Nochmal gerettet: Upload-Filter sind (vorerst) vom Tisch

Caschy hatte bereits über die geplanten Upload-Filter innerhalb der EU und auch die Pläne für eine Art Link-Steuer gebloggt. Befürchten musste man Schlimmes: Auch wenn die Politik zu beschwichtigen versuchte, handelte es sich um Maßnahmen und Regeln, die vieles im europäischen Internet zum Negativen hätten verändern können. Ein Ende der Meme-Kultur wäre genau so möglich gewesen wie versteckte Zensur. Bei diesem Thema geht es also um viel – nicht nur für uns hier als Blogger, sondern auch für euch als Leser. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die geplanten Gesetze das Internet wie wir es kennen extrem verändern könnten.

Nun gibt es einen kleinen Lichtblick: Bei der Abstimmung des EU-Parlaments wurde die geplante Urheberrechtsreform in der aktuellen Form abgeschmettert. Es gab 318 Stimmen gegen den Entwurf, 278 dafür und 31 Enthaltungen. Vom Tisch ist die Thematik aber leider noch nicht. Vielmehr will man die Urheberrechtsreform bzw. den Entwurf im September überarbeiten. Auch wenn das Parlament also das vom Rechtsausschuss am 20. Juni vorgeschlagene Verhandlungsmandat abgelehnt hat, wird im September weiter diskutiert, modifiziert und neu abgestimmt.

Der EU-Abgeordnete Axel Voss, welcher federführend bei dem Entwurf war und enorm in die mediale Kritik geriet, gibt leider jedoch noch lange nicht auf: „Ich bedauere, dass die Mehrheit der Abgeordneten den Standpunkt, den ich und der Rechtsausschuss vertreten haben, nicht unterstützt hat. Aber das ist Teil des demokratischen Prozesses. Wir werden nun im September auf die Angelegenheit zurückkommen, um weitere Überlegungen anzustellen und zu versuchen, den Anliegen der Bürger Rechnung zu tragen und gleichzeitig unsere Urheberrechtsbestimmungen an die moderne digitale Umgebung anzupassen.

Das sind nette Worte dafür, dass man den Entwurf eventuell etwas aufweichen wird, um einen neuen Anlauf zu starten. Hinter den Uploadfiltern und der umgangssprachlich betitelten Link-Steuer steckt vor allem die Lobby traditioneller Verlage. Böswillige Zungen behaupten, die Verlage hätten den Einstieg ins digitale Zeitalter teilweise verpasst und suchten nun über Lobby-Taktiken weggefallene Einnahmen anderweitig einzuheimsen. Leidtragende wären alle, die sich für ein freies Internet einsetzen. Wie bereits erwähnt: Im September startet aber die nächste Runde. Dann soll auch über die umstrittensten Vorschläge zu den Uploadfiltern und dem Leistungsschutzrecht (Link-Steuer) abermals einzeln abgestimmt werden.

Vordergründig argumentieren Voss und Co., dass die neuen Regelungen ein zeitgemäßes Urheberrecht ermöglichen. Das Gros der Beobachter übt jedoch scharfe Kritik, da im Wesentlichen Urheberrechtsverwerter bzw. große Verlage gestärkt werden. Zeitgemäße Regeln, wie es sie in den USA durch die Fair-Use-Regelung bereits gibt, fehlen in der Reform völlig. Dass sie im September plötzlich Aufmerksamkeit erhalten, ist mehr als unwahrscheinlich. Bleibt zu hoffen, dass dieser Teilsieg also nicht bald wieder vom Tisch gefegt wird. Zumindest heute ist erst einmal ein guter Tag für das freie Internet.

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André Westphal

Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto auch bei Facebook zu finden. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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21 Kommentare

  1. Naja, für zwei Monate. Im September wird ja erneut darüber „verhandelt“. Bis dahin wird etwas an den Formulierungen schraubt, dann wird’s schon passen und die knappe Mehrheit sich umkehren. Alles andere würde mich überraschen.

  2. Es berichtet Live André Westphal für die Bewohner der Hohlerde!
    Das Internet war mal Dezentral gedacht,
    das leute wie ihr die Facebook und Google füttern,jetzt das Verhindern von Straftaten als Gefahr für die Freie Welt verkauft,ist Peinlich.

