Uber: Taxifahrer mit Unterlassungsklage in Berlin erfolgreich

Uber hat es in Deutschland (und irgendwie auch in anderen Ländern) nicht wirklich leicht. Taxi-Unternehmen sehen ihre Felle davon schwimmen, bietet Uber doch mehr Komfort für den Fahrgast, der die Fahrten komplett über eine App abwickeln kann und in der Regel in ein schickes Fahrzeug samt kompetentem Fahrer einsteigen darf. Anders als in vorherigen Streitfällen geht es hier aber nicht um Uber Pop, sondern um Uber Black, dem Limousinen-Service des Anbieters.

Uber_Black

Streitpunkt war der Standort der gewählten Mietwagenunternehmen. Uber soll durch die Auswahl der nächstgelegenen Mietwagenunternehmen zum Fahrgast wettbewerbswidrig handeln. Hier ist nach Ansicht des Klagenden nicht der Betriebssitz des Mietwagenunternehmns, sondern des Fahrers maßgeblich. Die Fahrer werden bei bestimmten Veranstaltungen angehalten, sich in der Nähe des Veranstaltungsortes aufzuhalten. Dies verstößt gegen gesetzliche Vorschriften.

Der Klage wurde vom Landgericht Berlin stattgegeben und Uber darf in Berlin nun die Uber App nicht mehr für die Vermittlung von Fahraufträgen einsetzen. Das betrifft Mietwagenfahrer ebenso wie die Mietwagenunternehmer. Auch untersagt das Gericht, dass Uber Mietwagenunternehmer dazu veranlasst, sich ohne Fahrauftrag im Stadtgebiet Berlin außerhalb ihres Betriebssitzes aufzuhalten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

(Quelle: berlin.de)

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

Das könnte dir auch gefallen…

Mit dem Absenden eines Kommentars willigst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.

27 Kommentare

  1. „Taxi-Unternehmen sehen ihre Felle davon schwimmen, bietet Uber doch mehr Komfort für den Fahrgast, der die Fahrten komplett über eine App abwickeln kann und in der Regel in ein schickes Fahrzeug samt kompetentem Fahrer einsteigen darf. “

    Meine Fresse. Stimmt Uber ist klasse, beutet die Fahrer aus, gerade die die eh keine Kohle haben, schüchtert Journalisten ein, agiert fast komplett außerhalb des rechtlichen Rahmens und dann kommt wieder so ein dummer Absatz.

  2. @jmk: Das ist eine extrem einsichtige Sichtweise! UperPop-Fahrer beispielsweise machen das aus Spaß an der Sache!

  3. @jmk zufällig Taxifahrer? Niemand zwingt die Leute dazu. Bedauerst Du auch die Paketzusteller, die Dir Deine Pakete bringen, im Privatauto, nur Bezalhung bei Ablieferung des Paketes? Ich denke, Du gibst jedem ein Trinkgeld, oder nicht?

    Vermoderte Taxen, stinkende Fahrer, fetten Bierbauch der am Lenkrad klebt und 90 Euro fuer 35 km Fahrt. Ja, am Airport FRA stehen genug grottige Mercedes 190 als Taxi rum. So kenne ich die Taxifahrer. Ekelhaft. Zum Glück bietet die Airline, mit der ich immer fliege, einen kostenlosen Fahrdienst an, vom Airport zur Wohnung / Hotel.

  4. klar, aus Spaß an der Sache, genau. Das sind genau die prekären Verhältnisse die in anderen Branchen bemängelt werden, aber weil cool und hip und app, findets jeder geil.
    Dazu kommt die tendenziöse Berichterstattung in den üblichen Blogs.

  5. Das Sascha nicht das Glanzlicht der Berichterstattung ist, wissen ja inzwischen alle.

  6. Ich bin mir in meiner Meinung über Uber durchaus uneins, aber „weil cool und hip und app“ hätten auch die bestehenden Taxigesellschaften hinkriegen können. Eine App zu entwickeln ist nicht sonderlich schwer, Hip das ganze dann optimal organisiert zu bekommen (dank Technik) und für „den gehobenen Kunden“ auch mit coolen neuen Autos und ausgewählten Fahrern, allesamt kein Hexenwerk. Aber man kann sich auch einfach ausruhen, die gleiche miese Qualität wie immer abliefern und rumklagen. Und ich meine hier nicht die Taxifahrer, ich meine hier die Taxigesellschaften.

