US-Patentamt revidiert Patentansprüche für Unternehmen bezüglich Podcasting

Gute Nachrichten für Podcaster. Das US-Patentamt hatte im Jahr 2013 dem amerikanischen Unternehmen Personal Audio, LLC aus irgendeinem Grund das Patent für das Podcasting zugesprochen, was dazu führte, dass die Firma immer mehr Podcastern Lizenzgebühren abknüpfen wollte. Eine Petition der Electronic Frontier Foundation (EFF) hat das Patentamt dazu bewegt, den Patentzuspruch erneut zu überdenken – mit Erfolg.

podcast

Da das Unternehmen Personal Audio hatte 2013 das Patent zugesprochen bekommen, obwohl die Firma keinerlei Innovation am Podcasting, wie wir alle es kennen und lieben, vorzuweisen hatte. Da es bekanntlich Podcasts auch schon viele Jahre davor gab, ist Personal Audio keinerlei geistiges Eigentum anzurechnen. Nachdem mehrere Podcast-Publisher, von kleineren Produktionen bis hin zu bekannteren von US-Comedian Adam Carolla und drei große Fernsehnetzwerke durch Personal Audio aufgefordert wurden, Lizenzgebühren für ihre Podcasts zu entrichten, ist die EFF verständlicherweise auf die Barrikaden gegangen.

Glücklicherweise ist der Firma das Patent wieder abgesprochen worden, denn hätte dies weiterhin Bestand gehabt und internationale Ausmaße genommen, wären Produktionen wie der Neuland Podcast von Caschy und Sascha Pallenberg wohl auf Dauer nicht mehr möglich gewesen.

Zwar hat man einen wichtigen Sieg erreicht, der auch gebührend gefeiert wird, doch der Kampf ist damit noch lange nicht dabei, wie die EFF in einer Pressemeldung sagt. Die Firma Personal Audio sei nach wie vor auf der Suche nach Patenten, die in Bezug zum Podcasting stehen, um sich diese irgendwie unter den Nagel reißen zu können. Daher hat die EFF noch einen langen Weg vor sich.

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3 Kommentare

  1. Ich weiß nicht wie du darauf kommst,das (Justiz)willkür eine gute Nachricht ist.
    Es gibt Gesetze,und auf dieser Basis wurde ein Patent erteilt,welches jetzt plötzlichh willkürlich für ungültig erklärt wird.

    Das ist wie bei Mieturteilen in Deutschland.
    Es schwächt letzlich nur die Konsumeenten,Verbraucher,Bürger die nicht wie ihr Reich seid,oder ne Big „Community“ zum Geldsammeln haben!

    >Da es bekanntlich Podcasts auch schon viele Jahre davor gab, ist Personal Audio keinerlei geistiges Eigentum anzurechnen.

    Scheinbar schon,sonst gäb es ja kein Patent,einfach mal die Patenschrift lesen,und das Patentamt fragen,
    wieso das Patent erteilt wurde.

    Die BRD hat auch kein Patent auf Rundfunk,aber die bezahlt ihr gernem,udn feiert die ÖRR,
    aufgrund eures Stockholmsyndroms,das ÖRR Befürworter allesmat haben.

  2. @Stefan
    Ich muss dich ja zum Glück nicht ernst nehmen. Podcast per Patentlizenz. Mit welcher Begründung? Patente kann jeder anmelden, der entsprechend zahlen kann. Da muss man nicht mal selbst entwickelt haben, wenn man schneller als andere ist. Wäre ja ähnlich, wenn sich WordPress jetzt das Bloggen patentieren ließe. Oder Melitta den Kaffeeklatsch.

  3. Schaut man sich die Patente an, die in den USA erteilt werden, kann man häufig nur mit dem Kopf schütteln.

    Ich halte den Schutz geistigen Eigentums – und damit auch Patente an sich – für sinnvoll. Die USA zeigen allerdings, wie man ein solches System durch uferlose Vergabepraxis und willkürliche Schutzbereiche ad absurdum führt. In einer Vielzahl von Fällen, in denen in den USA Patente gewährt werden, geht es nicht um den Schutz technischer Entwicklungen oder Erfindungen, sondern allein um die Anmeldung von reinen Ideen, mit dem Ziel Wettbewerb auf diesem Sektor auszuschließen oder in Zukunft zur Kasse zu bitten. Selbst US-amerikanische Unternehmen und Medien melden sich immer häufiger kritisch hierzu und ich bin sehr froh, dass wir in Deutschland kein vergleichbares System haben.

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