Uber soll in Berlin zum Schutz des Taxigewerbes verboten werden
Uber hat es in Deutschland aktuell nicht einfach. In mehreren Städten soll Uber verboten werden, wobei es sich hier um UberPOP handeln sollte, der Vermittlungsservice für Privatchauffeure. In Berlin hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Uber eine Untersagungsverfügung zugestellt. 25.000 Euro Strafe drohen Uber für jeden vermittelten Auftrag, allerdings ist die Verfügung noch nicht bestandskräftig. Stein des Anstoßes ist wieder einmal das Taxigewerbe und der fehlende Versicherungsschutz der privaten Fahrer (der laut Uber allerdings gegeben ist).
Uber wird gegen diese Verfügung Widerspruch einlegen. Fabien Nestmann, Sprecher von Uber in Deutschland sagt dazu folgendes: „Die Entscheidung der Berliner Behörden ist alles andere als fortschrittlich. Sie beschneidet die Wahlmöglichkeit der Konsumenten.“
Auch der Berliner Senat hat eine Meinung zu dem Thema, die sich sehr mit der Meinung der Taxiunternehmen deckt. Es geht um den Schutz des Fahrgastes, nicht überprüfte Fahrer und den fehlenden Versicherungsschutz der Fahrgäste und der Fahrer. Außerdem müsse das Taxigewerbe geschützt werden.
Von anderen Städten, auch in anderen Ländern, wissen wir, dass Uber nicht allzu viel darauf gibt, wenn Verbote für den Dienst ausgesprochen werden. Interessant ist auch, dass die Beschwerden über den Dienst hauptsächlich von der Konkurrenz kommen. Man hört ganz selten einmal, dass sich Nutzer von Uber über den Dienst beschweren, also scheint dieser zumindest aus Kundensicht doch einiges richtig zu machen.
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einfach mal in Ruhe lesen – dann nachdenken und dann posten
https://www.juris.de/purl/gesetze/_ges/PBefG
Uber-Fahrer gehen Knebelverträge ein und verlieren sogar den Versicherungsschutz. Der HR hat da mal etwas recherchiert:
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_52488277
Ich bin weder Taxifahrer, noch habe ich etwas mit diesen rasen Stadt Cowboys zu tun, aber wer meint Uber habe was mit Innovation und Fortschritt zu tun ist nicht ganz dicht. Tut mir leid, dass ich es so drastisch ausdrücke, aber es geht ab und zu nicht anders.
Der Uber Dienst wird in meinen Augen noch zu sehr mit Samthandschuhen angefasst. Nicht nur dass der Dahinter stehende Konzern keine Steuern in Deutschland Zahlt ist es eine Frechheit wie sich dieses Unternehmen über regionale Gesetze hinwegsetzt.
Das es bei uns einen Personenbeförderungsschein gibt hat einen Grund, Taxiunternehmen, ihre Fahrzeuge und Fahrer sind anders versichert, wodurch der Fahrgast abgesichert ist.
Wenn einem etwas in einem Uber Fahrzeug passiert ist man nicht nur nicht abgesichert, es gibt auch keinen sichtbaren Ausweis, Keine sichtbare Fahrzeugnummer, der Preis ist Vertrauenssache auf beiden Seiten. Passiert dem Fahrgast etwas greift keine Versicherung. Alleine wenn man von dem Fall ausgeht, dass man bei einer Fahrt in einem Uberfahrzeug einen Unfall hat, bin ich mir zu 100% sicher, dass sich jede Versicherung querstellt und keinen Pfennig zahlt. Das die Fahrer nur die Dümmsten der Dummen sind muss man glaube ich nicht weiter erläutern, denn sonst würden sie sich um eine Taxilizenz kümmern. Kurz als Beschädigter wird man alle aufkommenden Kosten selber tragen. Denn ich würde als Versicherer auch nichts Zahlen, wenn jemand mit jemandem mitfährt, der Keinen P Schein hat und keine Versicherung, die die Personenbeförderung abdeckt. Das sind nur die einfachen Dinge die jeder sehen kann.
Was die wenigsten wissen dürften die sich diesem Dienst als Fahrer anbieten ist, dass sie selber ab dem Moment Unternehmer sind und ihr Gewerbe anmelden müssen und Steuern Zahlen. Und ab hier wird es besonders knackig, denn die Vergütung läuft über das amerikanische Unternehmen und ihren sitz in den Niederlanden. Die ersten Fahrer können sich dann schon mal auf saftige Steuernachforderungen einstellen.
Und mal ganz ehrlich, wer diesen Dienst nutzt ist ein geiziger Idiot, kann man nicht anders sagen. man ist nicht bereit für eine Dienstleistung den angemessenen Preis zu zahlen und nimmt in kauf, dass Gewinne unversteuert ins Ausland abgeführt werden. Von der rechtlich heiklen Lage und der unsicheren Situation ganz zu schweigen.
