Landgericht Frankfurt hebt Einstweilige Verfügung gegen uberPOP auf

Anfang September verhängte das Landgericht in Frankfurt/Main in einem Eilverfahren eine Einstweilige Verfügung gegen den Fahrdienst uberPOP. Grund hierfür war die Beförderung ohne offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz. uberPop ist nicht zu verwechseln mit uberBlack – während bei uberBlack Fahrer mit Limousinen unterwegs sind, kann man bei uberPop auch einen privaten Fahrer mit seinem Fahrzeug anmieten. Gegen überPop ist Taxi Deutschland e.V. vorgegangen, mit der heutigen Aufhebung darf uberPop erst einmal wieder frei agieren.

„Die Entscheidung ist ein wichtiger Schritt hin zur Anerkennung von Uber als innovative und legitime Bereicherung für die mobile Gesellschaft in Deutschland“, sagt Fabien Nestmann, Sprecher von Uber Deutschland. „Klar ist: Wir haben nicht die Absicht, traditionelle Taxidienstleistungen zu verdrängen. Wir glauben an die Wahlfreiheit und wir vertrauen auf die deutschen Verbraucher.“

Mal schauen, was da noch so passiert, ich persönlich glaube nicht, dass da das letzte Wort schon gesprochen wurde. Noch immer geht es unter anderem um die Diskussion „eine Art Mitfahrzentrale“ vs. „Beförderungsunternehmer im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes“. Die Einstweilige Verfügung ist aufgehoben, in letzter Instanz aber noch nichts entschieden.