ITC verhängt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy-Modelle, eilt Obama hier auch zu Hilfe?
Kürzlich legte kein geringerer als Obama sein Veto gegen das Verkaufsverbot älterer Apple-Produkte in den USA ein. Er widerlegte damit eine ITC-Regelung, die Samsung-Patente verletzt sah, und folglich zu einem Verkaufsstopp hätte führen müssen. Jetzt wird es interessant, denn die ITC hat auch ein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte entschieden. Es handelt sich um alte Produkte, die schon gar nicht mehr hergestellt werden, insofern hätte die Entscheidung sowieso keinen Einfluss auf das aktuelle Portfolio von Samsung.
60 Tage hat Obama nun Zeit, auch hier sein Veto einzulegen. Ob das passieren wird? Vermutlich nicht. Gleichzeitig kann das Verkaufsverbot von Samsung auch als Erfolg gewertet werden. Die Design-Patente von Apple (runde Ecken) wurden nämlich abgewiesen. Insofern ist dies nur ein weiterer Schritt Richtung Patente müssen auch patentwürdig sein. Mal sehen, was als nächstes kommt.
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Bevor man hier rumschreit, sollte man Bedenken das die zwei Urteile sehr unterschiedlich waren. Im einem ging es um FRAND-Patente (Samsung Wins) und hier eher Allgemein um das Look&Feel der Geräte, wo bewiesen ist das Samsung sich sehr an Apple orientiert hat (Gibt ja diese 200 Seiten Dokument wo man die Konzepte des iPhones untersucht um diese auf das Galaxy S anzuwenden)
Daher wird der Präsident hier wohl auch kaum was machen. Interessant wird wie es sich um die zukünftigen Samsung Produkte entwickelt. Immerhin kann Apple argumentieren, dass die neuen Geräte sich immernoch stark an den vorherigen Orientieren, die ja jetzt vom Gericht verboten sind.
Bleibt intressant.
Wenn man sich die Patente so anguckt ist es auch schon interessant, das eine Firma die keine Multitouch Displays Produziert, nen Patent hat auf eine Multitouch Technologie, ne Firma verklagt bei den sie Multitouch Displays bezieht 😉
@Plantoschka
Man kann es so sehen mit den 200 Seiten oder man sieht es so das sich jedes wirtschaftliche Unternehmen mit seinen Mitbewerbern beschäftigt und erfolgreiche Produkte anschaut und dem entsprechend seine Schlüsse draus zieht. Es sei denn man bastelt an Windows Phone. Was an diesem Handbuch also als eindeutiger Beweis sein soll ist schon fraglich.
Naja, man muss sich nur das Samsung Galaxy Ace anschauen und schon ist die Sache klar……
Das schaut wirklich aus wie die billigste China Kopie des Iphones
Was hat das mit dem Handbuch zu tun und dem oben genannten vorgehen ? Denke dafür braucht man keine 200 Seiten oder ?
@nick
Auf den ersten Blick haben sie eine sehr große Ähnlichkeit, aber bei genaueren hinsehen, sehe ich viele kleine Unterschiede, die aus dem Samsung Galaxy Ace ein eigenständiges Produkt machen.
In diesem Zusammenhang durchaus interessant:
http://tech.fortune.cnn.com/2013/08/05/apple-samsung-itc-pinkert/
Wenn du „runde Ecken“ erwähnst laberst du nach was dir Samsung’s PR-Abteilung vorgesetzt hat. Glückwunsch, um runde Ecken ging es nie.
“Apple has been stopped from trying to use its overbroad design patents to achieve a monopoly on rectangles and rounded corners,” Adam Yates, Samsung PR
Hier mal was zum lesen für dich:
http://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/s1503.html