Nach 15 Jahren Streit: Einigung bei Urheberabgaben für PCs

pc retroIn Deutschland gab es 15 Jahre Zoff rund um die Urheberabgaben für PCs. Jetzt hat sich der Digitalverband Bitkom nach langen Rangeleien aber mit den Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild-Kunst geeinigt. Für die Jahre 2001 bis 2007 gelten rückwirkend die Abgaben von 2 bis maximal 3,50 Euro pro Gerät. Mit den Abgaben sollen im Grunde legale Kopien von Texten und Bildern an den Computern pauschal abgegolten werden. Für privat genutzte Computer fallen 3,50 Euro an, während es 2 Euro bei geschäftlicher Nutzung sind. Hersteller und Importeure zahlen die Gebühren direkt an die Verwertungsgesellschaften, welche die Abgaben an die Urheber ausschütten.

So erhalten etwa Journalisten für Texte ab gewisser Länge und Klickzahl von der VG Wort jährlich nach der Meldung einen gewissen Betrag. Die Bitkom sei laut Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder froh den Zwist mit den Verwertungsgesellschaften endlich beigelegt zu haben. Zuvor gab es Streit um die Höhe der Abgaben: Statt der nun ausgehandelten 2 bis 3,50 Euro hatte die VG Wort etwa eine Abgabe von 30 Euro pro PC gefordert. Die Einigung bezieht sich nur auf die Jahre 2001 bis 2007, da ab 2008 ohnehin ein neues Gesetzt gilt, das die Abgaben auf 3,20 bis 10,55 Euro festsetzt. Sie sind bei jedem PC bereits im Kaufpreis enthalten.

bitkom_logo

15 Jahre dauerten die Auseinandersetzungen um die Abgaben an. Letzten Endes kam es nun zu einer außergerichtlichen Einigung. Aktuell wird aber noch ein neuer Entwurf für ein neues Verwertungsgesellschaftengesetz beraten, um Abgabeverfahren einfacher zu gestalten. Die Bitkom wünscht sich zudem eine bessere, staatliche Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften und deren Tarifveröffentlichung und -durchsetzung. Beispiele solle es in Zukunft gerechter zugehen: In der Vergangenheit seien die Verwertungsgesellschaften teilweise gezielt an bestimmte Hersteller und Importeure herangetreten, um Forderungen durchzusetzen. Im Sinne der Wettbewerbsgerechtigkeit sollten aber gegenüber allen Unternehmen identische Forderungen erhoben werden.

Laut Bitkom müsse man das komplette Modell der urheberrechtlichen Abgaben ohnehin neu diskutieren: „Das derzeitige System der Pauschalabgaben ist ein Auslaufmodell aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts. Die Pauschalabgaben sollten an die Erfordernisse der digitalen Zeit angepasst werden, davon würden Urheber, Verbraucher und Unternehmen profitieren. Eine gerätebezogene Abgabe ist kein taugliches Modell mehr.“ Damit hat Rohleder sicherlich nicht unrecht, denn das Modell wurde ursprünglich in einer Zeit beschlossen, als es in erster Linie um physische Kopien auf Papier ging. Die Macht der Verwertungsgesellschaften ist in Deutschland allerdings groß, somit bleibt abzuwarten, inwiefern sich auf lange Sicht am bestehenden Modell etwas ändern könnte.

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto auch bei Facebook zu finden. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

24 Kommentare

  1. Unfassbar, wer sich da wieder die Taschen füllt, 2001 wtf… eine Verjährung kennen Korintenkacker anscheinend nicht.

  2. Die Abgabe gehört generell abgeschafft, es geht hier ja um LEGALE KOPIEN.

  3. Diese ausufernde Selbstbedienungsmentalität kotzt mich auch gewaltig an.

  4. Erst gemeinte Frage:

    Kann mir jemand erklären, was „legale Kopien von Texten und Bildern“ sind?
    Gekauft ist gekauft. Werbefinanziert gelesen ist auch „gekauft“. Und geklautes wird durch die Abgabe nicht legal.

    Was habe ich mir darunter vorzustellen?

