Nokia: Patentklage gegen Apple, Apple leitet Kartellbeschwerde ein

Gestern gab Nokia bekannt, dass man Apple in Deutschland und den USA wegen Patentverletzungen verklagen wird. 2011 lizenzierte Apple einige Patente, versäumte es aber laut Nokia in der Folge aber die Lizenzierung anderer eingesetzten Technologien, beziehungsweise ging nicht auf Angebote von Nokia ein. Aus diesem Grund geht man nun vor Gericht. Apple wehrt sich allerdings, hat seinerseits ein kartellrechtliches Verfahren eingeleitet. Nicht direkt gegen Nokia, sondern gegen die Firmen, die Nokias Patente innehaben. Apple ist der Meinung, dass Nokia die Patente an diese Firmen gibt, um mehr Geld aus der Lizenzierung zu erhalten.

Denn generell haben sich Nokia und Apple bereits 2011 geeinigt, es ging um sogenannte FRAND-Patente, die Standards beschreiben, die zu einem fairen Preis verwendet werden dürfen. Dies sei hier nicht gegeben, obwohl es sich nach Apples Auffassung um solche handeln müsste. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Firma Acacia, die Apple bereits einige Male vor Gericht gezerrt hat – immer Nokia-Patente betreffend. Umgangssprachlich wird so etwas auch gerne Patent-Troll genannt.

Wie immer bei solchen Geschichten ist das alles sehr undurchsichtig, könnte in diesem Fall aber auch einmal tatsächlich zu einer Änderung der Patentgesetze führen. Apple strebt eine solche Änderung seit langer Zeit an, bisher wenig erfolgreich. Ziel soll sein, Patenten nur dann Gültigkeit zuzuschreiben, wenn diese von einer Firma auch wirklich genutzt werden, nicht dann, wenn sie die Patente nur innehat und durch Lizenzierungen oder Klagen davon lebt.

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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8 Kommentare

  1. das Problem daran wäre, dass man dadurch keine Ideen mehr schützen könnte. Und das wäre nicht so gut.

  2. apple hat mehr dreck am stecken als wir alle wissen wollen.

    „Unser Planet verdient unsere besten Ideen.“ Apple
    Vielen dank für die wegwerf-airpods

  3. Du hast mich geärgert also ärger ich dich zurück … da blickt doch keiner mehr so richtig durch.Genauso wie bei Apple und Samsung.

  4. „st“ – immer wieder einen Lacher wert

  5. „Apple strebt eine solche Änderung seit langer Zeit an …. Ziel soll sein, Patenten nur dann Gültigkeit zuzuschreiben, wenn diese von einer Firma auch wirklich genutzt werden.“

    Schade, dass hier mal wieder nur die Sprache der Apple-Lobbyisten übernommen wurde. Tatsächlich ist das genaue Gegenteil der Fall:

    1. Ein Großteil der Apple-Patente wird in der Praxis gar nicht wirklich genutzt, wie z.B. das Patent für abgerundete Edge-Displays. Das hat Apple übrigens in USA eingereicht, NACHDEM (!) Samsung abgerundete Edge-Displays vorgestellt hatte. Die meisten „Apple“-Patente sind von der Konkurrenz abgeschaut und werden in der Praxis von Apple gar nicht verwirklicht. Es geht nur um die Klagemöglichkeit. Typisches Patent-Troll-Verhalten.

    2. Apple strebt so eine Änderung nicht wirklich an, sondern lobbyiert sogar gegen Gesetzesänderungen, um sein eigenes Patent-Troll-Verhalten weiter durchziehen zu können. Siehe z.B. den Link über mir.

  6. @Rolf
    So viel anti Apple Bullshit ist zu offensichtlich. Geht’s auch fundierter oder ist das nur wieder das übliche inhaltslose Geschwafel? Ein paar Beispiele über nicht eingesetzte Patente die angeblich von Apple vorgeschoben werden um als Patent-Troll aufzutreten? Jeder der inflationär mit dem Begriff Patent-Troll umgeht sollte sich besser mal informieren was er überhaupt bedeutet.

    Mal ein paar echte Infos: Apple hat das Design-„Patent“ zwei Jahre vor dem Samsung-Fall eingereicht:
    http://www.google.com/patents/USD670286?dq=D670,286&hl=en&sa=X&ei=zgWdUNGqIIHo0QGsz4HQDQ&sqi=2&pjf=1&ved=0CDQQ6AEwAA

    Zum Vergleich: Google hat das Design-Patent für die Suchseite zugesprochen bekommen die sehr rudimentär aussieht:
    https://docs.google.com/viewerng/viewer?url=http://www.patentadesign.com/gallery/google-home-page-design-patent.pdf
    Bei der Illustration zählen nur durchgehende Linien, gestrichelte Linien sind nicht Teil des Patents. Idioten würden jetzt behaupten Google hätte ein Patent auf ein Suchfeld mit zwei Buttons drunter. Die verstehen aber nicht dass es sich bei Design-Patenten eher um Geschmacksmuster handelt und nicht um technische Implementierung. Jeder Hersteller lässt sich Design von Hardware und Software schützen.

    Die Aussage dass Apple ein Patent auf runde Ecken hätte stammt von Samsung’s PR-Leuten und wird seither von Idioten, Trollen, Bloggern etc nachgeplappert: It is unfortunate that patent law can be manipulated to give one company a monopoly over rectangles with rounded corners…
    In dem Fall ging es aber um ganz andere Dinge als runde Ecken. Aber das wird gekonnt ignoriert.

