RedTube: Streaming-Abmahnungen unwirksam?
von caschy | 99 Kommentare
Es gibt mal wieder ein Kapitel im großen Buch „RedTube-Abmahnung“. Bereits gestern veröffentlichten wir alle bis dato aufgelaufenen Informationen, gestern Abend kamen noch die eingescannten Dokumente der Auskunftsbeschlüsse dazu. Thomas Stadler, Fachanwalt für IT-Recht, erklärt jetzt in seinem Blog, warum er die Streaming-Abmahnungen der Rechtsanwälte U&C als unwirksam erachtet.
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Er sieht im Beschluss des Landgerichts Köln grobes Unverständnis in der Thematik, denn in Sachen Streaming macht nicht der Nutzer etwas zugänglich, sondern lediglich der Betreiber des Portals. Hier wird vermutet, dass keine wirkliche Einzelfallprüfung mehr stattfindet. Für mich eine Aussage, die das Vertrauen in ein Rechtssystem erschüttert – wobei – Recht haben und Recht bekommen sind bekanntlich zwei unterschiedliche Paar Schuhe.
Interessant ist auch die Aussage, dass in technischer Hinsicht nicht nachvollziehbar ist, wie man mittels der Trackingssoftware den externen Server kontrollieren konnte. Thomas Stadler ist der Meinung, dass die Abmahnung nach § 97 a Abs. 2 S. 2 UrhG unwirksam ist. Zudem hat er für Betroffene einen interessanten Tipp: Betroffene könnten nach der Neuregelung des § 97a Abs. 4 UrhG jetzt ihre Anwaltskosten für die Abwehr dieser unwirksamen Abmahnung grundsätzlich bei der Fa. Archive AG geltend machen.
Update 10:45 Uhr: Passt bitte bei E-Mails von Trittbrettfahrern auf! Klickt hier für mehr Infos.
Update 2 13:15 Uhr: Das Landgericht Köln informiert, da wird wohl viel angerufen:.
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Der Alptraum: Ehefrau in RedTube Video gesehen.
Bin ab jetzt nur noch via VPN online ^^ Dann können die ihre vermutlich unberechtigten Abmahnungen nach Russland schicken 😀
Fax, persönlicher Briefeinwurf (mit Zeugen) oder per Einschreiben. Alles andere kann man bei sowas m.M.n direkt in den Müll schmeißen. 🙂
Ja, soeben habe ich auch eine sehr ähnliche Mail erhalten. Ich bin mir keiner Schuld bewusst und da ich erst am 22.12. diesen Porno gucken werde, hab ich ja noch etwas Zeit, mich umzuentscheiden. Bin übrigens eine Frau und daher nicht sehr interessiert an solchen Filmchen.
….
„Gegenstand unserer Beauftragung ist eine von Ihrem Internetanschluss aus begangene Urheberrechtsverletzung an dem Werk Hot Stories. Unserer Mandantin The Archive AG steht das ausschließliche Recht zu, dieses Werk zu vervielfältigen (§§ 16, 94 f. UrhG). Dieses Recht wurde durch das Streamen des betreffenden Werkes über Ihren Internetanschluss verletzt.
Folgende Daten konnte die seitens unserer Mandantschaft beauftragte Ermittlungsfirma feststellen und beweissicher dokumentieren:
Datum/Uhrzeit: 22.12.2013 21:64:35
IP-Adresse: 76.20.12.14 Name….
Produktname: Hot Stories
Benutzerkennung: 9188031xxx
Stream Seite: Redtube ….
Hallo, bin ausnahmsweise weiblich? habe heute 2 Email bekommen in meinem Spam Fach, genau der selbe Text wie zuvor beschrieben. Den einen Verstoß werde ich am 18.12 und den anderen am 26.12 begehen! Merkwürdig finde ich auch das ich die angehängte Datei nicht öffnen kann! Ich wusste bis dato gar nicht was Redtube ist oder DreamTrip / ShowGirls ? Habe erstmal einen Termin beim Rechtsanwalt gemacht, nicht das die noch mein ganzes Email Fach voll spamen!
