iRobot: Patentklagen gegen SharkNinja

iRobot, Hersteller von Staubsaugerrobotern und von Amazon aufgekauft (sofern die Kommissionen zustimmen), hat sich vor Gericht durchgesetzt. Das Unternehmen SharkNinja, ebenfalls Hersteller von Staubsaugerrobotern, hat sich laut Auffassung des Gerichts wohl widerrechtlich an Patenten von iRobot bedient. In der ersten Entscheidung wird der ITC (United States International Trade Commission) empfohlen, die Einfuhr verschiedener patentverletzender SharkNinja-Reinigungsroboter zu verbieten.

Die erste Entscheidung der Richter und die empfohlene Abhilfemaßnahme liegen nun den ITC-Kommissaren vor; eine endgültige Entscheidung wird bis Februar 2023 erwartet. Wird die empfohlene Abhilfemaßnahme von den ITC-Kommissaren genehmigt, tritt die Ausschlussanordnung für die rechtsverletzenden Produkte mit der Veröffentlichung der endgültigen Entscheidung der Kommissare in Kraft, unabhängig von weiteren Einsprüchen. Dies ist das zweite Mal, dass iRobot bei der ITC eine Ausschlussanordnung gegen das chinesische Unternehmen erwirkt und zum zweiten Mal eine Klage gegen SharkNinja einreicht.

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