Facebook: Abmahnung durch fehlendes Impressum (und so legt man schnell eines an)

Eigentlich ein alter Hut, predigt man doch seit gefühlten 100 Jahren, dass es auch für diverse Facebook-Seiten eines Impressums bedarf. Das gilt vielleicht nicht für Tante Ritas Fanpage, in der sie uns Bilder ihres tollen Gartens zeigt, wohl aber unter Umständen für Blogger und Co, die ihre Inhalte auch auf Facebook zum Besten geben. Mittlerweile sind auch Leser dieses Blogs mit ihrer Facebook-Seite abgemahnt worden (Schreiben liegt mir vor). Abmahnungsgrund, fehlendes Impressum und damit eventueller  Wettbewerbsrechtsverstoß. Kostennote, knapp 300 Euro, bei 3000 Euro Gegenstandswert.

Bevor ich den ganzen Kram hier aufklamüsere und hier schreibe, wer hinter den Abmahnungen steckt, empfehle ich euch eher, dies bei heise zu lesen. Die meisten Firmen sind sicherlich in der Lage, in aller Schnelle eine Facebook-Seite mit Impressum aus dem Boden zu stampfen, wer es schnell erledigen will, der kann sich sicherlich eine eigene Seite erstellen, oder einen der vielen Generatoren nutzen, die es mittlerweile als Facebook-App gibt.

Ich selber finde die Impressums-App der IT-Recht Kanzlei München ganz klasse, da sie in nicht einmal 5 Minuten ein Impressum erstellt. Innerhalb der App wählt ihr einfach, wie im ersten Screenshot zu sehen, die betreffende Seite aus und gebt dann die abgefragten Daten wie Name, Adresse und Co an. Am Ende kommt dann so etwas heraus, wie im zweiten Screenshot zu sehen. Dieses Impressum ist dann gut auf euren Seiten sichtbar, als einzelner Tab, der sich bei bedarf auch noch weiter nach vorne verschieben lässt.

Als zweite Alternative kann ich euch den Generator von 247 Grad ans Herz legen, er arbeitet ähnlich, bietet euch aber noch zudem die Möglichkeit, etwas exakter zu arbeiten, so lassen sich nicht nur alle Aspekte des Rechts anhand eines Impressums-Generators von erecht24 abhaken, auch die Farben und die Grafik des Logos lassen sich anpassen. Des Weiteren gibt es bei 247 Grad noch viele weiter Tabs für eure Seite. Auch wenn es für viele schwachsinnig erscheint, dort ein Impressum zu hinterlegen: besser is das! Beide Generatoren arbeiten kostenlos, lediglich ein Like wird vorab verlangt – ein fairer Deal.

Übrigens: da diese Reiter nicht auf den mobilen Seiten angezeigt werden, solltet ihr auf der Infoseite eurer Facebook-Seite auf jeden Fall zusätzlich einen direkten Link zum Impressum einbauen!

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caschy

Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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35 Kommentare

  1. Wichtig wäre zu erwähnen, dass die Tabs in den Facebook-Apps auf Smartphones (und Tablets?) nicht angezeigt werden. Daher wäre ein Link zum Impressum auf der eigenen Website in der Seiten-Info besser.

  2. Hi, das Impressum bei FB ist aber auf SEITEN beschränkt, oder auch bei normalen Profilen (Chroniken) anzuwenden?

  3. Das sieht NetzBlogR richtig. Apps/Tabs werden leider auf den mobilen Versionen nicht angezeigt. Habe es demnach über die Infobox gelöst und dort den direkten Link zum Impressum eingebaut.

    Allerdings habe ich mich gefragt wie ich das Impressum einbinden soll, wenn jemand über den mobilen Browser die Facebookseite aufruft? Diesen Fall hat leider keiner bedacht oder einfach keine Lösung gefunden und ihn einfach ignoriert.

  4. @caschy bezog sich deine Antwort jetzt auf meinen Post?

  5. Mich wundert, wie die Abmahnfirmen an die Echt-Daten der betroffenen Blogger gekommen sind?

  6. Hört sich vielleicht blöd an, aber wenn ich mit meiner Facebook-Seite eingeloggt bin, kann ich die genannten Apps/Seiten nicht liken bzw. weiß ich nicht wie. Teilen, melden, zu Favoriten hinzufügen… geht alles, aber wo zum Teufel like ich so eine Seite, damit ich die App nutzen kann?

