieses beinhaltet auch die neue Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge – also auch die E-Scooter. Vieles was dort zu lesen ist, kennt ihr ja bereits. Die kleinen Kisten müssen versichert werden (fragt bei eurer Versicherung nach oder schaut online, ihr seid zwischen 20 und 80 Euro jährlich wohl dabei) und dürfen nur auf der Straße oder auf Radwegen – nicht aber auf dem Gehweg – genutzt werden.

Grafik des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI):

Ferner müssen sie mindestens 6 km/h fahren, nicht aber über 20 km/h. Dazu müssen zwei Bremssysteme, Licht, eine Versicherung sowie eine Klingel vorhanden sein. Zudem muss der Fahrer 14 Jahre alt sein. Es gelten natürlich noch andere Voraussetzungen, beispielsweise gibt es einzuhaltende Werte bei der Nenndauerleistung sowie der Größe von Lenk- bzw. Haltestange. Jeder Interessierte ist sicher schon etwas im Thema, doch das aktuelle PDF gebe ich euch mal als Lesetipp mit.

Zum Thema:

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Danke Joscha

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caschy

Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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52 Kommentare

  1. Uns ab wann?

  2. Lasset die Spiele beginnen!

    Tagesaktuell werden uns die deutschen Mainstream-Medien nun nahezu täglich von schrecklichen Unfällen mit den „Horrorgefährten“ berichten und es wird regionale Ausnahmeregelungen hageln. Parallel dazu hat die Polizei ja schon angekündigt, aufgrund ihrer personellen Situation, keine spezifischen E-Scooter-Kontrollen durchzuführen.

    • Daniel Däschle says:

      Ich war auf einer Stadttour in Kopenhagen. Dort gibt es sehr viele solcher E-Scooter. Hat die Führerin wirklich gesagt, dass die so gefährlich sind. Checken die Leute nicht, dass das quasi kaum anders als ein Fahrrad ist, oder bin ich blöd?

      • Peter Brülls says:

        Es ist anders als ein Fahrrad. Ob und ggf. für wen (Fahrer, Passanten, andere Fahrzeugführer) ist eine andere Frage.

      • Alles ist dann gefährlich wenn diejenigen die damit zu tun haben einfach sich nicht ordentlich und rücksichtsvoll gegenüber anderen verhalten. Solange alle rücksicht aufeinander nehmen geht es auch mit dem Fahrrad in der Fußgängerzone, man muss ja nicht heizen, fährt man ohnehin schneller als einer gehen kann, man muß ja nicht drängeln und muss lieber ein mal zu viel bremsen als ein mal zu wenig (Motorradfahrer wissen sowas, jetzt müssen die anderen das auch lernen).

        • Peter Brülls says:

          Naja, ich habe noch keinen Motorradfahrer gesehen, der sich an jeweils zulässige Höchstgeschwindigkeit gehalten hatte. Allenfalls mal in der 30er Zone, wenn Überholen wegen der Fahrbahnbreite nicht möglich war.

    • Entspann dich Junge, ist doch Wochenende 😉

    • Spiele sind geöffnet.. 73 km/h
      https://diepresse.com/home/panorama/wien/5642462/Zu-zweit-am-EScooter-mit-73-kmh-durch-WienDoebling
      Scheinen ja bereits die ersten Hobbytuner daran zu basteln. Wenn die Dinger so leicht zu frisieren sind hat bald jeder 15j sowas statt einem Mofa.

      • Nur das man in einem Unfall weder Versicherungsabdeckung genießt noch vor Strafverfolgung geschützt wird. Gefängnisstrafe weil man zu blöd war sich vernünftig zu verhalten in bestimmten Situationen.

        • Peter Brülls says:

          Stimmt. Manchmal muss man sogar einen Monat den Führerschein abgeben und 200 € Strafe wenn man mit überhöhter Geschwindigkeit über die Bussspur „ausweicht“ und ein Kleinkind totfährt.

    • Ich hab keine Ahnung ob die Dinger gefährlicher sind als ein Fahrrad, auf jeden Fall sind sie lächerlicher. Um als Erwachsner mit do einem Teil durch die Gegend zu kullern, muss man schon ein großes mentales Problem haben. Aber ich habe keine Sorge das genug Frauenversteher und Jack Wolfskins Papas demnächst auf Trettrollern die Gegend verunstalten. Westmänner sind einfach nur weich und lächerlich.