    Die einzigen die gegen Uploadfilter sind,sind leute die Illeagl das Iegentum fremder Verschenken wollen.

    Uploadfiiler hindern den Betreiber dieses Blogs an gar nix!!!
    Er kann weiterhin nach belieben Inhalte an dennnen er Rechte hält,
    ohne iregndwelche hinternisse hier Veröffentlichen.

    Es ist schon Pervide das ihr das Quasi Monopol von Firmen wie Google im Videobereich zementieren wollt,
    und das als Kampf für die Freiheit verkaufen wollt.

    Mit der Logik hat die DDR schon den Bau der Mauer begründet.

    • Wichtiger als ein Uploadfilter wäre ein automatischer Rechtschreib- und Grammatikfilter.

    • @Stefan

      [_] Sie haben die Thematik verstanden.
      [_] Sie haben die Thematik nicht verstanden.
      [X] Was ist das Internet?

    • Alles klar, Sie sind also für einen Generalverdacht für alle Nutzer des Internets und ständige Kontrolle der generierten Medien. Genau das ist doch, was in der DDR schief gelaufen ist. Ihr Vergleich hinkt.

    • Entschuldige Stefan, mit etwas mehr Mühe in der Grammatik und Rechtschreibung, hätte ich wohl verstanden was du mit mitteilen willst. Aber auch nach wiederholtem lesen, verstehe ich deine Botschaft nicht.

      Zum Thema: grundsätzlich versuchen hier die Verläger ihr Missmanagement der letzen 20 Jahre und das Festhalten an Printmedien zu vertuschen und klammern sich noch am kleinsten Strohhalm. Im Übrigen merken die Grauen Eminenzen dabei noch nicht Mal, dass sie ihre eigene Freiheit beschneiden.

  3. Zitat:
    „Böswillige Zungen behaupten, die Verlage hätten den Einstieg ins digitale Zeitalter teilweise verpasst und suchten nun über Lobby-Taktiken weggefallene Einnahmen anderweitig einzuheimsen.“

    Dem ist wohl so und es sind wahrscheinlich überwiegend die Verlage, die es nicht schaffen sich von den Totholz-Medien zu trennen, die das forcieren.

    Wenn man das Ganze sinngemäß auf den Onlinehandel überträgt (den viele der klassischen großen Versandhändler auch eine ganze Zeit lang einfach verschlafen haben) würde das bedeuten, dass man das Anbieten von Waren im Internet so reglementieren müsste, dass das alte Vertriebsmodell mit klassischem (auf Papier gedrucktem) Katalog weiterhin konkurrenzfähig bliebe.

    Das ist halt das Problem, wenn man Marktveränderungen verschlafen hat und einem jetzt die Fälle (bzw. die Kunden) davon schwimmen. Dann schreit man eben nach politischem Schutz für sein veraltetes Geschäftsmodell und der Lobbyismus macht es möglich, das man damit sogar Gehör findet.

    Erinnert mich im (übertragenen Sinne) immer an die englischen Elektrolokomotiven, auf denen jahrelang noch Heizer und Bremser mitgefahren sind weil die Gewerkschaften sich für den Schutz dieser überkommenen Berufe eingesetzt hatten.

  4. Langsam fange ich an diese Menschen da für die Internet sowieso Neuland ist zu hassen. Egal was in Zukunft passieren sollte, wird es trotzdem irgendwelche Messenger geben oder anderweitig Orte an denen man diese Regeln wieder umgehen wird. Diese Zensur nervt.

  5. Michel Ehlert says:

    @ Leute mal ganz easy ich hab langes Wochenende eine geraucht und wenn ich nachher noch zeit und Lust finde.. fahre ich das Internet übers Wochenende mal runter.. Dann können wir alle wie früher mal zusammen eine rauchen saufen häckeln stricken oder sonst noch was..

  6. In der Tat, „es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die geplanten Gesetze das Internet wie wir es kennen extrem verändern könnten“. Und den Grundstein dafür hat man bereits vor einigen Jahren gelegt, z.B. mit der EU-DSGVO.

  7. Die erschreckend vielen Pro stimmen Zeiten wieder einmal deutlich wie wenig IT Kompetenz dort vorhanden ist, und wie – sagen wir mal Lobby freundlich – entschieden wird.