  7. Ich kenne einen Studenten, der sich als Uber Pop Fahrer in einer größeren deutschen Stadt am Freitag und Samstag seinen Unterhalt verdient. Eltern unterstützen nicht, Bafög reicht nicht für das Studium in besagter Stadt mit horrend hohen Mieten. Fachlich gibt es lediglich unbezahlte Praktika, offene Stellen für Studenten sind in der Branche selten, die an sich renommierte Uni bietet in diesem Fachgebiet leider auch nur wenig Stellen für Hilfs-Wissenschaftler an.
    Uber Pop gibt ihm die Möglichkeit flexibel zu Stoßzeiten (Prüfungsphase, Projektarbeiten etc.) auch mal nicht zu fahren, was mit all den „Jobs“, die er zuvor hatte, stets zu Konflikten geführt hat.
    Für ihn stimm auch der Verdienst, es sei für ihn deutlich lukrativer als zu Kellnern. Von Ausbeutung höre ich seinerseits kein einziges Wort.

    Organisierte Mitfahrzentralen und Carsharing Dienste werden auch seit Jahren geduldet und auch dort wird fleißig in der Versicherungsgrauzone ohne Beförderungslizenz o.a. Bescheinigungen durch die Gegend kutschiert.
    Der einzige Unterschied ist hier, dass Uber klar Profit gerichtet arbeitet und neben der Vermittlung auch die Zahlung (samt prozentualer Beteiligung) übernimmt.
    Mischt man nun noch eine gehörige Portion Neid bestehender Beförderungslösungen in den Cocktail, der unweigerlich aufkommt, wenn man über die globalen Umsatz- und Gewinnzahlen in den Medien liest, dann wird Uber schnell zum Staatsfeind Nr. 1.

    Wenn ich ehrlich bin finde ich, dass es ein Armutszeugnis ist, wie quer sich Deutschland als Gesamtheit in diesem Fall stellt, der durchaus exemplarisch für Neues allgemein gesehen werden kann. Anstatt die offensichtlich vorhandene Nachfrage seitens der Nutzer nach flexiblen, unkomplizierten, von mir aus auch app-gestützten Lösungen zu befriedigen, geht man auf die Barrikaden und versucht mit allen (Rechts-)Mitteln, Lobbyarbeit und negativen Schlagzeilen den Status Quo auf Teufel komm raus beizubehalten.
    Völlig am Kunden vorbei.

    Uber arbeitet nun seit 6 Jahren daran die ambitionierten Ziele zu erreichen. In diesen 6 Jahren hätten, die ach so guten Taxifahrer doch selbst etwas auf die Beine stellen können, um die gegebenen Ineffizienzen des bestehenden Systems auszubügeln. Oder hat man etwa völlig verschlafen, die Konkurrenz im Auge zu behalten und mit in den Sand gestecktem Kopf gehofft, dass es irgendwie „vorbei geht“?
    Anstatt sich nun den Fehler einzugestehen, geht man eben rechtlich vor. Dafür ist man ja immer Gemeinschaft genug. Stagnation statt Innovation.

    Ich jedenfalls würde zu jedem Zeitpunkt das Nutzen eines Uber app-ähnlichen Systems vorziehen, welches bestehende Ineffizienzen aushebt:
    * Automatische Standort-Übermittlung
    * genaue Ankunftsvorhersage des Fahrers
    * gegenseitiges Bewerten von Gast und Fahrer, was unweigerlich die Qualität auf beiden Seiten hebt
    * relativ genaue Berechnung von Route und Fahrpreis.
    * Rückerstattung bei Abweichung
    Und vor allen Dingen entfällt das nervraubende Googlen der Taxi-Nr., gefolgt von einem Anruf und der Nachfrage, ob überhaupt und wenn ja wann ein Fahrer an Ort XY sein kann, nur um dann statt der geschätzten 20€ für die Fahrt 30€ zu zahlen, weil man es eben doch als Ortsunkundiger unterschätzt hat oder der Fahrer einen anderen Weg wählt.

    In solchen Streitfällen sollte es schneller zu Einigungen kommen.
    Aufgrund unserer straffen Rechtssprechung sehe ich immer mehr Unternehmen Deutschland den Rücken zukehren.

