Verfügung gegen Facebook: keine Klarnamenpflicht in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein scheint gerade die Klarnamenpflicht bei Facebook arg zu bröckeln. Generell besteht Facebook darauf, dass wir unsere Klarnamen verwenden, wenn wir das Social Network nutzen wollen. Das passiert in vielen Fällen nicht, muss den Verantwortlichen aber auch nicht immer auffallen. Sobald jedoch festgestellt wird, dass hier nicht der echte Name verwendet wird, macht Facebook eine solche Seite aber auch gerne mal dicht. In Schleswig-Holstein scheint Facebook damit jedoch nicht länger durchzukommen. Das ULD (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz) in Schleswig-Holstein hat Facebook per Verfügung dazu verpflichtet, anstelle von vollen Namen (und Geschlecht, Geburtstdatum, E-Mail-Adresse) auch die Anmeldung per Pseudonym zuzulassen.

Facebook-Logo

Das  bedeutet nicht nur, dass man sich in diesem Bundesland nun jeden x-beliebigen Namen geben darf, sondern hat logischerweise auch Auswirkungen auf diejenigen, deren Profile aufgrund eines Pseudonyms gesperrt wurden – die müssen wieder entsperrt werden. Letzteres ist sogar unmittelbar umzusetzen, wie Anwalt Thomas Stadler ausführt.

Man beruft sich dabei auf das Telemediengesetz. Hierbei stellt sich jedoch die Frage, ob man mit dieser Nummer durchkommt gegen den Dienst mit über einer Milliarde Nutzern. Der Knackpunkt hierbei: der entsprechende Passus im Telemediengesetz sieht lediglich vor, dass man Facebook auch anonym bzw unter Pseudonym nutzen darf. Dabei ist allerdings nicht die Rede davon, dass Facebook nicht auf die Registrierung per Klarnamen beharren darf. Geht mal davon aus, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist und Facebook sich mit seiner Schar an Anwälten sicher nicht so leicht geschlagen gibt.

Quelle: Datenschutzzentrum via TechCrunch

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25 Kommentare

  1. Ausserdem muss Facebook in Schleswig-Holstein in der alten Rechtschreibung benutzt werden. Im Gegenzug sind dafür Onlineglücksspiele möglich. Aber leider ist Facebook ja nicht in einer nordfriesischen Steueroase registriert, sonst würde das sogar für den ganzen Laden gelten. Ja, wir versuchen uns zu Galliern zu mausern.

  2. Sehr gut. Ich weiß nicht, was man da auch kritisieren sollte. Kein Mensch auf der Welt ist gezwungen seinen Namen in jedweder Kommunikation preiszugeben. Man braucht kein Namensschild an der Haustür )ok, haben sicher die allermeisten), keine Kneipe oder Disco läßt einen nur dann herein, wenn man seinen Namen genannt hat. Warum also der Zwang bei Facebook? Facebook ist keine rechtsstaatliche Einrichtung und benötigt die echten Namen auch nicht zu Abrechnungszwecken. Nennt mich meinetwegen paranoid, aber malt euch bitte mal aus wo wir landen werden, wenn wir zu allem ok sagen, nur weil es uns persönlich gerade nicht betrifft?

  3. Hallo,

    wenn ich den Link zum Datenschutzzentrum bei Facebook poste wird er sofort wieder entfernt und steht nur in meiner Chronik.

  4. @Henry Das ist ja heftig! Das erinnert schon ein wenig an Zensur…
    @Fraggle Reale Namen sind für Facebook ziemlich wertvoll. Die Benutzer veröffentlichen viel von ihren persönlichen Daten und wenn dann auch noch der Name dabei steht hat FB ein komplettes Benutzerprofil in der Datenbank und kann daraus sehr schnell monetären Gewinn rausschlagen, indem FB die Daten entweder verkauft oder sie für Werbung verwendet… man nennt FB auch eine Datenkloake 🙂

  5. Mit der Anmeldung bei Facebook schliesst man einen Vertrag. Wem die Bedingungen nicht zusagen, muss sich nicht anmelden.

