Oracle gegen Google: Oberster Gerichtshof der USA hat entschieden

Oracle gegen Google. Ein Rechtsstreit der schon über ein Jahrzehnt andauert. Gekämpft wurde mit ganz harten Bandagen, kein Wunder, es ging um extrem viel. Oracle warf Google damals vor, Java-APIs unrechtmäßig zu verwenden, Google berief sich auf die Fair-Use-Policy und gewann. Oracle ging dagegen in Berufung und hat dann ebenfalls einen Sieg für sich verzeichnen können. Heute hat der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten diesen Prozess beendet, Google hat Recht bekommen. Die Stellungnahme hält fest, dass APIs – die den Programmierern den Zugriff auf anderen Code ermöglichen – sich deutlich von anderen Arten von Computerprogrammen unterscheiden.

Wir kommen zu dem Schluss, dass in diesem Fall, in dem Google eine Benutzeroberfläche neu implementiert hat und nur das genommen hat, was nötig war, um den Nutzern zu ermöglichen, ihre Talente in einem neuen und transformativen Programm einzusetzen, Googles Kopieren der Sun Java API eine faire Nutzung dieses Materials war.

Transformativ ist offenbar eines der Stichworte. Google hat laut Entscheidung, die gerade bei Software und ähnlichen Dingen sicher alles andere als einfach war, etwas Bestehendes aufbauend auf der Fair-Use-Policy grundlegend neu gestaltet – und nicht einfach nur etwas 1:1 übernommen, das Gericht führte als Beispiele dafür auch Parodien oder journalistische Schriften an. Da der Oberste Gerichtshof nun entschieden hat, dürfte der Fall wohl vom Tisch sein. Google selbst setzt seit Ende 2016 nicht mehr auf Java-Code für Android.