Apple gegen Samsung: 1.05 Milliarden Euro Schadenersatz für Apple
von caschy | 76 Kommentare
Recht haben und Recht bekommen – zwei unterschiedliche Dinge. Apple wurde die Summe von knapp über 1 Milliarde Dollar (1,05 Milliarden US-Dollar) als Schadenersatz zugesprochen. Gefordert waren ursprünglich 2.5 Milliarden Dollar, nun zaubert Samsung nicht einmal die Hälfte aus der Portokasse.
Entschieden hatten dies die Geschworenen im kalifornischen Patentprozess, die Apple überwiegend Recht gaben. Die Beratungen dauerten knappe 21 Stunden und unter dem Strich kam man zum Schluss: Samsung hat mit vielen Smartphones und Tablets absichtlich Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzt.
Auch in Sachen Gegenklage blieb Samsung völlig erfolglos. Die Firma forderte von Apple 420 Millionen Dollar für verletzte Patente. Ein Teil, der ausschlaggebend für das Pro-Apple-Urteil gewesen sein soll, war das Dokument, in dem Samsung seine Geräte fleißig mit dem iPhone verglich. Samsung äußerte sich nach dem Urteil dahingehend, dass dies kein Sieg für Apple sein, sondern ein Verlust für den amerikanischen Verbraucher. Außerdem kann man davon ausgehen, dass Samsung in Berufung gehen wird.
Spannend ist auf jeden Fall, dass die Jury in relativ knapper Zeit entscheiden konnte. Zu bedenken ist, dass die Jury keine Fachschaft für Patente ist. Apples CEO Tim Cook wandte sich kurz nach dem Urteil in einem Memo an die Belegschaft und sprach von einem Sieg der Werte. Warten wir ab, was noch passiert, wir alle wissen ja, dass vor vielen Gerichten der Welt noch der Patentkrieg tobt. Dieses Urteil ist kein gewonnener Krieg, sondern lediglich eine, wenn auch vielleicht große Schlacht.
Sie zeigt an vielen Stellen aber auch, dass es nicht nur um Apple oder Samsung geht – sondern dass das ganze Patentsystem verkorkst ist. Man darf nun gespannt sein, welche Auswirkungen diese Urteile auf Innovation von Geräten haben. Das Kuriose? Samsung kann diese 1 Milliarde Dollar fast schon als Werbeausgabe verbuchen – die Firma und die Geräte kennt nun wirklich jeder. Und man wird sie nicht als Copycat in Erinnerung behalten, sondern als Firma, die vernünftige Produkte für Konsumenten herstellt.
Das wäre fast meine Überschrift gewesen: Samsung gibt 1.05 Milliarden Dollar für Werbung aus. Habt ihr auch eine Meinung zum Thema? Mir fällt es ganz schwer, eine Wertung abzugeben. Sieg für Apple? Ja, irgendwie – dafür viele Sympathieverluste. Niederlage für Samsung? Zufriedene Kunden wird es vielleicht nicht stören, ob der Hersteller sich an Apple orientierte, wie ich bereits sagte: Werbeausgabe für Samsung. Niederlage für Konsumenten? Irgendwie schon. (via)
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@hoschi: Da muss ich Dir widersprechen…
Unbestritten ist, Samsung hat mit Absicht kopiert um dem Look and Feel der Apple Geräte möglichst nahe zu kommen. Das steht sogar in Samsungs eigenen Designdokumenten!
Apple war es wichtig in diesem Verfahren aufzuzeigen, das ihre Patente auf Designentscheidungen und nicht auf grundlegende Funktionen beruhen. Apple war wichtig aufzuzeigen, dass man vom Äusseren bis zur UI bei Smartphones alles anders machen kann und das die Form und die UI der Geräte nicht aus Funktionszwängen wie bei Apples iPhones gestaltet werden muss, war genau der Punkt, warum Samsung dieses Verfahren verloren hat.
Samsung wollte Apples Patente als nichtig erklären lassen, weil Samsung meinte, das es Patente auf grundlegende Funktionen sind und das man die Dinge eben bei Smartphones bzw. Tablets nicht anders machen kann. Ich bin kein Microsoft Fan, aber Microsoft hat aber sehr wohl gezeigt, das man prima ein eigenes frisches Gerätedesign und eine eigenständige UI zustande bringen kann.
Die Darstellung, es würde nur um die Gestensteuerung gehen und das dieses der Hauptpunkt des Verfahrens war, ist einfach falsch!