      • „Westmänner sind einfach nur weich und lächerlich.“

      • Es hat schon was an sich von A nach B schwitzfrei rumzugondeln, solange man rücksicht auf andere nimmt und andere auf einen dann läuft alles ok. Gefährlich wird es nur wenn es wie immer Idioten nutzen. Das ist jedoch egal ob diese zu Fuß, Rad, Skates, Motorrad, Auto oder sonst was am Straßenverkehr teil nehmen. Ich habe nicht nur Idioten hinter dem Lenkrad sonder auch etliche erwachsene Vollidioten hinter der Lenkerstange gesehen (Rad/Motorrad…). Schade das die Polizeit zu wenig unternimmt, allein schon bei Lärmbelästigung in der Nacht, diese kack Drosselklappentuning sowas gehört beschlagnamt und verschrottet vielleicht lernen es die Vollhonks.

      • Ich frage mich ob jemand für sich beanspruchen kann erwachsen zu sein, der Dinge in cool und cool unterteilt. Da scheint jemand dann doch eher in der Pubertät stecken geblieben zu sein.

    • The world:‘ E-Scooter‘
      Deutschland: ‚Elektrokleinstfahrzeug mit Lenkstange‘

      LOL

  3. Ich finde die Versicherungspflicht immer noch mehr als lächerlich. Da wurde wieder 1a Lobbyarbeit betrieben.
    Da hat man mal einmal die Chance eine einfache, mit dem öffentlichen Nahverkehrt kompatible und im Gegensatz zur Fahrradmitnahme in Öffis kostenlose Lösung für das Problem der sog. „letzten Meile“ in Deutschland voran zu treiben und was wird gemacht: Ein Großteil der Nutzer, die es mal ausprobiert hätten, um herauszufinden, ob es überhaupt für die eigenen Anforderungen passt, wird durch eine unnötig komplizierte Versicherungssuche, Papierkram und eine Jahresgebühr abgeschreckt.

    Bitte nicht falsch verstehen. Ich finde es gut, dass eine gewisse Prüfung/Zulassung der Geräte erfolgen soll. Gerade hinsichtlich Zuverlässigkeit der Elektronik ist das ratsam. Dass man sich bei Bauformen ausnahmslos auf Roller beschränkt ist wiederum zu kritisieren. Es gibt z.b. ein sehr gutes deutsches Startup, Mellowboards, aus Hamburg, die ein meiner Meinung nach dem allseits bekannten Boosted Board in puncto Elektroskateboard überlegen sind und diese werden ausgeschlossen. Die Begründungen dafür sind fadenscheinig bzw. nicht vorhanden.

    Äußerst schwache Leistung.

    • Wenn du dich mit den Roller auf der Schnauze fällst und Ander beziehen dadurch ein Schaden kannst du Froh sein eine Versicherung zu haben.

      • Nein, man hätte es wie beim Fahrrad lösen können. Dort greift die Privathaftpflicht.

        • Deine Muskelkraft ist hier das entscheidende Kriterium. Mit Muskelkraft-> Privathaftpflicht. Ohne Muskelkraft = Kraftfahrzeug-> Kraftfahrzeugversicherung. Da es gesetzlich nicht vorgeschrieben ist, eine private Haftpflichtversicherung zu haben, halte ich es für eine sehr gute Idee, das über eine Kraftfahrzeugversicherung zu regeln.

        • Da steht zwar „Pflicht“, aber Privathaftpflicht ist keine Pflichtversicherung. Du bist nur zum Schadensersatz verpflichtet.

          Darum gibt’s für motorisierte Fahrzeuge die KfZ-Haftpflicht. Die ist dann auch „Pflicht“. Die zu erwartenden Schäden sind höher und treten häufiger auf. Sieht man ganz gut wen man mal die Preise vergleicht. Weil das so ist schliesst die Privathaftpflicht auch den Gebrauch von motorisierten Fahrzeugen aus. Die beiden sind klar getrennt.
          Um eine KfZ-Haftpflicht zu bekommen braucht man übrigens eine Betriebserlaubnis (haben zur Zeit in D ganze zwei E-Roller).

      • Mokkasins says:

        Kann man auch auf Fahrräder beziehen. Hier wird nichts versichert. Ist im Endeffekt in der Haftpflicht mit drin. Und so wie manche fahren sehe ich nicht wo das weniger gefährlich sein soll.

    • Gerade die Versicherungspflicht ist eine gute Sache, diese sollte auch auf Fahrräder erweitert werden. Versuch mal Geld von einem Hungerleider zu bekommen, der dir mit dem Rad ins Auto gefahren ist. Da kannst du voll im Recht sein, aber wo nichts zu holen ist, ist nichts zu holen. Da hat der Gesetzgeber einmal etwas sinnvolles gemacht. Ausserdem helfen hohe Versicherungsbeiträge ungrstüme Fahrer zu disziplinieren.