Wer immer noch nicht überzeugt ist soll sich mal schlau lesen, wie das Unternehmen Uber mit Fahrern verfährt, die in Unfälle verwickelt sind. Denen wird nach amerikanischer Sitte nämlich umgehend nach dem Unfall gekündigt, damit das Unternehmen nicht zahlen muss und auch nicht in die Pflicht genommen werden kann. Es sind schon mehrere Fälle aus den USA bekannt, bei denen die Fahrer im Stich gelassen wurden und durch eine widerrechtliche Personenbeförderung unversichert unterwegs waren und anschließend auf den Kosten und ihrem Schaden sitzen geblieben sind.
Wenn ihr schon eine Mitfahrgelegenheit braucht, dann nehmt ein Taxi.
Kurz und knappe Frage, will die Uberapp immernoch meine Kreditkarte, noch bevor ich die App komplett offen habe? Oder funktioniert der Login wie Google Auth mittlerweilen?
Vielleicht sollten die Politiker mal die Taxifahrer selbst mal überprüfen. In Köln erwischte ich mal einen der keine zwei Worte deutsch konnte und noch nicht einmal wusste in welchen Stadtteil mein Hotel liegt geschweige wie er dorthin kommt.
Worauf beruht eigentlich die Entscheidung welches Gewerbe schützenswert ist und welches nicht? Derartige Ungerechtigkeiten gibt es landauf landab in sämtlichen Branchen.
>Man hört ganz selten einmal, dass sich Nutzer von Uber über den Dienst beschweren, also scheint dieser zumindest aus Kundensicht doch einiges richtig zu machen.
Kunstück,über illegale Youtube uploads,oder sachen wie kino.to wird sich auch in seltensten fällen ein Nutzer beschweren.
Ist auch kein Kunstück,wennn man sich an keine Regeln hält.
Wer würde sich schon beschweren wenn z.b ein Unternehmen keine Steuern bezahlt,.und deswegen alles 19% biliger ist?
Ich will nicht bin einer Welt leben wo Google mit seiner Marktmacht Street View durchdrückt,und der kleine Bürger wegen Fotos in der Öffentlichkeit,die nicht veröffentlicht werden stress bekommen kann.
Regeln und Gestze gelten für alle glecih,und auch ihre Auslegeung.
Das gilt für Taxis und Alternative Transport Anbieter.
Ganuso wie für Youtube und den kleinen Webseitenbetreiber.
Was Uber da macht ist de facto die Vermittlung von Schwarzarbeit. Es ist erschreckend, wie dreist ein Unternehmen mit vielen Millionen Dollar im Rücken versucht, sich einfach mit einem illegalen Geschäft in den Markt zu drängen. Mal sehen wann der nächste das in einem anderen Gewerbe versucht, und wie groß das Geschrei ist, wenn andere Jobs dadurch auf dem Spiel stehen.
Gab’s da nicht auch schon eine App für Übernachtungsgelegenheiten, die von Hoteliers bekämpft wird? Mir fällt aber gerade der Name nicht ein.
Und warum sind dann Mitfahrzentralen legal? Weil sich keine Berufsgruppe davon bedroht fühlt? Die Argumente der Taxifahrer (Personenbeförderungsschein, Steuern, Gesundheitscheck, Versicherung usw.) müssten doch genau so gegen Mitfahrzentralen gelten. Warum hat dann niemand was gegen Mitfahrzentralen?
Der Name der Übernachtungsvermittlung war übrigens Airbnb.
Mitfahrgelegenheiten sind deshalb legal, weil die Fahrt a) nicht zum Zweck der Beförderung der mitfahrenden Person stattfindet und b) der Fahrer daran nicht verdient (bzw. verdienen sollte, ja, da wird geschummelt). Im Grunde ganz einfach.
Und, ja, es ist sinnvoll und notwendig, dass gegen solche Firmen vorgegangen wird. Auch gegen Airbnb, die hierzulande nicht nur das Hotelgewerbe untergraben (was mir eher egal ist), sondern faktisch die illegale Umwidmung von teilweise dringend benötigtem Wohnraum in Gewerbeflächen fördern.
Es gibt Gründe für die Gesetze, und nicht immer ist der Grund, die Bevölkerung zu ärgern.
Drecks Taxifahrer. Über mach das schon richtig.
(Scheinbar Posten hier einige „verdeckte“ Taxifahrer die mal wieder faul irgendwo rumstehen und nichts zu tun haben. Faules Abzockerpack!