@Martin, Markus: Die Abmahnungen an Privatpersonen kommen in der Regel mit stinknormaler Briefpost, Postausgangsbuch der Kanzlei und eidesstattliche Versicherung der Bürotante reichen meist völlig aus. Schreiben tatsächlich nicht angekommen? Pech gehabt. So ist das nun mal hier in Deutschland.
Ich habe ein Update Numer 2 eingepflegt.
hab das selbe bekommen was machen , nicht einfach löschen habe nie post bekommen haha und bekomme diese mails schon einem halben jahr ??
Hallo zusammen,
habe gerade auch eine Mail dieser Art erhalten. Nachdem ich eure Kommentare jetzt dazu gelesen habe, werde ich mir weiter keine Gedanken machen. Vorallem weil ich an diesem Tag zu dieser Uhrezit bestimmt keine Pornos gucken werde!
Datum/Uhrzeit: 24.12.2013 24:43:04
IP-Adresse: XXXX
Produktname: Glamour Show Girls
Benutzerkennung: 657568998
Stream-Anbieter: Redtube
Danke euch!
Same here. Gerade eine ähnliche Mail erhalten. Absender: andreas.katrin@gmx.net
Hatte mal kurz nen Schock .. Da ich redtube allerdings noch nie geklickt habe war ich schon verwundert. Wollen schlappe 4392€ . Haha. Danke für die Fake Aufklärung !!
meine uhrzeit ist auch voll cool, zumal die ip adresse in japan ist :-)))
Datum/Uhrzeit: 22.12.2013 22:23:61
IP-Adresse: 61.2x.11.xx
Produktname: Dream Trip
Benutzerkennung: 11154432269811
Stream Seite: Redtube
Dies steht auf der Seite der Anwaltskanzlei : Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Aufgrund von vermehrten Anrufen können unsere Leitungen überlastet sein. Wir bitten um etwas Geduld.
Gefälschte Abmahnungen im Namen von U+C
Seit heute werden im Namen von U+C Abmahnungen per E-Mail verschickt, in denen den Empfängern Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgeworfen werden. Diese E-Mail stammen nicht aus der Kanzlei URMANN + COLLEGEN. Abmahnungen im Namen unserer Mandantschaft werden ausschließlich per Post versandt. Sollten Sie eine derartige E-Mail erhalten haben, bitten wir darum, uns diese an
mail@urmann.com
zukommen zu lassen, damit wir hiergegen vorgehen können. Falls die Email einen Anhang enthält, öffnen Sie diesen bitte keinesfalls, weil teilweise Schadsoftware mit versendet wird.
@Cashy: Bezieht sich die Stellungnahme überhaupt auf diesen Fall? Scheint doch eher eine (ältere) allgemeine Information zu sein. Die dürften in den letzten Jahren mit Anfragen von unbedarften Internetnutzern überschwemmt worden sein.
Hallo, ich hab gerade den Schock meines Lebens bekommen.. als ich diese E-Mail gelesen habe:
Meine Mail kam von Rechtsanwälte
Soll ich jetzt darauf gar nicht reagieren?????
Sehr geehrte(r) XXXX,
Grund unserer Beauftragung ist eine von Ihrem Internetanschluss aus begangene Urheberrechtsverletzung an dem Werk Hot Stories. Unserer Mandantin The Archive AG steht das ausschließliche Recht zu, dieses Werk zu vervielfältigen (§§ 16, 94 f. UrhG). Dieses Recht wurde durch das Streamen des betreffenden Werkes über Ihren Internetanschluss verletzt.
Folgende Daten konnte die seitens unserer Mandantschaft beauftragte Ermittlungsfirma feststellen und beweissicher dokumentieren:
Datum/Uhrzeit: 19.12.2013 22:16:25
IP-Adresse: 91.229.23.13 XXX
Produktname: Hot Stories
Benutzerkennung: 6478739002
Tauschbörse: Redtube
Unserer Mandant hat daher vor dem Landgericht Köln Ihren Internet-Service-Provider gemäß § 101 Abs. 9 UrhG auf Auskunft in Anspruch genommen. Das Landgericht hat für diesen Vorfall sowohl die Rechtsinhaberschaft als auch die ordnungsgemäße Erfassung der Rechtsverletzung und Funktionsweise der Ermittlungssoftware bejaht. In dem Beschluss mit dem Aktenzeichen 233 0 173/13 wurde Ihrem Internetserviceprovider die Herausgabe Ihrer Daten gestattet.
