Apple wird wegen gerichtlicher Niederlage möglicherweise deftig zur Kasse gebeten

Apple_logo_black.svgIn den USA hatte die University of Wisconsin-Madison eine Klage gegen Apple eingereicht. Wie so oft, dreht sich der Streit um Patente, welche Apple verwendet haben soll, ohne dafür die fälligen Lizenzgebühren zu zahlen. Während Apple versucht hat die strittigen Patente für ungültig erklären zu lassen, bestand die Universität auf den Zahlungen. Ein Gericht in Madison hat nun entschieden, dass die University of Wisconsin-Madison im Recht sei. Zumindest in der Theorie müsste Apple nun eventuell bis zu 862 Mio. US-Dollar an die Uni rausrücken.

Zur Abwechslung hat sich Apple also mal nicht mit Samsung oder anderen Firmen, sondern mit einer Universität über Patente gezofft. Ironisch an Apples Wunsch die Patente für ungültig zu erklären, ist ein wenig, dass selbiges der Firma vor wenigen Monaten in Deutschland selbst wiederfuhr: Das Bundespatentgericht hatte im August ein Apple-Patent zur Entsperrung von Touchscreens für nichtig erklärt.

Apple selbst hatte in den USA weniger Glück bei den Angriffen auf die Patente der University of Wisconsin-Madison, welche sich um Verbesserung der Prozessor-Effizienz drehen. Das strittige Patent stammt aus dem Jahr 1998. Die erste Klage des Lizenz-Arms der Universität, der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), wurde bereits im Januar 2014 eingereicht. Nun steht fest, dass das Patent gültig ist und von Apple ohne Erlaubnis in den Prozessoren Apple A7, A8 und A8X verwendet wurde. Verbaut sind jene Chips in den iPhone 5s, 6 und 6 Plus sowie älteren iPad-Tablets.

iPhone 5s

Apple bestritt bis zuletzt Patente zu verletzen, hat das Urteil aber bisher keines Kommentares gewürdigt. Allerdings wird der Prozess nun noch fortgesetzt, da festgestellt werden muss, wie viel Geld Apple tatsächlich an die Universität rausrücken soll. Die Summe wird unter anderem stark davon abhängen, ob der zuständige Bezirksrichter William Conley entscheidet, dass Apple wissentlich die Patente verletzt habe. Es steht im Extremfall eine Summe von 862,4 Mio. US-Dollar Schadensersatz im Raum.

Die WARF hat letzten Monat außerdem eine weitere Klage gegen Apple eingereicht: Dieses Mal geht es um die Verletzung von Patentrechten durch die Apple iPhone 6s, 6s Plus und iPad Pro bzw. deren SoCs A9 und A9X. Je nachdem wie der erste Rechtsstreit nun endgültig ausgeht, könnte Apple im Falle der neuen Klage jedoch eventuell rasch auf eine außergerichtliche Einigung drängen.

(via Reuters)

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8 Kommentare

  1. SOC design ist eben auch tatsechlich schützenswertes geistiges Eigentum!
    Runde Ecken leider nicht!
    Wer hätte das gedacht…

  2. Da trifft es halt diesmal den richtigen, auch wenn sie das wohl aus der Portokasse zahlen können.

    Apple ist gleichzeitig einer der größten Patenttrolle und einer der größten Diebe geistigen Eigentums, die gerne die Erfindungen anderer als ihre eigenen ausgeben.

    Karma is a bitch.

  3. Da wird nur wahrscheinlich nichts draus… worauf WARF da Anspruch erhebt, das wurde schon 15+ Jahre vorher von anderen (andere Unis und IBM z.B.) entwickelt. Ein Patent auf „improving power efficiency and overall performance“ – ACH WAS…
    Aber probieren kann man’s ja mal…

  4. @Janina:
    Da wird was draus, schließlich hat die Uni bereits Recht bekommen:“Allerdings wird der Prozess nun noch fortgesetzt, da festgestellt werden muss, wie viel Geld Apple tatsächlich an die Universität rausrücken soll.“ Abgesehen davon, kennst Du das Patent? Wenn eine bestimmte physikalische Technik patentiert wurde um Effizienz zu steigern, ist das Patent berechtigt auch wenn es andere Patente gibt, solange es sich technisch von diesen unterscheidet. BMW hat sicher auch Patente beim Auto, für die Mercedes ähnlich in anderer Umsetzung hat.

  5. Branch prediction gibt’s seit den Fünfzigern. Apple wird – wie Intel wegen genau demselben Patent (das ist wieder so ein Ding, wo Entwickler mehrfach zwangsläufig und unabhängig drauf kommen und Patente verletzen) – Einspruch erheben, das Patent nachträglich lizensieren und die Strafe wird (wenn’s nicht außergerichtlich geregelt wird) am Schluß 10% der Ursprungssumme betragen. 😉

  6. Was will denn eine Universität mit 800 Millionen Euro anfangen?

  7. @Peter: Noch keine große Uni von innen gesehen? 😉

    Bei der Universität ist das Geld auf jedenfalls sinnvoller angelegt als die vielen Milliarden Steuern, die Apple dem Gemeinwohl entzieht und in dubiosen Steueroasen parkt.

  8. Ja ja, Tom, Irland ist schon eine extrem „dubiose Steueroase“. Nicht wahr?
    https://de.wikipedia.org/wiki/Double_Irish_With_a_Dutch_Sandwich

    Und Apple einer der grössten Pantentrolle, ja ja.
    http://readwrite.com/2011/08/19/chart-of-the-day-who-is-suing

    Wer hier trollt das bist du. Wo warst du als Intel das Ziel der Uni war?

    Der Reuters-Artikel ist ziemlich wage und zudem noch schlecht übersetzt. Der nächste Schritt ist immer noch die Schuldfrage (liability), und nicht, um welche Höhe es geht. Aber das würde nicht zur Clickbait-Headline reichen. Es kommt zur Verhandlung, mehr steht erstmal nicht fest.

    Über die technische Implementierung von Apple’s Chips ist so gut wie nichts bekannt (abgesehen von Die Shots von Chipworks: http://www.anandtech.com/show/7355/chipworks-provides-first-apple-a7-die-shot). Das einzige was die Uni hat ist eine Patentschrift von Apple, die deren Patent und zig andere als Prior Art erwähnt. Ob Apple’s Chip das Patent der Uni verletzt muss erstmal bewiesen werden. Wie Janina schon schreibt ist Branch/Pipeline Prediction nichts Neues. Ich würde mir wünschen, das die Autoren hier zur Abwechslung mal an der Story dran bleiben und auch berichten, wie es dann am Ende ausgeht.