Ich kann immer nur wiederholen: Wenn Samsung ein anderes eigenständiges Gerätedesign und eine eigenständig gestaltete UI benutzt hätte, wäre es nie zu einem Verfahren dieser Grössenordnung gekommen… auch bei Nutzung von ähnlicher Gestensteuerung.
@Maik1000: Ja gut Apple packt vielleicht ihr Handy ganz oben in die schachtel, Samsung vielleicht jetzt auch. Das sind aber noch lange nicht die einzigen beiden Firmen, mein Huawei war exakt auch so verpackt.
Das macht denke ich mal jede Firma so, aber so etwas als „Geschmacksmuster“ zu patentieren ist echt das letzte. Ich finde es schlimm das man sich so etwas überhaupt patentieren lassen kann. Das ist wirklich nichts Weltbewegendes.
@Chris: Du machst es Dir da schon etwas sehr einfach…
Es wird immer gerne der Vergleich zur Autobranche genommen.
In einem Kommentar zu einem Blogeintrag habe ich gelesen:
„Warum hat Mercedes damals nicht Ford gesagt sie muessen rechteckige Raeder an ihr T-Modell schrauben, das Lenkrad am Kuehlergrill befestigen und nur Stehplaetze im Wagen anbringen?“
Meine Antwort war dazu: „Weil es grundlegende Funktionen sind!“
Es geht nicht um 4 Reifen und ein Lenkrad!
Es geht darum, das sich jeder Autohersteller auf seine Designpatente oder Geschmacksmuster beruft. Warum gibt’s beheizte Frontscheiben bei fast jedem neuerem Fordmodell aber kaum bei anderen? Weil Ford das Patent hat!
BMW hat die Ausstellung von chinesischen SUVs verbieten lassen und die Ausstellungsstücke wurden beschlagnahmt, weil sie den SUVs von BMW auf extremste ähnlich waren.
Ich hoffe das erklärt meinen Standpunkt.
Ich bin auch kein Fan von Verboten, aber Rip – Offs mag ich auch nicht. Ich wäre interessiert zu sehen, wie Du reagieren würdest, wenn bei Dir 5 Jahre an Entwicklungskosten auflaufen und jemand kopiert Dein Produkt 4 Monate nach Verkaufsstart….
@Joachim du gehst schon wieder auf das Technische. ich war einzig und allein gerade beim Design weil es darum vorrangig in diesem Verfahren ging.
klar Microsoft hat was eigenes auf die Beine gestellt, das ist nur leider völlige scheiße. Sieht aus wie aus Lego Steinen zusammen gesetzt. und Icons gab es schon zu zeiten wo Apple keine Handys gebaut hat. Mein Noikia 6300 hatte schon Icons und davor gab es auch schon Handys mit icons, warum soll also Samsung jetzt die UI komplett umgestallten obwohl seit Jahren jeder Hersteller eine UI mit Icons baut. Nur weil ein Unternehmen jetzt meint „Wir haben das Erfunden und ihre klaut unsere Ideen“ (die wir selber nur geklaut haben aber das ist ja egal wir haben uns das ja patentieren lassen).
Nur um das klar zustellen, Ich habe selber nen iPod gehabt, weil ich Apple damals noch gut fand. Inzwischen haben die aber einen Kunden weniger, Ich kaufe bestimmt keine Produkte von einem Unternehmen welches sich Lollis klaut und dann rumheult wenn ihre lollis wegenommen werden.
Apple ist kein Stück besser als die anderen Firmen was Patentverletzungen angeht, was mir aber absolut gegen den Strich geht ist deren Umgang damit, sich immer als Opfer hinstellen aber eigentlich einer der Schlimmsten Patentverletzer der Welt zu sein.
Und was sollte diese Verhandlung eigentlich für ein Witz sein? war das nciht irgendwie klar das ein Amerikanisches Gericht wohl einer Amerikanischen Firma recht gibt…. vielleicht sollte man solche Streitigkeiten mal auf neutralem Boden austragen.
@dischue
„zum Glück hat Ford aber nicht das Patent auf “Kasten mit 4 Rädern und Motor zur Fortbewegung” – o.ä. somit dürfen die anderen noch Autos bauen.“
Also BMW hat das Geschmacksmuster auf die Doppelnieren-Kühlergrill, und auch jedes andere Auto ist per Geschmacksmuster geschützt. Du darfst also keinen Dacia bauen der Aussieht wie nen Daimler. Ist aber auch klar. Und das es hier um runde ecken geht ist ja auch einfach nur falsch. Jedes Smartphone hat runde ecken. Aber wenn man sich mal nen Razer, Lumia, HTC One oder auch nen Xperia anschaut haben die mit nem iPhone recht wenig zu tun. Aber das Galaxy 2 sieht dem iPhone nun mal sehr ähnlich.