Pöbeln bringt hier nun wirklich nicht weiter @Markus, wenn Du Taxifahrer so siehst, mach einfach in Zukunft einen Bogen um jedes Taxi. Aber anonym rumpöbeln ist ja sowas von in…und sooo einfach. Bis jetzt war es spannend, zu lesen, welche Standpunkte andere so haben, dann kommt ein Pöbler und rotzt irgendeinen Mist in die Diskussion, und schon habe ich kein Interesse mehr an dem Thema, denn pöbeln hab ich sowas von satt.
Ein Kumpel von mir ist Taxifahrer in Berlin. Leider hat er keine eigene Taxe. 50 % der Einnahmen bekommt sein Chef. Mein Kumpfel hat oft Wartezeiten. Er fährt nicht in Berlin-Mitte sondern in einem Randbezirk. Er bekommt noch aufstockend ALG II dazu. Er fährt tagsüber und meistens alte Omis. Na ja, die müssen ja auch mal zur Bank oder zum Arzt.
– Ich weiß noch aus meinen erfolglosen Zeiten als Versicherungsmakler, dass damals eine Taxi Haftpflicht pro Monat ca. 2000 DM pro Monat gekostet hat. War ne Menge Geld. Wird mit Sicherheit jetzt nicht weniger sein.
Mein Kumpel und ich ’streiten‘ uns immer über den Taxi Tarif. Ich finde das auch zu teuer.
@Lux,
mal wieder top informiert- gegen Airbnb und auch 9flats wird massiv vorgegangen. Lies mal eine Zeitung. Hauptsache wohl mal wieder unfundierte und stark vereinfachende Dinge posten ohne Hintergrundwissen zu haben. Schocker haha
wie geil, dass hier jeder der sich nicht gegen Uber ausspricht direkt als Taxifahrer abgestempelt wird 😀
Bin weder Taxifahrer noch Taxibenutzer
Ich habe ja nichts gegen Airbnb, so lange Zimmer oder Wohnungen, die eh belegt existieren und damit nicht als Wohnraum zur Verfügung stehen, für Gäste zugänglich gemacht werden.
Wenn aber in Innenstädten massenweise Wohnraum in gewerblich genutzte Touristenunterkünfte umgewandelt werden (schwarz natürlich), habe ich da etwas gegen.
Wenn über Mitfahrzentralen Fahrten vermittelt werden, die eh stattfinden, und da einer weniger Auto fährt, oder nicht mit einem ungemütlichen Bus oder unzuverlässigen Zug fahren muss, finde ich das unterstützenswert!
Wenn aber Kleintransporter mit 7 Sitzen beliebte Strecken fahren, und mit Mitfahrzentralen Geld verdienen wollen (schwarz versteht sich), gehört das unterbunden.
Wenn es eine App gäbe, mit der man seine Kurzstrecken teilen kann, super! In Städten fahren morgens 10 000 Autos mit je einer Person im Auto rein, 9 000 mit je einer Person raus, und alle warten im Stau. Eigentlich könnte man das mit ein wenig Intelligenz auf geschätzte 3 333 Autos rein und 3 000 Autos raus lösen (ein teil müsste gar nicht mehr rein fahren, wenn die gewerblichen Airbnb-Angebote nicht wären).
Wenn aber ein US-Unternehmen (Uber) meint, es müsste sich an geltendes Recht (ob das im Detail sinnvoll ist oder nicht, sei mal dahin gestellt) nicht halten, gehört das noch deutlich stärker unter Druck gesetzt, als es deutsche Gerichte machen,
Was ich nicht verstehe ist, wie man auf die Idee kommen könnte, dass Uber wäre irgendwie innovativ. Was bieten die für wen, was es nicht schon lange gab? Das einzige, was ich im Taxi noch nicht erlebt habe war, dass ich nicht bezahlen musste, weil das über Kreditkarte schon erledigt war. Aber ehrlich, Innovation ist etwas anderes.
Meine Freunde aus der ehemaligen DDR, die ja nun fast 25 Jahre Geschichte ist, haben mir erzählt von den privaten Taxis. Einige haben dann wohl sogar den Fahrer auch mit Knöpfen bezahlt. Was damit nun konkret gemeint war laß ich mal dahin gestellt……..
– Wird wohl mit den Gebühren die für Kreditkarten Transaktionen anfallen auch anders ‚abgewicktelt‘ bei Uber?
Ich kann das Ganze verstehen. Der Staat, der wir ja angeblich selbst sind, bescheißt uns ja auch. Warum also nicht mal ‚zurück schlagen‘? Ob man sich nun einen Gefallen damit tut ‚Uber‘ zu benutzen. Nun gut, haben ja andere schon vor mir geschrieben. Möglicherweise gibts da versicherungstechnische Probleme. Die sollte man durchaus ernst nehmen.
