Apple muss 532,9 Millionen Dollar an Patent-Verwalter Smartflash zahlen

25. Februar 2015 Kategorie: Apple, geschrieben von:

Apple muss 532,9 Millionen Dollar an eine Firma zahlen, die nichts anderes macht als Patente zu verwalten. Das entschied ein Gericht in Texas. Genauer ging es um drei Patente, die Smartflash gehören und von Apple unberechtigterweise in iTunes verwendet wurden. Apple argumentierte, dass die Patente nicht gültig seien, das Gericht sah dies jedoch anders. Es geht um DRM (Digital Rights Management), das Speichern von Daten und das Zahlungssystem.

Apple

Während Smartflash 853 Millionen Dollar forderte, gab Apple an, dass die Patente nicht mehr als 4,5 Millionen Dollar wert seien. Man trifft sich also nicht ganz in der Mitte und Smartflash kommt definitiv besser weg als Apple. Die Sache ist aber noch nicht ganz gegessen, Apple wird Einspruch gegen das Urteil erheben. Apple-Sprecherin Kristin Huguet gab folgendes Statement zu dem Urteil ab:

„Smartflash makes no products, has no employees, creates no jobs, has no U.S. presence, and is exploiting our patent system to seek royalties for technology Apple invented. We refused to pay off this company for the ideas our employees spent years innovating and unfortunately we have been left with no choice but to take this fight up through the court system.“

Apple sieht sich aber nicht allein mit Smartflash konfrontiert. Auch gegen Amazon und Google klagt Smartflash und eine Klage gegen Samsung ist ebenfalls noch offen. Google wollte indessen den Prozess nach Kalifornien verlegen, da das Gericht in Texas dafür bekannt ist, zugunsten der Kläger in Patentstreitigkeiten zu entscheiden.

(Quelle: The Verge)


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