Threema erringt Erfolg vor Gericht: Keine verpflichtende Vorratsdatenspeicherung

Der Schweizer Messengerdienst Threema gehört zu den heißen Alternativen, wenn es darum geht, WhatsApp zu ersetzen oder zu ergänzen. Wie das Medium Watson berichtet habe man gegenüber dem eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) vor einem Schweizer Gericht nun einen Erfolg erringen können. Zumindest im Rahmen der Vorinstanz hat das Bundesgericht Threema bescheinigt, nicht als „Fernmeldedienstanbieter“ zu gelten. Daher fällt man nicht unter das entsprechende Bundesgesetz zur Überwachung von Post- und Fernmeldeverkehr (BÜPF). Jenes hätte die Threema GmbH nämlich dazu verpflichtet, für Geheimdienst und staatliche Ermittler zusätzliche Nutzerdaten zu erheben (Stichwort: Vorratsdatenspeicherung).

Das EJPD ist in der Vorinstanz damit aber gescheitert und Threema fällt nach wie vor in die Kategorie „Kommunikationsdienstanbieter“. Die Behörden waren demnach nicht darin erfolgreich ihren Kompetenzbereich so auszuweiten, dass man Threema zu einem Zugriff auf Nutzerdaten verpflichten könnte. Threema zeigte sich darüber erfreut:

Der Versuch der Behörden, ihren Einflussbereich erheblich auszuweiten, um Zugriff auf noch mehr Nutzerdaten zu erhalten, ist somit endgültig gescheitert. Dass kein Präzedenzfall zulasten der Privatsphäre geschaffen wurde, ist nicht nur für Internetnutzer beruhigend, sondern auch erfreulich für hiesige Online-Dienste, welche andernfalls mit erheblichem administrativem Mehraufwand und grossen Wettbewerbsnachteilen gegenüber ausländischen Mitbewerbern konfrontiert gewesen wären.

Die Schweizer Richter urteilten, dass die „Einspeisung von Informationen in eine bestehende Leistungs- oder Funkinfrastruktur“ nicht als Klassifikation für einen Fernmeldedienstanbieter ausreicht. Die EJPD wollte dies im Rahmen einer Verfügung im Jahr 2018 erwirken. Threema unterliegt dank Urteil aber auch weiterhin keinen Überwachungspflichten.

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Baujahr 1995. Technophiler Schwabe & Studienreferendar. Unterwegs vor allem im Bereich Smart Home und ständig auf der Suche nach neuen Gadgets & Technik-Trends aus Fernost. Twitter. PayPal-Kaffeespende an den Autor. Mail: felix@caschys.blog

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19 Kommentare

  1. Was hätten sie auch groß abgreifen können? Wohl hauptsächlich Metadaten.

  2. Schon vor einem Jahr ist bekannt geworden, dass Threema keine MetaDaten speichert!

    https://nzzas.nzz.ch/wirtschaft/threema-wehrt-sich-erfolgreich-gegen-staatliche-ueberwachung-ld.1558968

    Wer echten Datenschutz will, kommt um die ThreemaApp nicht herum, denn sie ist einzige die sich zu 100% anonym nutzen lässt!

    Alle anderen Messenger wollen die Mobilfunknummer haben und sind daher nicht anonym nutzbar und stellen eine Gefahr für unsere Demokratie dar – siehe WhatsApp-FakeNews für Senioren, hier ein aktuelle Beispiel:

    https://correctiv.org/faktencheck/2021/05/07/weiteres-gefaelschtes-zitat-von-annalena-baerbock-gruenen-kandidatin-will-witwenrente-nicht-abschaffen/

    • Telefonnummern als Gefahr für die Demokratie.
      Du wärst bei Telegram wohl besser aufgehoben

      • 0150 – 0000000
        .
        bis
        .
        0179 – 9999999

        ins Adressbuch importiert – Messenger mit Mobilfunknummer sync-en und dann hab ich alle dt. Lemminge!

        Anschließen dann schön mit FakeNews vollballern und schon kann man auch hierzulande Wahlergebnisse um mehrere Prozentpunkte verschieben!

        Wird weltweit sehr gerne von R*chten genutzt – siehe 2018 in Brasilien:
        https://www.heise.de/select/ct/2018/24/1543045234432066

    • > „denn sie ist einzige die sich zu 100% anonym nutzen lässt!“
      Crypto AG

      > „Alle anderen Messenger wollen die Mobilfunknummer haben“

      Stimmt nicht!

    • @ Rudolph: Auch wenn die anonyme Nutzung möglich ist, wird sie doch nur von den wenigsten genutzt. Das macht auch unter normalen Umständen einfach gar keinen Sinn. Wieso sollte man mit Leuten Kontakt haben, die man gar nicht kennt?

    • Es gibt einige europäische Messenger, welche keine Telefonnummer benötigen!
      Allen voran der Musterknabe WIRE, aber auch andere wie TELEGUARD, SESSION, Sid, Matrix und Riot u.a.
      Bei dem weitverbreiteten und beliebten TELEGRAM brauchst nur einmalig bei der ersten Registrierung eine Mobilnummer, dann löschst man sie und fertig! Sie kommunizieren fortan mit ihrem neustelligen Pseudo.
      Niemand wird bei TELEGRAM ihrer persönlichen Daten wirklich habhaft werden können…

  3. @Felix: Hast du einen Vergleich der Nutzerzahlen von Threema und Whatsapp in Deutland oder in der Welt parat?