  8. mapleleafsmauri says:

    Ich sage es gleich vorweg: ja ich arbeite für einen (Buch)Verlag. Und mag in gewisser Weise voreingenommen sein, aber vielleicht habe ich schlicht nur einen anderen Blick auf Dinge wie Urheberrecht & Co.
    Es ist richtig, dass viele Branchen die Chancen der Digitalisierung nicht oder nur sehr spät erkannt haben. Dasselbe gilt für die weltweite oftmals aber nur bis zur Landesgrenze schauende Politik.
    Auch richtig ist, eine Zensur zu vermeiden. Was ich allerdings nicht gutheiße, ist der unter dem Deckmantel der Internet-Freiheit gekleidete Versuch, Urheber und Schöpfer geistigen Eigentums um die Früchte ihrer Arbeit zu bringen.
    Versteht mich nicht falsch, auch ich genieße kostenlose Artikel bei stadt-bremerhaven, der sueddeutschen.de oder spiegel-online.de. Jedoch zahle ich mit Daten, Cookies oder dem Kauf über den Klick eines Werbebanners.
    Aber wenn sich das nicht ausgeht, bin ich gerne bereit Geld für Leistungen zu bezahlen, ob für Musik, für Bücher oder gut recherchierte Zeitschriftenartikel. Was ich nicht möchte, ist die Herrschaft weniger großer Player im Web, namentlich Google, Facebook, Twitter & Co. Die sind es, die aus den vielen geistigen Leistungen viel Geld ziehen, während deren Erschaffer oft leer ausgehen oder mit Peanuts abgespeist werden.
    Ob der heute gescheiterte Versuch ein sehr guter war, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber es war ein Versuch und die Politik ist gefordert, gute Lösungen zu finden.
    Vielleicht ist es ein wenig wie mit Steuern – keiner mag sie, aber jeder fährt gerne auf vernünftigen Straßen, will gut bezahlte Polizisten und Lehrer und eine Verwaltung, die halbwegs funktioniert. Das alles gibt es nicht immer zum Nulltarif, ebenso wenig wie gute Zeitungen, Lehrbücher oder Romane.

    • Das kann ich so nicht stehen lassen, da mir zu einseitig. Erst einmal ist die Frage, inwiefern geistiges „Eigentum“ überhaupt schützenswert ist. Mir geht das derzeitige Urheberrecht da zu weit aber das ist noch einmal eine andere Diskussion.

      Du schmeißt in diesem konkreten Fall aber sehr viel in einen Topf. Weißt du, worum es beim Leistungsschutzrecht geht? (Hauptsächlich) Google soll einen Service, zu dem die Verlage sich freiwillig angemeldet haben, um mehr Klicks zu bekommen, nicht mehr ohne dafür an die Verlage zu bezahlen in der Form anbieten können, in der sie es jetzt tun. Ist in Deutschland schon gescheitert, weil Google die Zeitungen dann einfach nicht mehr gelistet hat, was für die Zeitungen noch schlimmer ist. Deshalb haben Sie es Google dann erlaubt, die Inhalte wieder kostenlos anzuzeigen. Hier sollte man sich auch überlegen, inwieweit das Zitationsrecht ausgehebelt wurde, was es ja auch noch gibt und wie hoch die Schöpfungstiefe und Qualität von Zeitungsartikeln ist, bei denen ein Teaser (oder gar die Überschrift) schon ausreichend ist. Was ich im Zeitungssegment empfinde, ist dass die Qualität sinkt. Das liegt an höherer Konkurrenz durch das Internet (mehr Angebot, auch kostenlos) und dadurch sinkender Zahlungsbereitschaft der Kunden. Dazu kommen dann noch Click Bait Artikel wie von Bild. Das ist die Realität, es gibt einen relativ freien Markt und da setzt sich im Moment halt nicht unbedingt der Qualitätsjournalismus (zu dem ich abgeschriebene dpa Meldungen nicht zähle) durch. Das liegt meiner Meinung aber definitiv nicht am Leistungsschutzrecht.

