Willkommen im Jahre 1984
von caschy | 88 Kommentare
Ab heute werden wir Deutschen also auch im Internet zensiert. Jau – und damit man da gar nicht drüber diskutiert, wird natürlich ein extrem heisses Eisen thematisch geblockt. Gelangt man auf besagte Seiten so erscheint folgendes Bild (Link auf Heise.de). Fünf Provider machen den Spaß mit – obwohl bekannt ist dass jeder Low-Brainer besagte Sperren legal in wenigen Minuten umgehen kann. Tja – was kommt wohl als nächstes auf uns zu? Ich konnte heute leider nicht an der Demo in Berlin gegen diesen Humbug teilnehmen. Was aber wichtig zu wissen ist – mit Twitter und Blogs bewegt man nicht wirklich was. Man muss auf die Straße gehen. Deswegen mal von hier aus an alle in Berlin: ich ziehe meinen Hut vor euch. Hier übrigens das angepasste Schild meiner langjährigen Netzbekanntschaft von Angst.se – zum Angucken, Ausdrucken oder weitergeben – whatever.
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@faye
“ … Was ist die Alternative zum Rechtsstaat? … aus dem Netz nimmt, und zwar auf einen legalen Weg, also nicht durch einen Institution, die nach Gutdünken einen Liste mit Seiten zusammenstellt … “
Nur komisch, dass es auch eine Institution gibt die Gesetze verabschiedet.
@rene
„Du bist Deutschland … wir sind Polizeistaat.“
zu polemisch … und ich habe haupt(schule)?
Sicherlich ist es schwierig. Am „schwarzen Brett“ muss ich mich auch an Regeln halten.
@microdoof
An Regeln musst du dich auch im Internet halten. Offenbar betest du nur die schlechten und falschen Argumente einiger Politiker nieder, anstatt einmal darüber nachzudenken.
Die Gesetze müssten einfach nur durchgesetzt werden und das bedeutet in diesem Falle: Die entsprechenden Server vom Netz nehmen (childcare hat vorgemacht, wie leicht das sein kann, wenn man nur will) und das Ganze rechtlich absichern. Das bedeutet aber auch, dass man den Rechtsweg begehen kann, wenn eine Seite fälschlicherweise vom Netz genommen wurde. Und, dass man in Personal – also Richter – investieren sollte.
Bei dem von Zensursula und Co nun eingeschlagenen Weg fehlt aber offensichtlich der Wille wirklich etwas gegen KiPo und vor allem deren Ursachen zu tun. Außerdem steht der Rechtsweg nicht offen, denn man kann nicht gegen eine geheime Liste klagen, wenn der Gegenbeweis nicht antretbar, weil schon wieder strafbar ist. Sie ist einer Demokratie außerdem nicht würdig, obwohl ich schon seit Jahren eher von einer Demokratur spreche, die sich mehr und mehr in eine Diktatur wandelt, wenn wir nicht anfangen für unsere Rechte einzutreten. (Nein, damit meine ich nicht das Recht widerrechtliche Seiten zu sehen – die müssen vom Netz, ABER über die Definitionen von Recht und Unrecht mitreden zu dürfen, mich darüber informieren zu dürfen und informiert zu werden, was in dieser Republik passiert und mir meine Meinung selbst bilden zu können.)
Wenn dir ein Polizei- und Spitzelstaat lieber ist, dann ist das allerdings deine Ansicht der Dinge und in meinen Augen einfach nur traurig…
Ansonsten muss ich annehmen, dass du wenige der Beiträge oben genau genug gelesen und verstanden hast.
GG Artikel 5: Eine Zensur findet nicht statt.
FDP for the win!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-655464,00.html
Gut, dass das Gesetzt von Zensursula mittlerweile gekippt wurde. Happy End?
Das Gesetz wurde eben nicht gekippt, sondern nur für ein Jahr ausgesetzt. In dieser Zeit will man prüfen, ob Löschen effektiv und richtig ist.
Und in einem Jahr wird man dann – oh Wunder – behaupten, dass Sperren doch nötig ist und das Gesetz anwenden. Für eine Verfassungsklage ist es dann aber zu spät. Und wir sind alle reingefallen, weil wir erneut Politikern vertraut haben und wieder einmal betrogen wurden.
Wer es immer noch nicht verstanden hat: Politiker und Wahrheit haben nichts miteinander zu tun!
@Thark
Du bist dann nicht mehr auf dem laufendem Es wurde oder wird in den nächsten Tagen das Löschgesetz verabschiedet. Dieses beinhaltet einen Paragraphen, der das Zugangserschwernisgesetz kippt.
Das glaube ich erst, wenn es passiert ist. Die Unions-Politiker sind zur Zeit wieder ganz im Sinne von Zensursula unterwegs (man beachte die Äußerungen des Innenministers oder von Herrn Bösbach) – mal abgesehen von Cencilia Malmströms Bestrebungen das Gleiche EU-weit umzusetzen.
Ich gehe jede Wette ein, dass wir die unsäglichen Stoppschilder bzw. Sperren innerhalb eines Jahres haben werden.
Bis dahin
Thark
Hier kannst Du es nachlesen:
http://www.zdnet.de/news/wirtschaft_sicherheit_security_bundesregierung_will_internetzensurgesetz_zuegig_aufheben_story-39001024-41531121-1.htm