  6. @Fraggle
    Der ganze Gag an Facebook sind das digitale Identitätsmanagement und die sozialen Beziehungen echter Menschen, sowohl was das Geschäftsmodell als auch was das Nutzererlebnis angeht. Wenn man Inhalte anonym oder pseudonym teilen oder diskutieren will, gibt es diverse andere Dienste. Was will man überhaupt bei Facebook, wenn man nicht bereit ist, seinen realen Namen zu nutzen? Und schon wenn nur ein paar einzelne anonym oder pseudonym unterwegs sind, macht das den Dienst für alle, die ihn wirklich nutzen wollen, kaputt.

    Nö, hier ist Weichert übers Ziel hinausgeschossen. Gibt ja keine Pflicht, den Dienst zu nutzen. Wer meint, dass er dazu durch ständige mediale Erwähnung gezwungen sei, hat andere Probleme.

  7. JanB: Du hast keine Ahnung von Recht oder? BGB, HGB und viele weitere legen genau fest, dass man halt nicht jede Bedingung in einen Vertrag einbringen darf, die einem gerade gefällt…

  8. @Gast
    So richtig weit her ist es mit Deinen Kenntnissen aber auch nicht…

    Das EINE Gesetz, das in diesem Fall einschlägig sein könnte, nennst Du nicht einmal.

  9. Facebook ohne Klarnamen ist eben kein „Facebook“ und macht dann auch nur wenig Sinn. Hr.Weichert sollte stattdessen mal vor der eigenen Tür kehren…ist es etwa nicht so, das Vater Staat Meldedaten weiterverkaufen darf? Da ist Facebook ein deutlich kleineres Übel…nicht anmelden und schon kann FB bestenfalls anonyme Daten sammeln die nicht mit der eigenen Identität verknüpfbar sind, und mit NoScript kann man sogar das umgehen.

    @JanB: Wenn FB in die AGB einfügt das ich nach dem nächsten Login laut schreiend aus dem nächstgelegenen Fenster springen muss, ist dies damit auch zwingend gültig? Ich hätte ja auch meinen Account schließen können… 😉

  10. @JanB Punkt bei deinem Rechtsverständnis schließe ich gerne auch einen Vertrag mit Dir und modifiziere den dann entsprechend meinem Geschmack – sodass ich quasi in Allmacht über Dich verfüge.

    So stumpf gehts Gott sei Dank nicht AGB Kontrolle §§307ff.bgb und Datenschutzrecht und andere Verbraucherschutznormen bieten Schutz mal abgesehen von Sittenwidrigkeitstatbeständen. Bei Facebook durch die AGB Änderung gibt es durch Modifikation einen neuen Vertragsschluss. Der „Kunde“ ist aber aufgrund von Lock-in-Effekt gezwungen diese Bedingungen zuzustimmen.

    Facebook aber umgeht mittels Forumshopping sämtliche Deutschen Normen und beruft sich auf die EU Grundfreiheiten durch Geschäftsausübung in Irland.

    Ob das so dauerhaft laufen kann ist eine Rechtsfrage – ich wette aber es wird, solange, bis Facebook was besseres sich überlegt hat.

    Microsoftähnliche Nachrichten Missbrauch Marktbeherschender Stellung usw werden folgen

  11. Artikel von Techcrunch anders formulieren kann ich auch -.- Aber ist ja auch casi

  12. Na super.
    Mich nervt diese Datenschutz-Wut immer mehr. Letztenendes akzeptiert man mit der Anmeldung bei Facebook die AGB und unterwirft sich diesen. Von daher: wer unter einem Pseudonym unterwegs sein will, soll alternative Plattformen nutzen. Es gibt sie.

