EU-Parlament stimmt für Zeitumstellung und Urheberrechtsreform

Viele Menschen sind auf die Straße gegangen, um zu zeigen, dass sie keine Bots sind. Dass sie Nutzer in diesem, unseren Internet sind. Sie alle demonstrierten auch gegen die geplanten Upload-Filter und das „neue“ Leistungsschutzrecht. Gewinner sind höchstwahrscheinlich Verleger, Verlierer sind womöglich angestellte Urheber, Nutzer und Betreiber vieler Plattformen.

Setzt sich das alles so durch, dann geht viele Kreatives im Internet verloren, ja, selbst Zensur droht, denn gewisse Dinge lassen sich nicht durch Automatismen regeln. Die Teilnehmer lehnten die Abstimmung zu jeglichen Abänderungsanträgen ab, womit das Gesetz unverändert das Parlament passiert. Zwei Jahre haben die Mitgliedsländer der EU nun Zeit, die genannten Richtlinien national in Gesetzen zu verankern, wenn in einem letzten Schritt das Gesetz im EU-Rat verabschiedet wird. Von 658 Stimmen waren 274 gegen die EU-Urheberrechtsreform gestimmt, 36 Stimmen wurden enthalten.

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Video-Link: https://twitter.com/Senficon/status/1110509831989936128?s=09

Der Abstimmung voraus gegangen war eine hervorragende Rede der Abgeordneten Julia Reda, die hoffentlich für eine kommende Generation von Politikern steht, die ein bisschen raffen, was so im Neuland passiert. CSU-Mann Voss hingegen hatte jegliche Form der Kritik von sich gewiesen, die Neuerungen würden nur große Plattformen betreffen, „die viel Geld verdienen„.

Auf der anderen Seite: Es wurde für die Abschaffung der Zeitumstellung ab 2021 gestimmt. 410 Abgeordnete votierten in Straßburg dafür, 192 dagegen, 51 enthielten sich der Stimme.

Echt ein schwarzer Tag für das Internet 🙁

Liebe Wähler: Am 26.05 ist Europawahl. Lasst euch von den heutigen Ergebnissen nicht entmutigen. Zeigt dass ihr da seid, dass ihr eine Stimme habt und diese nutzt.

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=55hj4IfWbuM

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caschy

Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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138 Kommentare

  1. Die AFD hat zu 100 % gegen die Urheberrechtsreform gestimmt.
    Das wird sich bei den nächsten Wahlen bemerkbar machen.

    #niemehrCDU

    • Das sind Populisten. Die machen genau das, was am lautesten geschrien wird. Da wähle ich lieber Die Partei ins Parlament, aber sicher nicht noch eine neue Krankheit.

    • Die AFD ist aber auch nicht unbedingt berühmt für ihre Kompetenz im Internet, ausser wenn sie mal wieder auf der Maus abrutschen oder das WLAN Kabel suchen.

      • Aber wenn her Bartsch eine Einladung zur Videokonferenz als Torjaner bekommt ist o.k.?
        oder die Grünen die Strom in den Netzen speichern wollen?
        oder Mutti die eine 360° Kamerad denk die dafür da ist um sich selbst zu drehen?

    • Wer die AfD wählt, wählt die NSDAP.

      • und wer die CDU, SPD, Grünen und Linke wählt die KPD
        Mit Mutti als Anführering , welche gerne in die Diktatorenelite nebs Hitler, Stalin und Mao aufgenommen würde

        Da erkennt man wo sie ausgebildet wurde…

      • Wer AFD wählt, wählt die Partei mit dem größten Rückhalt FÜR ISRAEL in diesem Land! Also hör mit dieser Diffamierungen auf! Wer links und grün in diesem Land wählt, unterstützt Antisemitismus und Antizionismus! Ja, die AFD hat wideriche Neonazis in ihren Reihen, aber der Anteil der Antisemiten (die es gerne unter dem Deckmantel der Israelkritik verstecken) ist prozentual geringer als in der Linkspartei!

        https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/pro-israelischer-fdp-antrag-faellt-im-bundestag-durch/

        „Für den Vorschlag votierte neben der FDP auch die große Mehrheit der AfD. Vertreter der Grünen enthielten sich. “

        Populismus ist das was aktuell jeden Freitag passiert und von Politikern hoffiert wird um bei den Kindern und Jugendlichen Pluspunkte zu sammeln.

        • Nebelkerzen. Was auch immer „antiisraelische Resulotionen“ sein sollen, denen Deutschland ständig bei der UN zustimmen würde.

        • Also wenn die Linken Israelkritisch sind setzt du das mit Antisemitismus gleich?
          Ich finde es bedenklich nicht Israelkritisch zu sein, nicht aus antizionistischen Gründen sondern per sé deswegen weil man immer kritisch sein sollte. IMHO ist der einzige Grund warum die AFD den Rücken von Israel stärkt die anti-islamische Politik.
          BTW wird Palästina aktuell von 137 Staaten anerkannt. Und ich finde es nachvollziehbar, dass man das Land beanspruchen möchte woher man kommt und das gegen jemanden verteidigt der prinzipiell sich da religiös verortet und irgendwann meinte sich da nieder zu lassen. Nichts anderes versucht doch die AFD mit ihrem Einsatz für ihr christliches „Abendland“ und gegen Mulime.

          PS.: ich verachte aber auch die Anschläge der Hamas und Palästinas gegen die Israelische Zivilisation.

          Mein Punkt ist; die Welt ist nicht nur schwarz und weiss. Ich persönlich mag weder Nazis noch autonome Linke – Ich bilde mir meine Meinung nachdem ich mich mit etwas auseinander gesetzt habe.