  5. So richtig versteht das doch keiner mehr. Aber dafür sind ja die wissenschaftlichen Paper von Universitäten, die aus Steuergeldern finanziert wurden, zumindest öffentlich verfügbar. Ach ja, das sind sie gar nicht. Die Unis zahlen abartige Summen für den Zugang zu Papern, die eigentlich von der Öffentlichkeit längst schon abgegolten sind. Doppelt, dreifach, zigfach abkassieren. In der Fantasie stehen ja Privatmenschen ständig vor ihrem Kopiergerät und vervielfältigen ihre Bibliothek, um sie dann auf Partys an 7 ihrer besten Freunde zu verschenken.

  6. Ich kaufe etwas und bezahle dafür. Fertig. Nun erfinden Abzocker-Typen vom Schlage GEZ weitere Fantasy- Abgaben. Irgendwie ist es wie mit den Steuern. Alles muss x-mal neu bezahlt werden. 2001??? (lol) was aus diesem Jahre stammt ist zum Teil nicht einmal im Museum zu finden. VG Wort und VG Bild-Kunst? Geistige Ergüsse aus der Steinzeit um genau zu sein welche sich schon längst überholt haben u. das Papier nie Wert wahren auf dem es ausgedruckt wurde. Die einzige „Verwertung“ heißt Kohle scheffeln bis zum Erbrechen. Bähhhh…

  7. Grandpa Erhardt says:

    Stellen wir doch einfach mal die Testfrage:

    @Caschy:

    Wieviel Geld bekommst Du von diesen „Verwertunggesellschaften“ wenn jemand Deine Texte kopiert hat?

  8. Bekommt man dieses Geld beim verschrotten des PC wieder retour?

  9. @günta
    Natürlich nicht.
    Genausowenig wie bei einer Festplatte, Drucker, Kopierer, Scanner, USB Stick, MP3 Player, Smartphone, Rohling usw. da wird auch immer schön fleißig die Hand aufgefalten. Und nachher wundert sich noch jemand ernsthaft warum dann viele ohne ein schlechtes Gewissen sich Medien aus dem Netz besorgen.

  10. Die Abgabe für Handys (!) beträgt 6,25€, wobei gerade „Dumbphones“ für <15€ verkauft werden könnten, im Sale sogar gelegentlich für diesen Betrag verkauft werden. Da wird deutlich, wie diese Abgabe die Normalpreise hochtreibt! Und das bei Geräten, die für vernünftigen Medienkonsum ungeeignet sind.

    Es gibt doch ein klar definiertes Recht bezüglich "Privatkopie", bei der es eben NICHT um kommerzielle Belange geht, und illegaler Teilung von Daten. Ich sehe da keinen Spielraum für Rechtfertigungen irgendwelcher Abgaben.

    Ich kann die Rufe nach Regulierungen verstehen in Situationen, in denen das Recht unklar ist, jedoch ein massenhaft getätigtes Verhalten vorliegt. Das Streaming unrechtmäßiger Kopien macht es sich ja in einer Grauzone gemütlich. Da kann man diskutieren, ob überhaupt reguliert werden soll, und wenn ja, wie…aber diese Kriminalisierung der Kunden ist lächerlich.

    Ich denke auch, dass die Industrie sich damit selbst ins Bein schießt. Kleine Indie-Labels und -Verlage sind wie Bio: Ist die restliche Branche scheiße drauf, wird deren Nische sogar größer. Bei allen anderen Firmen könnte allerdings die Zahlungsbereitschaft der Kunden sinken: Ähnlich wie in der Politik: Sobald sich eine "ist doch eh alles scheiße"-Mentalität durchsetzt, ist es einfach bequemer, mit dem Denken aufzuhören und die bequemste Alternative zu wählen. In der Politik ist das die AfD oder Nichtwählen, beim Medienkonsum kino(foo).tld und OCHs.

    Ich z.B. gebe sehr wenig für Musik aus, da mir Spotify offline reicht und ich sehr viel über Radios höre. MP3s stammen bei mir aus legalen Quellen. Ich lasse mich dafür auch fleißig mit Werbung berieseln. Wenn ich für dieses Privileg auch noch Geld abdrücke, dann habe ich ziemlich wenig Bock auf den Kauf von CDs und Merchandise, bis ich diese Zwangsabgabe als Rabatt darauf abgezogen bekomme. So wird halt aus 30€ für ein T-Shirt minus 6,25€ eben nur 6,25€. Pech gehabt, liebe Labels.

