Landgericht Mannheim: Verkaufsverbot für Motorola Smartphones in Deutschland

Ein Antennen-Patent wird Motorola zum Verhängnis. Das betroffene Unternehmen darf in Deutschland keine Smartphones mehr verkaufen, das urteilte das Mannheimer Landgericht. Kläger war nicht etwa einer der großen Smartphone-Hersteller, sondern die LPKF AG, die die Klage bereits 2013 einreichte. Diese teilt in der Pressemitteilung zum Urteil auch gleich noch mit, dass man weiterhin systematisch gegen Smartphone-Hersteller vorgehen wird, die das Patent verletzen. In China wurde das Patent bereits für ungültig erklärt, LKPF hat dort aber bereits das Patent erneut eingereicht. Dies befindet sich nun in Prüfung. Außerhalb Chinas ist momentan das Hauptaugenmerk von LKPF.

Das Patent, das der Stein des Anstoßes war, nennt sich „Laser Direct Structuring“ (LDS) und beschreibt das Aufbringen von Antennen auf gebogenem Kunststoff. Wer ein Smartphone mit abnehmbarer Rückseite hat, kann da einmal reinschauen, es gibt nicht viele Geräte, die auf diese Antennentechnik verzichten. Welche Geräte von Motorola allerdings genau betroffen sind, ist nicht bekannt. Wir haben bei Motorola nachgefragt und ergänzen hier entsprechend, sobald wir weitere Informationen haben.

Ich behaupte, dass Motorola nicht das letzte Opfer sein wird. Zwar kann man davon ausgehen, dass Motorola in die nächste Instanz gehen wird, allzu freudig wird man bei dem Unternehmen, das gerade den Moto Maker in Deutschland gestartet hat, allerdings nicht sein. Mal abwarten, wen es als nächstes erwischt, oder ob andere Gerichte anders urteilen.

Update: Motorola gibt bekannt, dass das betroffene Modell tatsächlich das Moto G ist, man aber Vorkehrungen getroffen hat, die Lieferungsunterbrechungen vermeiden sollen. Das Statement von Motorola:

„Das Urteil bezieht sich auf Moto G. Wir sind enttäuscht über die Entscheidung, aber Motorola hat Vorkehrungen getroffen, um Unterbrechungen bei den Lieferungen zu vermeiden.“
Bildquelle: iFixit Moto X