US-Regierung unterbindet Einfuhrstopp für iPhones und iPads

Die International Trade Commission (ITC) entschied vor einem Monat, dass die Geräte iPhone 4, iPhone 3GS, iPhone 3G und das iPad 2 3G, nicht mehr von Apple in die USA eingeführt werden dürfen. Letztes Veto-Recht hat die US-Regierung, die dafür 60 Tage Zeit hatte. Nun wurde gesprochen und das Importverbot ist Geschichte.

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Die Begründung für die Aufhebung des Importverbots ist, dass man Folgen für die US-Wirtschaft und den Kunden befürchtet hätte. Betroffen gewesen wären nur die genannten Modelle der Geräte, die über Mobilfunkanbieter AT&T angeboten wurden. Samsung zeigt sich natürlich enttäuscht, während Apple sich nur bestätigt fühlt.

[werbung] „The ITC’s decision correctly recognized that Samsung has been negotiating in good faith and that Apple remains unwilling to take a license,“ gibt Smasung in einem Statement an. Apple hingegen sieht in dem Veto ein Signal für Innovation und gegen die Ausnutzung von Patenten: „Samsung was wrong to abuse the patent system in this way.“ Den Kommentar mit dem Glashaus und den Steinen spare ich mir an dieser Stelle.

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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23 Kommentare

  1. Naja das die USA ein US Unternehmen unterstützt in seinem „Kampf“ gegen eins aus S-Korea sollte eigentlich nicht wundern. Das dabei Recht und Gesetz auf der Strecke bleiben sollte ja sowieso in den USA die wenigstens stören (mit Demokratie haben die das dort ja eh nicht).

  2. Das Ergebnis verwundert nicht. Samsung misbraucht hier FRAND Patente und so ziemlich jedes große US IT-Unternehmen hat sich in der Sache hinter Apple gestellt.

  3. Aber es ist trotzdem so, dass die USA schon immer eine Art Protectorismus für die eigenen Firmen geführt haben. Das mit dem Glashaus und den Steinen wäre hier wirklich passend, wie die Faust aufs Auge 😉

  4. porscheprolet says:

    ger_brian
    Falch. Das hat nichts mit der von Dir unterstellten Willkür von Samsung zu tun. Samsung hat ein Urteil bekommen, dass der Firma absolut in ihrer Position zugestimmt hat! Abgesehen davon hat Samsung die gleichen Konditionen anderen Firmen eingeräumt. Hier wird letztlich Recht gebeugt. Entweder Gesetze gelten oder eben nicht. Die von Dir insitierte Auffassung ist eine unmaßgebliche Privatmeinung die Apple ebenso vertritt, die jedoch eben keinen Rechtsbestand hat. Hier werden rein Willkürlich Urteile aufgehoben die auf Gesetzen basieren. So Apple Fetischisten verstehen das aber nicht. Setz Dich doch mal bitte erst einmal mit ein paar juristischen Basics auseinander, bevor Du Buzz Worte in den Raum wirfst, deren rechtlichen Hintergrund Du offensichtlich nicht verstehst.

  5. porscheprolet:
    Falsch. Samsung hat zugestimmt, ihr Patent unter FRAND zu lizensieren. FRAND Patente dürfen laut US-Recht nicht für die Durchsetzung von Einfuhrverboten verwendet werden.

  6. aber eigentlich völlig egal, da das verbot kaum auswirkungen gehabt hätte… die geräte werden sowieso nicht mehr verkauft bzw. bald nicht mehr verkauft.

  7. @ger_brian & porscheprolet
    Ich kenne mich nicht mit FRAND Patenten aus. Das ist hier aber auch völlig egal, weil im Text ganz deutlich steht:
    „Die Begründung für die Aufhebung des Importverbots ist, dass man Folgen für die US-Wirtschaft und den Kunden befürchtet hätte.“
    Es hat also rein Garnichts mit unfairer Patenthandhabung von Samsung zu tun, sondern man will einfach nur die Wirtschaft in Amerika schützen.

  8. Die Regierung kann ja nicht zulassen, dass die Abhörgeräte nicht mehr eingeführt werden. Hier geht es nicht ums Recht.

  9. @oecke:
    Du glaubst, dass iPhones dich mehr abhören als Samsungs Android Geräte? HaHaHa

  10. @ger_brian

    Samsung hat Apple das Patent zu einem „fairen“ Preis angeboten. Doch Apple wollte gar nichts zahlen. Womit sie mal wieder durchgekommen sind. Von wegen die arme US Wirtschaft.

  11. Samsung hat Apple das Patent zum Marktüblichen Preis (2.5% der Produktionskosten — das wären beim iPhone 2.5% von 160$, also 4$) angeboten, Apple hat abgelehnt und wollte nur 0,33$ zahlen.
    Samsung hat daraufhin gesagt, sie wären auch mit 3,5$ zufrieden, Apple hat weiterhin auf 0,33$ pro Gerät gepocht und deshalb ist Samsung vor Gericht gezogen.
    Das Patent ist übrigens das für den 3G-Chip, welcher für das Gerät das wichtigste Bauteil ist. Und Apple hatte sich in den letzten Jahren immer mit Tricks vor diesen Zahlungen geschützt.

    Zum Vergleich: Wegen den abgerundeten Ecken des Samsung Galaxy S2’s wollte Apple ~35$ pro Gerät haben, dass ist das zehnfache, und dabei ging es nur um ein Designpatent.