    Schade, dass unschuldige Künstler für das Gehabe dieser Möchtegernzunft die Quittung bekommen.

    Man könnte auch realistisch sein und sagen: Wer über der Mindestsicherung verdient, wird wohl immer auch Medienkonsument sein, wieso also keine Zwangsflatrate? Das Konzept wird allerdings von den beteiligten Medienvertreibern nicht einmal diskutiert. Selbst, wenn man ja mit einer Wunschgebühr von 10000€ in die Diskussion einsteigen könnte.

  11. André Westphal says:

    @ Grandpa Erhardt

    Ich habe von der VG Wort durchaus schon Geld bekommen, sogar gar nicht so wenig (für die Veröffentlichung einer wissenschaftlichen Arbeit). Man bekommt aber auch für Artikel im Web Geld – die VG Wort zahlt das jährlich aus, In Frage kommen jeweils Texte mit mindestens 1800 Zeichen und es muss eine bestimmte Anzahl Klicks vorhanden sein. Dazu muss man aber in seine Artikel Zählpixel einbinden – die zählen dann. Nach einem Jahr kann man den Kram dann einreichen und erhält seine Auszahlung. Die Höhe ist jedes Jahr etwas unterschiedlich.

  12. @Andre
    In welcher Größenordnung bewegt sich diese Auszahlung etwa? Würde mich mal interessieren was da zum Beispiel pro 1.000 Klicks auf einen längeren Artikel von der Richtung kommt.

  13. Unbedeutend says:

    Entweder eine Kopie ist kostenlos, weil das Werk unter einem entsprechenden Recht steht oder sie ist es nicht, dann muss sich der Author über ein Bezahlverfahren Gedanken machen… aber die gesamte (deutsche) Welt unter generalverdacht zu stellen kann ja wohl nicht sein.
    @Andre: Das Geld auch ausgezahlt wird, das bezweifelt glaube ich keiner. Kannst du zu deinem wissenschaftlichen Artikel etwas mehr sagen? Wo wurde er veröffentlicht? War der Artikel dort kostenlos einzusehen? Was musstest du tun damit der Artikel dort anerkannt wird?

  14. André Westphal says:

    @ Elknipso 1000 Klicks sind zu wenig, man muss mindestens auf 1500 Klicks kommen. Die Sätze ändern sich wie gesagt jedes Jahr und sinken im Grunde kontinuierlich, da sich die Zahl der Meldungen halt immer mehr erhöht. 2014 bekam man z. B. 10 Euro pro Artikel der die Anforderungen erfüllt hat. Wenn man das bei einem Verlag veröffentlicht, behält der Verlag glaube ich 60 % und der Autor bekommt 40 %.

    @ Unbedeutend In meinem Fall war es meine Dissertation – die habe ich relativ unkompliziert online angemeldet, ich meine das war mit einem Brief bzw. einem entsprechenden Formular. Veröffentlicht wurde das Ding in nem kleinen Verlag. Geklappt hat das, weil Dissertationen von den UBs in Deutschland eh bereit gehalten werden müssen. Dadurch ergibt sich dann die notwendige Auflage.

  15. VG Wort und VG Bild-Kunst sind hochgradig lächerlich und der ganze Müll mit Pauschalabgaben für Geräte gehört abgeschafft.
    Hier ist quasi ein eingetragener Verein ermächtigt an jeder Ecke die Hand aufzuhalten und dann mit den Einnahmen nach eigenem Ermessen und intransparent zu verfahren. Der Verteilungsschlüssel ist genauso willkürlich wie bei der GEMA und es ist idiotisch dass die Einnahmen automatisch an die Verlage mit ausgeschüttet werden, nicht nur an die eigentlichen Autoren.
    Autoren können sich online-Texte vergüten lassen und müssen dafür einen Zählpixel einbauen. Fotografen und andere bildende Künstler gehen zur VG Bild-Kunst und bekommen für Werke die sich online befinden nichts. Ausser sie sind irgendwie auch ausserhalb des Netzes tätig. Also nix für Fotoblogger. Aber auch hier werden Bildarchive und Agenturen und selbst Erben berücksichtigt.
    Bei dem ganzen Thema kann man nur mit dem Kopf schütteln.