      • Kann man das irgendwo nachlesen, dass man die NSDAP wählt, wenn man die AfD wählt? Im Parteiprogramm der AfD finde ich dazu nichts. Dort findet man solche Sachen wie „Mehr direkte Demokratie durch Volksbegehren“. Vielleicht solltest Du das mal lesen, statt Dich hier maximal mit nachgeplappertem Quatsch zu blamieren: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/

        Man kann dort so ziemlich alles nachlesen, was die Partei möchte. Man kann natürlich auch weiterhin der Tagesschau alles glauben und weiter CDU wählen. Dann darf man sich aber auch nicht über Uploadfilter und NetzDG beschweren.

        Einfach mal unvoreingenommen informieren und nicht so einen abgrundtiefen Quatsch wie den NSDAP Vergleich posten…

        • Im Koalitionsvertrag (CDU/SPD) wurden Uploadfilter abgelehnt. Ulbricht sagte seinerzeit, dass niemand die Absicht habe eine Mauer zu bauen. Daher denk dir deinen Teil darüber, was ich von den Versprechen der AFD halte.

          Darüber hinaus wollte die AFD zmd. 2017 das Renteneintrittsalter abschafften und die Rente davon abhängig machen wie lange jemand gearbeitet hat. Sprich derren Wahlvieh muss dann zum Großteil entweder mit über 70 noch arbeiten oder bekommt nichts. Oder wie war das mit der Abschaffung der Erbschafts- und Vermögenssteuer? Der Stärkung des Bankengeheimnis was Steuersünder schützt. etc pp.
          Klingt alles nicht mehr so ganz nach Politik des kleinen Mannes.
          Für mich alles Polemik zum Stimmenfang und hinten raus genauso schlimm oder schlimmer als die CDU.

    • Lol …
      wie es mit Freiheit der Meinung aussieht, wenn dieses „Volk“ an der Macht sind, kann man in den Ländern bewundern, wo ihre Bruderparteien an der Macht (siehe Polen, Ungarn und Österreich ist auch auf dem Weg) sind:
      Gleichschalten hieß das damals.
      Staatspropaganda vom Feinsten, gegen die die ÖRs bei uns geradezu Horte der Wahrheit sind.

      Biligste Augenwischerei …

      • Was ist denn in Österreich falsch und in Deutschland richtig, würde mich sehr interessieren um ihre Meinung einordnen zu können

        • Wie zuvor in Polen und in Ungarn versucht nun die FPÖ / ÖVP Regierung den ÖR von „Kritikern“ zu säubern.

          Wie zuvor in Polen heißt es zu Beginn: „Wir wollen Objektivität“ und ist dann später die „Objektivität der Regierung“ und ihrer Parteien.

          Befreundete Journalisten des ÖR berichteten mir, dass längst direkt Druck auf sie ausgeübt wird und sie darauf hingewiesen werden, dass „zu kritisch, den Job kosten kann“.

          Diese Art Vertreter der „freien Meinung“ scheinen darunter nur zu verstehen, das niemand mehr ihnen widerspricht. Aber das ist das Gegenteil von freier Meinung.

          • also ist Framing und co i.O.?
            Angestellet mit Linksradikalen Aufdrucken egal ob Shirt oder Aufkleber bei den ÖR ist auch o.k.?

            Was meinst Du mit freie Meinung, etwas das Wahrheitsfernsehen von Kleber und Slomka? Ich sehe das alles in den letzten Jahren als Nazi betitelt wird, was nicht der Meinung bestimmter Gruppen trifft!

            • Wenn man selbst die Freiheit der Meinung möchte, dann muss auch mit Kleber und Slomka leben!

              Sonst wäre es nur die Umkerhung der Verhältnisse und wir dürfen uns auf die „Parteisprecher“ der AFD und Co. und „rechtsradikaler“ T-Shirts „freuen“.

              Genau das ist aber die Methode und Verlangen von AFD – und von vielen Kritikern:
              Sie wollen keine freien Austausch, eine Vielfalt an Meinungen, sie wollen halt nur noch ihre eigene Meinung hören und sehen – auf allen Kanälen und Überall.

              Ich will dagegen – weshalb ich auch gegen diese „Urheberrechtsreform“ bin, von der ich als Journalist selbst betroffen bin – tatsächlich den freien Meinungsstreit.

              Im Übrigen: angesichts der Vielfalt rechter und rechtsextrmer Medien – von PI über Philosophia perennis und vielen anderen News-Seiten, von FB- und Twitter ganz zu Schweigen – ist das Alleinstellungsmerkmal des ÖR längst nicht mehr – wie noch vor 40 Jahren – gegeben.

              • leider sehe ich die meisten Journalisten nicht mehr als neutrale Berichterstattung!
                Ich kann also nicht davon ausgehen, obwohl ich Kleber und Co fürstlich bezahlen und zusammen mit allen anderen die Rundfunkgebühren entrichten eine neutrale Berichterstattung ohne Framing und eingrenzen in „regionale“ Ereignisse fair berichtet wird?

                Das gab viele Journalisten, die ich sehr schätze und auch fair berichtet haben, diese sind jedoch weniger geworden oder fast ausgestorben. Ich finde momentan kein Unterschied zum DDR I+II Fernsehen wo nur über neue Übererfüllung berichtet wird oder nebensächliches, nur eben nicht den Bürger beunruhigen. Auch will ich nicht meine Meinung hören, lediglich eine Grundlage wo ich mir eine Meinung bilden kann – und die gibt es so nicht mehr!

                Und wo Du schon rechte Medien ansprichts, auf welchen Portal wurden denn die Ausländerjagten von Chemnitz verteilt? Was war daraus das Resultat? Richtig Maaßen musste gehen und ein „Linientreuer“ wurde eingesetzt! Wo war die Empörung der Medien wo das Gericht gegen die Bekanntmachung vom BND entschied?

