Oppo erringt in China vor Gericht einen Sieg über Nokia

Oppo, sowie auch vivo, realme und OnePlus, bieten ihre Produkte aufgrund rechtlicher Niederlagen gegen Nokia aktuell nicht mehr in Deutschland an. Auch in Frankreich hat es deswegen ähnliche Konsequenzen gegeben. Stein des Anstoßes sind Patente rund um 5G und mehr gewesen, für welche die Marken des BBK-Konzerns nicht die von Nokia geforderten Lizenzgebühren gezahlt haben. Doch in China trägt Oppo nun zur Abwechslung einen Sieg davon.

So hat Oppo zu einem neuen Urteil des Chongqing First Intermediate People’s Courts eine Stellungnahme veröffentlicht. Man zeigt sich zufrieden. Das verwundert nicht, denn zwar soll Oppo laut dem Urteil sehr wohl Lizenzgebühren an Nokia für dessen Standard Essential Patents (SEPs) rund um die 2G- bis 5G-Standards zahlen, allerdings in deutlich geringerer Höhe, als von Nokia gefordert. Im Wesentlichen gibt das Gericht damit also Oppo recht. Letztere hatten sich selbst als zahlungswillig deklariert, Nokia aber überhöhe Gebühren vorgeworfen.

Oppo hofft nun, dass Nokia sich jetzt wieder an den Verhandlungstisch setzt, damit man zu einer konstruktiven Einigung gelangt. Wiederum hat Nokia bereits mitgeteilt (via South China Morning Post), dass man vielmehr Berufung einlegen werde. Ohnehin habe das Urteil nur für den chinesischen Markt Gültigkeit. Damit könnt ihr also auch davon ausgehen, dass sich an der Lage in Deutschland erst einmal gar nichts ändern wird.

In China sieht man das im Übrigen grundsätzlich etwas anders und unterstellt, die Gerichte hätten die Möglichkeit auch internationale FRAND-Lizenzgebühren (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) festzulegen. Nokia verlangt aktuell offenbar bis zu 3 Euro Lizenzgebühr pro 5G-Smartphone. Das chinesische Gericht hat aber festgelegt, dass umgerechnet ca. 1,05 Euro in Europa angemessen wären. Zudem sollten die 5G-Lizenzgebühren insgesamt nur maximal 5,273 % der gesamten Lizenzgebühren pro Smartphone ausmachen.

Da Nokia schon Berufung angekündigt hat, ist wohl erst einmal aber kein Ende dieser rechtlichen Auseinandersetzung absehbar.

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