    Bzw. wie erstelle ich mir ein Impressum ohne so eine App? Sorry, bin aber in der Facebook-Seiten-Welt noch ganz neu.

    Gruß

  7. Was ist mit Vereinen (e.V.)?
    Bei der IT-Recht Kanzlei München finde ich nur Rechtsformen, die einem Gewerbe zugeordnet werden.
    Sind Vereine von der Pflicht ausgenommen?

  8. @Peter: muss über deinen Account geschehen.

  9. Auf der Seite der IT-Recht Kanzlei heisst es:

    „Kommerziell genutzte Facebook-Seiten müssen mittlerweile – so wie Websites auch – mit einem Impressum versehen werden.“

    Wann bin ich denn kommerziell?
    Ich betreibe die Seite einer Gemeinde (Ehrenamtlich, ohne Bezahlung) und die dazugehörende FB-Seite.
    Bin ich kommerziell? Brauche ich auch bei FB ein Impressum?

  10. @caschy: Die Facebook Page und mein privater Account sind allerdings in keinster Weise miteinander verknüpft. Müsste ich meinen privaten Account also quasi als Admin bei der Facebook Seite einfügen und mit diesem dann die App liken?

  11. Top 🙂
    nur wurde ich gerade darauf aufmerksam gemacht dass die Impressum App von der IT Kanzlei München nicht auf der Mobilen FB-App angezeigt wird. Macht dass die gesamte Sache nicht wieder unbrauchbar?

  12. Der Caschy hat einen Zusatz gesetzt. In die Info-Box einfach den Link zum Impressum. Wer sicher sein will, der sollte generell einfach ein Impressum einbinden.

  13. Am „sichersten“ ist es, das Impressum in die „Info“-Box zu schreiben. Man sollte darauf achten, dass der Text nicht abgeschnitten wird und so direkt das Wort „Impressum“ sichtbar ist. Bei allfacebook.de einfach mal nach „Facebook Impressum“ suchen (gerade selbst zu faul, den Link rauszusuchen, sorry)

  14. @Siganomas:
    Die Frage ist nicht, ob Du persönlich kommerziell arbeitest, sonder derjenige, dessen Inhalte dort sichtbar sind.
    Und eine Gemeinde ist ganz sicher kommerziell.

  15. Danke für den Hinweis! Habe das Thema bisher nicht so ernst genommen, aber scheint ja durchaus Abmahnungen zu geben – hab jetzt alle meine Seiten mit nem Impressum ausgestattet, vor allem da sie gewerblich genutzt werden.. Verkehrt ist es sicher nicht 🙂

  16. wenn ich einen ganz normalen privaten FB Account habe, brauche ich kein Impressum, richtig?

  17. @Markus
    Richtig! Für ein ganz normales Facebook-Profil wird kein Impressum benötigt, hier geht es nur um die FB-(Fan-)Seiten 🙂

  18. Schöne Sache, das. Sofort umgesetzt, inklusive Verlinkung im Info-Bereich …

  19. Vielen Dank für die Tipps, wird direkt beherzigt 🙂
    Sollte dann aber mE für G+ direkt auch umgesetzt werden

  20. Danke für den Tipp cashy. Habe das gleich mal für unsere Vereinsseite eingebaut. Da die erstgenannte App den „e.V.“ nicht vorsieht, habe ich zur zweiten Variante gegriffen. Der Hinweis in der Info der Seite auf das Impressum ist zwar nicht wirklich schick, aber wenn es denn sein mus…

  21. @cashy
    Danke für den Artikel

    @Albert
    Da in vielen Fällen Beiträge von der eigenen Website/Blog auf der facebook fansite gepostet werden braucht man doch nur einem solchen Link zu folgen.

    Auf der betreffenden Website/Blog angekommen braucht man dort nur noch einen Blick das Impressum zu werfen und schon hat man die Daten 🙂

    Ich mich bei *http://www.facebook.com/U83RL337* mal für eine einfache Lösung entschieden.

