Qualcomm will Verkauf und Einfuhr des Apple iPhone nach Deutschland stoppen

19. Juli 2017 Kategorie: Apple, geschrieben von: caschy

Vor kurzem berichteten wir über das Begehren von Qualcomm, Verkäufe und Importe des Apple iPhone in die USA zu untersagen. Dies will man jetzt auch in Deutschland. Qualcomm hat in München und Mannheim Patentverletzungsklagen wegen nach Deutschland importierter oder hier verkaufter iPhones erhoben, wie die Agentur des Herstellers mitteilt.

Wir sehen uns zu diesem Schritt gezwungen, da Apple weiterhin die Technologie von Qualcomm einsetzt und sich weigert, dafür zu bezahlen„, sagte Don Rosenberg, Vizepräsident und Chefjustiziar von Qualcomm. „Die Unterlassungsverfügungen betreffen den Verkauf der neuesten Apple iPhones in Deutschland sowie deren Einfuhr. Die Erfindungen von Qualcomm stehen im Mittelpunkt jedes iPhone und reichen weit über Modemtechnologien und Mobilfunk-Standards hinaus.

Die Patentrechtsverletzungen, die wir in München und Mannheim geltend machen, betreffen zwei Technologien, die für iPhone-Funktionen wichtig sind. Sie sind keine standard-essentiellen Patente (ESPs) und unterliegen daher nicht den FRAND-Lizenzverpflichtungen.

Darum soll es gehen

Der Patentzoff läuft schon einige Zeit. Bereits im Mai 2017 sagte ein Analyst voraus, dass Qualcomm dieses Vorgehen auch in anderen Ländern praktizieren könne. Großbritannien, Deutschland und China sind bekannt für schnelle Entscheidungen, die auch gerne einmal zugunsten der Patentinhaber ausfallen. Jüngste Nachrichten hingegen sagten aus, dass sich Qualcomm und Apple sicher einigen – und auch war davon die Rede, dass sich Firmen wie Foxconn auf die Seite von Apple stellen.


Über den Autor: caschy

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