                Ich sehe es so, sollte nicht die Vernunft bei der nächsten Wahl geben, wird es die übernächste nicht mehr geben und die EU erst recht nicht!!!

                • Sorry, aber du scheinst dann nur dass zu sehen, was du sehen willst – ich kann dir weder bei der Themenauswahl noch bei der angeblichen „Nicht-Neutralität“ im ÖR folgen. Wie jede Redaktion auf der ganzen Welt gibt es auch im ÖR „nur“ Menschen, die ihren Job machen – mal gut, mal weniger gut. Da ist eine sehr große Spannbreite immer vorhanden – muss so sein. Wenn man aber wie du nur pauschal durch alle Themen reitet und dann auch noch mit DDR-Vergleichen kommt (ja, ich bin alt genug, um DDR-Fernsehen noch zu kennen), dann hat das wenig mit Medienkompetenz sondern sehr viel mit einer eigenen Agenda zu tun.

                  • Reihenweise sind die letzten Jahre Journalisten gegangen worden, weil wie Fragen gestellt haben oder weil sie nicht nach den Vorgaben der Redaktion berichten wollten. Eigene Meinungen sind nicht mehr erwünscht. Und genau wie zu DDR-Zeiten verliert man heute den Job, wenn man nicht der öffentlichen Meinung nachgibt. Da wird diffamiert, Adressen veröffentlicht, Gelogen, und wahlweise auch die Familie und Kinder der Leute angegriffen. Und vor Eigentum wird ja sowieso nicht halt gemacht.
                    Und natürlich wird in Polen und Ungarn druck auf gewisse Leute gemacht, wer Lügt der fliegt.
                    Die lupenreinen Demokraten werden auch ihre gerechte Strafe bekommen, Karma trifft immer.
                    Wer andere Menschen fertig macht, der wird früher oder später auch dafür büßen. Die Wahrheit kommt immer ans Licht, IMMER!

                    Der grösste Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant

                • Was wir hier machen ist doch bester „Meinungsstreit“ – und anders als in der DDR müssen weder sie, noch ich damit rechnen, das morgen die Stasi vor ihrer Tür steht.

                  Es scheint, Viele haben vergessen (oder wissen es einfach nicht) wie es in der DDR tatsächlich war, leider.

                  Gerade ihre Erwähnung von Herrn Maaßen ist ein gutes Beispiel, dass man sehr unterschiedlicher Meinung sein kann.

                  Mich würde z.B. weniger Chemnitz, als seine Rolle – und die des VS – beim Amri Anschlag interessieren. Und viele andere Dinge, für die er in der Vergangenheit Verantwortung trug. Und das wäre für mich das Kriterium, warum er als Chef des VS nicht mehr tragbar war oder eben doch.
                  Übrigens wurde er dafür auch gerade vonjenen kritisiert, die ihn nach Chemnitz dann als vermeintlichen „Held“ feiern.
                  Aber vielleicht wird seine Rolle ja noch Gegenstand von Untersuchungen und Verfahren.

                  Was ich heute kritisch sehe, ist weniger, dass auch wir als Journalisten eine Meinung haben – vielmehr, das Meinungen die Wiedergabe von Ereignissen und Berichten bestimmen. Ereignisse sachlich schildern, dann die Meinung dazu geben, wie es ein Peter Scholl-Latour oder Gerd Ruge tat, ist heute leider eher selten.

                  Stattdessen werden – von allen Seiten – Ereignisse oft nur noch durch den „Meinungsfilter“, im Sinne meiner Meinung, berichtet und eingeordnet. Das ist journalistisch unsauber. Aber, das trifft auf ALLE zu und nicht nur eine Seite.

                  Und: das mit dem Schlagwort „Meinungsfreiheit“ nur die Freiheit der eigenen Meinung akzeptiert wird.

                  Und das ist – aus meiner Sicht – der Kern meiner Kritik an AFD und Co.
                  Nicht, das sie eine andere Meinung haben und für ihre Meinung streiten.

                  • Was die Stasi angeht wurde doch bereits vieles besser umgesetzt, da würde die Stasi davon träumen. Auch das großflächige ausspähen, vergleichen von Metadaten, Email, Bundestrojaner usw. ist die direkte Schlussfolge. Das Erfassen von biometrischen Daten und Abgabe von Fingerabdrücken in Pass und Ausweis hat noch nicht einmal die DDR praktiziert! Was kommt als nächstes- DNA Abgabe?

                    Was Peter Scholl-Latour und Ruge angeht gebe ich dir 100% Recht, schätze aber auch Stefan Aust.

                    Auch stört mich weniger die Meinung anderer, sondern das die Meinung vorgegeben wird alles andere ist populistisch oder rechtsradikal. Oder wie kann es sein das trotz Unterlassungsklage die AFD immer noch im TV als rechtsradikale Partei denunziert wird? Gilt das denn auch für die Grünen und Linken und SPD – diese werden ja bekanntlich als „Aktivisten“ gefeiert. Für mich ist das System eine Art Ökofaschismus.

                    Frei nach dem Motto, umso länger man was einen erzählt, irgendwann glaubt man es. Uns sei es die Nox Tote, Die Verhüllung der Weltmeere durch deutsche Ohrstäbchen usw.
                    Gleiches wurde auch so in der DDR praktiziert. Und ja ich hab es erlebt!

