Recht auf schnelles Internet könnte sich verzögern

Vom „Recht auf schnelles Internet“ hat man schon ganz häufig gehört. Beschlossen wurde „das Recht“ bereits 2021. Schnell ist dabei Ansichtssache, die Bundesnetzagentur schlug im März dieses Jahres eine Geschwindigkeit von 10 MBit/s im Download vor, bei einem Upload von mindestens 1,3 Mbit/s. Die Sache ist natürlich, dass die genannten Zahlen lächerlich erscheinen dürften, wenn man von „schnellem Internet“ spricht. Dass das Recht (abseits des bereits nutzbaren) aber auch genutzt werden kann, könnte etwas länger als geplant dauern, so die Deutsche Presse-Agentur.

Das Bundeskabinett verschob laut Bericht eine eigentlich für diese Woche geplante Kabinettsbefassung auf Ende April. Die Ressortabstimmung laufe noch, wird eine Sprecherin des Bundesdigitalministeriums zitiert. Ab dem 1. Juni sollen die Vorgaben für einen Rechtsanspruch gelten, dafür müssen Bundestagsausschuss und Bundesrat noch abnicken. Die Institutionen haben in dem Monat nur wenige Sitzungstermine, an denen auch noch Sachverständige angehört werden sollen. Zudem brauchen die zuständigen Politiker Beratungszeit, so der Bricht weiter.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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17 Kommentare

  1. „Recht auf schnelles Internet könnte sich verzögern“ – Germany in a nutshell

  2. Das ist ja schön und gut wenn man das Recht dazu hat, wer kommt dafür auf und wer bezahlt es dann wenn in der Pampa kein Internet ist? Irgendwie sehe ich da keinen Sinn dazu so ein Gesetz auf den Weg zu bringen.

    • Ich sehe kein Problem darin, wenn das letztlich der Staat und damit irgendwo wir alle bezahlen. Ich bin auch ganz generell der Meinung, dass eine derartige Infrastruktur nicht in private Hände gehört.

    • Kommt das wirklich, werden eben die Kosten entsprechend angehoben und eventuelle Garantien lauten dann eben so „wie es das aktuell gültige Gesetz vorsieht“. Mit dem Umkehrschluss natürlich, dass nichts schneller sein wird! Wie auch, irgendwer wird immer durch andere blockiert oder ausgebremst! So kann vielleicht das lokale Netz schnell sein – die Anbindung ans globale Internet wird dann eben kostengünstigst ausgeführt.
      Wird lustig – auf die Seiten der jeweiligen Anbieter kommt man superschnell, aber auf Youtube, Amazon, Netflix, Disney+, Sony, Microsoft, usw. kommt man nur im Schlafmodus…..

    • therealThomas says:

      Internetzugang sollte als wie Strom, Wasser, Straßen, Schulen und Co. als Daseinsvorsorge gelten und damit vom Staat getragen werden. Also wir alle zahlen es.

  3. Ab morgen liefern wir Ihnen nur noch 5 Liter Wasser und 0,2 kwh Strom pro Tag.

  4. Lächerlich, einfach nur lächerlich.

    • Naja, was bringt es jetzt 100 MBit/s festzulegen, wenn das flächendeckend technisch so schnell gar nicht umsetzbar ist. Weil so ein Gesetz gilt dann schließlich auch im letzten Kuhdorf und im tiefsten Schwarzwald.

      Zumal das geplante Gesetz vorsieht die gesetzlich garantierte Geschwindigkeit kontinuierlich anzuheben. Und so eine Mindestgrenze bedeutet ja nicht, dass in Hamburg die Geschwindigkeit auf 10 MBit/s gedrosselt wird.

      • therealThomas says:

        Richtig. Also schreiben wir lieber im Gesetz den Status Quo von 99,8% fest und setzen es für die verbleibenden 0,2% einfach nicht durch. So werden wir allen Bedürfnissen (der Wirtschaft) gerecht.

  5. Warum wunder mich das nicht.

    Auch die Nahverkehrsubvention kommt erst in der Zeit der Sommerferien wo keine Auslastung der Systeme zu erwarten ist.

    hats sich nichts geändert , wie bei Mutti.

    • the customer says:

      Könnte aber auch die Folge aus dem Handeln der vergangenen Regierung sein. Schon mal in Erwägung gezogen?

      • therealThomas says:

        Waas? Seit dem Regierungswechsel sind alle Probleme Schuld der neuen Regierung! Die hatten ja nun schon ein paar Monate um 16 Jahre Tiefschlaf und Rückwärtspolitik aufzuholen!

  6. Dieses neue Recht kommt wohl übers Internet.

  7. Ich kann mir vorstellen, dass auch Einwände der Anbieter zu Verzögerungen führen, denn es dürfte schwierig sein, die Mindestanforderungen tatsächlich zeitnah und vor allem flächendeckend zu erfüllen. Auf der anderen Seite bräuchte es kein Gesetz und keinen Rechtsanspruch, wenn die Anbieter von sich aus diesen Ausbau schon längst vorgenommen hätten.
    Insgesamt finde ich gut, dass dieses Thema inzwischen von der Politik angegangen wird, und auch die oftmals kritisierten 10 Mbit/s sind nicht rasend schnell, aber für die meisten durchaus ausreichend – und zudem für viele mehr als das, was ihnen jetzt zur Verfügung steht. in der Summe ist m.E. eine flächendeckende Mindestgeschwindigkeit sehr viel sinnvoller als punktuell verfügbare Hochgeschwindigkeitsraten, die der Masse der Nutzer ohnehin keinen Mehrwert bringen.

  8. >>Die Ressortabstimmung laufe noch, wird eine Sprecherin des Bundesdigitalministeriums zitiert.

    Dann sollen die MinisterInnen den Bremsern in der Ministerialbürokratie, die anscheinend aus der Vorgängerregierung hängen geblieben sind, mal ordentlich in den Allerwertesten treten.

  9. Auch hier lassen sich deutsche Firmen und Regierung den Markt wegnehmen. Amazon bietet bald Satelliteninternet, Musk bietet das jetzt schon an.

    Wozu braucht man in Zukunft noch deutsche Internetanbieter. Diese können dann versuchen, sich gegenseitig die Kunden in den Städten abzujagen, also besser gesagt alle die, die keinen Balkon haben.

    10mbit/1mb war 2005 mal schnelles Internet.

    Man sieht aber auch, dass Deutschland aus den letzten Löchern pfeift. Jeder failed state kriegt bis in die letzte Ecke Internet hin, nur im besten Deutschland aller Zeiten geht es nicht.

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