TikTok verklagt den US-Bundesstaat Montana

TikTok soll ab Januar 2024 im US-Bundesstaat Montana komplett verboten werden. Inzwischen ist bekannt, dass die Kurzvideo-Plattform das nicht einfach hinnehmen möchte. Sie hat bereits Klage am U.S. District Court of Montana eingereicht. Man geht bei TikTok davon aus, dass das potenzielle Verbot gegen mehrere Gesetze verstößt.

Unter anderem erklärt TikTok, die Plattform werde hier ohne Prozess quasi für schuldig erklärt und bestraft, was nicht rechtens sei. Die zuständige Staatsanwaltschaft sowie der Gouverneur haben hingegen erklärt, sie werden an den Verbotsplänen festhalten und diese auch vor Gericht verteidigen. Das wird man im Übrigen auch in anderen Prozessen so handhaben müssen, denn auch einige User habe Klage eingereicht. Sie sehen das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt.

Ebenfalls argumentieren die Betroffenen, Montana dürfe hier gar keinen Alleingang wagen, das sei in Bezug auf ausländische Unternehmen der Bundesregierung vorbehalten. Hier urteilen aktuell auch unabhängige Rechtsexperten, dass Montana sich wohl in der Tat auf dünnem Eis bewege. Es gilt als wahrscheinlich, dass das Verbot nicht durchkommen werde.

Warum überhaupt TikTok verbieten? Da geht es um den Vorwurf, die Kurzvideo-Plattform gehe mit den Nutzerdaten nicht sicher um bzw. gebe diese potenziell an die chinesische Regierung weiter.

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Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto auch bei Facebook zu finden.

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14 Kommentare

  1. MeinNametutnichtszurSache says:

    LOL, aber im gleichen Atemzug verdient Meta eine Arsch voll Geld mit der gleichen Methodik. Und wird verurteilt. Und macht weiter. 🙂 Aber Spender und Empfänger der Daten gehören ja zu den Guten. 🙂

  2. Bernd Moft says:

    Ich bin gegen ein Verbot! Gerade der „content“ aus Montana (US&A) ist unheimlich wichtig!

  3. Mich würde mal eine Studie dazu interessieren, wie sich TikTok auf die Aufmerksamkeitsschwelle von Jugendlichen/Kindern auswirkt.

    • Hallo Michael, (neue) Medien wurden immer wieder als „schädlich“ oder mit „negativen Auswirkungen“ auf Kinder und Jugendliche in Verbindung gebracht: Rock ’n’Roll = Sittenverrohung, Fernsehen = Ablenkung vom Lernen oder auch schon Förderung von Aufmerksamkeitsdefiziten, Videospiele = Förderung der Gewaltbereitschaft, Barbies = Sexistisch und was noch alles. Und Farbfernsehen war natürlich schädlicher als schwarz/weiß, weil es die Menschen, speziell Kinder und Jugendliche noch enger an den Bildschirm bannte von wegen realitätsnaher als s/w. Alles nix Neues. Immer wieder der gleiche kalte Kaffee: nicht (neue) Medien schaden Kindern und Jugendlichen, sondern Eltern, die es mit ihrer Fürsorge- und aufsichtspflicht nicht ernst nehmen. „Das Fernsehen“ oder hier eine Videoplattform sind dann liebgewonnene Sündenböcke, die man je nach gusto und politischer Zielsetzung (hier: china-Bashing) durchs Dorf treibt.

      • Äpfel und Birnen. Social Media Apps wie TikTok wurden von Psychologen mitentwickelt. Das ist eine ganz andere Hausnummer als Rock n Roll oder Farbfernsehen. Es hat auch einen Grund, dass in China TikTok für Kinder und Jugendliche stark zeitlich und inhaltlich regelementiert ist, weil die Auswirkungen klar sind.

  4. Christian says:

    Geht der Welt etwas verloren durch TT?
    Ich denke nicht.