          • Danke für das „Outen“Dachte ich mir schon, dass hier viele Journalisten unterwegs sind die natürlich in diesem Fall nich objektiv sind. Ich fragte mich, wie man nach einem so langen Studium dennoch der Meinung ist, dass nur die eigene Meinung bzw. die von der Chefetage vorgegebene die einzig richtige ist. Man sollte sich immer erst an die eigene Nase packen.

    • Meine Stimme haben sie wieder – wen sollte ich auch sonst wählen!

      Klar, gibt es in der AFD auch Idioten aber die Kartellparteien sind voll davon.

    • Ihr scheiss AFDler seid nur drecks Nazis.

    • Die eine Stimme von Meuthen ?! Ist ja wohl nur ein Vogeldreck der Geschichte um mich mal auf das Vokabular vom Gauleiter herunterzulassen, SPD (mit einer Ausnahme) und die Linke und ferner die PARTEI und Piraten haben übrigens ebenso dagegen gestimmt. Die wirtschaftsliberalen Abspalter der AfD wie Henkel übrigens dafür 😉 PS: Mein Gott die teilen sich schon in mindestens drei Fraktionen auf…. Hoffenlich werden die sich irgendwann gegenseitig selber restlos auffressen….

      https://pbs.twimg.com/media/D2lvR35XcAArVsz.jpg:large

    • auch nicht schwierig wenn 100% einer Person entsprechen. Es hätte mich ehrlich besorgt, wenn nicht 100% der AFD dafür oder dagegen gewesen wären. Medizinisch wie demokratisch.

      Genauso waren 100% von den Piraten und 100% von „die Partei“ dagegen. Und Herr Sonneborn hat vorher noch eine Umfrage auf Twitter gepackt wie er denn abstimmen solle ^^.

    • Die AFD hat auch nur einen Sitz. Also war es eine Person. Und das wird jetzt aufgebauscht.

    • Nur mal so zur Info, es waren 100%, da es nur ein einzelner war 😉

  2. Es wäre toll wenn du einmal auflisten könntest welche Partei, welcher Standpunkt in der Frage vertritt.
    Damit das Kreuz bei der Wahl dann auch richtig sitzt.

    • Es wäre schön wenn du dir selber die Mühe machen würdest, so wie jeder andere auch der es wirklich ernst meint. Es sei denn du bist ein Mitläufer, dann bist du natürlich auf jemanden angewiesen, der dir eine Meinung generiert.

      • Danke! Dies Einstellung „alles auf dem Tablett serviert zu bekommen“ und „nicht mehr selber denken zu müssen“ beängstigt mich! Ich begegne dieser Einstellung immer öfter im Beruf und auch Privat…man fragt lieber als sich selber zu bemühen…ist halt einfacher…“OK Freundin, was soll ich demnächst wählen und warum?“ 😉

      • Die Frage ist ja Ansicht nicht verkehrt. Wenn man viele erreichen will. Mir fällt da zu allererst auch DIE PARTEI ein 🙂

    • Wer in Deutschland für und gegen Artikel 13 ist, kann man auf diesem Bild sehen:

      https://pbs.twimg.com/media/D2lruJ0X0AAJMR3.jpg

      • enthalten ist aber auch nicht besser als entweder ja/nein!
        Die Abgeordneten sind dafür da die Meinungen der Bürger durchzusetzen!

        Interessant ist auch das 1/3 der Grünen und FDP nicht anwesend war, hatten wohl was besseres vor, was wohl noch besser bezahlt wird!

      • Dein Artikel endete
        Echt ein schwarzer Tag für das Internet

        Liebe Wähler: Am 26.05 ist Europawahl. Lasst euch von den heutigen Ergebnissen nicht entmutigen. Zeigt dass ihr da seid, dass ihr eine Stimme habt und diese nutzt.

        Der 2. Absatzist wohl nicht von dir, obwohl ich es zunächst dachte und großartig fand, dass du so etwas platzierst.

        In den bisher 85 Kommentaren ist ja der Teufel los und ich dachte, das sei eine Reaktion darauf.
        Ich habe mir die Mühe gemacht, die alle zu lesen – und es gruselt mir. Einige Kommentare fand ich ok. Die andern nur desshalb nicht Zeitverschwendung, weil sie vermutlich einen real bestehenden Sumpf abbilden (=meine Sicht)

        • das liegt eventuell daran das Du dich mit Antifa in deiner Umgebung Identifizierst, das Highlight rund um Hitzacker?

          • „liegt eventuell daran das Du dich mit Antifa in deiner Umgebung Identifizierst, das Highlight rund um Hitzacker?“

            Ich sitze auf Lanzarote und mich interessiert, was du meinst und WIE du zu deiner Einschätzung gekommen bist.

            • da schaust du…. google vergisst nie…..
              Welchen Verein und Organisation und deren Anhänger unterstützt hast wirst Du sicherlich wissen. das Wendland ist ja nicht zu groß. Manchmal holt auch das Gutmenschentum einen ein!

              Auch kommst du ja bald wieder an die Elbe, die 4 Wochen bekommst Du auch noch herum…

              • Ich lache.
                Wenn sich hinter ‚Gast‘ die Person verhüllt, die mich, (unter anderem in Caschys Blog häufiger auftauchem ‚Namen‘) schon mal geortet hat: Verrate mir deine Technik und dein Know How. Daran wär ich SEHR interessiert …. und ich lass dir dafür gern deine Interpretation, bei der ich mich frage, was an Hitzacker und dem dortigen Dorfprojekt übel ist:
                Website https://hitzacker-dorf.de
                FB https://www.facebook.com/dorfhitzacker/

                • nö,

                  und wer hat gesagt das es ein Verein/Organisation in Hitzacker ist? Aber in Wendland , Du musst es ja wissen!

                  Mehr werde ich nicht mehr dazu schreiben, du wirst es ja wissen wenn nicht auch ok!