      Zu Uploadfiltern: Allein die technische Umsetzung wird sich als sehr schwierig erweisen. Davon abgesehen halte ich es für unklug, Problemen, die dadurch entstehen, dass das Internet nunmal international ist und in bestimmten Ländern andere Regeln gelten, mit regionalen komischen Gesetzen zu begegnen. Klar ist es jetzt auch blöd, aber Filterung ist meiner Meinung nach noch schlechter und bekämpft auch nur Symptome.

      Was das ganze jetzt aber mit der Herrschaft weniger großer Player im Web zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Die sind von den Gesetzen nämlich eigentlich nie betroffen, sondern profitieren oft noch. Auch ist die negative Grundhaltung diesen „Playern“ gegenüber nicht immer gerechtfertigt.

      „Die sind es, die aus den vielen geistigen Leistungen viel Geld ziehen, während deren Erschaffer oft leer ausgehen oder mit Peanuts abgespeist werden.“ – Wie ist es denn mit Verlagen und Musiklabels? Das Problem ist ja einfach, dass man ohne oft nicht besser fährt, weil dann einfach die Reichweite fehlt.

      „Das alles gibt es nicht immer zum Nulltarif, ebenso wenig wie gute Zeitungen, Lehrbücher oder Romane.“ Ob man das jetzt mit Steuern vergleichen sollte, weiß ich nicht. Und das Problem ist, dass es den meisten eben nicht wirklich wichtig ist. Denen reichen die kostenlosen Artikel auf Bild oder Spiegel online etc. oder die vielen Bestseller.
      Bei Schulbüchern ist es so, dass die ja von Schülern sowieso gekauft werden (müssen). Da ist es ziemlich egal, ob die auf File Sharing Plattformen auftauchen, oder nicht.

      • mapleleafsmauri says:

        Naja, geistiges Eigentum finde ich schon sehr schützenswert. Wenn Du z.B. als Autor oder Musiker davon lebst, dass jemand Deine Ideen=Lieder, Texte etc. konsumiert, finde ich das schon gerecht, dafür zu zahlen. Gilt für ein Patent schließlich auch. Ok, andere Diskussion.
        Bei der sinkenden Qualität der Zeitungen gebe ich Dir Recht.
        Das LeistungsschutzR, der Uploadfilter, sicher alles diskussionswürdig und in der Form bestimmt nicht der Weisheit letzter Schluss. Aber mir geht es um die vertane Chance, es in den Fokus der Diskussion zu bringen, um eine Lösung zu finden, mit der alle leben können. Urheber, Mittler und Konsumenten.
        Ich bin den großen Playern gar nicht so wahnsinnig negativ eingestellt – aber ich habe etwas dagegen, wenn sich manche auf Kosten anderer maximal bereichern und einen ehemals freien Raum für sich einnehmen.

        • Dann solltest zuerst bei den Verlagen meckern.
          Ich zitiere einen Autorenfeund, der schon Preise gewonnen hat auf Messen erkannt wird: in Deutschland können maximal 5-10 Autoren vom Schreiben leben. Wer bekommt also den Löwenanteil vom geistigen Eigentumbdes Autoren? Jedenfalls nicht der Autor.

    • hundimbuero says:

      wenn ich das schon wieder lese „geistiges Eigentum“ und das Schlimmste „Schöpfer geistigen Eigentums“…wtf…
      es geht nicht um das geistige Eigentum, sondern um das Endprodukt…und wenn Künstler, Autoren, etc ihr Eigentum behalten wollen, dann sollen sie es nicht verÖFFENTLICHen…
      es geht hier nicht um das geistige Eigentum, der Geist ist und bleibt das Eigentum eines jeden Menschen, sondern um die Vermarktung des Endproduktes…und die meisten Künstler, Autoren, etc wollen es veröffentlichen, damit es konsumiert wird und sie ihren Lebensunterhalt verdienen…
      und ja, man sollte das Endprodukt, die Schöpfung, die Kreation schützen, damit die Schöpfer davon leben können, aber nicht den Geist eines Kreativen patentieren…das ist die pure intellektuelle Arroganz dieser Menschen…“MEINS MEINS MEINS“

  9. @mapleleafsmauri

    Auch die deutschen Buchverlage haben z.B. den Trend zum eBook sehr lange Zeit vollkommen verschlafen. Dazu kommt die deutsche Eigentümlichkeit, dass für eBooks ebenfalls die (imho ohnehin wettbewerbswidrige) Buchpreisbindung gilt.
    Ich soll also für ein eBook genauso viel bezahlen wie für eine gedruckte/gebundene Ausgabe.

