Sonos: Patentsieg gegen Google, Importverbot droht

Seit längerer Zeit liegt Sonos mit Google im Clinch. Da geht es nicht nur um Vorwürfe, wie die Firmenpolitik von Google ist, besonders geht es um Patente, die Sonos gehören sollen und die man von Google verletzt sieht. Wer das Ganze bereits verfolgt hat, der weiß sicherlich, dass es wohl ganz gut für Sonos aussah, nachdem das Unternehmen Klage eingereicht hatte.

Einem Bericht der New York Times zufolge hat jetzt ein Handelsgericht entschieden, dass Google durch die illegale Nutzung der patentierten Audiotechnologien von Sonos, die in Smart-Home- und Audiogeräten verwendet werden, gegen Gesetze verstoßen hat. Aufgrund dessen hat die Handelskommission eine Unterlassungsverfügung gegen Google erlassen. Dem Urteil zufolge sollen alle Produkte, die patentierte Technologien verletzen, nicht mehr in die Vereinigten Staaten eingeführt werden dürfen. Und das sind bekanntlich nicht wenige Produkte, die Google da im Angebot hat.

„Wir freuen uns, dass das I.T.C. die fünf Sonos-Patente, um die es in diesem Fall geht, endgültig für gültig erklärt und eindeutig entschieden hat, dass Google alle fünf Patente verletzt“, so Eddie Lazarus, Chief Legal Officer bei Sonos, in einer Erklärung. „Das ist ein Sieg auf ganzer Linie, der in Patentfällen äußerst selten vorkommt.

José Castañeda, ein Google-Sprecher, sagte, dass das Unternehmen mit der Entscheidung nicht einverstanden sei, aber dass es daran arbeiten werde, sicherzustellen, dass es keine Unterbrechung bei den von den Kunden verwendeten Produkten geben solle – und dass man weiterhin Produkte verkaufen möchte und dieses auch in den USA. Google sagte, dass die vorläufige Entscheidung im August alternative Produktdesigns zugelassen habe, die die Patente umgehen, und dass die Kommission diese Entscheidung am Donnerstag nicht angefochten habe. „Wir werden eine weitere Überprüfung anstreben und uns weiterhin gegen die leichtfertigen Behauptungen von Sonos über unsere Partnerschaft und unser geistiges Eigentum verteidigen“, so Castañeda in einer Erklärung.

Jene Alternativmethoden sollen laut Ansicht von Sonos allerdings noch immer gegen die Unternehmens-Patente verstoßen, da ist der Drops also noch lange nicht gelutscht. Hier geht’s um 5 Patente, Sonos zieht mit „Dutzenden“ gegen Google ins Feld.

Die Auswirkungen des Urteils auf das Geschäft von Google werden sich vermutlich in Grenzen zu halten. Neuere Produkte sollen nicht betroffen sein – und wenn man ehrlich ist, sind Googles Geräte-Umsätze in jedem Quartalsbericht wohl kaum mehr als eine Randbemerkung im Vergleich zum Geschäft mit der Werbung. Dennoch muss Google da jetzt richtig aktiv werden, um Bestands-Nutzer zufriedenzustellen und auch jetzige und zukünftige Geräte realisieren zu können.

Sonos behauptete damals, dass Google mehr als 100 seiner Patente verletze, und schlug Google ein Lizenzierungsabkommen vor. Die beiden Unternehmen konnten keine Einigung erzielen. Die unmittelbaren Auswirkungen des aktuellen Urteils sind unklar, da das Verbot in 60 Tagen in Kraft tritt, es sei denn, der Präsident der Vereinigten Staaten legt sein Veto gegen die Anordnung ein, was sicherlich ungewöhnlich wäre.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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24 Kommentare

  1. lowfrequence says:

    Einfach nur lächerlich. Seit Wochen funktioniert die Lautstärkeregelung in Lautsprechergruppen nicht mehr. Inzwischen bin ich mir sicher das der Streit mit Sonos daran schuld ist. Leidtragenden sind die Kunden. Und ich bin kurz davor den ganzen Kram aus dem Fenster zu werfen.

    • Wäre spannend zu sehen wie du darüber denken würdest, wären es deine Patente die verletzt würden und das durch eine Firma, die eh schon allmächtig ist 😉

      • Mein Studiomischpult macht das seit 20 Jahren. Einzelne Kanäle zusammenfassen und gemeinsam steuern.
        Was da patentwürdig ist in Software wäre interessant zu wissen.