                  • Ich bin es nicht gewohnt, mich irgendwie zu verstecken, und dein Verhalten finde ich sehr erstaunlich. Mir ist nicht wichtig, dass du mich richtig einordnest aber ich finde es schrecklich, dass man/du sich/dich selbst so vielen (falschen!!) Spekulationen hingeben kann/st, wie du es offenbar tust.

                    allerdings wundert mich das ganze doch sehr, weil deine übrigen Statements hier im thread durchaus ok sind. Welche Vereine/Organisationen im Wendland meinst du ¿?¿? Ich bin in keinen und bin auch erst 2014 ins Wendland gezogen

                  • „du wirst es ja wissen wenn nicht auch ok!“

                    wenn nicht auch ok!???
                    IST NICHT OK !!!
                    Solche Statements solltest du dir selbst nicht durchgehen lassen.

        • Die Taz, Berlin / Die Tageszeitung schreibt:

          Nicht das richtige Instrument
          Die Zustimmung zur Reform stärkt eher die Tech-Riesen, statt die Urheber:innen an den Gewinnen zu beteiligen. Dabei hätte es Alternativen gegeben. Man könnte beispielsweise Plattformen wie YouTube zwingen, die Rechte für die Filme, Lieder und Bilder, die sie verbreiten, zu kaufen. So würden die UrheberInnen auch etwas von den gigantischen Gewinnen der Unternehmen abbekommen. Oder man könnte eine Art Kulturflatrate etablieren, bei der wir InternetnutzerInnen zum Einkommen der Kreativen beitragen.

          http://www.taz.de/Kommentar-EU-Urheberrechtsreform/!5580058/

      • Das sieht doch etwas anders aus, als die von der AfD verbreitete Grafik. Ich gehe mal davon aus, dass diese hier richtig ist.

    • Man wählt eine Partei nicht aufgrund EINES Punktes eines Wahlprogrammes, dass doch recht umfassend sein kann.

  3. Generell war ja der ganze Vorgang eine Referenz für Kompetenz und Demokratie. Das werde ich mir auf Jahre merken. Gerade die SPD hat sich eigentlich wieder als Feind der normalen Menschen gezeigt. Von der CDU erwartet man ja nicht viel mehr.

    Wann tritt eigentlich endlich Frau von der Leyen zurück ?

  4. Ich finde es schon ein bischen billig, wie hier und in ähnlichen Blasen das Thema Urheberrecht begleitet wird. Sicher kann man gerade in einem Blog keine unvoreingenommene Darstellung erwarten. Den Mut zu einer etwas ausgewogeneren Betrachtung hätte man meines Erachtens aber schon aufbringen können. Es ist ja nicht so, dass das Parlament nur von alten, geldgeilen Männern (natürlich wird die CSU beispielhaft angeführt, um auch wirklich kein Narrativ auszulassen) bestimmt wird. Die Vertreter sind auch nicht alle doof oder wollen alle Kreative und Start-ups abwürgen. Das Thema sollte man sich durchaus auch einmal in überregionalen Medien außerhalb der Techblase anschauen, es sei denn, man will sich weiter in seiner Filterblase radikalisieren. Ich persönlich fühle mich jedenfalls mit einer so einseitigen Darstellung in meiner Intelligenz beleidigt, auch wenn ich persönlich gegen das Gesetz in der aktuellen Vorlage gestimmt hätte.

    • „Die Vertreter sind auch nciht alle doof oder wollen alle Kreative und Start-ups abwürgen. “

      Naja, wenn man sich die letzen Interviews von Axel Voss so durchliest, dann kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Voss von der ganzen Thematik nicht sonderlich viel Ahnung hat. Die Frage ist dann, weshalb das so ist.

      • Die Frage ist auch warum Christian so gegen Chaschy schiesst, der hier seine Meinung kund tut. Ich verstehe die Leute nicht, die immer meinen Meinungsäußerung darf nicht einseitig sein, bzw. aus Überzeugung sein, sondern immer „politisch korrekt“ eine Schnittmenge aller Meinungen.

        • weil es generell schlechter Stil ist, eine demokratische Entscheidung unreflektiert abzulehnen, nur weil es die eigene Freiheit einschränkt?

          • Nein ist es eben nicht. Ich darf trotzdem eine andere Meinung haben! Bei der Abstimmung gab es ja auch stimmen dafür und dagegen. Chaschy hat seine Meinung auch in vielen Artikeln in den letzten Wochen begründet und ich akzeptiere seine Meinung, auch wenn ich anderer bin. Ich würde mir wünschen wenn andere Leute da draussen ebenfalls die Meinung andere akzeptieren würden und nicht nur ihre eigene als die richtige ansehen.

          • In einer Diktatur müssen Entscheidungen der Regierung ohne Gegenrede angenommen werden.

            In einer Demokratie müssen Regierungsentscheidungen kritisch hinterfragt werden und alle Aspekte offen diskutiert. Werden Freiheitsrechte ein geschränkt, obliegt es jedem Einzelnen, wo er sich in der Debatte engagiert.

            Erschreckend finde ich im heutigen Deutschland, wie viele Menschen den Unterschied zwischen einer freiheitlich demographischen Grundordnung und einem paternalistischen Obrigkeitsstaat nicht mehr kennen. Das zerstört den politischen Diskurs, wie überall zu erkennen. Die Meisten wissen nicht mal mehr, das Meinungsfreiheit ausdrücklich dazu gedacht ist, oppositionelle Meinungen und auch abwegige oder dumme Meinungen zu schützen. Alles andere wäre eine Autokratie mit populistischen Elementen, wie z.Bsp. in Russland.

