Intel: Deutsches Gericht urteilt zu Ungunsten des Unternehmens in Patentrechtsstreit
von André Westphal | Kommentare deaktiviert
In Deutschland hat das Düsseldorfer Landgericht in einem Patentrechtsstreit zwischen Intel und R2 Semiconductor zu Ungunsten von Intel geurteilt. Einigen älteren Chips des Unternehmens und damit auch im Handel befindlichen Systemen von etwa Dell und HP könnte daher ein Verkaufsverbot drohen. Allerdings wird es dazu wohl erstmal nicht kommen, denn Intel hat schon Berufung angekündigt.
Intel hat sich laut der Financial Times bereits enttäuscht vom Urteil gezeigt. Der Rechtsstreit dreht sich konkret um Techniken zur Spannungsregelung in Chips, die R2 Semiconductor sich hat patentieren lassen. In den USA hatte R2 den Rechtsstreit im Übrigen verloren, in Deutschland sieht es bisher besser für das Unternehmen aus Palo Alto aus. In Großbritannien läuft noch ein ähnliches Verfahren.
Betroffen sind von den Patentstreitigkeiten die Prozessoren auf Basis der Architekturen Ice Lake, Tiger Lake und Alder Lake, welche den Intel Core der 10., 11. und 12. Generation entsprechen. Auch die entsprechenden Xeon-Chips für Server sind betroffen. Um die neuesten Generationen geht es ausdrücklich nicht, also die Intel Core der 13. und 14. Generationen alias Raptor Lake und Raptor Lake Refresh.
Intel wirft R2 vor, im Wesentlichen ein Patenttroll zu sein, der offensichtlich nur Geld damit verdienen wolle, Rechtsstreitigkeiten zu Patenten anzuzetteln, ohne eigene Produkte zu vertreiben. Das Management von R2 hatte diese Vorwürfe bestritten und gefordert, dass Intel lieber Verantwortung für die Verletzung der Patente übernehmen solle.
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