Microsoft gewinnt gegen Google: Motorola-Importstopp möglich

Deutschland, Land der Dichter & Denker. Ach ne, die Zeiten sind anscheinend vorbei. Aber Patentklagen und Empören können wir. Heute hat Microsoft gegen Google einen Siegt errungen, dabei ging es um Patente, die Motorola verletzen soll. Ein deutsches Gericht entschied heute, dass Android ein von Microsoft gehaltenes Patent (Multi-part Text message (SMS)) verletzt.

Patent-Mensch Florian Mueller teilte via Twitter mit, dass es sich nicht um ein FRAND-Patent handelt – unter diese Bezeichnung fallen Patente, die grundlegend sind, also der Inhaber die exklusive Nutzung nicht exklusiv beanspruchen darf.

Bei diesen Patenten sind die Halter verpflichtet, diese zu fairen Bedingungen für die Konkurrenz zu lizenzieren – das aktuelle Patent fällt nach Richter-Sicht anscheinend nicht darunter – heißt: es muss auslizensiert werden. Wie Neowin berichtet, hat Microsoft die Möglichkeit, gegen Zahlung einer Sicherheitsleistung von schlappen 25 Millionen Euro die Vollstreckung des Urteils durchzusetzen und einen Import-Stopp für Android-Geräte von Motorola zu erwirken.

Im Gegensatz zu Martin von Dr. Windows glaube ich aber nicht, das Microsoft diesen Schritt geht. Mal sehen, was das noch so gibt – Microsoft verdient mittlerweile richtig gut durch Patente, die man an Android-Hersteller vertickt. Abkommen hat man unter anderem mit HTC und Samsung. Digitale Kriege der großen Hersteller. Sehr nervig, da dadurch oftmals der Markt ausgebremst wird. Ich befürchte, das wird immer mehr Einzug im Alltag finden. Leider.