Samsung erwirkt Import-Verbot für iPhone 4 und iPads mit 3G in den USA

5. Juni 2013 Kategorie: Apple, iOS, Mobile, geschrieben von: Sascha Ostermaier

Das ist der Knaller. Längere Zeit wurde es medial still um die andauernden Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple. Und jetzt kommt der Paukenschlag. Die International Trade Commission (ITC) untersagt Apple den Import des iPhone 4, 3GS und 3G, des iPad 3G und des iPad 2 3G für AT&T. Laut Samsung verwendete Apple in diesen Modellen eine Datenübertragungs-Technologie, auf die Samsung Patente hält. Neuere Modelle sind davon nicht betroffen.

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Während die ITC andere Patente nicht verletzt sieht, fehlte ein klarer Beweis, dass Patent ‘348 nicht verletzt wurde. Apple führte an, dass Samsung einverstanden war, die Patente unter FRAND-Lizensierung nutzbar zu machen, da es sich um Notwendigkeiten handelte, um drahtlose Breitbandverbindungen zu ermöglichen. Darauf wird wohl auch Apples Strategie im Berufungsverfahren hinauslaufen.


Wie geht es weiter? Innerhalb der nächsten 60 Tage kann das Weiße Haus ein Veto gegen die Entscheidung der ITC einlegen. Geschieht dies nicht, hat Apple die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. In der Zwischenzeit kann der Zoll die Einfuhr von Geräten stoppen, so wie es mit HTC praktiziert wurde, als Apple gegen das HTC One X und das Evo 4G LTE vorging.

Apple gibt dazu folgendes Statement ab:

We are disappointed that the Commission has overturned an earlier ruling and we plan to appeal. Today’s decision has no impact on the availability of Apple products in the United States.

Samsung is using a strategy which has been rejected by courts and regulators around the world. They’ve admitted that it’s against the interests of consumers in Europe and elsewhere, yet here in the United States Samsung continues to try to block the sale of Apple products by using patents they agreed to license to anyone for a reasonable fee.”

Samsung äußerte sich gegenüber Koreas Yonhap News folgendermaßen:

ITC’s decision made it clear that Apple has made an unauthorized use of Samsung’s patents. We will do our best to defend our intellectual property rights.

Präsident Obama hat nun 60 Tage Zeit, ein Veto einzulegen.

Quelle: The Verge |
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Über den Autor: Sascha Ostermaier

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