    Die Lobby-Organisation von der die Rede ist (Coalition for Patent Fairness), wurde ursprünglich mal auf Initiative von Google und HP gegründet. Später sind dann Schwergewichte wie Amazon, Apple, Cisco, Dell, Intel, SAP, Visa und noch einige mehr beigetreten. Verstehst du überhaupt dass du allen anderen Mitgliedern das gleiche vorwirfst?

  7. @Kalle, du bist ein Apple-Troll, der die Tatsachen verdreht, und dein „Bullshit!“- und „Idioten!“ Geschrei sind nur Nebelbomben.

    Selbst das von dir verlinkte Apple-„Patent“ ist ein schlechter Witz. Nach US-Patentrecht kann eben jeder Dieb (wie Apple) ein beliebiges „Patent“ einreichen, selbst wenn es sich nur um belangloses Gekritzel handelt. Ob es dann später in einem Prozess Bestand hat oder wegen „prior art“ für ungültig erklärt wird, ist dabei unerheblich.

    Das von dir verlinkte „Patent“ hat Apple erst Ende 2010 eingereicht. Zu diesem Zeitpunkt hatten andere Firmen längst gebogene und gekrümmte Displays entwickelt, auch mit gebogenen „Edge“-Rändern. Dazu wurden vorher in der Branche reihenweise Konzeptstudien vorgestellt. Entsprechend gebogene e-Paper-Displays gab es z.B. 1974 von XEROX PARC, 2004 von einer Gruppe um Prof. Roel Vertegaal am Queen’s University’s Human Media Lab in Canada, ab 2008 von HP und ASU, und seit 2010 diverse Vorführungen von Sony Electronics, AU Optronics und LG Electronics.

    Sogar entsprechend gekrümmte und flexible OLED-Displays gab es schon vorher. Samsung seit 2005, auch Nokia hat das schon 2008 im „Morph“-Konzept vorgestellt. 2010 hatte Samsung z.B. ein vorführbares 4,5“ Display. Aber auch Sony, ASU und LG waren dran.

    Apple hatte zu diesem Zeitpunkt ABSOLUT NICHTS vorzuweisen und 2010 lediglich bereits existierende Konzepte von anderen auf einem Blatt Papier zusammengekritzelt. Diesen Ideenklau nennt man im Patentrecht „prior art“. Kann man aber laut US-Recht halt trotzdem als Patent einreichen, auch wenn es nur geklaut und substanzlos ist.

    Apple hat bis heute (6 Jahre später!) kein entsprechendes Produkt vorzuweisen. Es war ja nur Papiergekritzel. Nach europäischem Recht wäre dieses „Patent“ damit automatisch hinfällig. Denn in Europa muss man innerhalb eines Jahres zeigen, dass man tatsächlich ein funktionsfähiges Produkt vorweisen kann. Sonst ist das Patent nur ein Hirngespinst und hinfällig. Aber nicht nach US-Recht.

    Und dass das US-Patentrecht immer noch so freundlich zu Patenttrollen ist, hat Apple durch seinen Lobbyismus (s.o.) mit zu verantworten.

    Übrigens soll es laut Brancheninsidern ja im nächsten Jahr endlich ein iPhone 8 mit randlosem OLED-EDGE-Display geben. Entwickelt und produziert von SAMSUNG (!). So was macht Samsung ja bekanntlich seit Jahren. 😉

    Bei deiner ewigen Apple-Prollerei und Trollerei hier bleibt dagegen nur eine Frage: Wirst du von Apple bezahlt, oder bist du für Apple nur einer dieser „nützlichen Idioten“?

  8. Nö, ist kein schlechter Witz sondern ein simples Design-Patent. Du schreibst allerhand wirres und irrelevantes Zeug. Was in den 70ern war interessiert keinen Schwanz. Design-Patente aka Geschmacksmuster sind nur in Kombination mit dem Rest der Hard- und Software wirksam/wirkvoll. Dem eigentlichen Produkt am Markt, das nennt sich Trade Dress.
    > „Apple hat bis heute (6 Jahre später!) kein entsprechendes Produkt vorzuweisen.“
    Lol, iPad, kennst du?

    Und noch ne kurze Geschichststunde: Nokia ging pleite, die Hardware-Sparte wurde an Microsoft verkauft, Nokia hat nur die Patente behalten hat. Das geschah alles Jahre nachdem das iPhone erschien.
    Apple wurde anfangs von Nokia selbst verklagt. Apple reichte zwei Monate später Gegenklage ein und man einigte sich. Apple bezahlte für die Nutzung von Standard-Relevanten Patenten (Funktechnologie). Während dieser Zeit ging es mit Nokia’s Smartphone-Business stetig bergab. Die Geschichte kennen wir.
    Als Nokia dann Pleite war wurden Patente an mehrere Firmen wie Acacia, Conversant, Vringo, Inventergy, etc abgetreten (Acacia ist übrigens der Codename für Nokia’s C3 Smartphone, sicher reiner Zufall). Diese Firmen überzogen in den vergangenen Jahren mehrere Firmen mit Klagen. Apple ist nur der letzte in einer langen Kette. Die Patente, die Acacia jetzt benutzt um Geld von Apple zu erhalten sind die selben die Nokia damals schon vorgeschickt hat und für die man schon kassiert hat. Das Ganze hat nämlich einen Grund: demnächst stehen Neuverhandlungen zwischen Apple und Nokia an. Das Settlement von 2011 war 5 Jahre wirksam und Nokia braucht ein Druckmittel. Selbst die EU hat schon geahnt dass die Kacke am dampfen ist und warnte Nokia:
    https://www.yahoo.com/news/eu-warns-nokia-not-become-39-patent-troll-105606672–finance.html?ref=gs
    Aus diesem Grund gibt es auch das kartellrechtliche Verfahren. Aber lass dir von Fakten nicht den Tag verderben.

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