  12. Wie wieder alle Fandroids das Verbot von alten IPhones für richtig halten…… aber wäre es anders herum und Apple würde gerichtlich die Einfuhr von Samsung Galaxies verbieten können würden wieder alle rumheulen was für eine böse Firma Apple doch ist 😉

  13. @blablub: Wie ich bereits erwähnte, hat Apple genau das schon gemacht gehabt, und Samsung hat daraufhin auch den erwähnten Betrag bezahlt.
    Apple hingegen bezahlt nicht, sondern macht lieber Lobbyarbeit.

  14. Es gibt wirklich kein Unternehmen was keine Patentrechte verletzt. Das Verklagen und Beklagen von Patentrechten ist ein eigener Wirtschaftszweig…

  15. Das Schlimme an der Geschichte ist nicht, dass die USA als Land für die Wirtschaft in ihrem Land eintritt und Copyright mal Copyright sein lässt. Das wundert glaube ich niemanden und jeder hätte hier Verständnis für ein Land das im eigenen Interesse handelt.

    Das Schlimme aus meiner Sicht ist, dass die USA sich das Recht herausnehmen Weltpolizei zu spielen und anderen Ländern dieses Recht abzusprechen. Wenn Kim Dot Com in Neuseeland mit Megaupload US Copyright verletzt und damit Neuseeland einen gewaltigen Wirtschaftszuwachs ermöglicht, dann wird seitens USA so lange Druck auf das Land ausgeübt bis dieses quasi allem zustimmt was die USA verlangen. Man geht dann sogar noch weiter, schickt beamte in dieses Land mit der klaren Anweisung lokales Recht zu verletzen (so war die Ausfuhr der beschlagnahmten Festplatten ja nie genehmigt).

    Das ist eigentlich diese Art von Doppelmoral für die man die Amis kennt und hasst.

  16. @ger_brian:
    Nein, ich habe Samsung mit keinem Wort erwähnt. Warum auch?
    Du musst das Lesen lernen.

    Das Überwachen geht natürlich mit allen Geräten. In den USA aber auch und gerade mit iOS Geräten, da sie dort halt sehr populär sind.
    Und auch Samsung, HTC, Nokia etc. Geräte werden nicht verboten oder an der Einfuhr gehindert. Nicht, wenn noch immer eine gewisse Marktdurchdringung damit erzielt werden kann.

  17. Wenn ein Unternehmen grundlegende FRAND-Patente einfach nicht zahlen muss und die Technik trotzdem nutzen darf. Wer forscht dann noch in den Basisbereichen? Man bekommt doch dann kein Geld mehr für solche aufwändige Arbeit.

    Designmuster werden hier anscheinend höher gehandelt als Grundlagenforschung. Das ist doch eigentlich eine Sauerei.

  18. Was für Zugeständnisse Apple wohl der NSA hinter verschlossenen Türen machen musste, damit die Regierung das Urteil kassiert?

  19. @Traliani

    Niemand darf die Technik nutzen ohne zu zahlen. Das sagt auch die US Regierung: „My decision to disapprove this determination does not mean that the patent owner in this case is not entitled to a remedy. On the contrary, the patent owner may continue to pursue its rights through the courts.“

    Samsung hat auch niemand gezwungen, ihre 3G-zugehörigen Patente einem Standards-Body vorzulegen. Wenn solche Dinge einmal durch sind, wie in diesem Fall die 3G-Patente von Samsung, dann sind sie eben Standard und werden von allen Herstellern akzeptiert. Das ist der einzige Grund warum diese Patente für Samsung etwas wert sind, weil sie von allen anderen als FRAND/Standard akzeptiert wurden. Eine Lizenz zum Geld drucken quasi weil sie in jedem Gerät stecken. Wären sie kein Standard würden die Hersteller einfach eine andere Technik nutzen. Aus diesem Grund haben andere Hersteller Apple den Rücken gestärkt. Wenn Samsung damit durchkäme könnten sie im Extremfall von allen Herstellern ähnlich überhöhte Preise verlangen zu denen sie sonst nie zustimmen würden.

    Darum hat @kuschku oben in zwei Punkten Unrecht. Der Autor ebenfalls. Du kannst sagen dass Apple hart ist wenn es um ihr Design geht. Aber Samsung kann das Design ändern. Aber keiner kann ein Telefon ohne 3G bauen. Kann man nicht vergleichen. In dem Streitfall ging es auch nie um abgerundete Ecken wie auf jedem Müllblog zu lesen ist, sondern um das komplette ornamentale Design. Und das lässt sich jeder Hersteller schützen.

  20. @Andy
    was ist den angemessen und was wollte Samsung haben? Oben steht was von „Marktüblichen 2,5%“ wenn das nicht stimmt was ist dann „Marktüblich“?

  21. Aleksandar says:

    Oooh, armes SCAMSUNG.

    Mein Mitleider für den Kopierladen der Studenten bezahlt um die Konkurrenz im Netz zu verunglimpfen hält sich in argen grenzen.

  22. blablub 4. August 2013 um 14:10 Uhr
    „Wie wieder alle Fandroids das Verbot von alten IPhones für richtig halten…… aber wäre es anders herum und Apple würde gerichtlich die Einfuhr von Samsung Galaxies verbieten können würden wieder alle rumheulen was für eine böse Firma Apple doch ist.“

    Ach bitte, fang nicht mit sowas an. Umgekehrt wäre es doch genau so. Im Grunde kannst Du diesen Spruch nehmen und für die beiden Firmen beliebige andere Firmen einsetzen. Darf ich?

    *räusper*

    „Wie wieder alle Apple-Fanatiker das Verbot von Samsung Galaxies für richtig halten…… aber wäre es anders herum und Samsung würde gerichtlich die Einfuhr von Apple iPhones verbieten können würden wieder alle rumheulen was für eine böse Firma Samsung doch ist.“

    I didn’t do that, did I? Oh crap, I’m really sorry… NOT.

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