          • LOL, made my day…. ob diese Ansicht in den USA und GB wohl breite Zustimmung in der Bevölkerung erhält?
            Nevermind, war rhetorisch….

            • Wenn die Mehrheit der Bevölkerung zu keinem kritischen Diskurs mehr Fähig ist, zerfällt die pluralistische Demokratie in radikale Pole wie in vielen westlichen Demokratien derzeit zu beobachten. Dabei ist gar nicht entscheidend, ob eine eher linke- oder rechte Regierung regiert, sondern ob der Diskurs sachlich geführt werden kann. Ist das nicht mehr möglich, betrachten sich unterschiedliche Parteien nicht mehr als Konkurrenten sondern als Feinde. Feinde bekämpft man mit allen Mitteln, das führt unmittelbar zur Radikalisierung der Politik und zur Aufweichung der Gewaltenteilung. Der Staat und seine Institutionen sind den Parteien dann nur noch weitere Mittel, den politischen Feind zu bekämpfen. Und die unkritische Bevölkerung bestraft die darin verwickelten Parteien nicht mit Abwahl, sondern ergreift ebenfalls Partei. Das wars dann, Game Over für das bestehende politische System mit Folgen für die persönliche Freiheit, Grundrechte und Innere Sicherheit.

    • „Es ist ja nicht so, dass das Parlament nur von alten, geldgeilen Männern (natürlich wird die CSU beispielhaft angeführt, um auch wirklich kein Narrativ auszulassen) bestimmt wird.“

      Stimmt. Vermutlich hat der Rest, der nicht dazu gehört, gegen das Gesetz gestimmt.

    • Dein Kommentar ist eine Beleidigung für den Blog, du Inteligenzbestie! Eine Empfehlung für dich, denke mal darüber nach dich mit Alternativen Medien zu beschäftigen, anstatt alles zu glauben was die offiziellen Medien dir erzählen. Ich persönlich begrüße die Meinung von diesem Blog! Cashy ist dagegen, was ist daran zu kritisieren? Er betreibt einen Blog und keine Zeitung, die übrigens auch alle nur eine Meinung haben. Die CDU/CSU scheint aus einer anderen Zeit zu stammen, kein Wunder dass die niemand mehr wählt, leider immer noch zu viel.

      P.S. Falls die Rechtschreibfehler findest, melde sie am besten Apple oder behalte sie einfach!

  5. Ich kann hoffen, dass aus diesem Abstimmungsergebnis auch eine Signalwirkung zur Europawahl stattfinden wird.

    Geht alle wählen (die es schon dürfen) und erinnert Euch an den 26. März 2019!

  6. Schön, dass die Sommerzeit endlich abgeschafft wird. Mich wundert nur, dass noch soviele dagegen gestimmt haben und deren Gründe hätte ich gerne gekannt, sei es drum…

    • Es wurde nicht die Sommerzeit abgeschafft, sondern die Zeitumstellung. Welche Zeit am Ende bestehen bleibt steht noch nicht fest.

      • Peter Brülls says:

        Ach, das kann ich mir schon vorstellen. Da tippe ich doch sehr auf „Sommerzeit, weil es da so schön hell ist“ und „Keine Zeitumstellung, weil so kompliziert“ und im Winter dann auf „Verdammt. wieso hat mir keiner gesagt, dass es am ersten Dezember zwar bis 17:00 hell bleibt (wo noch fast alle arbeiten), aber erst um 09:15 hell”.

        Ganz klasse, vor allem für die Schüler…

        • Das kannst du drehen und wenden wie du willst. Bei Normalzeit/Winterzeit ist dafür im Sommer um 4 Uhr bereits hell. Super! Und: „Ganz klasse, vor allem für die Schüler…“

          • Peter gab nur die Aussagen von Bürgern wieder die zu solchen Themen schon bei Satiresendungen zitiert wurden und nur für Sommerzeit sind, weil Sommer warm ist und Sommerzeit besser klingt – daher die Gänsefüsschen.

        • Ob es um 9:15 oder 8:15 hell ist, ist dann auch egal. Da sind Schüler schon in der Schule.

        • Ja. Das haben wir den deutschen Schwachköpfen zu verdanken. So wird keiner glücklich. Hätte man nur alles belassen wie es ist. 500 Mio. Europäer hatten offensichtlich kein Problem damit. Alles nur weil ein paar zu blöd sind 2x im Jahr die Uhr zu verstellen.

          • Du verstehst auch keine Satire oder? Das sind Antworten die dumme Deutsche auf der Straße geben, wenn sie gefragt werden ob ihnen die Sommer oder Winterzeit lieber wäre ihr zu wissen dass die Winterzeit Standard ist. Für viele klingt Jahr das Wort Sommer so cool. Davon ab. hat es eben den Großteil gestört, nicht nur in Deutschland. Und Afaik führt es zu gesteigerten Unfällen und vermehrtem auftreten bestimmer Erkrankungen. Eine Stromersparnis gibt es genauso wenig. Daher ist es sinnvoll das abzuschaffen.

      • Doch, zu 90% die falsche, be shure.

      • Die Sommerzeit wird abgeschafft (auch wenn das heute nicht beschlossen wurde) weil das die Normalzeit ist. Alles andere wäre Irrsinn und Gesundheitsgefährdend.

