Samsung gegen Apple: Tech-Größen unterstützen Samsung im andauernden Patentstreit

Samsung und Apple befinden sich seit 2011 in einem Patentstreit. Es geht um diverse Design-Patente, aber auch Android-Funktionen wie Tap-to-Zoom oder Multitouch-Gesten. Nachdem ein Gericht gegen Samsung geurteilt hatte, wurde die Strafe im Nachhinein noch einmal von 930 Millionen Dollar auf 548 Millionen Dollar herabgesetzt. Nun gesellen sich andere Tech-Größen des Silicon Valley auf Samsungs Seite. Unter ihnen auch Google, Facebook und HP. Sie wollen das Gericht davon überzeugen, dass es fatale Folgen hätte, wenn Apple in diesem Fall tatsächlich gewinnen würde.

Samsung

In der von diesen Unternehmen erstellten Petition geht es darum, das Gericht zu überzeugen, dass moderne Technologie so komplex ist, dass sie nicht an einzelnen Bestandteilen gemessen werden kann. Wenn nun die Nutzung einer Komponente dazu führt, dass ein Rechtsstreit geführt werden kann, wäre jede Firma schuldig und es würde keinerlei Innovation mehr geben. Hinzu kommt, dass manche Komponenten auch nur unter bestimmten Voraussetzungen ersichtlich sind und nicht von allen Nutzern bemerkt oder überhaupt genutzt würden.

Während diese Argumentation durchaus schlüssig ist, könnte dies aber auch nach hinten losgehen. Wenn ein Feature vom Nutzer gar nicht bemerkt oder genutzt wird, warum wird es dann verwendet? Weglassen sollte dann ja nicht großartig auffallen. Ich kann diesen Patentstreitigkeiten nicht viel abgewinnen. Es ist ja nicht so, dass Apple deswegen am Hungertuch nagt. Sicher, Samsung ist der größte Mitbewerber im mobilen Bereich und man wird auch weiterhin mit allen Mitteln versuchen an Samsungs Erfolg einzudämmen. Aber so richtig Substanz hat das in meinen Augen nicht.

Wir werden sicher davon hören, ob das Einmischen der anderen Branchengrößen erfolgreich ist. Wünschenswert wäre es, zumindest im Fall solcher Patente. In anderen Fällen sind Patente durchaus sinnvoll, steckt in ihnen doch oftmals das Ergebnis jahrelanger Forschungsarbeit. Aber das ist wieder ein anderes Thema.

(Quelle: InsideSources, via The Verge)

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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14 Kommentare

  1. Es streitet niemand ab, dass Patente sinnvoll sind. Sofern es sich um konstruktive Patente handelt, die dem Schutz der eigenen Idee etc. dienen.
    Apples Verhalten geht allerdings bei diversen Patenten echt zu weit. Demnach sollte da tatsächlich mal Einhalt geboten werden. Denn Patente für abgerundete Ecken sind ja nun das beste Beispiel, wie scheißegal so ein Patent dem Nutzer und vor allem dem Nutzen eines Gerätes sein kann. So etwas überhaupt patentieren lassen zu können, grenzt schon an bodenlose Dummheit, derer, die meinen so etwas patentieren lassen zu müssen, wie auch derer, die ein Patent auf so etwas genehmigen.

  2. plantoschka says:

    Don’t hate the player, hate the Game. Das Patentsystem in den USA ist nunmal so lächerlich. Und die Unternehmen patentieren größtenteils jeden Scheiß um sich später notfalls vor Gericht mit diesen Patenten verteidigen zu können. Auch Google und co patentieren triviale Konzepte. Dann gibts natürlich ganze Firmen die eigentlich nichts machen außer Konzepte zu patentieren und andere Unternehmen zu verklagen (Patent-trolls).

    Die große Klage von Apple gegen Samsung ist eben der „Thermonukleare“ Krieg den damals Jobs beginnen wollte. Jobs hatte wohl ein riesigen Hass auf Samsung.
    Ich denke Cook/Apple würde das heute nicht mehr so machen.

  3. Ich würde Patente einfach ersatzlos streichen. Braucht kein Mensch … das Urheberrecht reicht.

  4. Natürlich ist es immer ne tolle Sache das Patent mit den runden Ecken als Beispiel für ein unsinniges Patent zu nehmen aber das bedeutet nicht, dass alle Patente unsinnig sind. Wenn das System in den USA so ist, dann muss derjenige, der die Idee zu erst hat sich diese eben schützen lassen weil es sonst ein anderer macht.
    Motorola bekommt auch bis heute noch Geld aus uralten Mobilfunk Patenten und das stört keine Sau. Auch Nokia hatte hat sehr viele wichtige Patente, die nun Microsoft gehören. Es ist eben nicht nur das „böse“ Apple, was sich etwas patentieren lässt. Gerade zu Anfangszeiten hat Samsung schon teilweise sehr dreist bei Apple abgeschaut und aus der Zeit stammt ja auch dieses aktuelle Verfahren. (Woher hat Samsung wohl die Idee mit dem Homebutton bis heute und nun auch noch mit einem integrierten Fingerabdrucksensor)
    Ich finde es immer sehr amüsant, wie sich mit der Materie kaum einer auskennt, aber jeder seinen kompetenten Senf dazu geben muss.