    GEMA: Abzockverein für grosse Labels und Künstler
    VG-Wort: Abzockverein für grosse Verlage

  16. Ich bin freiberuflicher Journalist und lebe in der Hauptsache von meinen Texten. Diese werden häufig durch mich selbst als Off-Text über Filme gesprochen oder in Schriftform in Zeitschriften oder online veröffentlicht. Die Ausschüttung der VG Wort beträgt bei mir im Jahr zwischen 600 und 800 Euro. Der größte Anteil kommt wegen Fernsehzahlunge aus dem deutschsprachigen Ausland. Wegen einer einmaligen niedrigen Abgabe auf den Kauf eines technischen Gerätes von Abzocke zu sprechen, halte ich für übertrieben. Zumal die Abgabe auch nur auf Neugeräte anfällt. Wenn man letztendlich davon lebt, dass andere das Urheberrecht am eigenen Wort, Bild oder Film beachten, sind Verwertungsgesellschaften durchaus hilfreich. Niemand muss da übrigens Mitglied werden. Das ist immer eine persönliche, freiwillige Entscheidung.

  17. @Karl

    > Niemand muss da übrigens Mitglied werden. Das ist immer eine persönliche, freiwillige Entscheidung.

    Das ist ja das lächerliche dabei. Wenn ich was kaufe habe ich trotzdem immer die Abgabe dabei. Egal ob ich jetzt jemals deine Werke höre oder sehe.

    Hier wird der breiten Bevölkerung pauschal und nach Gutdünken eines Vereins das Geld aus der Tasche gezogen und ein Grossteil der Einnahmen wird einer anderen Industrie in den Hals geworfen. Wieviel kommt denn bei den „Kleinen“ an? Siehst du die paar Kröten im Jahr etwa als wesentlich an?
    Ausserdem wurdest du doch schon für deine Arbeit vergütet. Findest du es in Ordnung dass du pauschal aus einem Topf der im Ausland gefüllt wird nach Pi mal Daumen Rechnung etwas abbekommst?

    Der Mist ist ein Relikt aus dem vergangenen Jahrtausend und gehört wie Doppel- und Dreifachbesteuerung bei Benzin oder Kaffe abgeschafft oder zumindest neu geregelt.

  18. Also nach Gutdünken offensichtlich nicht, denn sonst hätten die Verhandlungen nicht 15 Jahre gedauert. Und die Mitgliedschaft in der VG Wort ist für mich der einfachste Weg meine geldwerten Urheberrechte vergütet zu bekommen. Der Verwaltungsaufwand bei der VG Wort wird mittels eines Anteils an den Einnahmen bezahlt. Ganz transparent und öffentlich einsehbar. Welcher Industrie dabei etwas in den Rachen geworfen wird, ist mir gerade nicht klar. Und im Zweifelsfall halte ich “ die paar Kröten“ für so wesentlich, wie die einmalig fälligen 3,50€ beim Kauf eines neuen Rechners. Und ja, ich wurde idR bereits Vergütet. Dafür darf der Auftraggeber mein Werk ja auch nach vorher vereinbarten Regeln nutzen. Aber das Urheberrecht bleibt dennoch bei mir und wenn beispielsweise Kabelnetzbetreiber im Ausland mein Werk verbreiten, zahlen sie dafür. Ist genau vertraglich vereinbart. Zahlst du übrigens dann evtl. über deine Tarife beim Kabelnetzbetreiber ebenfalls…

  19. Ich bin ja generell immer dafür, dass gut recherchierte und geschriebene Texte auch entsprechend vergütet werden sollten. Schade, dass es dafür solche Institutionen geben muss und noch schlimmer – solche pauschalen Zwangsabgaben. Weil die Mehrheit der Menschen leider denkt, das Internet sei ein Selbstbedienungsladen, in dem man alles für Lau mitnehmen kann (unerheblich, ob es sich um Texte, Bilder, Musik, Filme oder Spiele handelt).