  7. Jswollo. Demokratie
    Dass sie nur repräsentativ ist und absolut nix mit ihrer Definition zu tun hat {Herrschaft des Volkes)? Überbewertet.
    Dass sie total pervertiert ist? Pffff.
    Wichtig ist Lobbyismus und freie Wahl der entsprechenden Lobbyisten. Hoch lebe Kommunismus 2.0
    Auf den Niedergang des ach so tollen und aus der Geschichte lernenden Europas

    • der Kommunismus hat nie gewonnen, auch wenn es lange gedauert hat!
      Planwirtschaft und Umverteileung funktioniert nicht ewig – die Geschichte ist noch nicht am Ende…
      Wir erleben gerade die Dekadenz, Übermütigkeit, Ausbeutung, Streiks wie in den 20er des 1900 Jh.
      Auch bei der Weimarer Republik war sehr viel Müll, warum das heute bejubelt wird kann einer der sich für Geschichte interessiert nicht verstehen. Aber egal da es ja wichtiger ist, alles zu verbieten!

      Und wenn man es nicht verbieten oder einführen kann, denn wird halt dafür gesorgt das es passt!

      Auch nicht zu vergessen das Mutti und deren Minister sich ab den 01.04. sich eine Gehaltserhöhung von bis zu 600 sich selbst gönnen. Der Anfang des Jahres „automatisierte“ Angleich nicht mit eingerechnet!

  8. Frage mich seit wann hier so ein Müll kommentiert wird, kommt doch mal auf eine Sachliche Ebene.

  9. 26.5.19 Politiker filtern!

  10. Glückwunsch an die Engländer. Wenn sie schlau sind gehen die nun ohne Deal raus und holen sich danach die IT Firmen rüber mit niedrigen Steuern und ohne Uploadfilter.

    • Genau das habe ich auch gedacht! Die können sich nun freuen.

    • vor allem: mit Zeitumstellung. Vergiss die Zeitumstellung nicht!

    • Haha, Großbritannien als Hort der Freiheit im Internet. Die brauchten noch nie die EU, um Datenschutz vollkommen aufzuheben und alles zu filtern, was irgendwie illegal oder nicht erwünscht sein könnte.

      Lesen bildet: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3182549

      Wir werden uns bei den nächsten Wahlen hoffentlich erinnern, wer den Lobbyisten dient und nicht der Bevölkerung.

      • nicht zu vergessen Beugehaft zur Herrausgabe von Passwörtern bei Verdacht auf Straftaten für eine Dauer die gleichzusetzen ist mit einer Verurteilung, sollte sich die Straftat bewahrheiten – Sprich Schuldig bis die Unschuld bewiesen wurde

    • Das stimmt so leider nicht, da der Firmensitz unabhängig davon ist. Es geht darum, dass dich das Recht betrifft sobald du dich an Nutzer der EU richtest.

      Man könnte allenfalls die gesamte EU per Geoblocking exkludieren. Sobald du dich aber an einen Statt als Zielmarkt wendest, so musst du den Service an alle anderen Staaten der EU anbieten.

  11. Ich war indifferent dem Thema gegenüber bis die hysterischen Millenials anfingen das Ganze ins Lächerliche zu ziehen mit kleinkindischem Verhalten.

    Die extrem unreifen Kommentare hier bestätigen das nur allzu gut, man sollte sich also nicht wundern, das der Rest der Gesellschaft diesen „Meinungsäußerungen“ wenig Beachtung schenkt.

    • Diese unreifen Millenials sind bestimmt Nachfahren der 1900-er Millenials, die damals die nötigen und legalen Bücherverbrennungen nicht verstanden haben. Damals wollte man auch nur das Volk schützen und das Baste für die Gesellschaft 🙂
      Ausserdem wollte man die „richtigen“, die schützenswerten Künstler schützen. Gebau6 wie heute. Aber diese Millenials. Die sind sooooo doof und verstehen nicht, dass es zu ihrem Besten ist.

    • „hysterischen Millenials“
      […]
      „extrem unreifen Kommentare “
      Keine weiteren Fragen, euer Ehren!

  12. Wählt weiter, CDU,SPD, die Grünen. Ich hoffe die nehmen Euch Eure Diesel weg, zensieren das Internet noch mehr und und und. Bis Ihr es endlich kapiert!

  13. Das war leider in unserer vom Lobbyismus durchtränkten Politik nicht anders zu erwarten. Sehr bedauerlich.

  14. Das Internet ist sowieso schon seit Jahren völlig kaputt. Wenn ich nur schon wieder hier die Kommentare lese… Früher gabs noch normale und konstruktive Konversationen zum Thema des topics. Heute ist es eigentlich total egal um was es eigentlich geht, es steht sowieso immer nur der selbe
    negative Müll in den Kommentaren. Ob es dabei manipulierte Beiträge, Bots oder einfach nur Idioten sind, spielt dabei im Prinzip auch keine Rolle mehr.

    • ja, und Idioten sind immer die anderen.

      • Oder eben ein rechter Troll..
        Man outet sich am Ende eben mit seinem Posting 🙂 Dass Ihnen kein Interesse an Diskussion liegt, merkt man an ihrer Schreibweise. War im Kindergarten etwa schon Frei? Der Ben hat doch völlig Recht, aber klar: Die Linken sind schuld 😀 Und Zitronenfalter falten bekanntlich Zitronen .. Schade dass Sie einen Diskurs verhindern, und mit aller Macht Whataboutlism bringen.. Kleiner Tipp AFD ist 1 Person, Lucke sein Haufen ist Ex AFD. Da hatten die Vorposter schon ganz Recht. Und nun flamen Sie mich, ich werde es eh nicht lesen. Aber hey, Hauptsache sie fühlen sich moralisch überlegen und haben ihr Feinbild.

