Urteil: Motorola kann Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland stoppen
von caschy | 53 Kommentare
Im Namen des Volkes? Ja, das Fragezeichen wähle ich absichtlich bei manchen Urteilen. Heute gab es in Mannheim eine mehr als empfindliche Schlappe für unseren lieben Hardware-Hersteller mit dem angebissenen Apfel als Logo. Man hat gegen Motorola verloren. Im Namen des Volkes erging folgendes Urteil wegen Patentverletzung: Die Beklagte wird verurteilt, 1 .a) es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind: (blablabla).
Zu eben jenen Geräten gehört das iPhone und das iPad. Das ganze Urteil kann hier eingesehen werden. Im Einzelnen ging es um ein Paket-Verfahren im GPRS-Protokoll – es geht also um alle Geräte mit 3G – im Urteil wird aber nicht das Apple iPhone 4S aufgezählt. Und nun? Das ganze Fallobst weg vom Markt? Nö: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000.000 Euro. Man darf sicher sein, dass Apple das Urteil anfechten wird. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es weder von Motorola, noch von Apple eine Stellungnahme. Ich halte euch auf dem Laufenden. (via, via)
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als es Apple vs Samsung hieß und der Apfel „gewann“ war von einer utopischen Sicherheitsleistung nicht die Rede gewesen….
Eat my shorts, crApple.
Nix Kindergarten. Die gesetzliche Lage ist so. Unternehmen tragen zu dieser Lage natürlich über Lobbyismus bei, aber gleichzeitig müssen sie sich auch an diese gesetzlichen Vorgaben halten und den Rahmen des Möglichen zur „Verteidigung ihrer Produkte“ ausnutzen.
HaHa, das find ich gut, hoffentlich zerlegen die den komischen Apfel so richtig. Apfel geht ja mit den anderen auch so um. Siehe Samsung. Freut mich tierisch.
auf meinem wunschzettel für dieses jahr steht dann jetzt nur noch das oracle sein fett weg bekommt.
Und „Bang“, wieder hat Äppel auf den Sack bekommen.
Wird Zeit, dass Aople den Feinkosthersteller Appel verklagt. Besteht ja auch eine Verwechslungsgefahr…
Ich finds ebenfalls nur gerecht das Apple auch mal einen aufn Sack kriegt!