  8. Da kollidieren gerade zwei Welten, – die er Taxi, quasi interlektuellen mit migrationshintergrund Busfahrer und die der Chare Economy, erstere ist bestads-vollproletariat – letzteres zynischer abklatsch des silicon-valleys ein schritt zurück drei vor privatsphäre Ökonomisieriungs – optimismus

  9. Die Fahrer werden bei bestimmten Veranstaltungen angehalten, sich in der Nähe des Veranstaltungsortes aufzuhalten. Dies verstößt gegen gesetzliche Vorschriften.

    Dämlich? Also es gibt viele gute Gründe Uber vor den Karren zu fahren, das ist sicherlich keiner.

  10. Wir haben in Deutschland das Personenbeförderungsgesetzes, seit 01.01. 2015 den Mindestlohn, neben MyTaxi und taxi.eu mehrere Taxiapps, in eingen Städten keine Konzessionsbeschränkungen (Berlin) und die Möglichkeit als Taxi einen z.B W212 o. W222 zu bestellen.

    Wo ist die Lücke, in die Uber rutschen will?

  11. Dass in das angestaubte Taxigewerbe mal etwas frischer Wind kommt halte ich durchaus auch für begrüßenswert. Ich bin früher sehr viel mit Taxis durch die Gegend gefahren, und meine Erfahrungen waren durchaus auch gemischt. Leider ist der „riechende“ Fahrer mit dem Bierbauch der gerade noch so hinters Lenkrad passt keine Ausnahme…
    Allerdings hat sich Uber sowohl hier, als auch in anderen Ländern extrem arrogant verhalten, und konsequent versucht sich über lokale Gesetzgebung hinweg zu setzen, und das immer wieder.
    Das geht natürlich auch nicht, und alleine für dieses Verhalten gehört dieser speziellen Firma schon ein ordentlicher Denkzettel verpasst. Daher sehe ich gerade Uber durchaus skeptisch.

  12. „Schickes Fahrzeug und kompetenter Fahrer.“
    Die rostige Chinakarre und der ohne Gewerbe schwarz Fahrende Typ ohne Ortskundeprüfung der gerade mal den Weg zum nächsten McD kennt.

    Aha. Wo hast du denn die Werbung abgeschrieben?

    „Vermoderte Taxen, stinkende Fahrer, fetten Bierbauch der am Lenkrad klebt und 90 Euro fuer 35 km Fahrt. Ja, am Airport FRA stehen genug grottige Mercedes 190 als Taxi rum. So kenne ich die Taxifahrer. Ekelhaft. “

    Vorurteile, Verallgemeinerungen, Stammtischgequatsche. Ja, im Internet stehen genug Trolle rum. So kenne ich Internettrolle.

  13. Ganz einfach: es gibt Regeln, die einem nicht passen. Was macht man? Man ignoriert sie und wundert sich dann, wenn man eine auf die Finger bekommt und heult ganz laut, damit man einen Dummen findet, der einem die Regeln anpasst…
    Wenn die Regeln so schlecht sind, sollte Uber doch bestimmt in der Lage sein, mal neben dem ganzen „Fortschritt ist nicht aufzuhalten“-Geschwätz eine Alternative aufzuzeigen. Ach, was solls, hey, mit dem Kapital lässt sich doch auch bestimmt ein Anwalt finden.
    Einfach alle Regeln weglassen? Bestimmt eine „gute“ Idee, wir wissen ja, dass nur die aktuellen Generation verstanden haben, warum es geht – alle Regeln, die älter als zehn Jahre sind, stammen ja eh nur von korrupten, inkompetenten Idioten. Ist eh nur Zeitverschwendung, sich damit auseinanderzusetzen, der Fortschritt, Neuland und so…

  14. Das was jmk schreibt.

    Uber ist kein Stück „komfortabel“, so wie es der Autor schreibt. Man wartet in der Regel ewig auf einen Fahrer, der sogar dann noch meistens zu spät kommt. Ich weiß ja nicht, aber da wo ich herkomme sind die Taxen in der Regel neue E-Klassen. Ich fahre fast jeden Tag und erwische höchst selten mal ein Taxi, dessen Fahrer raucht. Das nehme ich dann halt nicht sondern lasse innerhalb von 3 Minuten ein neues kommen. Und Taxifahrer quatschen mich auch nicht voll, im Gegensatz zu Uber-Fahrer.
    Und eine funktionierende App haben die Taxis hier auch.
    Wieder mal alle Fakten richtig nä? …..