        • Ist blos so, dass Sonos schlicht Geld haben will für alt-bekannten ‚Blödsinn‘ aka Dinge die es früher schon gab – was die da alles an Patenten haben ist echt zum Lachen! Mal sehen wann Google so gegen Sonos vorgeht (Youtube-Music z.B. aus der Sonos-App entfernen)

        • Wenn man sich die Klageschrift durchliest, ist das aus Sonos Sicht ganz einfach. Die Firma hat die Techniken umgesetzt die das vorher notwendige Kabel durch WLAN ersetzt haben.
          Grob zusammengefasst beansprucht Sonos alle Funktionen einer Mehrfachlautsprecheranordnung die über ein Funknetz geht. Das es derartiges vorher schon über Kabel gab, spielt da keine Rolle.
          Sonos war als erstes auf dem Markt mit einem derartigen Angebot und beansprucht daher ein Monopol auf kabellos vernetzte Lautsprechersysteme.
          Die Lautstärkesteuerung ist da nur ein Bruchteil des Portfolios. Aber es ist gut genug um die User massiv zu verärgern und damit Google zu „motivieren“ Patentzahlungen zu leisten.

          Das ganze betrifft dann auch Amazon, Apple und wer sonst noch derartige WLAN Lautsprecher vertreibt die sich zu Gruppen verbinden lassen können.

          • Thomas Höllriegl says:

            „Grob zusammengefasst beansprucht Sonos alle Funktionen einer Mehrfachlautsprecheranordnung die über ein Funknetz geht.“

            Wenn das so stimmt dann ist das eine kranke Ausuferung des Patentsystems. Das sind grundlegende Funktionen, keine Innovationen. Als nächstes kommt einem gelgierigen Idioten die Idee, er patentiert sich die „bedienung mittels eines Fingers durch Tasten auf einem Gerät“. Was für ein krankes und geldgeiles, kaputtes System ist das nur, in welchem manche Staaten sich befinden? Und welche Vollidioten lassen so etwas für ein Patent überhaupt zu?

            Ich kann mir immer noch nicht vorstellen, dass man das so patentieren kann. Da muss doch wenigstens ein Standard oder eine eigene Technologie als zusätzliche Bedingung dahinter stehen, oder? Also, ich bin da voll auf der Seite von Google und ich werde niemals irgend etwas von Sonos erwerben. Was für ein geldgeiler Saftladen. Das stellt ja selbst Apple in den Schatten.

          • Ich hoffe Google hat auch ein paar Patente in petto und antwortet dementsprechend.

          • Christian Ide says:

            Ich habe die Patente jetzt nicht gelesen, aber synchronisierte Wiedergabe über mehrere Geräte und Lautstärkeregelung gab es bei SqueezeBox meiner Erinnerung nach schon lange vorher.

        • Sonos mausert sich zum Patent Troll es geht doch nur darum das andere Hersteller ähnliche Lösungen für weniger Geld anbieten.
          Sonos kann es sich nur nicht leisten alle gleichzeitig zu verklagen, gegen Amazon ätzen die doch auch schon ….

          Das genauso ein Patent Bullshit wie früher bei Apple vs Samsung …

      • Warum nicht gleich ein Patent auf dje Bedienung von Geräten mit nem Finger?

        • Gab es mal in den USA! Wurde beeinsprucht – so wie jetzt die Patente von Sonos. Nach einigen hin und her wurden die Patente gelöscht.

      • lowfrequence says:

        Ich habe auch nicht gesagt das Patente lächerlich sind. Was mich nur tierisch aufregt ist einfach die Tatsache das ich im laufe der Jahre für viel Geld Geräte gekauft habe. Es ist ja nicht meine Aufgabe als Kunde zu prüfen ob der Hersteller irgendwelche Patente verletzt. Ich habe die Geräte MIT der Funktion gekauft. Das jetzt nachträglich Funktionen entfernt werden ist in meinen Augen einfach nur schade und nervig. Zumindestens die Lautsprecher die in einer Gruppe sind, sind für mich so nicht mehr brauchbar.

        • Das üble ist vielmehr, dass wir Konsumenten uns aus Bequemlichkeit darauf eingelassen haben, dass wir Produkte nutzen, die von Clouddiensten und damit dem Goodwill des Herstellers abhängig sind. Wäre Dein Produkt nicht von der Google-Cloud&Co. abhängig, sondern nur von der Struktur in Deinen eigenen 4 Wänden, dann könnte man Dir, wie früher auch, keinerlei Funktionalität weg nehmen.