      • Die paar Kröten Schaden, die ein Fahrrad an deinem Auto anrichten kann, kannst du von der ärmsten Sau in überschaubarer Zeit eintreiben. Umgekehrt sieht das ganz anders aus…

    • Falsch es sind weniger die Roller die geprüft werden sondern man will weniger Idioten mit sowas ausrüsten. Da die Polizei hierbei jedoch wohl bis die ersten Schwer/Schwerstverletzten in D auftauchen keine Kontrollen machen, dies auch nur auf nachbitten der Behörden weil zu viele Verletzte, wird es leider nicht ausreichen mit der Versicherungspflicht. Ich würde da ehe für alle E-Betriebene ein Führerschein einführen genauso wie beim Fahrrad ab spätestens 12 Jahren. Muss nicht teuer sein, aber so sollten alle für den Verkehrsfluss und den umgang Miteinander im Straßenbereich sensibilisiert und aufgeklährt werden. Ideal mit Pflichtvideos was so passieren kann wenn man scheiße baut. Sterben kann man auch bei Tempo 10km/h.

  4. Dass diesen Teilen im Gegensatz zum Fahrrad eine Versicherungspflicht aufgebrummt wird ist lächerlich. Ich bleib bei meinem Roller.

  5. Mediamarkt und Saturn hatten doch diese Woche schon Aktionen mit mehreren Rollern die die zulassen haben/bekommen. Wie wäre es, wenn es hier einen Artikel gäbe, der mal vorstellt was es da so gibt?

  6. Es wird grausam!

  7. in Frankreich gabe es neben Schweden auch den ersten Rollertoten

    • phrasemongerism says:

      Natürliche Auslese.

      • Peter Brülls says:

        Wenn es für Fahrer betrifft, dann ja. Wenn die Passanten zum Sturz bringen, dann nein. Aber letzteres gilt ja auch für Radfahrer und KFZfahrer.

    • Mein Mitleid hält sich in Grenzen, sofern es nur den Fahrer erwischt und keine Unbeteiligten. Papi im Jack Wolfskin Outfit mit Fahrhelm auf dem Trettroller. Was für ein Bild, lächerlicher kann (M)an(n) sich nicht machen. Das haben die Femministinnen aus den Kerlen gemacht, Kasper im Endstadium.

    • Ich finde die Nachricht wird aufgebläht und ist keine Nachricht wert! Es gibt einen Toten, der die Vorfahrt eines LKWs missachtet hat. Wäre wahrscheinlich auch einem Radfahrer passiert.
      Und ein Toter nach über einem Jahr, oder wie lange gibt es die Dinger schon in Paris? Im Vergleich dazu: in Deutschland sind ca 400 Fahrradfahrer letztes Jahr ums Leben gekommen. Ob Roller nun wirklich gefährlicher als Fahrräder sind…

      • Geht nicht um Tote, die passieren leider immer, nur ne Frage der Zeit.
        Geht um die verletzten, schwer und schwerstverletzten, dazu geht es noch um beteiligte 3te die nicht das Vehikel gelenkt haben.
        Was meinst wie es dem LKW Fahrer derzeit geht? Selbst wenn er nicht schuld ist, spaß am Fahren hat der gute Mann definitiv sein Leben lang nicht mehr und dabei kann er nicht mal was dafür. Wie kannst du also diesen Schaden der ihm entstanden ist bewerten? Das hat kein Preis, das kann man nie wieder gut machen, auch um solche dinge geht es. Wissen wir doch das es genügen Iditoten mit Führerschein gibt die einen kleinen Pimmel haben und sich auch so verhalten…

  8. Mist, der Xiaomi ist günstiger fährt aber 5 km/h zu schnell. Drosseln wird man die nicht können.

    • Selbst wenn, du brauchst eine ABE.

      • Warum braucht man eine ABE zum E-Scootern? Vollgeladener Akku und ein geeigneter Weg reichen doch vollkommen aus. Ab geht die Luzie!!! Wird doch eh nicht kontrolliert und das Risiko eines Unfalls ist genau so groß wie sich beim in der Nase bohren den Finger zu brechen. 🙂

  9. Alternativ hier nochmal der Text über OffeneGesetze.de, einem Projekt um den Gesetze öffentlich und kostenlos zu machen.

    Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    vor 12 Stunden, Nr. 21 (2019), BGBl. Teil 1
    https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/21#page=4

    • Weil das ganz sicher gewisse Leute sonst in den falschen Hals kriegen mal wieder: Unsere Gesetze sind selbstverständlich öffentlich und kostenlos.
      Der Bundesanzeiger Verlag erlaubt lediglich das durchsuchen und kopieren innerhalb der eigenen Datenbank nur in einem kostenpflichtigen Abonnement. Alle jemals erschienenen Gesetzblätter sind aber auf Ewigkeit komplett kostenlos abrufbar.

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