    Nahezu den gleichen Fehler hatte man auch mit den ersten legalen DL-Angeboten für MP3’s gemacht, da sollte der DL auch genau so viel kosten wie das Album als CD.

    Sinnigerweise kann ich deutsche eBooks dann im europäischen Ausland sehr viel günstiger legal kaufen und downloaden als bei einem deutschen Anbieter (die deutschen eBooks im Kindle-Format sind z.B. bei Amazon.fr oftmals um einiges preiswerter als bei Amazon.de).

    Das haben die deutschen Verlage ebenfalls noch nicht kapiert: auch bei einem legalen Download ist es in einem globalisierten Markt vollkommen egal, wo die DL-Server stehen. Und wenn ich mir die eBooks in Frankreich, Italien oder Spanien viel günstiger als in Deutschland kaufen kann, dann mache ich das eben.

    Wenn man seine Kunden dermaßen veräppelt muss man sich eben nicht wundern.

    • mapleleafsmauri says:

      @Grainger
      Natürlich haben auch die Buchverlage sehr lange geschlafen. Keine Frage.
      Für die Preisbindung gibt es viele für und wider, dies hier auszufechten dürfte den Rahmen sprengen und sehr mühsam werden.
      Bei der Bewertung der Preisgleichheit/bindung von eBooks und Printausgaben sollte man eines im Hinterkopf haben: nicht die Ausgabe oder das Format sollten für den Preis maßgeblich sein sondern der Inhalt. Papier, Druck, Bindung, Lagerung machen, zumindest im Fachbuch, wo ich tätig bin, den kleineren Teil der Kosten aus. Vielleicht sind sie sogar vergleichbar mit den anfallenden Dienstleisterkosten bei e-Ausgaben, Server, Zahlsysteme usw.
      Der Inhalt ist das wichtige, nicht die Aufmachung. Dem widerspricht der Gedanke Hardcover vs Taschenbuch aber letztlich ist das TB nichts anderes als eine Preisreduzierung des Inhalts. Weil es sich zum vollen Preis eben nicht mehr so gut verkauft. Wie ein rotes iPhone 😉

      • Bei Fachbüchern mag das gelten, wobei hier der Autor vermutlich auch nicht viel verdienen wird und es ggf. für alle Beteiligten (außer dem Verlag) besser wäre, wenn es der Autor direkt selbst veröffentlichen würde als eBook zu einem vernünftigen Preis.

        Hier geht es aber zum Großteil eben nicht um Fachbücher, sondern um normale und da ist der Anteil von Druck, Lagerung etc. deutlich höher. Zur Preisbindung: Bedeutet meines Wissens auch nicht, dass eBooks genau so teuer sein müssen, wie Print. Die Verlage legen dass aber für sich oft so fest und durch die Buchpreisbindung kann der Markt dann nicht regeln.

        „Dienstleisterkosten bei e-Ausgaben, Server, Zahlsysteme usw.“ Wenn das tatsächlich der Fall ist, hat man keinen guten Dienstleister gewählt. Das sollte im Centbereich liegen und fällt beispielsweise bei Direktbestellung eines gedruckten Buchs beim Verlag (bis auf Druckkosten) genauso an.

        • mapleleafsmauri says:

          Nun, es gibt einige Autoren, die kriegen es hin, ordentliche Fachbücher oder Informationen im Selbstverlag herauszugeben. Glaub mir, die Mehrzahl kann es schlicht nicht – ist auch nicht ihre Kernkompetenz. Schließlich sollen sie (Medizin) gut untersuchen, operieren etc.

          Ich hätte statt Dienstleisterkosten Infrastruktur sagen sollen. Das trifft´s besser. Und genau weil sie ebenso anfallen wie beim gedruckten Buch, gibt es keine Notwendigkeit, die e-Variante günstiger anzubieten. Auch wenn es das BuchPrG erlaubt.
          Denn, das Teure ist die Wo(Man)Power. EInen Text so zu schreiben und aufzubereiten, dass es „lesbar“ und verständlich ist. Wo ich wieder beim Inhalt bin.

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