    Generell habe ich überhaupt nichts gegen Pseudonyme. Klarnamen-Pflicht für das gesamte Internet ist eine meiner schlimmsten Horrorvorstellungen, aber ich finde genauso, dass die Anbieter zwischen Nutzen und Risiko abwägen müssen. Deutschland ist nicht Ägypten, wir haben nicht den Arabischen Frühling, weder in Kiel, noch sonst wo in Schleswig Holstein. Eine ausgesetzte Klarnamenpflicht führt hier in der Praxis nur zu noch mehr Jugendlichen, die sich „lafjgsn fdhgdfg22453“ nennen, damit das Konzept eines sozialen Netzwerks über kurz oder lang über den Haufen werfen und Facebook damit insgesamt unattraktiver für die Nutzer (und infolge dessen auch für Werber; und infolge dessen auch für Investoren) wird. Außerdem werden so die AGB fragmentiert, was nicht nur (meiner Meinung nach) der Philosophie des Internets widerspricht, sondern auch zu Verwaltungsaufwand führt.
    Genau wie Google es vielleicht nach Einführung des Leistungsschutzrechts mit der Aussortierung des Index machen wird, sollte sich Facebook überlegen, ob es nicht als Warnschuss die Dienste in Schleswig Holstein für einen Tag einstellen sollte. Wenn dann alle kleinen „lafjgsn fdhgdfg22453“s auf die Straße gehen, werden die Datenschützer sicher einlenken. Es geht ja auch nicht um ein Verbot von Namensabkürzungen oder der Nutzung von Zweitnamen. Es geht in der Praxis um ein Verbot von nervigen, den Sinn eines sozialen Netzwerks ad absurdum führenden Fantasienamen.
    Und wenn es darum geht, Pseudonyme in Krisengebieten zu erlauben, dann haben wir im Arabischen Frühling gesehen, dass das bei Facebook durchaus funktioniert…

  13. nochmal ein Nachtrag die Datenschutzbehörde in Schleswig Holstein – ist kein verlängerter Arm des Staates.

    Könnt die ja gerne bashen, aber dann auch richtig. Diese Behörde ist quasi eine Feuerwehr – die eingreift, wenn zb. der Chef einen feuchten Traum hat und Mitarbeiterdaten abgreift – oder ein Dekan seine Studenten politisch selektionieren will. Technisches Sachverständnis wird von denen aber eingeholt – weil die vornehmlich den Auftrag haben, den Bürger vor bösen Konsequenzen im Realife zu schützen.

    Auswirkung im Realife wäre zb, dass du immer Blitzerfotos identifizierbar bist, sobald du bei Facebook registriert bist.

  14. Das mit den Klarnamen fand ich eigentlich keine schlechte Idee!
    Denn das macht es ja gerade aus: das man nach Leuten suchen kann!

    Ich habe letztens auf meiner Freundesliste auch ein paar „Namen“ gesehen die ich NULL kannte, selbst das Foto war dann noch irgend ein „kack“.
    Erst als ich auf dem Profil war wusste ich wer es ist.

    Lächerlich sowas.

    Wie oben schon geschrieben: wer sich dort anmeldet muss sich an die AGBs halten, wer es nicht will kann sich löschen.

  15. Also ich hab mich auch schon immer gewundert: m.W. ist ja in Deutschland nicht erlaubt, einen solchen „Vertrag“ (Facebook AGB) dem Kunden anzubieten, da m.W. die Nutzung bei so einem Dienst per Pseudonym möglich sein MUSS. Sonst ist der Vertrag (die AGB) rechtswidrig. Das scheint man in Schleswig-Holstein jetzt durchsetzten zu wollen. (Bin allerdings ziemlicher Laien auf dem Gebiet, so hatte ich es einfach immer verstanden.)

    Zum Thema Facebook: Ich bin bewusst nicht mit einem Klarnamen dort unterwegs. Ich möchte mit bestimmten Leuten/Gruppen über Facebook in Kontakt treten, möchte aber nicht, dass mich jemand aus der Vergangenheit dort findet. ICH möchte einfach wenigstens grob bestimmen, wer mich dort finden kann, nämlich (fast) nur die, denen ich meinen Facebook-Namen anvertraue (in RL oder per Mail oder so…).
    Ich sehe das ungefähr wie mit meiner Telefonnummer. Da möchte ich auch nicht, dass meine Exen oder so die kennen… 😉 Ich möchte auch nicht in einem Telefonbuch nachgeschlagen werden können. Etc… Natürlich will ich selbst anrufen können, nämlich die Leute, die mir ihre Nr. anvertraut haben! Sehe da eigentlich kein Problem, und andere Menschen geht das einen Käse an, wie ich in Facebook auftreten möchte.

