Sonos: Patentsieg gegen Google, Importverbot droht

Seit längerer Zeit liegt Sonos mit Google im Clinch. Da geht es nicht nur um Vorwürfe, wie die Firmenpolitik von Google ist, besonders geht es um Patente, die Sonos gehören sollen und die man von Google verletzt sieht. Wer das Ganze bereits verfolgt hat, der weiß sicherlich, dass es wohl ganz gut für Sonos aussah, nachdem das Unternehmen Klage eingereicht hatte.

Einem Bericht der New York Times zufolge hat jetzt ein Handelsgericht entschieden, dass Google durch die illegale Nutzung der patentierten Audiotechnologien von Sonos, die in Smart-Home- und Audiogeräten verwendet werden, gegen Gesetze verstoßen hat. Aufgrund dessen hat die Handelskommission eine Unterlassungsverfügung gegen Google erlassen. Dem Urteil zufolge sollen alle Produkte, die patentierte Technologien verletzen, nicht mehr in die Vereinigten Staaten eingeführt werden dürfen. Und das sind bekanntlich nicht wenige Produkte, die Google da im Angebot hat.

„Wir freuen uns, dass das I.T.C. die fünf Sonos-Patente, um die es in diesem Fall geht, endgültig für gültig erklärt und eindeutig entschieden hat, dass Google alle fünf Patente verletzt“, so Eddie Lazarus, Chief Legal Officer bei Sonos, in einer Erklärung. „Das ist ein Sieg auf ganzer Linie, der in Patentfällen äußerst selten vorkommt.

José Castañeda, ein Google-Sprecher, sagte, dass das Unternehmen mit der Entscheidung nicht einverstanden sei, aber dass es daran arbeiten werde, sicherzustellen, dass es keine Unterbrechung bei den von den Kunden verwendeten Produkten geben solle – und dass man weiterhin Produkte verkaufen möchte und dieses auch in den USA. Google sagte, dass die vorläufige Entscheidung im August alternative Produktdesigns zugelassen habe, die die Patente umgehen, und dass die Kommission diese Entscheidung am Donnerstag nicht angefochten habe. „Wir werden eine weitere Überprüfung anstreben und uns weiterhin gegen die leichtfertigen Behauptungen von Sonos über unsere Partnerschaft und unser geistiges Eigentum verteidigen“, so Castañeda in einer Erklärung.

Jene Alternativmethoden sollen laut Ansicht von Sonos allerdings noch immer gegen die Unternehmens-Patente verstoßen, da ist der Drops also noch lange nicht gelutscht. Hier geht’s um 5 Patente, Sonos zieht mit „Dutzenden“ gegen Google ins Feld.

Die Auswirkungen des Urteils auf das Geschäft von Google werden sich vermutlich in Grenzen zu halten. Neuere Produkte sollen nicht betroffen sein – und wenn man ehrlich ist, sind Googles Geräte-Umsätze in jedem Quartalsbericht wohl kaum mehr als eine Randbemerkung im Vergleich zum Geschäft mit der Werbung. Dennoch muss Google da jetzt richtig aktiv werden, um Bestands-Nutzer zufriedenzustellen und auch jetzige und zukünftige Geräte realisieren zu können.

Sonos behauptete damals, dass Google mehr als 100 seiner Patente verletze, und schlug Google ein Lizenzierungsabkommen vor. Die beiden Unternehmen konnten keine Einigung erzielen. Die unmittelbaren Auswirkungen des aktuellen Urteils sind unklar, da das Verbot in 60 Tagen in Kraft tritt, es sei denn, der Präsident der Vereinigten Staaten legt sein Veto gegen die Anordnung ein, was sicherlich ungewöhnlich wäre.