    • Wolfgang D. says:

      @Florian „Vergleich der Nutzerzahlen von Threema und Whatsapp“
      LMGTFY: Threema kommt weltweit in der top10 Statistik überhaupt nicht vor.
      Für DE, WA 58Mio vs. TH 6Mio. – die Techies machen nur die Normalnutzer wuschig. Wer also in seiner kleinen Welt für sich bleiben will, wechselt.

      https://www.messengerpeople.com/de/weltweite-nutzer-statistik-fuer-whatsapp-wechat-und-andere-messenger/

      • DIe angeblichen „Messengerpeople“ sind eine Werbeagentur die von Facebook dafür bezahlt wird um WhatsApp und WA Business in Deutschland zu pushen!

        Man sollte sich also nicht wundern, wenn sie schon seit Jahren absichtlich mit falschen Zahlen um sich werfen!

        Threema hat rund 10 Mio. aktive User – davon rund 85% aus Deutschland! Und von diesen 8.5 Mio. schlauen Bundesbürger sind rund 3 Mio. nicht sichtbar, weil sie die ThreemaApp zu 100% anonym nutzen!

        Datenschutz ist wie Sonnencreme!

        Die nutzt Du für Dich und zum schutze Deiner Person.

        Du gehtst ja auch nicht an den Strand und ob Du dich eincremst, machst Du davon abhängig, wieviel andere um Dich herum dich sich auch auch eingecremt haben!

        • Wolfgang D. says:

          @Rudolph „„Messengerpeople“ sind eine Werbeagentur“
          Mag sein, aber die Zahlen von 2019 sehen im Vergleich mit deinen aktuelleren, stimmig aus.

          „Datenschutz ist wie Sonnencreme! Die nutzt Du für Dich und zum schutze Deiner Person.“

          Du benutzt nur leider LF120% und bekommst deshalb nicht die erwünschte gebräunte Haut. Weshalb also, überhaupt in der Sonne braten? So ist das auch mit Messengern – Kommunikation bedeutet Geben und Empfangen, was ihr Helden propagiert ist das Einigeln mit abgeschaltetem Funk und gekapptem Kabel. Flüstern unter der Bettdecke.

          Dieses angstgesteuerte Verhalten hat mit Kommunikation, Datenschutz (oder WA) auch nicht das Geringste zu tun, ist nur Werbung deiner Werbeagentur, für die Konkurrenz durch FUD. Dass gerade die deutschen Schisser (85% der weltweiten Nutzer, wie du schreibst) haufenweise darauf hereinfallen, passt irgendwie.

          • Lies oben und Du kannst direkt nachlesen ,was auf dieser Erde passiert, wenn alle auf Messengern sind, die auf Mobilfunknummern basieren!

            Zahlen von 2019 sollen stimmiger sein als meine aktuellen Zahlen?????

            Ja nee ist klar….. wenn man an selektiver Wahrnehmung leidet!

            Threema hat im Oktober von 9 Mio. User berichtet – siehe hier:
            https://threema.ch/press-files/1_press_info/press_threema_portrait_de.pdf

            Und dieses Jahr schon von einem Zuwachs von über 1 Mio. Neu-Usern!

            Ich hab in der Grundschule mal die Grundrechenarten gelernt und weiß daher das 9 + 1 = 10 ist!

            PS: 250.000 Bundesbürger sterben jährlich an Hautkrebs !!! Lieber LSF120 als zu früh & leichtsinniger Weise zu sterben! Beim Datenschutz ist das nicht anders…. Siehe die Folgen des letzten 500 Mio. Datenleak von Faceboo

            • Wolfgang D. says:

              @Rudolph „Ja nee ist klar….. wenn man an selektiver Wahrnehmung leidet!“
              Wieder ein aufgeregtes Häschen mit mangelnder Lesekompetenz. Was will so eines mit Messengern? Schöne Pfingsten.

      • Oder nutzt einfach alles, was nicht Facebook gehört und ist dann trotzdem überall erreichbar 😉

        • Wolfgang D. says:

          @Uke „nutzt einfach alles, was nicht Facebook gehört und ist dann trotzdem überall erreichbar“

          Außer durch die 90% Nutzer von WA.
          Dazu darf man bei Android und IOS neuerdings dann mehrfach „XYZ läuft seit nn Tagen ungenutzt im Hintergrund, soll es eingeschränkt oder deinstalliert werden, oder soll es so bleiben“ für den ganzen ungenutzen Crap wegklicken. Ich hab nämlich mehrere installiert, berufsmäßig zum Mitreden.

          Ich bin übrigens seit Anbeginn der Meinung, dass Wechat weltweit wie in CN gesetzlich verpflichtend eingeführt werden sollte. Nur ist das Unternehmen dahinter noch nicht so weit (Sprachbarrieren, Infrastruktur).

  4. Oliver Müller says:

    Einen Messenger „gesetzlich verpflichtend“ einführen? Kein guter Trollversuch.

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