Qualcomm setzt sich gegen die EU-Kommission durch: Milliardenstrafe gekippt

2018 wurde es amtlich: Qualcomm sollte in der EU fast eine Milliarde Euro, ganz genau 997 Mio. Euro, als Strafe zahlen. Warum die Strafe? Man warf dem Hersteller eine Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung vor. Konkret ging es um die Beziehungen zu Apple. Letztere hatten von Qualcomm von 2011 bis 2016 signifikante Zahlungen dafür erhalten, damit exklusiv LTE-Modems von Qualcomm genutzt werden.

Dadurch soll etwa Intel benachteiligt worden sein, die damals noch Modems angeboten haben. Die Europäische Kommission hatte festgestellt, dass durch diese Vorgehensweise sowohl der Wettbewerb als auch der Kunde geschädigt worden sei. So kam es dann zu der hohen Strafe, die verhängt wurde. Doch Qualcomm hat es geschafft, sie erfolgreich zu kippen.

Das Gericht der Europäischen Union, die zweithöchste Instanz der EU, urteilte, dass es Unstimmigkeiten gebe. Es seien teilweise Qualcomms Rechte zur Verteidigung nicht ausreichend berücksichtigt worden. Dieser und weitere Formfehler würden die Untersuchung der EU-Kommission in Zweifel ziehen. So könne die Kommission leider nicht klar nachweisen, dass die Zahlungen von Qualcomm an Apple ausgereicht hätten, um für Apple jegliche Konkurrenten komplett auszublenden.

Möglich wäre es nun für die zuständige Kommissarin, Margrethe Vestager, in Berufung zu gehen. Dann würde der Fall an den Gerichtshof der Europäischen Union übertragen werden. Laut Reuters wollen Vestager und die Kommission die Lage prüfen und dann die nächsten Schritte abwägen. Beobachter gehen davon aus, dass das Gerichtsurteil die EU-Kommission stark erschüttern dürfte. In Zukunft dürfte man in ähnlichen Szenarien noch vorsichtiger vorgehen.

Vestager steht dadurch derzeit stark geschwächt dar: Im Januar unterlag sie auch vor Gericht gegen Intel, welche eine Strafe von 1,06 Mrd. Euro zahlen sollten, weil angeblich der Rivale AMD ausgebootet worden war. Auch diese Zahlung wurde dann jedoch gekippt. Die nächste Prüfung steht nun am 14. September 2022 an. Dann wird es ein Urteil zum Fall Google geben. Letztere sollten 4,34 Mrd. Euro zahlen. Da dreht sich alles um die Verfahrensweisen des Unternehmens rund um das Betriebssystem Android.

In diesem Artikel sind Partner-Links enthalten. Durch einen Klick darauf ge­lan­gt ihr direkt zum Anbieter. Solltet ihr euch dort für einen Kauf entscheiden, erhalten wir ei­ne kleine Provision. Für euch ändert sich am Preis nichts. Danke für eure Unterstützung!

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto auch bei Facebook zu finden. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

Neueste Beiträge

Mit dem Absenden eines Kommentars stimmst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.

7 Kommentare

  1. Cloudworks says:

    Sehr gut. Staatliche Regulierung und Abzocke braucht niemand. Die Konkurrenz sollte eben bessere Produkte günstiger als die Platzhirschen anbieten. Das nennt man: „Markt“.

    • Nichts verstanden!

    • Häufig ist es aber so, dass der Marktführer eine derartige Marktmacht über Knebelverträge oder Bestechungsgeld um sämtliche Konkurrenz im Keim zu ersticken. Und genau daher gehört das Kartell und Wettbewerbsrecht gestärkt. Also ja bitte mehr Staat!

    • Sieht man ja aktuell beim Tankrabatt wie gut der Markt funktioniert.

    • Cubbi Cubbi says:

      Nur ist der Markt, und kapitalismus, nicht unbedingt vereinbar. Für Geld bückt sich jeder.

    • André Westphal says:

      Einen echten Markt gibt es realistisch gesehen aber eben nur, wenn nicht wenige Teilnehmer eine beherrschende Stellung haben. Sonst kontrollieren jene das Geschehen, können Preise diktieren und Newcomer direkt daran hindern, erst zu einer Konkurrenz zu werden. Und dann funktioniert der Markt nicht mehr – das schadet anderen Unternehmen und auch den Kunden. Dann ist es auch sinnvoll einzugreifen, damit alle eine faire Chance haben.

      Es ist illusorisch zu glauben, dass sie sowas immer „von alleine“ regeln würde.

    • Die unsichtbare Hand des Marktes regelt das…nicht.

      Ich bin der FDP für einige Sachen dankbar. Die Freiheitsrechte! Für Ihren Glauben an den Kapitalimus dagegen nicht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Es werden alle Kommentare moderiert. Lies auch bitte unsere Kommentarregeln:

Für eine offene Diskussion behalten wir uns vor, jeden Kommentar zu löschen, der nicht direkt auf das Thema abzielt oder nur den Zweck hat, Leser oder Autoren herabzuwürdigen. Wir möchten, dass respektvoll miteinander kommuniziert wird, so als ob die Diskussion mit real anwesenden Personen geführt wird. Dies machen wir für den Großteil unserer Leser, der sachlich und konstruktiv über ein Thema sprechen möchte - gerne auch mit Humor.

Du willst nichts verpassen?

Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den Hauptfeed abonnieren.