5Jahre für Patente? Das doch nen Witz, wie soll man in der Zeit die investitionskosten reinholen? Wenn wir uns jetzt mal diese beheizte Frontscheibe von Ford anschauen, unterscheidet die sich schon sehr von ner Heckscheibe. Die Drähte sind fast unsichtbar. Ich kann das nur schätzen aber denke mal so ne entwicklung dauert locker 2-5 Jahre bis zur Marktreife.. das sind ne ganze menge Mannstunden. Und wenn man dann noch bedenkt das andere Erfindungen einfach nicht hinhauen und die auch bezahlt werden müssen, stellt man schnell fest das so ne 5 Jahres sperre nur von Leuten kommen kann die gar keine ahnung haben.
Kurzes Beispiel aus der Pharmabranche ( da wird ja auch gerne von den bösen Patenten gesprochen): Das Unternehmen in dem ich jetzt arbeite, forscht seit gut 20 Jahren an einem Produkt was jetzt zur Marktreife bereit ist. Das Personal lag zwischen 5 und 70 Personen. Wir wollen alle essen auf dem Tisch haben und nen Dach über dem Kopf. Und die Maschienen müssen auch noch bezahlt werden und das Gebäude kostet Miete. Mit 5 Jahren hast du das Geld nie im Leben drin, ganz davon ab das sich der großteil dann sagen würde „ach warte ich 5 Jahre und kauf es für nen Euro fuffzig“
@Chris:
Du hast anscheinend nicht verstanden, was ich geschrieben habe, oder ich habe mich nicht klar genug ausgedrückt. Also nochmal langsam:
1. Samsung hat mit Absicht Apples Design & User Inteface kopiert
2. Samsung hat behauptet, Smatphones & Tablets könne man nicht anders bauen, weil Apples Design die funktionale Lösung dieser beiden Gerätegruppen ist.
3. Samsung wollte deswegen Apples Patente auf deren Designs für nichtig erklären lassen, denn funktionale Lösungen sind im US Patentrecht „Allgemeinlösungen“ und geniessen keinen Patentschutz.
Also, die Analogie dazu ist:
Wenn Apples iPhone / iPad Design so unabdingbar mit der Funktion der Geräte verbunden wäre, wie die 4 Räder und das Lenkrad vor dem Fahrersitz bei den Autos, dann wäre der Schutz des Apple Design hinfällig gewesen.
Genau das ist aber nicht der Fall!
Mit ist das ehrlich gesagt auch vollkommen Strunz ob Du das Microsoft Design gut, oder genau so Kacke findest wie ich das tue, aber Microsoft hat mit dem Gerätedesign der Windows Smartphones und dem Surface Tablet bewiesen, das man sehr wohl ein eigenes frisches Gerätedesign und ein eigenständiges User Interface zustande bringen kann. Ob uns persönlich das gefällt spielt dabei überhaupt keine Rolle!
Samsung fuhr einfach von Anfang an die falsche Verfahrenstaktik und hat extrem hoch gespielt und das war genau der Punkt, warum Samsung dieses Verfahren verloren hat!
Ich gebe dir recht, das Apple kein Stück besser oder schlechter ist, wie andere Firmen.
Aber bei all der hier geschriebenen Grütze, das die arme Firma Samsung durch das amerikanische Gericht ja so unfair behandelt wurde, kann ich mich nur vor die Stirn fassen. Die Samsung – Begeisterten sollten sich ruhig einmal diesen Artikel (http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/0,2828,834337,00.html) zur Gemüte führen und dann zur Weiterbildung die Frontal21 Sendung vom 15.08.2012 (https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=Lu8VCZMiEwE).
Es geht um Sicherung der Wirtschaftsmärkte… und da sind die Amerikaner anscheinend schneller aufgewacht wie wir!
Genau diese Leute wundern sich dann über Nachrichten in den deutschen Medien, in denen dann zum Beispiel über die Insolvents einer weiteren Firma in der Solaranlagentechnik bzw. Photovoltaik berichtet wird, weil der Markt von billig in Asien gefertigten Produkten überschwemmt wird. Das die Fertigung dort nur so billig ist, weil unter menschenverachtenden Umständen und Nichtbefolgung des grundlegendsten Umweltschutzes läuft, ist hier immer noch nicht im Bewusstsein angekommen.