    Das einzige was mich bisher gestört hat, war eben, dass ich damit die AGB verletze, die aber m.W. gegen geltendes Recht verstoßen könnten. Ich lebe also mit der „Angst“, dass mein Account mal dicht gemacht wird.
    Wenn diese Rechtsunsicherheit geklärt ist, werde ich entweder weiter (diesesmal ohne Verletzung der AGB) im Pseudonym auftreten, oder weiter mit der Gefahr des Entdeckt-werdens leben. Meinen Realnamen will ich dort nicht preisgeben.

  16. @Holger
    Das funktioniert nur, weil Du einer von wenigen bist, die noch nicht aufgeflogen sind. Sonst wären wir wieder bei Myspace oder Tumblr mit zig Sockenpuppen für verschiedene soziale Kontexte.

    Ich hoffe, Du wirst erwischt.

  17. @Jens: Warum stört es dich, wenn Sockenpuppen unterwegs sind? Ist das nicht die Sache jedes einzelnen?

  18. Gaaanz blöd gefragt: Ich betreibe ein Forum mit ca. 200 Mitgliedern, in dem ich zur Registrierung einen kompletten Echtnamen fordere. Der ist allerdings nur den beiden Admins zugänglich. Anmeldungen im Forum ohne Klarnamen lösche ich ohne Rückfrage.
    Im Forum selber nutzen die Leute freie Pseudonyme.
    Ist jetzte irgndwas falsch an meiner Praxis?

  19. @Holger
    Das ist der ganze Gag von Facebook. Nein, es ist nicht Sache jedes einzelnen, genau das ist die Sache des Dienstes.

    Es gibt genügend Dienste, wo man pseudonym und anonym jeden Quatsch machen kann. Die sind weitestgehend unbenutzbar – aus genau dem Grund. Das wäre bei Facebook genauso, wenn es zuviele Betrüger gäbe. Klar, den einzelnen erträgt man, aber die Masse besteht eben auch nur aus einzelnen.

    Ohne Realnamenspflicht wäre Facebook tot; aus wirtschaftlicher Sicht, weil für den Kunden das Weiterziehen zu einem anderen Dienst einfacher ist; aus Kundensicht, weil nur die Identität dafür sorgt, dass die Leute nicht völlig austicken. (Wobei ich immer wieder schockiert bin, was Leute teilweise unter ihrem Realnamen so schreiben…)

  20. problem ist ja datenschutzrechtlich nicht die speicherung des namens, sondern die die entblößung der privatsphäre – jedes unternehmen darf zweckgebunden auf zeit personenbezogene daten speichern vor und zunamen etc. diese daten dürfen aber nicht 3. ohne erlaubnis weitergegeben werden.

    wenn jemand sich in seiner „freiheit“, anderen nachzustellen eingegrenzt fühlt – soll er bitte die leute, ohne klarnamen in seiner freundesliste löschen und nicht autoagressives verhalten an den tag legen und die bei facebook zu denunzieren und in anderen foren deren bloßstellung einfordern.

  21. @Jens: Zugegeben, viele Dienste werden durch Anonymität unbenutzbar. Viele funktionieren aber auch: Beispiel Wikipedia, Ubuntuusers.de, Caschy 😉 …

    Ich sehe halt mit einem Realnamen folgende Probleme: Meiner Schwiegermutter möchte anders gegenübertreten wie meinem besten Kumpel oder meinem Chef. Das mache ich im Real Life so, und das finde ich auch gut so. In FB geht das nicht so einfach. Wenn ich da sowohl „Schwiegermutter“ als auch „Kumpel“ und „Chef“ als Freunde haben will, ist es wirklich schwierig, die unterschiedlichen Posts von mir nur unterschiedlichen Personen zugänglich zu machen. Klar, es gibt Benutzergruppen etc, aber die Einstellungsmöglichkeiten werden von Facebook ständig geändert und sind nicht wirklich intuitiv. Und ich kenne mich besser aus als alle meine Bekannten, wie ist es erst bei Leuten mit IT-Phobie? Da kommt es schon mal dazu, dass Leute gefeuert werden etc…
    Im Real Life mache ich meine Handlungen/Äußerungen nur bestimmten Leuten zugänglich und kann leicht „umschalten“. In FB geht das imho effektiv und sicher nur mit Pseudonymen.