    Das erinnert mich extrem an den Rundfunkbeitrag, der pro Haushalt gezahlt werden muss – egal, ob man nun ein empfangsbereites Gerät besitzt oder nicht. Oder an die GEMA, die pauschal erst mal von jedem Geld verlangt, selbst wenn der Künstler gar nicht bei denen Mitglied ist. Ähnlich verhält es sich auch mit so einer Abgabe.

    Kaufe ich mir einen PC, muss ich die Abgabe entrichten – völlig unabhängig davon, ob ich jemals überhaupt einen Text lesen werde oder nicht. Mich würde aber mal interessieren, wie das denn mit selbst zusammengebauten PCs ist. Ich kaufe mir nämlich keine Fertigrechner von der Stange, sondern lediglich die einzelne Hardware, aus der ich mir dann einen PC zusammenschraube.

  20. @Karl
    Es ist ja gut und Recht, wenn jemand für das Nutzen urheberrechtlich geschützer Werke bezahlt. Aber was hat das mit meinem Rechner zu tun? Wenn ich darauf ein Werk auf legale Weise kosumierie, dann gehe ich davon aus, dass der Ersteller des Werkes bereits ordnungsgemäß dafür vergütet wird (sei es durch Werbung auf einer Homepage, oder Bezahlung als Gastschreiber auf einer Seite, durch mich, weil ich sein Album/Buch gekauft habe, etc.). Warum soll ich also auf einen Rechner eine Pauschalabgabe benzahlen, für die ich absolut keinen Gegenwert erhalte?

    Und es ist ja nicht nur die VG Wort, auch die GEMA hält fleißig die Hände auf (ab 13,65€ für einen Rechner), und wenn dann jeder dahergelaufene Verein meint, dass „ein paar Euro doch nicht schaden“, dann wird die Digitaltechnik in Deutschland noch teurer als sie durch diese ganze Wegelagerei schon ist.

  21. Ich wüsste nicht mal, ausser zur Schul- und Studiumzeit, das ich ja etwas aus einem Buch, Zeitung oder auch aus dem Netz in dem Sinne weiterverarbeitet zu haben.

    Durch meinen Scanner gehen eher Rechnungen, Verträge usw. Die Bilder und Filme die ich verarbeite, erstelle auch eher selbst.

    Wieder so eine Art General-Verdacht. Du hast einen Computer, also stellst du illegales damit an. Wird nicht mehr lange dauern und das gibt’s auch als Haushaltsabgabe wie bei der GEZ. 😉

  22. Wieso sollte jemandem durch die Abgabe unterstellt werden, er mache etwas illegales? Letztendlich ist es eine pauschale, einmalige Abgabe auf die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Texten. Egal ob in Wort oder Schrift. Und Nutzung bedeutet nicht „Weiterverarbeitung“, sondern eher „Konsum“. Denn durch die VG-Wort Abgabe erwirbt niemand ein Nutzungsrecht. Wer also tatsächlich darlegen kann, dass er einen Rechner besitzt und damit keine urheberrechtlich geschützten Texte in Wort oder Schrift nutzt, dürfte die absolute Ausnahme sein.
    @TheCuda
    Abgaben fallen auf die einzelnen Rechnerkomponenten an. Deshalb auch die Spanne von 2 bis 3,50€. Das hängt letztendlich von der Ausstattung ab. Wenn du selbst schraubst ist es wohl noch mal eine andere Summe.

  23. @Karl
    Wenn ich urheberrechtlich geschütztes Material konsumiere, dann habe ich dafür bereits bezahlt. Warum sollte ich also eine Pauschalabgabe auf ein Gerät bezahlen, die mir gütigerweise gestattet, meinen bezahlten Content auch zu konsumieren? Als nächstes will jeder ISP einen Betrag pro Gerät, weil man ja seine Netze nutzen könnte, jeder Lebensmittelhersteller eine Abgabe pro Geschirrstück, weil man ja damit sein Essen konsumieren könnte und jeder Stromanbieter eine Abgabe auf alle elektronischen Geräte, weil man ja ihren Strom verwenden könnte…