Das wird erst dann ankommen, wenn ihnen der eigene Chef die Kündigung auf den Tisch legt, weil auch deren Unternehmen insolvent ist.
Achja, zu Deiner Anmerkung betreffs „neutralem Boden“ und passend zum Thema Patente und Produktkopien:
„Sie klauten Ideen, kopierten Produkte und fälschten Qualitätssiegel: Deutsche Unternehmer galten im 19. Jahrhundert als dreiste Industriespione und ihre Produkte als Ramschware.“
http://einestages.spiegel.de/s/tb/25406/made-in-germany-vom-stigma-zum-qualitaetssiegel.html
Es gibt keinen neutralen Boden.
Es ist ganz einfach: Wenn Samsung rechtzeitig bei Apple lizensiert hätte, wäre der ganze Rechtsstreit unnötig gewesen. Samsung hat das aber immer abgelehnt.
Die Welt ist im übrigen grösser als die USA und Entscheidungen die dort getroffen werden. In Südamerika, China und der gesamten Region inkl. dem Nahen Osten (ab der Türkei, dem Land die noch hemmungsloser kopieren als die Chinesen) wird das Urteil keine Bedeutung haben. Samsung macht sein Geld auch ohne die USA und Europa ^^
Das Dokument kannte ich nicht… für mich eher Sympathieverlust für Samsung. Daß denen eine gewisse Copycat Kultur anhing, war ja schon länger bekannt, aber der Grad des Vorsatzes und der Umfang ist doch nun deutlich höher zu bewerten.
Also ich verstehe diese ganze Aufregung nicht.
Ich habe schon einiges an Handymarken in der Hand gehabt. Egal ob Symbian, Android, oder iPhones, egal ob HTC, Samsung oder andere. Android fühlt sich immer gleich an, auf dem iPhone finde ich mich allerdings nicht wirklich zurecht aber Icons an einem Gitter orientiert haben sie alle. Abgerundete Ecken an Icons gab es damals schon beim AmigaOS wenn auch nicht Original sondern als ein PD-Programm um die Oberfläche zu verschönern. Auch würde ich niemals das iPhone meines Kollegen mit meinem SGS verwechseln.
Auch ich bin der Meinung Apple hat nichts wirklich neues auf den Markt geworfen und sollte sich lieber mal an die eigene Nase fassen.
Ich für meinen Teil bleibe bei Android und wenn die Leistung passt bei Samsung.
Zu den „kopierten“ Autos. Und klagen die deutschen KFZ-Hersteller auf eine so alberne und kindische Weise oder stehen sie da über den Dingen?
@JayJay: BMW hat aus gutem Grund die Ausstellung von chinesischen SUVs verbieten lassen und die Ausstellungsstücke wurden vom Zoll beschlagnahmt, weil sie den SUVs von BMW auf extremste ähnlich waren.
Wenn Du das als „albern“ oder „kindisch“ bezeichnest, zeigt das Deine Ahnungslosigkeit mehr wie deutlich.
Weiteres in meinem letzten Post vor diesem…
Bezeichne mich wie Du willst, jedenfalls bin ich nicht Meinungslos. Sicher gibt es den einen oder anderen Grund gegen etwas zu klagen, aber wie ich schon schrieb, das Verhalten das Apple da kopiert haben sie in der Sandkiste ab geschaut. „Runde Ecken“ bei Icons oder an Handys patentieren lassen, die haben doch nen Vogel. Ich denke in einem Auto steckt designtechnisch doch um einiges mehr an Arbeit und wenn es denn eine 1:1-Kopie war kann ich es noch nachvollziehen, genauso bei den 1:1-Kopien der iPods die mal aus China kamen. Aber hast du mal ein iPhone neben ein SGS gelegt? Was soll da bitteschön kopiert sein? die haben genau soviel gemeinsam wie ein HTC und ein Samsung. Und dann kommt da ja bei den Kopien noch der Punkt mit der Qualität und dem Service. Ich glaube nicht das die 1:1-Kopien da mithalten können. Naja, wie auch immer, danke für deine Antwort – Du hast die Ahnung und ich habe meine Meinung, damit hat sich unser Austausch für mich erledigt.
vG JayJay
@Jayjay: Das Problem mit Ahnungslosigkeit ist, man muss aktiv etwas dagegen unternehmen! Anstatt unvoreingenommen Fakten zu recherchieren, kann man natürlich auch die Augen und Ohren verschließen und es weiter auf seiner Ahnungslosigkeit ausruhen, aber das bringt auf längere Zeit eben nichts.
