Qualcomm will Verkauf und Einfuhr des Apple iPhone nach Deutschland stoppen

Vor kurzem berichteten wir über das Begehren von Qualcomm, Verkäufe und Importe des Apple iPhone in die USA zu untersagen. Dies will man jetzt auch in Deutschland. Qualcomm hat in München und Mannheim Patentverletzungsklagen wegen nach Deutschland importierter oder hier verkaufter iPhones erhoben, wie die Agentur des Herstellers mitteilt.

Wir sehen uns zu diesem Schritt gezwungen, da Apple weiterhin die Technologie von Qualcomm einsetzt und sich weigert, dafür zu bezahlen„, sagte Don Rosenberg, Vizepräsident und Chefjustiziar von Qualcomm. „Die Unterlassungsverfügungen betreffen den Verkauf der neuesten Apple iPhones in Deutschland sowie deren Einfuhr. Die Erfindungen von Qualcomm stehen im Mittelpunkt jedes iPhone und reichen weit über Modemtechnologien und Mobilfunk-Standards hinaus.

Die Patentrechtsverletzungen, die wir in München und Mannheim geltend machen, betreffen zwei Technologien, die für iPhone-Funktionen wichtig sind. Sie sind keine standard-essentiellen Patente (ESPs) und unterliegen daher nicht den FRAND-Lizenzverpflichtungen.

Darum soll es gehen

Der Patentzoff läuft schon einige Zeit. Bereits im Mai 2017 sagte ein Analyst voraus, dass Qualcomm dieses Vorgehen auch in anderen Ländern praktizieren könne. Großbritannien, Deutschland und China sind bekannt für schnelle Entscheidungen, die auch gerne einmal zugunsten der Patentinhaber ausfallen. Jüngste Nachrichten hingegen sagten aus, dass sich Qualcomm und Apple sicher einigen – und auch war davon die Rede, dass sich Firmen wie Foxconn auf die Seite von Apple stellen.

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Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

11 Kommentare

  1. Wünsche viel Erfolg gegen diese selbstverliebten Geldbonzen aus Cupertino!

  2. Tja, da bekommt Apple mal einen Spiegel vorgehalten! Ansonsten sind sie es doch die nur fordern und erzwingen wollen. Das sind ihre eigenen Waffen, viel Spass damit!

  3. Qualcomm und Apple, egal wie es aus geht wir können nur gewinnen

  4. angenommen du hast ein Haus, kaufst ein Sofa und bzahlst Betrag x. Dein Nachbar hat nur eine Etagenwohnung und zahlt weniger. Wie würdest du das finden ?

  5. Ich liebe Qualcomm immer mehr

  6. Karma is a bitch, Apple. Wir erinnern uns z. B. noch an die Klagen von Apple für Einfuhrverbote gegen Konkurrenten wegen abgerundeter Ecken.

    Abgesehen davon sollte Apple von der EU-Kommission europaweit die Einfuhr von iPhones verboten werden, bis sie endlich ihre zig Milliarden hinterzogenen Steuern nachzahlen. Apple schadet nicht nur seinen Kunden, sondern dem Gemeinwohl und damit uns allen.

  7. War klar dass wieder der gleiche lächerliche Bullshit kommt. Es ging nie um abgerundete Ecken und es wurden auch nie Steuern hinterzogen.

  8. Die beiden Patente sind ja schon so lächerlich wie von Nestlé, das gesamte Erdwasser zu versteuern. Ich wünsche Apple viel spaß bei dem Lachflash.

  9. Selbst wenn das Hand und Fuß hat, sind schliesslich valide Patente, mit US Patenten wird man aber wenig Erfolg vor deutschen Gerichten haben. Der Artikel ist ohne Quellenangabe, daher gehe ich mal von PR Meldung von Qualcomm aus. Und das scheint auch der einzige Zweck, ein bisschen Blätterrauschen und Negativ-PR. Ich erwarte dass man vom Ausgang dieses Falles wie üblich nichts lesen wird.

  10. @Conan: Was bitte? Würdest du noch ausführen wie sich deine Analogie auf diesen Fall hier verhält? Die beiden Patente sind absolut lächerlich und es ist traurig, dass sich erwachsene Menschen überhaupt um sowas streiten. Vor allem das Zweite: „combining many lanes of traffic“. Wat? Wie kann man sowas zur Patentierung durchwinken.

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