Telefónica Deutschland droht Bußgeld wegen mangelnden Netzausbaus

Telefónica Deutschland ist, sagen wir es mal wohlwollend, nicht unbedingt für seine gute Netzqualität bzw. Reichweite bekannt. So rangiert das Unternehmen, zu dem unter anderem die Marke O2 gehört, in den Netzanbieter-Tests stets hinter der Deutschen Telekom und Vodafone. Man wird allerdings nicht müde zu betonen, wie arg man beim Ausbau hinterher sei. Offenbar reicht das aber nicht aus, denn Telefónica Deutschland drohen nächstes Jahr Bußgelder wegen des langsamen Ausbaus.

So will das Handelsblatt Dokumente erhalten haben, welche unterstreichen, dass der Mobilfunkanbieter derzeit nur 80 % der Bevölkerung mit mobilen Breitbandverbindungen versorgen könne. In manchen Bundesländern rangiere man gar bei weniger als 70 %. Demnach verletze Telefónica die Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur, die seit 2015 gelten. Bis Anfang 2020 habe das Unternehmen zwar noch Zeit, doch es werde extrem schwierig noch aufzuholen. Das Ergebnis könnte dann eben eine Strafe für den Anbieter sein.

Das macht natürlich auch wenig Mut für den kommenden 5G-Ausbau, bei dem Telefónica Deutschland ebenfalls mitmischen möchte. Problem: Für Netzbetreiber ist es natürlich besonders lukrativ in Ballungszentren gut aufgestellt zu sein. Auf dem Land, wo man nur wenige Kunden erreicht, zaudern die Anbieter deswegen gerne. Dort kostet der Ausbau, betrachtet man die potentielle Kundenbasis, unverhältnismäßig viel Geld. Doch auch dort soll natürlich eine Versorgung gewährleistet sein. Ab 2015 erlegte die Bundesnetzagentur den Unternehmen daher die Vorgabe auf, dass bis Anfang 2020 98 % aller deutschen Haushalte mit mobilem Breitband versorgt sein müssten. In einzelnen Bundesländern sollten mindestens 97 % erreicht sein.

Zudem wollte man eine vollständige Versorgung von Autobahnen und ICE-Strecken erzielen, wenn das rechtlich bzw. praktisch umsetzbar sei. Man setzte dabei an den Masten mindestens 50 Mbit/s als Download-Geschwindigkeit voraus. Da hat Telefónica Deutschland aber noch viel zu tun. In Brandenburg etwa erreiche das Unternehmen beispielsweise nur 55 % der Einwohner. In Rheinland-Pfalz seien es 62 % und in Mecklenburg-Vorpommern 64 %. Zum Vergleich die Konkurrenz: Der beste Anbieter, namentlich nicht genannt, aber wer es ist, könnt ihr euch denken, erreicht in keinem Bundesland weniger als 94 %.

Dabei zweifeln viele Politiker ohnehin an den Zahlen zur Netzabdeckung, da jene generell noch Schönfärberei seien. Im Alltag sehe es schlechter aus, als auf dem Papier. Die Netzagentur übernehme unkommentiert die Daten der Betreiber, obwohl sie nicht glaubhaft seien. Telefónica Deutschland lässt sich davon aber nicht beeindrucken. Man sei zuversichtlich die Versorgungsauflagen zu erfüllen.

Sollte der Plan scheitern, dann müsste der Anbieter mit einem Zwangsgeld von bis zu 500.000 Euro und einem Bußgeld von bis zu 100.000 Euro rechnen. Letzteres könnte auch mehrfach verhängt werden, wenn Telefónica Deutschland weiter nicht zu Potte käme. Maßnahmen zur Durchsetzung der Vorgaben könnte die Bundesnetzagentur dann ebenfalls anordnen. Theoretisch könnte die Behörde sogar Frequenzen wieder einfordern, das ist aber mehr eine theoretische Maßnahme und dürfte in der Praxis keinesfalls passieren, weil darunter auch die Kunden zu leiden hätten.

Nun heißt es also abwarten: Ein gutes Zeichen ist es aber nicht, dass Telefónica Deutschland schon mit den Auflagen von 2015 hadert, wenn es bald an den 5G-Ausbau geht. Oder wie seht ihr das?

Update: Telefónica Deutschland hat uns gegenüber zur Thematik noch ein Statement abgegeben

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Derzeit versorgen wir nach unserer Berechnung über 90 Prozent der deutschen Bevölkerung mit LTE, in den größten deutschen Städten sind es nahezu 100 Prozent. Das schließt auch die von der BNetzA geforderten mindestens 50 Mbit/s pro Antennensektor mit ein. Die mobile Breitbandversorgung (3G/4G) liegt bei rund 95 Prozent der deutschen Bevölkerung.

Wir sind zuversichtlich, die Versorgungsauflagen zu erfüllen. Dafür treiben wir den LTE-Ausbau vor allem in der Fläche aktuell massiv voran und werden diesen in den kommenden Monaten weiter beschleunigen. Allein in diesem Jahr wollen wir etwa 10.000 LTE-Aufrüstungen vornehmen, um die Netzversorgung und LTE-Abdeckung in Deutschland deutlich zu verbessern. Darüber hinaus wurde das zur Flächenversorgung gut einsetzbare 700 MHz Spektrum bisher gar nicht komplett zugeteilt, da die ehemaligen DVB-T Frequenzen in einigen Bundesländern noch bis Mitte 2019 geräumt werden müssen. Die Zuteilung dieses Spektrums wird den LTE-Ausbau ebenfalls beschleunigen. Hinsichtlich des Netzausbaus sind wir regelmäßig mit der BNetzA in Gesprächen, kommentieren diese aber nicht öffentlich.[/color-box]