Schau Dir doch mal dieses Interview mit dem Juryvorstand Vel Hogan an: http://www.bloomberg.com/video/apple-jury-foreman-here-s-how-we-reached-a-verdict-RqtqHC25QbOBFg7xrWa5Wg.html
Nicht nur das die Hintergründe der Verhandlung sehr interessant sind, man erfährt auch wirklich Neues!
Bekannt war ja schon, das in Samsungs eigenen Designdokumenten drin geschrieben stand, das die Designer die Samsung Geräte noch stärker wie Apples Geräte machen sollten.
Dazu kommt nun auch noch, das Googles Leute im Lizenzgespräch mit Samsung ganz klar gesagt haben, das ihnen die Samsung Prototypen viel zu sehr nach Apples Geräten aussahen und das Google es vorziehen würde, wenn Samsung eher ein eigenständiges Design rausbringen würde.
Wenn selbst Google die Sache zu heiss war, sollte sich ein jeder mal durch den Kopf gehen lasssen, warum Samsung sich nicht danach orientiert hat.
Aber ich denke mir, Du wirst diese Tips eh ignorieren,
weil Du meinst es besser zu wissen.
Eine Sache habe ich in meinem Leben gelernt… man kann immer dazu lernen. Ich bin aber auch schon 50 Jahre alt und seit 1985 in der IT – Branche tätig.
Sorry wegen Doppelpost, aber eine Frage als unwissender hätte ich da noch. Wie weit gehen diese Patente eigentlich? Sind solche Eintragungen bis ins Detail ausgearbeitet? Auch die Toleranz.
Oder liegt das ganz im ermessen der Richter ob es sich um eine Kopie handelt oder auch nicht?
Kann mich mal jemand mit der Nase drauf stossen was da kopiert ist, das ich es auch erkenne.
Für mich sehen nicht mal die Geräte die dort auf der Liste stehen gleich aus. lol
„Eine Sache habe ich in meinem Leben gelernt… man kann immer dazu lernen. Ich bin aber auch schon 50 Jahre alt und seit 1985 in der IT – Branche tätig.“
Aber sicher bist Du vor 25 Jahren ähnlich an die Sachen herangegangen wie ich. Ich lerne gerne aber ich gehöre halt auch zur Facebook-Generation -> „Gefällt mir/Gefällt mir nicht“. Und was Apple da abzieht gefällt mir eben nicht, schon alleine weil ich da nichts erkennen kann was verletzt worden sein soll.
Von dem Dokument habe ich gehört und es für ein eventuelles Gerücht gehalten, das Google gewarnt hat, war mir nicht bekannt.
Aber wieder habe ich eine Meinung dazu. Ich kaufe mir keine iPhone-Kopie für knapp 600€ wenn ich das Original für unwesentlich mehr kriegen kann/konnte. Ich habe das Samsung gekauft weil es besser zu mir gepaßt hat. Wie geht das bei einer Kopie?
Das „vor 25 Jahren“ war eigentlich auf unseren Altersunterschied bezogen 🙂 Man geht da halt anders an die Dinge heran, wenn man noch nicht so viel Erfahrung hat.
„Man war zwar anderer Meinung, aber derart übel wurde damals nicht aufeinander eingeschlagen!“
Das ist aber ein Umstand der sich nicht nur in der IT-Branche bemerkbar macht, das ist ein gesellschaftliches Problem. Zuwenig Toleranz und wegen jeder Kleinigkeit wird geklagt. Aber nicht weil es an die Substanz geht sondern weil der Hals nicht voll genug wird.
Alles in Allem sehe ich die Sachen wohl allgemeiner als Du. Ein wenig hat diese Diskussion aber auch an Samsungs Image bei mir gekratzt. Aber Apple wurde dadurch auch nicht besser gestellt.
Schauen wir mal wie das noch weiter geht und hoffen mal das mein Gerät beim nächsten Zoll-Kontakt nicht beschlagnahmt wird weil es eine Kopie ist :-).
Schönen Feierabend
@JayJay: Dem Satz „Zuwenig Toleranz und wegen jeder Kleinigkeit wird geklagt. Aber nicht weil es an die Substanz geht sondern weil der Hals nicht voll genug wird.“ stimme ich vollen Herzens zu!