Namens und in Vollmacht unserer Mandantin fordern wir Sie hiermit auf, die gegebenenfalls noch vorhandene rechtswidrige Kopie unverzüglich von Ihrem Computer zu entfernen. Weiter fordern wir Sie auf zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr eine Unterlassungserklärung gegenüber unserer Mandantin abzugeben, für deren Eingang in unserer Kanzlei eine Frist bis spätestens 16.12.2013 notiert wurde. Die Unterlassungserklärung muss hier im Original mit Unterschrift vorliegen. Eine Kopie oder eine Übermittlung per Telefax ist nicht ausreichend. Die Unterlassungserklärung muss ausreichend strafbewehrt, unbedingt und unwiderruflich sein Ein entsprechender Formulierungsvorschlag mit einer Vertragsstrafenregelung nach dem gängigen Hamburger Brauch ist in der Anlage beigefügt Sofern Sie beabsichtigten, diesen abzuändern (§ 97 a Abs. 2 Nr. 4 UrhG), weisen wir darauf hin, dass nur eine Unterlassungserklärung mit einer ausreichenden Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr beseitigt. Im Falle von Änderungen der Unterlassungserklärung tragen Sie das Risiko, dass diese von uns nicht akzeptiert wird.
Gemäß § 97a Abs. 3 UrhG besteht weiterhin ein Kostenerstattungsanspruch gegen Sie. Sie haben unserer Mandantin den durch die unerlaubte Verwertung entstandenen Schaden zu ersetzen, den wir hier mit 95,21 Euro beziffern. Weiterhin haben Sie die Kosten der Ermittlungsfirma zur Feststellung der Rechtsverletzung, die Gerichtskosten des Verfahrens vor dem Landgericht Köln und die anteiligen Aufwendungen, die Ihrem Provider gemäß § 101 Abs. 2 UrhG zu erstatten waren zu ersetzen. Hierfür sind 70,00 Euro anzusetzen. Die erstattungspflichtigen Kosten unserer Beauftragung bemessen sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und werden wie folgt beziffert:
Gegenstandswert: 3860,00 Euro
Geschäftsgebühr §§ 13, 14, Nr. 2030 VV RVG: 441,27 Euro
Pauschale für Post und Telekommunikation: 13,78 Euro
Schadensersatz: 95,21 Euro
Aufwendung für Ermittlung der Rechtsverletzung pauschal: 70,00 Euro
Die aufgezeichneter Beweise sowie die Kontodaten und unsere Kontaktdaten ersehen Sie in der angehängten Datei.
Mit freundlichen Grüßen
Kanzlei U + C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
andrea.blum(at)hotmail.de.. war die E-mail-Adressa
Update 2:
HÄ? Bitte was? Das Landgericht bezieht Stellung?
Das ist doch NUR eine vollkommen allgemeingültige Seite und keine „Stellungsnahme“ und schon gar nicht auf diesen Fall bezogen. Hinzu fehlt auf der Seite ein Datum wann es online gestellt wurde. Es kann also sein, dass das schon als „FAQ“ Verschnitt sehr lange dort „liegt“.
Update 2.1:
Die „Stellungsnahme“ steht auf der Startseite – nicht auf der von Caschy verlinkten Unterseite.
Ich habe eben das gleiche wie ihr alle bekommen!
Krass wie schnell die sind… Sonntag Abend 22:24 Uhr soll ich geschaut haben…. nur gut das ich im 8.Monat schwanger bin und da schon 2 Stunden vorher schlafe. Meine IP Adresse ist in Birmingham 🙂
Also löschen!
Ich habe diese EMails nur an Adressen erhalten, die ich ausschließlich für Groupon benutzt habe. Kann das jemand bestätigen, dass das Datenleck bei denen ist?
Ich hab auch so eine Mail im Postfach, nach der ich am 28.12.fällig bin 😉
Absender: Regensburger Rechtanwaltsgesellschaft Urmann und Collegen.
Wird sofort gelöscht – schon allein das „sehr geehrte(r)….Name (ohne Anrede) ist doch unprofessionell.