  15. Ich habe es oben schon geschrieben, ich und meine Familie werden nie wieder Parteien wählen, die uns in unserer Freiheit beschneiden und Lobbyisten unterstützen. Ich hoffe in der Europawahl wird die CDU, die Maßgeblich für dieses Gesetz verantwortlich ist, anständig auf den Sack bekommen! Kaum zu glauben was aus dieser Partei geworden ist. Es ist für mich eine Horrorvorstellung, wenn ich wieder meine Meinung mit einer Zeitung bilden müsste, die von Siegermächten gegründet wurde. Man muss sich mal vorstellen das dieser Votz kein Problem damit hätte YouTube abzuschalten.

    • dann wirst du eben nie wieder wählen. Gut, dass du das für deine Familie gleich mit entscheidest. Den freien Willen, den du mit deiner Familie offenbar lebst, möchte ich lieber nicht auf die Gesellschaft übertragen sehen.

  16. Sehr traurig, aber wenn man die Kommentare hier so durchliest wundert es einen auch wieder nicht. Da schlagen sie sich jetzt lieber gegenseitig aufgrund von Meinungen und ihrer Politdogmen den Schädel ein, als das sie mal wirklich aktiv ihren Frust auf diejenigen richten, die die Verantwortung haben. Dazu gehört auch, sich nicht ständig und immer wieder in dieser Links-Rechts-Debatte zu verfangen. Damit ist niemandem geholfen. Links und Rechts ist nämlich überhaupt nicht relevant, worauf es ankommt sind die Sachfragen und da ist es gleich in welche Kategorie, auf welcher „Seite“ man sich einordnet. Aus dieser Perspektive sind sich der Linksradikale und der Nazi dann plötzlich näher als man meint. In Frankreich bewegt sich wenigstens ein klein wenig etwas mit den Gelbwesten. Nur der deutsche Michel bleibt weiter im Winterschlaf und lässt sich von oben einbalsamieren, es ginge uns doch allen gut. Fast schon ein Wunder, dass dann mal so viele wegen Artikel 13 auf die Straße gegangen sind. Aber mal ehrlich: Kommt mal bitte von eurem Parteidenken los und nehmt zur Kenntnis, dass das, was wir hier haben, keine wirkliche Demokratie ist sondern nur Schein, und in dieser Form die beste Revolutionsprophylaxe die es gibt (siehe Mausfeld, Maus und weitere). Denn wer immer noch glaubt, hier würde im Namen und Interesse des Volkes gehandelt werden, den Frage ich ganz konkret: was hat sich in den letzten dreißig Jahren denn für den Bürger verbessert, sofern er sich nicht zu den oben 10% zählt? Da bin ich aber mal gespannt. Und trotzdem denkt ihr noch, ihr hättet mit Wahlen irgendetwas in der Hand? Blaue Pille…

  17. Zu der „Urheberrechtsreform“ kann man wirklich nichts mehr sagen 🙁

    Mit der Zeitumstellung bin ich wirklich mal gespannt. Insbesondere ob man da auf die Normalzeit oder die sogenannte Sommerzeit setzen wird.
    Aber die Zeitumstellung passt wunderbar ins Bild der oftmals inkompetenten Politiker.

  18. Ein Paradebeispiel wieso „man“ jedes Gesetz durchwinken kann. Die Betroffenen bekämpfen sich lieber selbst als eine Zweckgemeinschaft zu bilden, ihre Differenzen ruhen zu lassen und sich gemeinsam gegen das Wesentliche zu stellen. Hey aber so ne überlegene Ideologie ist was feines 🙂

  19. Urheberrecht hin oder her-jeder entscheidet selbst (bis auf GEZ Schutzgeld), welche Produkte er kauft. Einfach die Altmedien links liegen lassen, Google sollte sie komplett aus den News nehmen und dann verteilt sich der Kuchen eben neu. Jeder hat es selbst in der Hand!

    • Müssen sie doch gar nicht, Google stellt News in Europa ein…wird lustig für die Axels usw 🙂 – Leistungsschutz hat ihnen schon 70% Besucher gekostet, bis sie ihre Ausnahme unterschrieben haben.

  20. Ich bin 2008 ausgewandert um mir in Ruhe den Niedergang der EU und der deutschen Gesellschaft an zu sehen, seit dem Bruch der Maastricht Kriterien wurde das zu einer reinen Zeitfrage. Müsste ich den Blödsinn, den die Bundesregierung seit her zusätzlich verzapft hat noch mit meinen Steuern und Abgaben finanzieren, dass wäre ein tägliches Ärgernis. So was wie eine Grenzöffnung und Millionen illegaler Migranten ohne jede Papiere, das war 2008 zwar noch nicht ab zu sehen, Netzwerdurchsetzungsgesetz und eine weitere Durchdringung der Administration mit parteipolitisch verpflichteten Beamten aber schon, ebenso der weitere Ausbau der EU zu einer demokratisch nicht legitimierten Legislative. Nun wird die Urheberrechtsreform oben drauf gelegt, na und? Auch etwas, was man sich vom Ausland aus gelassen ansehen kann, so wie den Wertverfall des Diesel, die hohen Strompreise und vieles andere mehr.

    Hand aufs Herz, das heutige Deutschland ist das beste aller Zeiten, es geht ihm gut und wer was anderes behauptet, der ist Dissident . . . äh sorry, meinte natürlich Rechts 😀

    • Leider sind nur die Alternativen, wo man hin auswandern könnte, nicht vorhanden.

      • Also ich fühl mich nach auswandern in die Schweiz echt wohl , mehr Geld weniger Steuern und die Leute sind auch nett und gelassener . Kann mich nicht beschweren

        Aber es muss jeder selbst entscheiden wo er sich wohl fühlt

  21. CSU-Mann Voss hingegen hatte jegliche Form der Kritik von sich gewiesen, die Neuerungen würden nur große Plattformen betreffen, „die viel Geld verdienen„

    Der V…l ist bei der #NieMehrCDU

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