Apple muss nun doch keine 532,9 Millionen Dollar an SmartFlash zahlen

Im Februar berichteten wir über ein Gerichtsurteil eines Patentstreites zwischen Apple und SmartFlash. Es ging um drei Patente, die SmartFlash innehatte und durch Apple verletzt wurden. Apple wehrte sich seinerzeit schon dagegen, da SmartFlash ein reiner Patent-Troll sei und keinerlei Nutzen für die Gesellschaft habe, keine Arbeitsplätze schaffe und überhaupt nur die Patente aufkauft, um damit den großen Reibach zu machen. Das alles nützte nichts, Apple wurde zu einer Strafe in Höhe von 532,9 Millionen US-Dollar verdonnert.

Apple

Nun wird die Strafe neu verhandelt. Apple konnte das texanische Gericht davon überzeugen, dass die Jury sich verkalkuliert hat, was die Höhe der Strafe angeht. Richter Rodney Gilstrap gab an, dass seine Ausführungen die Jury verwirrt haben könnte und es wird eine neue Verhandlung über die Höhe der Strafe geben. Einen Termin für die neue Verhandlung gibt es auch schon, der 14. September soll es sein.

Bei der neuen Verhandlung geht es rein um die Höhe der Zahlung, die von Apple geleistet werden muss. Dass Apple zahlen muss, wurde im vorherigen Prozess bereits festgestellt. Schon irgendwie witzig, Apple ist in Sachen Verhandlungsgeschick und auch der Auslegung von Patenten mit allen Wassern gewaschen, greift auch gerne einmal selbst zu einer Klage, um unliebsamen Mitbewerbern das Leben schwer zu machen (man erinnere sich nur an die legendären runden Ecken). Und nun, da Apple selbst einmal verurteilt wird, gelingt es dem Konzern auch noch, die Zahlungen zu drücken, indem man einfach sagt, dass die Zahlungen falsch berechnet wurden. Gut, ganz so einfach wird es sicher nicht gewesen sein, aber erfolgreich war es ja anscheinend.

(Quelle: Reuters)

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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11 Kommentare

  1. „da SmartFlash ein reiner Patent-Troll sei“ und das ausgerechnet von Apple 😀

  2. Ich bin guter der Hoffnung, dass die Strafe eher höher als niedriger angesetzt wird ^^

  3. Nicht wahr?

  4. Wieso „und das ausgerechnet von Apple“?

  5. Apple macht hier nichts, was nicht jeder von uns in deren Lage auch machen oder versuchen würde. Das ist dem Unternehmen nicht vorzuwerfen. 🙂

  6. Ist doch richtig so. Patent Trolle sind für gar nichts gut. Muss man nicht unnötig Geschmäckl in den Artikel bringen.

  7. Apple ist sicher kein Patent Troll. Nur weil sie im Grunde versuchen alles mögliche zu patentieren, machen sie das nicht um dann durch das Verkaufen dieser Patente Profit zu machen. Im Gegenteil, viele Patente sind bereits in ihren Produkten umgesetzt und schützen damit ihre Marke und Funktionen.
    Man schaue sich mal einige Motorola Patente an, mit denen heute von quasi jedem Hersteller Geld kassiert wird.

  8. Kleiner Patent-Troll klagt den weltweit größten Patent-Troll, aka Fallobst-Firma.

    Obwohl man ja sagen muss, dass es bei Apple ja in der Regel nicht mal für Patente reicht, sondern nur für Geschmacksmuster.

    Hahaha.

  9. Maxmustermann says:

    Selten soviel Unwissenheit in kommentaren gelesen.
    Wer hier meint das Apple ein Patenttroll ist sollte sich mal wenigesten einwenig einlesen.
    Patenttrolle (Rovi Corp.) sind eigens aus dem zweck gegründete Firmen die alte Patente aufkaufen und wieder anmelden.
    Firmen wie Apple und Motorola haben die Patente ja nicht gefunden, den Fakt ist ein Patent in der größenordnung kostet Geld (ich rede jetzt nicht von der Entwiklung)!

    @Bella
    Geschmackmuster hat jede firma von Audi bis hin zu Google wäre auch doof wenn nicht sonst sähe alles gleich aus. Das hat auch nichts mit das es nicht für Patente reicht zutun den Gestaltungen sind vom Patentschutz ausgenommen.

  10. Rolf Brandt says:

    Patenttrolle unter sich!

  11. Das noch kein Apple Fanboy auf den Satz mit den runden Ecken angesprungen ist wundert mich ja ein bisschen 🙂

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