Google möchte Patente kaufen, um gegen Patenttrolle anzukämpfen

28. April 2015 Kategorie: Google, geschrieben von:

Das Patentsystem – vor allem in den USA – ist ein schwieriges Gebiet. Viele Firmen kaufen Patente auf und versuchen dann, als sogenannte Patenttrolle, diese für ihre finanziellen Zwecke ausnutzen. Das ist nicht verboten, widerspricht aber dem eigentlichen Sinn eines Patents. Um solchen Patenttrollen entgegenzuwirken, denn gerade kleinere Patentinhaber sind bei diesen gern gesehen, will Google nun Patente kaufen, egal von wem, den Preis bestimmt der Patentinhaber.

Google Office

Hierzu wird Patentinhabern vom 8. bis 22. Mai die Möglichkeit gegeben, ihre Patente zum Kauf feilzubieten. Ist Google an dem Patent interessiert, soll es zu einer unkomplizierten Abwicklung kommen. Natürlich will Google nicht alle Patente, wird also durchaus auswählen und nicht jedes Patent für sich beanspruchen. Ob Google öfter solche Kaufaktionen starten wird, ist noch nicht bekannt. Google sieht diesen ersten Versuch als Experiment, will aber auch das Patentsystem für alle Seiten angenehmer machen.

Solltet Ihr zufällig ein Patent in petto haben, das Ihr abstoßen wollt, findet Ihr an dieser Stelle detailliertere Informationen zur Patent Purchase Promotion. Einreichen könnt Ihr dennoch erst ab dem 8. Mai.

(Quelle: Google Public Policy Blog)


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