    Grüsse

  22. Hier ist eine Kanzlei genannt, welche hinter den sinnlosen Abmahnungen steckt. Die Kanzlei HWK mahnt für Binary Services GmbH fehlende oder falsche Impressumsangaben bei Facebook und anderen Social Media Diensten ab.
    Quelle:
    http://www.abmahntalcc.info/2012/08/17/facebook-abmahnung-kanzlei-hwk-mahnt-fur-binary-services-gmbh-fehlende-oder-falsche-impressumsangaben-bei-facebook-und-anderen-social-media-diensten-ab/

  23. Caschy wirst du den Kack jetzt etwa bezahlen?

  24. @TOm: ich bin nicht betroffen, mein Leser hat sich einen Anwalt genommen.

  25. wow, der abmahn wahnsinn kennt keine grenzen. was ein asoziales gesindel. wie können die leute morgens noch in den spiegel schauen?

  26. Vielen Dank für den Artikel caschy.

  27. Ja, ja, mit der schwammigen Verwendung des Begriffs „kommerziell“ in Bezug auf die Impressumspflicht hat der Gesetgeber echt allen Wünschen der Abmahnindustrie entsprochen.
    Kommerziell tätig ist auf jeden Fall jeder, der z.B. mit einem Blog irgendwie auch nur einen Cent verdient (AdSense, Links zu Amazon, etc.). Dies gilt auch, wenn der tatsächliche Ertrag Null ist.
    Ob ein Verein „kommerziell“ tätig ist hängt von seinem Satzungszweck ab. Bei anerkannter Gemeinnützigkeit ist dies z.B. ausgeschlossen. Eine Gemeinde kann schon gar nicht kommerziell tätig sein, da sie eine Gebietskörperschaft ist.
    ABER: Ob dieses dann tatsächlich eine Impressumspflicht ausschließt ist -wie gesagt- aufgrund des schwammig bzw. eigentlich gar nicht gesetzlich definierten Begriffs „kommerziell“ dann immer dem etwaigen Rechtsstreit im Einzelfall überlassen. Anwälte verdienen auf jeden Fall. System erkannt?

  28. Nur ein kurzes Dankeschön von meiner Seite. Hatte das Thema gar nicht auf dem Radar, aber ja ich habe ja auch was auf FB dümpeln.

    Das betrifft aber nur die Pages, oder? Nicht die ganz normale Haupteinsprungseite, weil da habe ich nichts zum eintragen gefunden.

  29. Warum die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sein können, listet Ratgeberrecht auf:

    http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-binary-services-gmbh-impressum-facebook.html

  30. @Stefan: „Ja, ja, mit der schwammigen Verwendung des Begriffs “kommerziell” in Bezug auf die Impressumspflicht hat der Gesetgeber echt allen Wünschen der Abmahnindustrie entsprochen.“ […] Bei anerkannter Gemeinnützigkeit ist dies z.B. ausgeschlossen. Eine Gemeinde kann schon gar nicht kommerziell tätig sein, da sie eine Gebietskörperschaft ist“ und so weiter und so fort.

    Sorry Stefan, aber das ist alles gegenstandslos. Es kommt nämlich nicht darauf an, ob ein Angebot „kommerziell“ ist, sondern ob es „geschäftsmäßig“ ist – und das trifft nach gängiger Interpretation auch auf nicht-gewinnorientierte Angebote zu. Damit ein Anbieter X der Impressumspflicht unterliegt, kommt es nicht mal darauf an, ob dieser X tatsächlich mit einer Seite Einnahmen erzielt oder erzielen könnte, sondern ob andere mit „vergleichbaren“ Seiten Einnahmen erzielen, X es also rein theoretisch auch *könnte*. Dazu genügt schon ein Werbebanner. Summa summarum gilt die Impressumspflicht (laut Bundesjustizministerium) eigentlich immer:
    „Die Anbieterkennzeichnungspflicht muss praktisch von jedem, der ein Online-Angebot bereithält, erfüllt werden. Etwas anderes gilt nur bei Angeboten, die ausschließlich privaten oder familiären
    Zwecken dienen und die keine Auswirkung auf den Markt haben.
    Im Zweifel sollten Sie davon ausgehen, dass die Anbieterkennzeichnungspflicht besteht.“ http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/LeitfadenZurAnbieterkennzeichnung.pdf
    Und mal im Ernst: egal, wie man allgemein zur Impressumspflicht und der Definition von „Geschäftsmäßigkeit“ steht, wiseo sollte ausgerechnet eine Gemeinde/Gebietskörperschaft *kein* Impressum haben müssen…?

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