  15. Felle oder Fälle?? xD
    Keinem aufgefallen?

  16. @Toobie83,

    das ist schon korrekt so, wie 2 Sekunden googlen zeigt..

    http://de.wiktionary.org/wiki/seine_Felle_wegschwimmen_sehen

  17. Ist doch wie immer. So lange man konkurrenzlos ist und Mondpreise verlangen kann wieso soll man da innovativ werden? Der Kunde hat ja eh keine Wahl. Und jetzt wachen die Taxifahrer auf weil sie merken es geht besser, moderner und billiger? Statt den Kampf ernsthaft anzunehmen und mit Innovativen und fairen Preisen zurück zu schlagen benehmen die sich eher nach dem Motto „Der böse Mann hat mit meiner Schaufel gespielt und mein Förmchen geklaut“. Früher konnte man noch mit einem Taxi fahren und der Fahrer kannte sich aus. Heute brauchen viele doch für jede kleine Strecken schon das Navi. Aber sauber waren sie bisher alle. Wer sich über Sauberkeit beklagt sollte mal ein Taxi rund um den Flughafen/Messe Paris nehmen. Dagegen sind unsere wahre Rheinräume. Konkurrenz belebt eben das Geschäft aber die starre Taxiorganisation ist eben viel zu unbeweglich und sieht nicht ein, dass Stillstand Rückschritt ist und man heute mehr bieten muss als nur ein Auto. Man mag zu Uber und seinen Methoden stehen wie man will, für den Markt und Wettbewerb sind sie gut m sonst wäre in 100 Jahren noch alles beim alten.

  18. da muss ich dem JanS recht geben:

    ‚… ein schickes Fahrzeug samt kompetentem Fahrer…‘ ist doch ein sehr gewagte Aussage – würdfe mich echt interessieren woher der Autor das hat …

  19. Das mit dem schicken Fahrzeug bezieht sich auf Upper Black und nicht Pop. Diese Dienste sollte man dann schon unterscheiden, genauso wie es bei den Taxi-Gesellschaften Unterschiede gibt. Da hat auch jede ihre eigene App, wenn sie eine anbieten. Da wäre eine globale offizielle vom Verband sehr wünschenswert.
    Genauso stehen am Taxi-Stand. Dacia Logans, neben neuen E-Klassen. Wenn ich ohne Fahrzeugwunsch tekefonisch ein Taxi gerufen habe, waren es meistens die minderwertigen, weil diese am Taxistand weniger Kunden finden.

  20. Den Streit zwischen Taxiunternehmen und Mietwagenunternehmen gibt es doch in jeder größeren Stadt schon lange, da ist nichts neues dran, ausser dass die eine Firma jetzt Uber heißt und nicht Citycar usw.

  21. Weiß einer, welches Fahrzeug (Marke und Typ) auf dem Foto abgebildet ist?

  22. „…bietet Uber doch mehr Komfort für den Fahrgast, der die Fahrten komplett über eine App abwickeln kann und in der Regel in ein schickes Fahrzeug samt kompetentem Fahrer einsteigen darf.“

    Nee, keine Beförderungspflicht, keine technischen regelmässigen Prüfungen der KFZ’s, keine Prüfung für den Fahrer und Preise abhängig von der Nachfrage. Ein toller Service…

  23. @Sumsen
    ja, und alle Griechen sind faul, alle Harz4ler sind dumm, alle deutschen sind Nazis und Du kennst von allen Sorten alle persönlich… Du bist ein echter Held…

  24. Zimbo die Uber Wurst says:

    @pedros: Das ist ein Audi A6.

  25. @pedros: Ich vermute Audi A6 Limousine…

  26. @Zimbo die Über Wurst und @OPKingFish

    Ihr könntet recht haben. Danke!

Du willst nichts verpassen?
Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den Hauptfeed abonnieren. Alternativ könnt ihr euch via E-Mail über alle neuen Beiträge hier im Blog informieren lassen. Einfach eure E-Mail-Adresse hier eingeben, dann bekommt ihr 1x täglich morgens eine Zusammenstellung. Mit dem Absenden willigst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.
Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Durch Deinen Besuch stimmst Du dem zu.