Der Taxiverbandschef sagte, dass die Tarife BILLIGER werden…….. dann bin ich schweißgebadet aufgewacht….. jede Preiserhöhung wird echt mit irgendeinem Blödsinn begründet und immer weniger fahren damit.
Wenn ich Südkreuz bin in Berlin. Da stehen zig Taxis rum. Ich habe auch schon mal einen gefragt wie lange er dort steht. Laut seiner Aussage waren es mindestens 30 Minuten, eher länger (60 Minuten und mehr). Ich wohne dort in der Nähe. Ein Taxifahrer hat es vor der Tariferhöhung auf 8 Euro zu mir gebracht. Vor etwa 10 Tagen bin ich gefahren und ich hab (ohne Trinkgeld) 6,60 Euro zahlen müssen. Ich weiß nicht. Ich kann nur von Berlin sprechen. Da ist es politisch so gewollt. Die Taxifahrer dürfen die Busspuren benutzen und die Ampeln, die eigentlich für Busse sind, dürfen auch Taxifahrer nutzen. Das kostet alles Geld. Wenn man mit einem Taxi fährt, dann erwartet man ja , dass man gut, sicher und schnell dort ankommt wo man hin möchte.
Wenn man der Meinung ist, dass Personenbeförderungsrecht übereguliert ist, dann soll man das Personebeförderungsrecht ändern. Dann gibt es gleiche Ausgangsbedingungen für alle Markteilnehmer.
Drei Punkte, die mir am bisherigen Recht sehr gut gefallen und auf die ich nicht verzichten mmöchte:
* Ein Fahrer muss jede Fahrt ins Pflichtfahrgebiet annehmen, d.h. ich komme Rund um die Uhr auch in Randgebiete.
* Es gibt bindende Fahrpreise und der Fahrer kann nicht plötzlich einen Mondpreis fordern, weil es ihm zu Spät, zu weit, zu einsam, zu was-weiß-ich ist.
* Die vielgefahrenen Taxen müssen jährlich zum TÜV.
Fakt ist, dass das Taxigewerbe streng reglementiert ist und damit auch hohe Kosten hat. Uber verstößt gegen geltendes Recht (oder vielleicht noch viel schlimmer; es stiftet seine Fahrer zum Rechtsbruch an, ohne selbst ein Risiko zu tragen). Dass in dieser Situatuon die an das Recht gebundenen Taxiunternehmen auf die Barrikaden gehen, ist aus meiner verständlich.
Die Zeche zahlen die Uber-Fahrer, denn sie
* müssen das Bußgeld zahlen (und Uber hAlt sie im trügerischen Fehlglauben, dass sie nicht verbotenes tun),
* verlieren ihren KfZ-Haftpflichtversicherungsschutz, weil sie illegal Personen befördern,
* müssen Uber jeden Schaden, der Uber aus den Handlungen des Fahrerr entsteht, ersetzen.
In diesem Zusammenhang sei noch mal der bereits oben verlinkte Beitrag beim HR zum Lesekonsum empfohlen:
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_52488277
Wer Uber zum Robin Hood hochstilisiert, der arbeitet einem Unternehemn zu, dass m.E. seeine Fahrer zu illegalen Handlungen anstiftet, falsche Rechtsauskünfte an seine Fahrer gibt und diese im Schadensfall im Regen stehen lassen wird.
Zur weiter oben gestellten Frage nach Mitfahrzentralen sei ein Blick in das bereits schon weiter oben verlinkte Personenbeförderungsgesetzt empfohlen. Im § 1 Abs 2 Satz Nr. 1 ist geregelt, dass Fahrten nicht unter das Personenbeförderungsgesetzt fallen, wenn die erhobenen Entgelte die Betriebskosten nicht übersteigen, selbst wenn sie geschäftsmäßig sind (Satz 2 aaO).
https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fkostenfreieinhalte%2Finfokostenfreieinhalte.jsp&fcstate=5&showdoccase=1&doc.part=X&doc.id=BJNR002410961#BJNR002410961BJNE001604305
Solange ein Fahrer von seinen Mitfahrer (in Summe) nicht mehr verlangt als seine Unkosten, ist er auf der sicheren Seite. meint er klever zu sein und kassiert mehr als seine tatsächlichen Unkosten, dann läuft er Gefahr (nicht nur) seinen KfZ-Haftpflichtversicherungsschutz zu verlieren.
Disclaimer: Da es hier notwendig zu sein scheint: Nein, ich weder Taxifahrer, noch Taxiunternehmer noch anderweitig übner persönliche Freundschaften mit dem Taxigewerbe verbunden. (Und ja, ich würde auch gerne im Taxi erheblich weniger bezahlen.)
Uber… 2 mal in Frankfurt und 1 mal in Berlin (heute). Aus meiner Kundensicht einfach eine super App. Schnell und unkompliziert.