  5. Natürlich sind Patente als solche sinnvoll. Auch das man triviale Leistungen schützen lässt, um anderen zuvor zu kommen, ist nachvollziehbar. Die Klagen sind es nicht. Mir wäre nicht bekannt, dass Google Apple aufgrund der der Schnellstartleiste oder der Mittelungszentrale vor den Kadi gezerrt hätte. Nützliche und sinnvolle Funktionen zu übernehmen, gehört eben zur Evolution eines Betriebssystems. Da schenkt sich keiner was und alle tun gut daran, juristisch die Füße still zu halten.

  6. Alter…. Das mit den runden Ecken ist nur ein Geschmacksmuster und kein richtiges Patent.
    Man macht sich nur strafbar, wenn ALLE Punkte des Muster zutreffen. Und das es auch anders geht wie beim iPhone war beim Galaxy S3 ja zu sehen. Das hätte dann kein zentriertes Display und nicht alle Ecken waren gleich Rund.
    Das iPhone war nunmal das erste Gerät mit diesen (ich glaub 7) Eigenschaften.
    Und hallo, aber wenn so geniale Sachen wie Pinch-to-Zoom nicht patentiert werden dürfen, dann weiß ich auch nicht. Solange man faire Lizenzgebühren anbietet für die Konkurrenz sollte alles gut sein! Und Samsung war einfach nicht bereit etwas vernünftiges für sowas zu bezahlen. Haben es so einfach geklaut und dann ja wohl zurecht vor Gericht verloren.
    Ohne Patente könnte man gleich das ganze Geld, dass man in die Entwicklungsabteilungen steckt bleiben lassen. Also Dopple-Tab-to-Zoom oder Pinch-to-Zoom nutzt einfach jeder bei einem Smartphone.

    Meine Meinung.

  7. GongGonzo says:

    @Hans: Als wenn das mit den Patenten so einfach wäre. Patente sind richtig teuer, im Erwerb, in der Erneuerung und in der Verteidigung. Ein kleiner Erfinder kann mittlerweile sich ein Patent nicht mehr leisten. Aus diesem Grund gibt es, die von Idioten so genannten „Patent-Trolle“, die Patent-Händler. Der Erfinder verkauft seine Idee/Patent und bekommt dafür Geld und muss sich nicht die langfristigen Kosten antun.

  8. @Barney: Google kann Apple nicht wegen der Mitteilungszentrale vor Gericht ziehen, weil sie weder dafür ein Patent haben noch es deren Idee ist. (Jailbreak)
    Unterscheidet doch mal! Apple denkt sich eine Möglichkeit aus um in alle möglichen Inhalte zu zoomen und das allein per Touch. Das gab es bis zu dem Zeitpunkt so nicht. Samsung denkt sich, tolle Idee und baut es einfach bei denen ein und will dafür keinen Cent zahlen. Das kann doch so nicht richtig sein?!
    Es ist einfach so, dass so gut wie keine einzige gute und verbreitete software Entwicklung von Samsung kommt. Das Einzige, was sie beherrschen, ist das „größer“ und „mehr „und der Rest wird abgeguckt und meistens auch noch schlecht.

  9. @Hans Schön, wie du das im Brustton der Überzeugung vorträgst, stimmt aber nicht. Google hat ein Patent in den USA darauf und Samsung offenbar in Südkorea. Samsung hat Apple deswegen sogar schon verklagt. http://iphone.appleinsider.com/articles/12/12/22/samsung-sues-apple-in-korea-over-ios-notification-center

  10. Also ich würde mal sagen, der verlinkte Artikel ist etwas schwach an Fakten. Es „soll“ wohl irgendwie ein Patent darauf, bzw. einen Teil davon, geben aber wie genau das nun aussieht und ob Apple nun dieses Patent verletzt hat, oder nicht, steht da nicht. Wenn dem so wäre, hätte man davon sicher gehört, da es nun schon Jahre her ist und Apple dann ja gegen Samsung verloren hätte, was allein ja eine riesen Schlagzeile wäre.
    So sieht es aber eher aus als hätte man sich nicht das schützen lassen, was Apple dann umgesetzt hat. Wenn da jemand etwas aussagekräftigeres hat, bitte her damit. Aber bitte keine Vermutungen oder Meinungen. Bei den Apple Patenten sind ja auch konkrete Zeichnungen und Beschreibungen vorhanden, die dann von anderen Herstellern „adaptiert“ wurden.

  11. @Hans. Logisch hat Google das Patent und zwar schon seit 2009. US20090249247
    Beschreibt die Notification (Events) auf einem mobilen Gerät

  12. @Hans Man findet auch nichts neueres dazu. Auch nicht, dass Samsung die Klage verloren hätte. Am wahrscheinlichlisten dürfte dann wohl eine außergerichtliche Einigung sein.

  13. Apple hat kürzlich das Patent der Wischgeste zum Entsperren verloren – prior art und nicht schutzfähig. Dies Patent war auch Teil des Schadensersatzurteils

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