    • MeinNametutnichtszurSache says:

      Ginge der der Welt etwas verloren durch ein Verbot von „Lustige Taschenbücher“? Ginge der der Welt etwas verloren durch einen Wegfall des „Musikantenstadl“ oder durch „Tatort“, „Sturm der Liebe“ oder der Bild-Zeitung?

      Ich denke nicht.

    • Geht der Welt etwas verloren, wenn du nicht mehr Kommentieren darfst? Nein – also ….

    • Der Welt ginge wohl etwas verloren, wenn es sich um etwas essentiell wichtiges handeln würde. Ich denke nicht, dass das hier der Fall ist. Das gilt aber für nahezu alle anderen Dinge, die wir heute selbstverständlich jeden Tag nutzen, ebenso.

      • Hallo Chris R., der Welt ginge etwas verloren, wenn der Freie Zugang zu einem nicht kriminellen Medium aus ideologischen, religiösen oder sonstwie die freie Meinung einschränkenden Gründen verhindert wird. Lediglich von _einem Gericht_ aufgrund eines Gesetzes eindeutig als unzulässig eingestufte medien bzw. einzelne Inhalte ()das muß dann nicht gleich das ganze Medium) sein sind verbotswürdig: z. B. bestimmte Formen der Pornografie, Rassismus, Antisemitismus , das Zeigen von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen oder die Leugnung Des Holocaust. Alles Andere mag vielleicht auf einzelne geschmacklos oder krude oder schrill wirken, ist in einem freiheitlichen Land aber von der Allgemeinheit hinzunehmen. Aber die USA bewegen sich (s. diskussion um die Michelangelo-Statue Davids ja wieder in die Ära der Mc Carthy-Hatz auf Andersdenkende (unamerikanisches Verhalten) zurück.

  5. Irgendwie bin ich eher gegen ein Verbot.
    Man darf nur nicht vergessen, dass im Gegenzug in China quasi alle westlichen Dienste schon seit zig Jahren verboten sind. Der Westen ist ja deutlich liberaler.

    • Guten Morgen, Nico, „Man darf nur nicht vergessen, dass im Gegenzug in China quasi alle westlichen Dienste schon seit zig Jahren verboten sind. “ also machen wir internationale Politik wie Kleinkinder in der Sandkiste a la „haust du meine Tante, hau ich Deine Tante“? Gerade durch Beschränkung von Zugangsschranken auf die wirklich gesetzlich notwendigen würden wir durch gutes Beispiel vorangehen. Das wirkt langfristig politisch besser als jede Restriktion /Embargo oder was immer. Die DDR wurde auch nicht durch Gewalt und Repression geschleift, sondern durch das „Schaufenster“ sicher nicht idealer, aber freierer westlicher Gesellschaftsform vor der eigenen Haustür.

  6. MeinNametutnichtszurSache says:

    Ist erschreckend, oder? Das Video zeigt auf, dass das Komitee keinen Plan hat, um was es eigentlich geht.

    zu 1. Da bin ich mal froh, dass TikTok verboten wird. Denn sowas kann natürlich nur in einem chinesischen Unternehmen passieren.
    zu 2. Da bin ich mal froh, dass TikTok verboten wird. Denn sowas kann natürlich nur in einem chinesischen Unternehmen passieren.
    3. Da bin ich mal froh, dass die Beteiligungsstruktur an Meta Platforms vollkommen unpolitisch ist. 🙂 Denn sowas kann natürlich nur in einem chinesischen Unternehmen passieren.
    4. Da bin mal froh, dass das Supervisory board von Meta Platforms vollständig unpolitisch besetzt ist. 🙂 Denn sowas kann natürlich nur in einem chinesischen Unternehmen passieren.

    https://investor.fb.com/leadership-and-governance/default.aspx
    https://www.marketscreener.com/quote/stock/META-PLATFORMS-INC-10547141/company/

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