      • Softwarepatente sind per Definition ein Übel, insbesondere Softwarepatente auf triviale Funktionen.
        Es mag sich ja „toll“ anhören das sich eine kleine Firma gegen einen Giganten erfolgreich durchgesetzt hat, aber die Realität ist eine Firma die mittels trivialer Funktion alle Wettbewerber behindert, verklagt und Geld für eine minimale Schöpfungshöhe verlangt.
        Nur um das mal abzugleichen sollte man mal für sich Sonos gegen einen beliebigen Patenttroll ersetzen und fragen ob ein derartiges Vorgehen dann immer noch so doll ist.

        Softwarepatente behindern Innovationen und sind nichts anderes als Waffen aller Firmen. Verlierer ist immer der Verbraucher, der entweder die Lizenzgebühren mittragen muss oder erhebliche Einschränkungen in noch so trivialen Funktionen.

      • Thomas Höllriegl says:

        Mich würden die exakte Grundlage des Patentes interessieren. Was genau umfasst das Patent? Eine Steuerung der Lautstärkentaste des Smartphones für externe Geräte? Das wäre einfach nur ein dummes Patent und da bin ich auf Seite von Google. Oder geht es um bestimmte Technologien und Softwarelösungen dahinter, dann wäre ich auf der Seite von Sonos.

    • Aber Sonos ist nicht schuld, und Google fällt auch nicht zum ersten mal mit sowas auf.

  2. Bin mal gespannt ob wir nicht bald lesen, dass Google Sonos kauft 😀

    • Wolfgang D. says:

      …und dieser Patentkrieg in Wirklichkeit eine Preisverhandlung ist.

      Wo wäre eigentlich das Problem für Google, die Sachen schlicht zu lizensieren?
      Aber klauen ist selbst für Multimilliardäre billiger, solange man nicht erwischt wird. Weshalb es diese nervigen Patente gibt, auch wenn ich bei Software arge Zweifel an der Sinnhaftigkeit habe.

      Bei zweien meiner älteren NoName (AGM/Elephone) Chinasmartphones wurden übrigens auch per Firmwareupdate gewisse Bestandteile einfach nachträglich wieder entfernt, sobald der Diebstahl / unlizensierte Nutzung bekannt wurde. Und die eine drei Monate alte Serie wurde nach Update einfach eingestellt.

      Google sollte hier einfach mal die Portokasse öffnen und Sonos bezahlen statt die Juristerei zu belästigen.

      • Thomas Höllriegl says:

        Das hängt davon ab, was exakt patentiert ist. Mich würde die exakte Grundlage interessieren. Es gibt schon Patente, da fasst man sich an den Kopf.

      • So einfach ist das aber nicht! Denn die von Sonos beanspruchten und patentierten Dinge sind eigentlich „Standard“ und damit nicht patent-würdig. Auch ist Sonos was Lizenzen angeht sehr lustig unterwegs. So wollten die für jede Nutzung bezahlt werden – d.h. jede einfache Nutzung durch einen Käufer der Geräte von Google! Und das hätte Google nicht so mal aus der Portokasse bezahlt – ich weiß ja nicht, was sich so einige vorstellen wie reich Google wäre?!? Selbst das viel reichere Apple Inc. hätte da Probleme damit …

  3. Ich rege mich jetzt nicht auf, nicht über Sonos und nicht über Google. Ich stelle nur wieder einmal fest wie unfähig Deutschland und die EU im Punkt Kundenschutz doch sind.
    Warum gibt es da nicht einfach eine Regelung, eine die die Käufer schützt. Sprich, jeder Kunde bekommt das Recht sein Gerät innerhalb einer befristeten Zeit zum vollen Kaufpreis zurück zu geben wenn so ein Fall auftritt? Der Kunde kann schließlich nichts dafür, dass da irgendwelche Unternehmen ihre Machtkämpfe in Punkto Patente und Lizenzen austragen wollen.
    Das sollte ganz einfach geregelt werden und ansonsten gibt es ein Verkaufsverbot in der gesamten EU. Wer importiert und Glück hat, dass es dem Zoll nicht aufgefallen ist, der hat dann halt Pech gehabt.
    Natürlich gilt das dann auch für alle europäischen Hersteller, wer sich nicht daran hält darf das Produkt nicht verkaufen.
    Aber sorry, es gibt ja dieses Wirtschaftswachstum und das wird immer wichtiger bleiben als der angebliche Kundenschutz.
    Wäre es anders, dann hätte das Gericht auch schlichten können, im Sinne der Kunden.

    • Erinnert doch ein bisschen an die Klagen nach dem Diesel-Skandal und den Software-Updates, wonach die Autos auch nicht mehr die gleiche Leistung hatten… wer macht den Anfang und klagt vor Gericht? 🙂

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