  22. @Karl
    Nö, wer das will, ist bei Facebook falsch – offensichtlich, wenn man sich die Nutzungsbedingungen anschaut, implizit durch das, wofür Facebook da ist. Derjenige hat zu verschwinden, statt den Dienst zu zerstören. Gibt genug andere Dienste. Soll zu 4chan gehen. Tschüss.

    @Holger
    Sobald es um Einzelaspekte, insbesondere technische, geht, kann es funktionieren. Das ist aber nur ein sehr enger Spezialfall. Ausgerechnet die Wikipedia würde ich aber nicht anführen, der Umgangston ist da dermassen saumässig, dass es gute Autoren abschreckt und nur die hartnäckigen bleiben – die nicht immer inhaltlich die besten sind. Ich habe da ein paar Themengebiete im Blick, wo die deutsche Wikipedia komplett unbrauchbar ist, und meist liegt es an einzelnen, die das Thema besetzt haben. Es sind natürlich nie die ganz falschen Fakten, aber groteske Wertungen und Gewichtungen, subtil in hunderten Artikeln untergebracht. Nö, die deutsche Wikipedia nutze ich nicht mehr. Die englische hat mehr Augen, die drauf schauen, dadurch geht das ein bisschen besser. Caschys Kommentare sind natürlich ein extremes Gegenbeispiel, die sind von so dermassen hoher Qualität, die Kommentierenden sollten an den Milliardeneinnahmen des Blogs beteiligt werden. Mindestens. Facebook hat ja (pseudonyme) Foren nicht komplett getötet. was ja auch einige erwartet hatten. Die gibt es immer noch und für sensible Themen sind die ja auch durchaus vorzuziehen. Für einiges allerdings ergeben sie auch keinen Sinn mehr. Aber da hat ja man die Wahl und die Freiheit. Man muss ja nicht jeglicher sonstiger Internetnutzung abschwören, wenn man auch bei Facebook ist – bei einigen klingt das so.

    Dein geschildertes Problem der Empfänger ist mir nicht klar geworden. Du tritts den Empfängern doch immer als „Holger“ entgegen, Du änderst doch nur Deinen Ton oder die Themen. Klar, wenn man immer alles öffentlich macht, wie es am Anfang ja Standard war, dann ist das problematisch. Aber das macht man analog im realen Leben doch auch nicht.

    Dass die Einstellungen und die Klarheit, wer was sieht, nicht optimal sind, sehe ich allerdings auch so. Das muss watscheneinfach sein, ist es aber längst noch nicht. Auch bei der Konkurrenz nicht, obwohl da das Versprechen am Anfang ja in genau die Richtung ging. Aber das ist für mich ein komplett anderes Problem als das der Identität.

  23. Google Translate muss jetzt in Bayern sowohl Fränkisch als auch Ober- und Unterbayrisch anbieten. Und Amazon darf in Berlin, per einstweiliger Verfügung, bei Kauf eines Waffeleisens keine „Berliner“ mehr als „andere kauften auch…“ anbieten…
    @Jens: Genau 🙂 Anscheinend hat man in den Bundesländern keine anderen Probleme…
    Wo sind wir hier??? Schilda?

  24. das problem nennt sich facebook durch metamorphose und mutation infiziert es soziale strukturen. die infrastruktur des landes vormals auch aus telefonetzen und direkter komunikation bestehend wird durch diesen parasiten spürbar sukzesive immer mehr geschädig. bei manchen individuen dringt dieser parasit direkt ins gehirn. dann fordern jene geschädigte subjekte, das jeder, der in Facebook nicht seinen richtigen namen angibt unmittelbar denuziert und gelöscht gehört

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