Gelsenkirchen: Tier und Bolt müssen E-Scooter entfernen

Quelle: Mike Leitner
Gelsenkirchen hat als erste deutsche Stadt ein vollständiges Verbot für E-Scooter-Verleiher, hier Tier und Bolt, ausgesprochen. Die Unternehmen müssen 350 E-Scooter bis zum Wochenende aus dem Stadtgebiet entfernen, so der WDR. Das Verbot folgt auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, die aufgrund der Ablehnung der Verleiher gegenüber der geforderten Identitätsprüfung der Nutzer erging.
Ziel dieser war es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und Fehlverhalten effektiver zu ahnden. Tier und Bolt wollten eine solche Überprüfung nicht einbauen und schlagen Alternativen vor. Die beiden Unternehmen haben gegen diese vorläufige Entscheidung Beschwerde eingelegt und wollen weitere rechtliche Schritte prüfen. Ich sehe das ganze schwierig, in meinem Alltag verhalten sich E-Scooter-Fahrer nicht anders als Fahrradfahrer. Hier werden wieder zwei Maßstäbe angesetzt. Mal abwarten, ob andere Städte dem Vorbild folgen und ob das Urteil Bestand haben wird. Wir sind eure Erfahrungen mit E-Scooter-Fahrern?
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- Front‑ und Heckfederung (40 mm vorne) – spürbar ruhigeres Fahrverhalten, dämpft Stöße auf rauem...
- Bis zu 70 km Reichweite – lange Touren ohne Reichweitenangst, ideal für Ausflüge und längere...
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Top!
Erst vorgestern fast wieder nen Unfall gehabt. Zwei Kids auf einem Roller, beide Handy in der Hand und ohne zu gucken über Rot in die Kreuzung reingeschossen. Musste ne Vollbremsung hinlegen.
Hier in der Stadt (Großstadt) hat man im Januar verkündet, dass in bestimmten Stadtteilen, die E-Roller nur
noch an bestimmten Plätzen abgestellt werden können. Wird der Roller woanders abgestellt,lässt sich die Leihe
nicht beenden und die Kosten laufen weiter. Jetzt Anfang April hat man dieses System „scharf gestellt“…in den
ersten paar Tagen ging es an den Abstellplätzen noch etwas chaotisch zu, das hat sich mittlerweile aber gelegt
und auch in den anderen Stadtteilen werden kaum noch e-Roller wild und störend abgestellt/herumgeschmisssen.
Die werden auf einmal (fast) alle schön brav abgestellt, das niemand mehr drübersteigen muss.
Kurz:
Es geht also auch ohne die Verbotskeule. Durch einfache „erzieherische Massnahmen“
In irgendeinem Bericht stand, das den Städten Millionen an Steuern fehlen, unter anderem wegen E-Autos und höchstwahrscheinlich auch wegen dieser Leihscooter. Um nicht anderes geht es dabei. Der Staat braucht Unsummen an Steuern um seine „Projekte“ machen zu können. Fährt jemand Leihscooter, zahlt er keine Fahrkarte, nutzt kein Auto und auch kein Taxi, alles Steuer belastete Fahrzeuge. Ich glaube kaum, das irgendjemand von der Stadt ein achtlos hingeworfener Scooter interessiert.
>>Ich glaube kaum, das irgendjemand von der Stadt ein achtlos hingeworfener Scooter interessiert.
Niemand, der für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig ist, interessiert der eigentliche Tatbestand, der zu einer Ordnungswidrigkeit mit Verwarngeld führt. Es geht nur ums Geld. So kann man sich die Welt auch schönreden.
@Legomio
In deinem Kommentar schwingt schon eine gewisse Staatsfeindlichkeit mit, wenn du pauschal alle steuerfinanzierten „Projekte“ des Staats infrage stellst.
So, so … von Experten zu Experten .. Kannst Du Deine wilden Behauptungen auch irgendwie belegen? Und was das mit dem Willen der Stadt zur Identitätsfeststellung der Fahrer zu tun hat? Kann man die festgestellten Fahrer dann mit ausgefallenen Steuern belasten?
Und so entstehen Fake-News:
1. Die Kfz-Steuer ist eine Bundessteuer und keine Einnahme der Städte. Der unterschiedliche Steuersatz zwischen Verbrennern und E-Fahrzeugen kann ihnen also vollkommen egal sein.
2. Für Fahrten mit Leihscootern ist eine Umsatzsteuer zu entrichten. Diese geht im Gegensatz zur Kfz-Steuer tatsächlich teilweise an die Kommunen.
3. Desweiteren lassen sich die Kommunen die Verträge mit den Leihanbietern bezahlen. Das ist eine weitere Einnahmequelle. Siehe dazu zum Beispiel: https://www.heise.de/news/E-Scooter-Staedte-duerfen-nach-Urteil-Sondergebuehren-von-Betreibern-kassieren-7456303.html
Um die Verwirrung perfekt zu machen, switchst du dann im dritten Satz von der Stadt zum Staat. Damit wird es dann noch schwammiger, damit dein Gedankengang und evtl. Falschaussagen nicht nachvollzogen werden können:
1. Die Fahrkarten gehen nicht an den Bund sondern über die Verkehrsverbünde an die Länder. Der öffentliche Nahverkehr ist Kraft Grundgesetz immerhin Ländersache. Zudem sind die Einnahmen gar nicht kostendeckend. Hier springt also gar kein weiteres Geld für ominöse „Projekte“ heraus, die du offensichtlich pauschal ablehnst.
2. Wie viele Menschen verzichten den auf ein Auto zugunsten geliehener E-Scooter? Diese ersetzen bekanntermaßen hauptsächlich Fußwege und teilweise ÖPNV-Nutzung. Dem Staat entsteht also gar kein Einnahmeverlust, sondern beim Thema zu Fuß im Gegenteil sogar eine Mehreinnahme.
Alles in allem kann man getrost sagen, dass an deiner Aussage wenig wahres dran ist. Ein Einnahmeverlust durch Leihscooter seitens der Kommunen ist kaum nachvollziehbar, diese als Vermeintlichen Handlungsgrund und damit eine Art Verschwörung bzw. nur vorgeschobene öffentlich angebrachte Beweggründe anzunehmen hat gar keine Grundlage.
Ich hätte da einen Vorschlag für alle betroffenen E-Scooter-Fahrer, die etwas gutes für die Umwelt tun wollen. Einfach mal wieder zu Fuss gehen.
In Wilhelmshaven scheinen diese Mistdinger auch verschwunden zu sein
Ich muss sagen ich verstehe E-Scooter nicht. Die zum Leihen sind so teuer, dass es keine Alternative zum ÖPNV darstellen kann. Und wenn ich es nutzen würde, würde ich vermutlich auch auf der falschen Seite über rote Ampeln fahren, weil jeder Umweg und jede unnötig verstrichene Minute (je nach Pricing) im Stadtverkehr viel zu teuer ist. Und so ein Ding selbst zu besitzen ist wegen Nummernschild etc. einfach direkt unattraktiv.
Hätte ich als Hamburger nicht ein klappriges Fahrrad gehabt, was man überall sorglos abstellen konnte, hätte ich vermutlich eher zum Stadtrad gegriffen. Die ersten 30 min for free, wenn sich das nicht ändert. Und in 30 min mit dem Rad kommt man in Hamburg schon sehr weit.